Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.709/2010
Zurück zum Index Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2010
Retour à l'indice Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2010


Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_709/2010

Urteil vom 11. Januar 2011
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Schneider,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Gerichtsschreiberin Pasquini.

Verfahrensbeteiligte
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,
Beschwerdeführerin,

gegen

X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Oskar Müller,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Grobe Verletzung von Verkehrsregeln,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II.
Strafkammer, vom 2. Juni 2010.

Sachverhalt:

A.
X.________ missachtete mit seinem Taxi-Personenwagen am 22. Januar 2009, etwa
um halb vier Uhr morgens, an der Verzweigung Pelikan-/Talstrasse in Zürich ein
bereits mehrere Sekunden auf Rot stehendes Lichtsignal. Der Lenker eines
Polizeifahrzeugs, der im Begriff war diese Verzweigung zu überqueren, musste
anhalten, um eine Kollision zu vermeiden.

B.
Das Bezirksgericht Zürich sprach X.________ mit Urteil vom 8. Januar 2010 der
groben Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG i.V.m.
Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1bis SSV schuldig. Es bestrafte ihn mit
einer bedingten Geldstrafe von zehn Tagessätzen zu Fr. 30.-- und einer Busse
von Fr. 500.--. Gegen dieses Urteil erhob X.________ Berufung.
Das Obergericht des Kantons Zürich verurteilte X.________ am 2. Juni 2010 wegen
einfacher Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG i.V.m.
Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1bis SSV zu einer Busse von Fr. 500.--.

C.
Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich führt Beschwerde in Strafsachen
mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich sei kostenfällig
aufzuheben. X.________ sei der groben Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne
von Art. 90 Ziff. 2 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1bis SSV
schuldig zu sprechen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an die
Vorinstanz zurückzuweisen.

D.
Das Obergericht des Kantons Zürich verzichtet mit Eingabe vom 25. Oktober 2010
auf eine Stellungnahme. In seiner Vernehmlassung vom 11. November 2010
beantragt X.________, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten
sei, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.
Erwägungen:

1.
1.1 Die Vorinstanz erwägt, der Beschwerdegegner habe eine wichtige
Verkehrsregel verletzt, indem er das Rotlicht missachtet habe. Es stehe nicht
fest, dass er dadurch eine ernsthafte konkrete Gefährdung verursacht habe. Zwar
habe der Lenker des Polizeifahrzeugs bis zum Stillstand abbremsen müssen, um
eine Kollision zu vermeiden, doch sei gemäss Polizeirapport vom 22. März 2009
kein brüskes Bremsmanöver nötig gewesen. Eine erhöhte Gefährdung habe indessen
vorgelegen. Querende Verkehrsteilnehmer hätten nicht mit dem Erscheinen des
Beschwerdegegners rechnen müssen. Die Gefahr, dass ein weniger geübter und
durchschnittlich aufmerksamer Fahrzeuglenker nicht mehr rechtzeitig hätte
bremsen können oder erschrocken eine Fehlmanipulation vorgenommen hätte, sei
erheblich gewesen (angefochtenes Urteil S. 16).
In subjektiver Hinsicht sei davon auszugehen, dass der Beschwerdegegner das
Rotlicht wissentlich und willentlich missachtet habe. Er sei mit den
Verhältnissen bestens vertraut gewesen. Er habe denn auch mehrmals erklärt,
dort täglich zwanzig Mal durchzufahren. Angesichts der Tatzeit etwa um 03.30
Uhr sei davon auszugehen, dass nur sehr wenig Verkehr geherrscht habe. Zudem
sei der Beschwerdegegner gemäss Zeugenaussagen langsam in die Verzweigung
eingefahren. Unter diesen Umständen erscheine sein Verhalten insgesamt
betrachtet (knapp) nicht als rücksichtslos. Daher liege nur eine einfache
Verkehrsregelverletzung vor (angefochtenes Urteil S. 16).

1.2 Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung von Bundesrecht. Die Vorinstanz
habe zwar das Vorliegen einer erhöhten abstrakten Gefahr bejaht, aber eine
konkrete Gefährdung verneint. Diese sei vorliegend indessen klar erstellt, weil
das Polizeifahrzeug habe abbremsen müssen, um eine Kollision mit dem
Beschwerdegegner zu verhindern. Weil dieser das Rotlicht wissentlich und
willentlich missachtet habe, sei sein Verhalten rücksichtslos gewesen. Daran
ändere nichts, dass sehr wenig Verkehr geherrscht habe und er langsam gefahren
sei. Zu beachten sei, dass er verkehrsbedingt habe langsamer fahren müssen,
weil er im Begriff gewesen sei, links abzubiegen. Zudem sei ihm gerade als
Rücksichtslosigkeit anzulasten, dass er zur Nachtzeit mit den eingeschränkten
Sichtverhältnissen in den Verzweigungsbereich eingefahren sei und trotz des
geringen Verkehrsaufkommens das einzige andere Fahrzeug nicht rechtzeitig
wahrgenommen habe (Beschwerde S. 3 f.).

1.3 Der Beschwerdegegner wendet in seiner Vernehmlassung im Wesentlichen ein,
er habe das Rotlicht entgegen den vorinstanzlichen Ausführungen weder
willentlich noch wissentlich missachtet. Er sei überzeugt gewesen, dass das
Lichtsignal für ihn grün gezeigt habe, weshalb von einem unbewussten Handeln
auszugehen sei (Vernehmlassung S. 5).

2.
Gemäss Art. 90 Ziff. 2 SVG wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder
Geldstrafe bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine
ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt.
2.1
2.1.1 Der Tatbestand ist nach der Rechtsprechung objektiv erfüllt, wenn der
Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet
und die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. Eine ernstliche Gefahr für die
Sicherheit anderer ist nicht erst bei einer konkreten, sondern bereits bei
einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben. Ob eine konkrete, eine erhöhte
abstrakte oder nur eine abstrakte Gefahr geschaffen wird, hängt von der
Situation ab, in welcher die Verkehrsregelverletzung begangen wird.
Wesentliches Kriterium für die Annahme einer erhöhten abstrakten Gefahr ist die
Nähe der Verwirklichung. Die allgemeine Möglichkeit der Verwirklichung einer
Gefahr erfüllt demnach den Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG nur, wenn in
Anbetracht der Umstände - Tageszeit, Verkehrsdichte, Sichtverhältnisse - der
Eintritt einer konkreten Gefährdung oder gar einer Verletzung nahe liegt (BGE
131 IV 133 E. 3.2 S. 136; 123 IV 88 E. 3a S. 91 f.; 118 IV 285 E. 3a S. 288; je
mit Hinweisen).
2.1.2 Subjektiv erfordert der Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG nach der
Rechtsprechung ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges
Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens
grobe Fahrlässigkeit. Rücksichtslos ist unter anderem ein bedenkenloses
Verhalten gegenüber fremden Rechtsgütern, was auch in einem blossen
Nichtbedenken der Gefährdung fremder Interessen bestehen kann (BGE 131 IV 133
E. 3.2 S. 136 mit Hinweisen). Das Bundesgericht betonte in BGE 123 IV 88 E. 4a
S. 93, Rücksichtslosigkeit (und Grobfahrlässigkeit) sei zu bejahen, wenn trotz
ausreichender Möglichkeit, während der Gelbphase anzuhalten, mit unverminderter
Geschwindigkeit weitergefahren werde. Dies sei auch der Fall, wenn der Lenker
hoffe, noch vor dem Umschalten auf Rot am Lichtsignal vorbeizukommen. Denn er
müsse sich bewusst sein, dass er sich noch während der Rotphase auf der
Verzweigung befinden werde, was stets mit einem erheblichen Risiko für das
Leben und die Gesundheit seiner Mitmenschen verbunden sei. Sinngemäss führte
das Bundesgericht bereits in BGE 118 IV 84 E. 2b aus, bei vorsätzlichem
Verletzen einer elementaren Verkehrsregel, wie das Missachten eines Rotlichts,
sei der subjektive Tatbestand der groben Verkehrsregelverletzung erfüllt, weil
es sich dabei um eine grundlegende Vorschrift für die Sicherheit im
Strassenverkehr handle. Wer sich vorsätzlich über sie hinwegsetze, gefährde
Leben und Gesundheit anderer Verkehrsteilnehmer.
2.2
2.2.1 Die Vorinstanz erwägt zu Recht, mit der Missachtung des Rotlichts habe
der Beschwerdegegner eine objektiv wichtige Verkehrsregel verletzt. Dadurch hat
er entgegen ihrer Ansicht aber nicht nur eine erhöhte abstrakte Gefahr für
andere Verkehrsteilnehmer geschaffen, sondern einen anderen Verkehrsteilnehmer
konkret gefährdet. Gemäss den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz
musste der Lenker des Polizeifahrzeuges bis zum Stillstand bremsen, um eine
Kollision mit dem Beschwerdegegner zu verhindern. Dass kein brüskes
Bremsmanöver erforderlich war, um einen Zusammenstoss zu vermeiden, ist
unerheblich. Wie die Vorinstanz insoweit zutreffend anmerkt, mussten die
Verkehrsteilnehmer, welche die Verzweigung überqueren wollten, nicht mit dem
Erscheinen des Beschwerdegegners rechnen. Es bestand vorliegend eine erhebliche
Gefahr, dass ein weniger geübter und durchschnittlicher Fahrzeuglenker nicht
mehr rechtzeitig hätte bremsen können oder erschrocken eine Fehlmanipulation
vorgenommen hätte.
2.2.2
2.2.2.1 Gemäss den vorinstanzlichen Feststellungen missachtete der
Beschwerdegegner das bereits mehrere Sekunden auf Rot stehende Lichtsignal
wissentlich und willentlich. Er handelte mit direktem Vorsatz, wodurch er
gemäss Rechtsprechung auch subjektiv eine grobe Verkehrsregelverletzung im
Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG begangen hat (Urteil 6S.790/1996 vom 31. Januar
1997 E. 2c am Ende).
2.2.2.2 Indem der Beschwerdegegner in seiner Vernehmlassung geltend macht, er
habe das Lichtsignal nicht wissentlich und willentlich missachtet, sondern sei
überzeugt gewesen, dass es für ihn grün gezeigt habe, wendet er sich gegen die
tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz. Was der Täter wusste und wollte,
betrifft so genannte innere Tatsachen und ist damit eine Tatfrage (BGE 133 IV 9
E. 4.1 S. 17 mit Hinweisen). Die diesbezügliche Prüfungsbefugnis des
Bundesgerichts ist auf die in Art. 97 Abs. 1 BGG genannten Gründe, insbesondere
die offensichtlich unrichtige, d.h. willkürliche Tatsachenfeststellung
beschränkt (BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 129 f. mit Hinweisen).
Vorliegend kann offenbleiben, ob auf diese Rüge des Beschwerdegegners in seiner
Vernehmlassung überhaupt einzutreten ist (siehe dazu BGE 134 III 332 E. 2.3 S.
334; 122 I 253 E. 6c S. 255 f.; je mit Hinweisen). Ein Nichteintretensgrund
bestünde übrigens schon darin, dass er nicht substantiiert darlegt, inwiefern
die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung offensichtlich unrichtig ist. Die
Vorinstanz zieht in Würdigung der Beweise willkürfrei die Schlussfolgerung, die
Aussage des Beschwerdegegners, das Lichtsignal habe für ihn grün gezeigt, sei
eine Schutzbehauptung, und es sei erstellt, dass es bereits seit mehreren
Sekunden auf rot geschaltet gewesen sei, als er es missachtet habe. Der
Beschwerdegegner, von Beruf Taxifahrer, sei gemäss eigenen Angaben mit der
Verkehrssituation vor Ort bestens vertraut. In Berücksichtigung dieser Umstände
durfte die Vorinstanz ohne Willkür zum Schluss gelangen, dass der
Beschwerdegegner das Rotlicht wissentlich und willentlich missachtete.

2.3 Im Falle einer vorsätzlichen Verletzung einer elementaren Verkehrsregel,
durch welche ein anderer Verkehrsteilnehmer konkret gefährdet wird, ist eine
grobe Verkehrsregelverletzung ungeachtet der weiteren konkreten Umstände
gegeben. Diese können demnach vorliegend offenbleiben. Indem die Vorinstanz von
einer einfachen statt einer groben Verkehrsregelverletzung ausgeht, verletzt
sie Bundesrecht.

3.
Die Beschwerde ist gutzuheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich
vom 2. Juni 2010 aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die
Vorinstanz zurückzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdegegner, der die Abweisung
der Beschwerde beantragt hat und damit unterliegt, die bundesgerichtlichen
Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdeführerin ist keine
Entschädigung zuzusprechen (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons
Zürich vom 2. Juni 2010 aufgehoben und die Sache zur neuen Entscheidung an die
Vorinstanz zurückgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdegegner auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 11. Januar 2011

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Favre Pasquini