Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.676/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_676/2010

Urteil vom 30. September 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Statthalteramt Laufen, Rennimattstrasse 77, 4242 Laufen,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Verzicht auf Verfahrenseröffnung,

Beschwerde gegen den Beschluss des Verfahrensgerichts in Strafsachen des
Kantons Basel-Landschaft vom 15. März 2010.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.
Im angefochtenen Entscheid wurde eine kantonale Beschwerde abgewiesen, die zur
Hauptsache den Verzicht auf eine Verfahrenseröffnung betreffend eine vom
Beschwerdeführer angeklagte Nötigung betraf. Es ist fraglich, ob der
Beschwerdeführer Opfer und damit gestützt auf Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG
zur vorliegenden Beschwerde legitimiert ist. Die Frage kann indessen offen
bleiben.

Die Vorinstanz stützte sich auf die Aussagen von Zeugen, die der
Sachdarstellung des Beschwerdeführers widersprachen (angefochtener Entscheid S.
5 E. 5). Diese Beweiswürdigung könnte vor Bundesgericht mit Erfolg nur
angefochtenen werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97
Abs. 1 BGG bzw. willkürlich im Sinne von Art. 9 BV wäre. Willkür liegt vor,
wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der
tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht (BGE 134 I 140 E. 5.4). Die
Rüge der Willkür muss vor Bundesgericht präzise vorgebracht und begründet
werden, ansonsten darauf nicht eingetreten werden kann (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Die vorliegende Beschwerde genügt den Voraussetzungen nicht. Zum einen
behauptet der Beschwerdeführer, seine Sachdarstellung entspreche der Wahrheit.
Daraus folgt aber noch nicht, dass die Vorinstanz, die auf die Zeugen
abstellte, in Willkür im oben umschriebenen Sinn verfallen wäre. Zum anderen
bemängelt der Beschwerdeführer, dass die Vorinstanz auf einen Augenschein
verzichtete. Es ist indessen nicht ersichtlich, inwieweit der Augenschein
zwingend zu einem anderen Ausgang des Verfahrens hätte führen müssen. Auf die
Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.

2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen
Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu
tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).
Demnach erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Verfahrensgericht in Strafsachen des
Kantons Basel-Landschaft schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 30. September 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Favre C. Monn