Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.681/2010
Zurück zum Index Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2010
Retour à l'indice Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2010


Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_681/2010

Urteil vom 7. Oktober 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Schneider, Mathys,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt
Dr. Max Bleuler,
Beschwerdeführer,

gegen

Jugendstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Tösstalstrasse 163, 8400
Winterthur,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Anordnung einer stationären Massnahme (Art. 59 StGB),

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II.
Strafkammer, vom 28. Mai 2010.

Sachverhalt:

A.
X.________, geboren am 13. August 1988, beging im Zeitraum von März 2006 bis
30. Mai 2008 gemäss Anklageschrift der Jugendanwaltschaft Limmattal/Albis vom
1. April 2009 eine Vielzahl von Delikten, darunter schwere Körperverletzung
(Art. 122 Abs. 2 StGB), mehrfacher Raub (Art. 140 Ziff. 1 Abs. 1 und Ziff. 2
StGB), mehrfacher Raub (Art. 140 Ziff. 1 Abs. 1 StGB), teilweise in Verbindung
mit Art. 22 Abs. 1 StGB, Erpressung (Art. 156 Ziff. 3 StGB), mehrfache einfache
Körperverletzung (Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB), teilweise in Verbindung mit
Art. 22 Abs. 1 StGB sowie mehrfache versuchte Nötigung (Art. 181 StGB i.V.m.
Art. 22 Abs. 1 StGB).

Die Delikte verübte er vor, teilweise während sowie zwischen vorsorglich
angeordneten Aufenthalten in sozialpädagogischen Einrichtungen sowie nach
Inhaftierungen im Sinne von Untersuchungs- und Sicherheitshaft. Am 21. Juli
2008 trat er zum vorzeitigen Massnahmenvollzug in die geschlossene Abteilung
des Massnahmenzentrums Uitikon ein. Zufolge wiederholter Übergriffe auf
Mitinsassen wurde die Massnahme wegen Nichtdurchführbarkeit am 11. Februar 2009
durch die Verantwortlichen abgebrochen bzw. eingestellt. Am 30. März 2009 wurde
X.________ der vorzeitige Massnahmenantritt nach Art. 59 StGB bewilligt. Er
wurde am 8. April 2009 in die Strafanstalt Pöschwies eingewiesen.

X.________ wurde zweimal psychiatrisch begutachtet. Das erste Gutachten des
Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienstes des Kantons Zürich datiert vom 13.
Februar 2008, das zweite, welches im Sinne einer "Nachbegutachtung" in Auftrag
gegeben wurde, vom 19. März 2009.

B.
Das Jugendgericht Horgen sprach X.________ am 1. Juli 2009 der angeklagten
Delikte schuldig und verurteilte ihn zu 4 ½ Jahren Freiheitsstrafe (unter
Anrechnung von 722 Tagen Haft und Massnahmenvollzug) und zu einer Busse von Fr.
100.--. Es ordnete eine stationäre Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB an und
schob den Vollzug der Freiheitsstrafe auf.

Dagegen liess der Beurteilte - beschränkt auf die Anordnung der stationären
Massnahme - Berufung führen. In Abweisung des Rechtsmittels bestätigte das
Obergericht des Kantons Zürich am 28. Mai 2010 das erstinstanzliche Urteil.

C.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt X.________, das angefochtene Urteil des
Obergerichts des Kantons Zürich aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zu
neuer Entscheidung zurückzuweisen. Für den Fall, dass das Bundesgericht
reformatorisch entscheiden sollte, sei von der Anordnung der stationären
Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB abzusehen und die rechtskräftige
Freiheitsstrafe von 4 ½ Jahren, unter Anrechnung der erstandenen Haft bzw. des
Massnahmenvollzugs, für vollziehbar zu erklären. Ferner ersucht X.________ um
unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.

D.
Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

Erwägungen:

1.
Im bundesgerichtlichen Verfahren ist ausschliesslich die Anordnung der
stationären Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB zu überprüfen. Gegen die
Anwendung des neuen Rechts hat der Beschwerdeführer zu Recht keine Einwendungen
erhoben (vgl. hierzu Ziff. 2 Abs. 1 Satz 1 der Schlussbestimmungen der Änderung
des StGB vom 13. Dezember 2002).

2.
Die Vorinstanz erwägt, der Beschwerdeführer sei im Sinne von Art. 59 StGB
psychisch schwer gestört. Er weise gemäss den massgeblichen Gutachten des
Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienstes des Kantons Zürich vom 13. Februar
2008 und 19. März 2009 eine Störung des Sozialverhaltens bei fehlenden sozialen
Bindungen, eine dissoziale Persönlichkeitsstörung, ein narzisstisches und
paranoides Persönlichkeitsbild und damit eine kombinierte
Persönlichkeitsstörung sowie eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung
auf. Dazu komme der Verdacht einer Abhängigkeit von Cannabinoiden. Seine
zahlreichen Verbrechen und Vergehen stünden mit der psychischen Störung im
Zusammenhang. Es gehe von ihm die Gefahr weiterer Delinquenz aus. Insbesondere
die Rückfallgefahr für Gewaltdelikte (schwere Körperverletzung, qualifizierter
Raub) müsse als sehr hoch eingestuft werden. Durch eine Massnahme nach Art. 59
StGB liesse sich diese Gefahr nach Einschätzung der Gutachter deutlich
verringern. Von der Behandlungsfähigkeit des Beschwerdeführers sei ebenso wie
von seiner Motivation bzw. Motivierbarkeit auszugehen. Sie ergäben sich
insbesondere aus dem Behandlungsbericht vom 27. April 2010. Im Übrigen fiele
bei sich akzentuierenden Motivationsstörungen des Beschwerdeführers eine
Zwangsbehandlung in Betracht. Unter diesen Umständen erweise sich eine
Massnahme nach Art. 59 StGB als notwendig und sei deshalb anzuordnen.

Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 59 StGB. Die Vorinstanz
ordne eine stationäre Massnahme an, obwohl die rechtlichen Voraussetzungen
hierfür fehlten. Sie nehme insbesondere an, dass er psychisch schwer gestört
sei, wiewohl eine solche Störung in den ärztlichen Entscheidgrundlagen nicht
dokumentiert sei, und gehe ohne Begründung von der rechtlichen Relevanz der
psychiatrischen Diagnose und der Notwendigkeit einer psychiatrischen Behandlung
aus. Dafür fänden sich in den Entscheidgrundlagen jedoch keine Anhaltspunkte.
Im Gegenteil werde im Gutachten 2008 eine Unterbringung nach Art. 15 JStG
empfohlen und festgestellt, dass er primär der sozialpädagogischen Führung
bedürfe und eine "offene Unterbringung" in seinem Fall möglich sei. Auch im
Gutachten 2009 werde nicht von einer schweren psychischen Störung gesprochen.
Dazu, ob er spezifisch bezogen auf Art. 59 StGB massnahmebedürftig und -fähig
sei, äussere sich die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid ebenso wenig wie
zur Frage der Verhältnismässigkeit der Massnahme, obschon dieser Problematik
namentlich im Kontext mit Art. 3 JStG - der Anordnung einer Massnahme des
Erwachsenenstrafrechts im Jugendstrafverfahren - besondere Bedeutung
beizumessen wäre.

3.
3.1 Wenn ein Täter vor und nach Vollendung des 18. Altersjahrs Straftaten
begangen hat, die gleichzeitig zu beurteilen sind, und der Täter
massnahmebedürftig ist, stehen die Massnahmen sowohl des JStG als auch des StGB
zur Auswahl, wobei diejenige Massnahme anzuordnen ist, welche nach den
Umständen erforderlich erscheint (Art. 3 Abs. 2 Satz 3 JStG). Damit wird
ermöglicht, bei "Übergangstätern" bzw. in "gemischten Fällen" die im Einzelfall
zweckmässigste Massnahme auszusprechen. Massgeblich sind in erster Linie die
persönlichen Verhältnisse des Täters und das Schutzbedürfnis der Öffentlichkeit
(CHRISTOF RIEDO, Wenn aus Kälbern Rinder werden, AJP 2010, S. 176 ff.; S. 182
Fn 42; HANSRUEDI GRÜBER/CHRISTOPH HUG/PATRIZIA SCHLÄFLI, Basler Kommentar,
Strafrecht I, 2. Aufl., 2007, Art. 3 JStG N. 16).

3.2 Eine stationäre therapeutische Massnahme zur Behandlung psychischer
Störungen ist anzuordnen, wenn eine Strafe allein nicht geeignet ist, der
Gefahr weiterer Straftaten des Täters zu begegnen, wenn ein
Behandlungsbedürfnis des Täters besteht oder die öffentliche Sicherheit dies
erfordert und wenn die Voraussetzungen von Art. 59 StGB erfüllt sind (Art. 56
Abs. 1 StGB). Die Massnahme setzt voraus, dass der mit ihr verbundene Eingriff
in die Persönlichkeitsrechte des Täters im Hinblick auf die Wahrscheinlichkeit
und Schwere weiterer Straftaten nicht unverhältnismässig ist (Art. 56 Abs. 2
StGB).

3.3 Nach Art. 59 StGB ist für die Anordnung einer stationären therapeutischen
Massnahme erforderlich, dass der Täter psychisch schwer gestört ist. Nach der
Rechtsprechung genügt hiefür nicht jede geistige Anomalie im sehr weiten
medizinischen Sinne (vgl. Urteil des Kassationshofs 6S.427/2005 vom 6. April
2006 E. 2.3 zu Art. 43 Ziff. 1 Abs 1 aStGB). Einzig psychopathologische
Zustände von einer gewissen Ausprägung bzw. relativ schwerwiegende Arten und
Formen geistiger Erkrankungen im medizinischen Sinne vermögen diesen
Anforderungen zu genügen und können als geistige Abnormität im rechtlichen
Sinne von Art. 59 qualifiziert werden (vgl. dazu Urteile des Kassationshofs
6S.592/1990 E. 2b vom 26. Juli 1991, 6S.7/1998 E. 3 vom 13. Februar 1998,
6S.768/1999 E. 1a vom 29. Januar 2000; ausführlich MARIANNE HEER, Basler
Kommentar, Strafrecht I, 2. Aufl. 2007, Art. 59 N. 10, 12, 22).

3.4 Neben dem Erfordernis der schweren psychischen Störung setzt die Anordnung
einer stationären Behandlung gemäss Art. 59 StGB voraus, dass der Täter ein
Verbrechen oder Vergehen begangen hat, das mit seiner psychischen Störung in
Zusammenhang steht (lit. a), und dass zu erwarten ist, dadurch lasse sich der
Gefahr weiterer mit seiner psychischen Störung in Zusammenhang stehender Taten
begegnen (lit. b). Es muss eine hinreichende Wahrscheinlichkeit dafür bestehen,
dass sich durch die Behandlung die Gefahr weiterer Straftaten deutlich
verringern lässt. Die bloss vage Möglichkeit einer Verringerung der Gefahr
reicht nicht aus (BGE 134 IV 315 E. 3.4.1).

3.5 Gemäss Art. 56 Abs. 3 StGB muss sich das Gericht bei seinem Entscheid über
die Anordnung einer stationären Massnahme zur Behandlung psychischer Störungen
nach Art. 59 StGB auf eine sachverständige Begutachtung stützen, die sich über
die Notwendigkeit und die Erfolgsaussichten einer Behandlung des Täters (lit.
a), die Art und die Wahrscheinlichkeit weiterer möglicher Straftaten (lit. b)
und die Möglichkeiten des Vollzugs der Massnahme äussert. Hat der Täter eine
der Anlasstaten gemäss Art. 64 Abs. 1 StGB begangen, ist die Begutachtung durch
einen Sachverständigen vorzunehmen, der den Täter weder behandelt noch in
anderer Weise betreut hat (Art. 56 Abs. 4 StGB).

4.
4.1 Die Vorinstanz stützt sich bei der Beurteilung des psychischen Zustands des
Beschwerdeführers auf die Gutachten des Kinder- und Jugendpsychiatrischen
Dienstes vom 13. Februar 2008 und vom 19. März 2009. Sie folgt der
gutachterlichen Diagnose uneingeschränkt. Der Beschwerdeführer leidet danach
exemplarisch an einer dissozialen Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und
impulsiven Elementen im Sinne einer kombinierten Persönlichkeitsstörung und an
einem Abhängigkeitssyndrom mit gegenwärtiger Abstinenz aufgrund einer
beschützenden Umgebung (Gutachten 2008, S. 33 ff; Gutachten 2009, S. 14, 18).
Das verfestigte psychiatrische Störungsbild, welches mit einer erheblichen
Beeinträchtigung der sozialen Funktionsfähigkeit einhergehe, negative
Auswirkungen auf alle Lebensbereiche zeitige und einen Leidensdruck beim
Beschwerdeführer auslöse, könne als schwer bezeichnet werden (Gutachten 2008,
S. 34, 35, 44; Gutachten 2009, S. 16, 18). Daraus ergibt sich, dass die in
ihrem Ausmass und in ihrer Ausprägung festgestellte Abweichung des
Seelenzustands des Beschwerdeführers von der Norm evident ist. Die Vorinstanz
durfte damit von der rechtlichen Relevanz der psychiatrischen Diagnose ausgehen
und das Vorliegen einer schweren psychischen Störung im Sinne von Art. 59 StGB
bejahen.

Für die Beurteilung der Schwere der psychischen Störung ist nicht massgebend,
ob sie geeignet ist bzw. war, die Schuldfähigkeit des Täters aufzuheben oder zu
beeinträchtigen (vgl. hierzu das bundesgerichtliche Urteil 6B_52/2010 E. 2.3
vom 22. März 2010). Behandlungsbedürfnis und Verantwortlichkeit sind im Prinzip
voneinander unabhängig (GÜNTER STRATENWERTH, Schweizerisches Strafrecht, AT II,
Strafen und Massnahmen, 2. Aufl., Bern 2006, § 9 N. 10). Der Beschwerdeführer
vermag daher aus der gutachterlichen Beurteilung seiner Schuldfähigkeit (als
nicht bzw. als nur leicht vermindert) in Bezug auf die Schwere der bei ihm
festgestellten psychischen Störung nichts abzuleiten. Dasselbe gilt für die
gutachterlichen Massnahmenempfehlung. Die Sachverständigen fassten entgegen der
Vorbringen in der Beschwerde nie eine Unterbringung in eine offene Anstalt mit
oder ohne psychiatrische Ausrichtung ins Auge, sondern empfahlen stets -
namentlich mit Blick auf das psychiatrische Störungsbild des Beschwerdeführers
und seine Gefährlichkeit - die stationäre Unterbringung in einer geschlossenen
Einrichtung mit psychotherapeutischer Behandlung (Gutachten 2008, S. 42, 48;
Gutachten 2009, S. 16 f., 19 f.).

4.2 Die Vorinstanz bejaht die Massnahmebedürftigkeit und -fähigkeit des
Beschwerdeführers im Hinblick auf Art. 59 StGB klar (vgl. angefochtenen
Entscheid, S. 7-9). Sie stellt auch hierfür namentlich auf die Gutachten 2008
und 2009 ab. Ausgehend von der insbesondere für Gewaltdelikte als hoch
beurteilten Rückfallgefahr wird von den Sachverständigen trotz der
zurückhaltenden Einschätzung der Effektivität einer Behandlung insoweit klar
betont, dass (nur) eine stationäre Behandlung in Form einer konstanten,
langjährigen Intervention die Wahrscheinlichkeit erneuter Delikte zu reduzieren
vermöge. Die Behandlungsversuche müssten deshalb unbedingt weitergeführt werden
(Gutachten 2008, S. 41 f.; Gutachten 2009, S. 16, 19 f.). Eine Unterbringung
des Beschwerdeführers im Sinne von Art. 61 StGB erachten die Sachverständigen
nicht mehr als sinnvoll. Sie gehen insoweit vielmehr - bei hoher
Behandlungsbedürftigkeit und grundsätzlich gegebener Therapiefähigkeit des
Beschwerdeführers - von der Notwendigkeit und Eignung einer Massnahme nach Art.
59 StGB aus (Gutachten 2009, S. 19 f.). Diese gutachterliche Einschätzung wird
im Therapiebericht des Justizvollzugs Zürich, Psychiatrisch-Psychologischer
Dienst der Strafanstalt Pöschwies, vom 27. April 2010 bestätigt. Danach hat der
Beschwerdeführer, welcher am 8. April 2009 zum vorzeitigen Massnahmenvollzug in
die genannte Strafanstalt eingewiesen wurde, im Rahmen der laufenden Behandlung
bereits "erste positive Schritte" erzielt bzw. "therapeutische Fortschritte"
gemacht (vgl. S. 15).

4.3 Eine stationäre Behandlung verlangt vom Betroffenen ein Mindestmass an
Kooperationsbereitschaft (vgl. BGE 123 IV 113 E. 4c/dd in Bezug auf die
Einweisung in eine Arbeitserziehungsanstalt gemäss Art. 100bis aStGB). An die
Therapiewilligkeit im Zeitpunkt des richterlichen Entscheids sind indessen -
wie die Vorinstanz zutreffend darlegt - keine allzu strengen Anforderungen zu
stellen, zumal es aufgrund der psychischen Erkrankung an der Fähigkeit fehlen
kann, die Notwendigkeit und das Wesen einer Behandlung abzuschätzen. Dass der
Beschwerdeführer eine therapeutische Massnahme nicht kategorisch ablehnt, zeigt
sich daran, dass er sich mit der Anordnung einer stationären Therapie
anfänglich einverstanden erklärte (vgl. Gutachten 2009, S. 20) und er eine
solche noch vor der ersten Instanz beantragen liess. Die negative Einstellung
zur angeordneten Massnahme bezieht sich mithin weniger auf die Behandlung an
sich als auf den Umstand, wegen der grundsätzlich unbestimmten Dauer der
Massnahme "länger im Gefängnis" bleiben zu müssen (angefochtener Entscheid, S.
9, mit Verweis auf Protokoll, S. 9). Dass die Motivation für eine Behandlung
beim Betroffenen nicht klar vorhanden ist, spricht aber nicht gegen ihre
Anordnung. Es genügt, wenn er wenigstens motivierbar ist. Dass diese
Voraussetzung beim Beschwerdeführer erfüllt ist, nimmt die Vorinstanz gestützt
auf den Therapiebericht vom 27. April 2010 (vgl. S. 15) zu Recht an, ergibt
sich doch daraus, dass sich der Beschwerdeführer "überraschend gut" bzw. mit
Erfolg auf den therapeutischen Prozess gemäss Art. 59 StGB hat einlassen
können. Es darf daher davon ausgegangen werden, dass vorliegend eine Chance für
einen Behandlungserfolg besteht (vgl. auch BGE 109 IV 73).

4.4 Die Anordnung der stationären Massnahme ist nach den zutreffenden
Ausführungen der Vorinstanz auch verhältnismässig (vgl. angefochtenen
Entscheid, S. 6 mit Verweis auf die Ausführungen im erstinstanzlichen Urteil,
S. 23, S. 11). Wie sich aus den Akten und dem angefochtenen Entscheid ergibt,
war der Beschwerdeführer vor seiner Einweisung in die Strafanstalt Pöschwies
zum Vollzug der stationären Massnahme nach Art. 59 StGB vorsorglich in
verschiedenen, unter anderem sozialpädagogischen Einrichtungen untergebracht,
so vom 30. April 2007 bis 22. September 2007 in der Casa Camarco in Pugerna,
vom 7. Oktober 2007 bis 16. März 2008 in der Jugendstätte Burghof sowie vom 21.
Juli 2008 bis 21. Januar 2009 im Massnahmenzentrum Uitikon (vgl. Anklageschrift
vom 1. April 2009, S. 1 f.). Diese Behandlungsversuche verliefen ohne Erfolg.
Ausgehend hievon und insbesondere angesichts der festgestellten hohen
Rückfallgefahr für weitere Gewaltdelikte erscheint - nach der Einschätzung der
Gutachter - nur noch eine Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB als geeignet, um
dem Beschwerdeführer die zur Verbesserung der als ungünstig bezeichneten
Legalprognose notwendige Behandlung zu erweisen (Gutachten 2009, S. 16 f. und
19 f.; vgl. zur Rückfallgefahr auch die "Beurteilung des aktuellen
Rückfallrisikos von Straftätern und Straftäterinnen" des Justizvollzugs des
Kantons Zürich vom 13. Mai 2009). Unter diesen Umständen sind dem
Beschwerdeführer die mit dem Massnahmenvollzug einhergehenden
Freiheitsbeschränkungen rsp. Eingriffe in die Persönlichkeitsrechte zuzumuten
bzw. erweisen sie sich unter Verhältnismässigkeitsgesichtspunkten als
gerechtfertigt. Dass sich die Anordnung einer Massnahme nach Art. 59 StGB im
Jugendstrafverfahren "generell als tendenziell unverhältnismässig" erweisen
würde, kann im Übrigen nicht gesagt werden. Art. 3 JStG stellt insoweit klar,
dass die im Einzelfall zweckmässigste Massnahme - sei es nun eine solche des
JStG oder des StGB - angeordnet werden kann (vgl. E. 3.1; GRÜBER/HUG/SCHLÄFLI,
a.a.O., Art. 3 JStG N. 16). Von dieser Möglichkeit hat die Vorinstanz in
Abwägung aller Interessen unter Einbezug der persönlichen Verhältnisse des
Beschwerdeführers und des Schutzbedürfnisses der Öffentlichkeit Gebrauch
gemacht.

5.
Der angefochtene Entscheid ist nicht zu beanstanden. Die Vorinstanz würdigt
sämtliche für die Frage der Anordnung einer stationären Massnahme nach Art. 59
StGB wesentlichen Gesichtspunkte zutreffend und im Einklang mit Bundesrecht.
Die Beschwerde ist damit abzuweisen. Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege
und Verbeiständung kann wegen Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren nicht
stattgegeben werden (Art. 64 Abs. 1 BGG). Entsprechend hat der Beschwerdeführer
die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seiner
finanziellen Lage kann mit herabgesetzten Gerichtsgebühren Rechnung getragen
werden (Art. 65 Abs. 2 und Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 7. Oktober 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Favre Arquint Hill