Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.648/2010
Zurück zum Index Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2010
Retour à l'indice Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2010


Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_648/2010

Urteil vom 13. August 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Nichteintreten auf eine Strafanzeige (Rassendiskriminierung),

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III.
Strafkammer, vom 29. Juli 2010.
Der Präsident zieht in Erwägung:

1.
Der Beschwerdeführer erhob gegen das Initiativkomitee der Volksinitiative
"Gegen den Bau von Minaretten" sowie gegen den Initianten des Plakates dieser
Volksinitiative Strafanzeige wegen Rassendiskriminierung. Die Beschwerde
richtet sich dagegen, dass auf die Anzeige nicht eingetreten und im
angefochtenen Entscheid ein dagegen gerichteter Rekurs abgewiesen wurden. Der
Beschwerdeführer ist indessen als Anzeigeerstatter, der nicht Opfer im Sinne
des OHG ist, zur vorliegenden Beschwerde grundsätzlich nicht legitimiert (Art.
81 BGG).

Die Vorinstanz stellte in Bezug auf das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung
fest, die zürcherische Strafprozessordnung kenne dieses Institut nicht.
Indessen sei bei der Bemessung der Gerichtsgebühr den Verhältnissen des
Beschwerdeführers Rechnung zu tragen. Die Gerichtsgebühr wurde deshalb auf nur
Fr. 200.-- festgesetzt (angefochtener Entscheid S. 6/7). Dass und inwieweit
diese Erwägungen gegen das schweizerische Recht im Sinne von Art. 95 BGG
verstossen könnten, ergibt sich aus der Beschwerde nicht. Darin wird nur auf
die misslichen Verhältnisse des Beschwerdeführers hingewiesen, denen die
Vorinstanz indessen ausdrücklich Rechnung getragen hat.

Auf die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.

2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Das sinngemäss gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung
von Art. 64 BGG abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen.
Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der
Gerichtsgebühr Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).
Demnach erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 13. August 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Favre C. Monn