Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.763/2010
Zurück zum Index Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2010
Retour à l'indice Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2010


Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_763/2010

Urteil vom 26. April 2011
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Schneider, Wiprächtiger, Mathys,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Gerichtsschreiber Boog.

Verfahrensbeteiligte
Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Sonnenstrasse 4a, 9201 Gossau SG,
Beschwerdeführerin,

gegen

X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Paul Rechsteiner,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Mehrfacher Diebstahl, mehrfacher versuchter Diebstahl etc.,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Strafkammer, vom
7. Juni 2010.

Sachverhalt:

A.
Das Kreisgericht Wil erklärte X.________ mit Urteil vom 13. November 2009 des
mehrfachen Diebstahls, des mehrfachen versuchten Diebstahls, der mehrfachen
Sachbeschädigung sowie des mehrfachen Hausfriedensbruchs schuldig und
verurteilte ihn zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 10 Monaten, unter
Anrechnung der Untersuchungshaft von 88 Tagen. In zwei Fällen sprach es ihn von
der Anklage des Diebstahls und des Hausfriedensbruchs frei. Ferner nahm das
Kreisgericht Vormerk von der Anerkennung zweier Zivilforderungen.

Eine gegen diesen Entscheid von der Staatsanwaltschaft geführte Berufung wies
das Kantonsgericht St. Gallen mit Entscheid vom 7. Juni 2010 ab.

B.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen führt Beschwerde beim
Bundesgericht, mit der sie beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben
und die Strafsache zur angemessenen Bestrafung von X.________ an die Vorinstanz
zurückzuweisen.

C.
Das Kantonsgericht St. Gallen verzichtet auf eine Stellungnahme. X.________
beantragt in seiner Vernehmlassung die Abweisung der Beschwerde. Ausserdem
ersucht er um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege.

Erwägungen:

1.
Die Vorinstanz stellt in tatsächlicher Hinsicht fest, der Beschwerdegegner sei
im Zeitraum zwischen dem 3. und 15. Juni 2009 in mehrere
Geschäftsräumlichkeiten in St. Gallen und Wil eingedrungen. Dort habe er in
vier Fällen Bargeld und andere Wertgegenstände entwendet. In fünf Fällen sei es
beim Diebstahlsversuch geblieben, weil bereits der Einbruch in die Räumlichkeit
misslungen sei oder weil der Beschwerdegegner die Räumlichkeiten ohne
Entwendung von Wertgegenständen verlassen habe. Überdies habe er in Gossau
Wertgegenstände aus zwei unverschlossenen Personenwagen entwendet.

2.
Die Beschwerde richtet sich gegen die Strafzumessung. In den übrigen Punkten
ficht die Beschwerdeführerin das vorinstanzliche Urteil nicht an.

2.1 Die Vorinstanz führt in ihren Erwägungen zur Strafzumessung aus, es falle
zunächst ins Gewicht, dass der Beschwerdegegner umgehend nach seiner Entlassung
aus dem Strafvollzug am 23. Mai 2009 sowie innert einer sehr kurzen Zeitspanne
von knapp zwei Wochen eine Vielzahl von Delikten mit einem erheblichen
Deliktsbetrag und Sachschaden begangen habe. Zu seinen Gunsten könne
berücksichtigt werden, dass er gezielt nur in Geschäftsräume und abgestellte
Fahrzeuge eingebrochen sei und damit bewusst jegliche Konfrontation mit Opfern
vermieden habe. Zudem sei es bei mehreren Diebstählen beim Versuch geblieben.
Bei der Gewichtung des Verschuldens trägt die Vorinstanz der beim
Beschwerdegegner in verschiedenen psychiatrischen Gutachten diagnostizierten
Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung und der kombinierten
emotional-instabilen Persönlichkeitsstörung des impulsiven Typus sowie der
unverändert schweren Suchtproblematik Rechnung. Unter Berücksichtigung einer
aus diesen Gründen in mittelschwerem Grade verminderten Schuldfähigkeit stuft
sie das Verschulden des Beschwerdegegners als mittelschwer ein (angefochtenes
Urteil S. 4 f.).

Als straferhöhend würdigt die Vorinstanz die mehrfache Tatbegehung und das
Zusammentreffen mehrerer strafbarer Handlungen. Ferner gewichtet sie zulasten
des Beschwerdegegners seine fünfzehn, grösstenteils einschlägigen Vorstrafen.
Sie nimmt an, der Beschwerdegegner offenbare eine erstaunliche Unbelehrbarkeit,
habe sich von den ausgefällten Strafen nicht beeindrucken lassen und die
letzten drei Jahre vor den beurteilten Delikten mehrheitlich im Strafvollzug
verbracht. Diese Umstände rechtfertigten eine deutliche Erhöhung der Strafe.
Leicht strafmindernd könne hingegen berücksichtigt werden, dass er an der
Berufungsverhandlung glaubwürdig Einsicht in das Unrecht seiner Taten habe
erkennen lassen. Er scheine heute gewillt, sein Leben nach der Entlassung aus
dem Strafvollzug in den Griff zu bekommen (angefochtenes Urteil S. 5 f.; vgl.
auch erstinstanzliches Urteil S. 12 ff.).

2.2 Die Beschwerdeführerin macht geltend, der Umstand, wonach der
Beschwerdegegner nur in Geschäftsräume und abgestellte Fahrzeuge eingebrochen
sei und damit bewusst jegliche Konfrontation mit Opfern vermieden habe, stelle
keinen Strafminderungsgrund dar und dürfe dem Beschwerdegegner nicht zugute
gehalten werden. Im Weiteren würdige die Vorinstanz die Unbelehrbarkeit und
Strafunempfindlichkeit des Beschwerdegegners nicht wirklich straferhöhend.
Insbesondere setze sie die Einsatzstrafe zu tief an und erhöhe sie nicht
deutlich genug. Die Vorinstanz berücksichtige auch den Umstand, dass es sich
beim Beschwerdegegner um einen Mehrfachwiederholungstäter handle, nicht
hinreichend. Dieser weise ein eindrückliches deliktisches Vorleben auf und habe
die letzten Jahre mehrheitlich im Strafvollzug verbracht. Dennoch sei er - kaum
in Freiheit - nicht vor der Verübung weiterer Delikte zurückgeschreckt oder
habe solche gar schon während des Strafvollzugs verübt. Aufgrund dieses
Vorlebens könne schliesslich auch die vom Beschwerdegegner in der Verhandlung
vor der Vorinstanz bekundete Einsicht in das Unrecht der Taten nicht als echt
gewertet werden. Die von der Vorinstanz bestätigte Freiheitsstrafe von 10
Monaten verletze daher Bundesrecht (Beschwerde S. 3 f.).

Die Beschwerdeführerin rügt im Weiteren eine unrichtige Feststellung des
Sachverhalts. Sie macht geltend, die Vorinstanz nehme zu Unrecht eine
Verminderung der Schuldfähigkeit des Beschwerdegegners in mittelschwerem Grade
an. Das Gutachten, auf welches sich die Vorinstanz hiefür stütze, sei am 15.
März 2005 erstellt worden und liege mithin fünf Jahre zurück. Die Vorinstanz
nehme in klarem Widerspruch zur tatsächlichen Situation an, beim
Beschwerdegegner bestehe unverändert eine schwere Drogenabhängigkeit. Dabei
verkenne sie, dass der Beschwerdegegner nach seinen Angaben einzig ein ärztlich
verschriebenes Medikament konsumiert habe, nicht aber (illegale) Drogen. Der
Beschwerdegegner sei sich bewusst gewesen, straffällig zu werden, wenn er das
Medikament in Kombination mit Alkohol konsumiere. Gestützt auf Art. 19 Abs. 4
StGB entfalle somit die Möglichkeit einer Strafmilderung wegen verminderter
Schuldfähigkeit. Schliesslich äussere sich das Gutachten vom 2. Februar 2009
zur Schuldfähigkeit des Beschwerdegegners im Zeitpunkt der zu beurteilenden
Taten nicht. Auch wenn aufgrund der Diagnose in den früheren Gutachten eine
Einschränkung der Schuldfähigkeit angenommen würde, könnte dem Beschwerdegegner
lediglich eine Verminderung in leichtem Grade zugebilligt werden. Selbst unter
dieser Annahme müsste das Gesamtverschulden als schwer eingestuft werden
(Beschwerde S. 4 f.).

3.
3.1 Gemäss Art. 47 Abs. 1 StGB misst das Gericht die Strafe nach dem
Verschulden des Täters zu. Es berücksichtigt das Vorleben, die persönlichen
Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters. Die
Bewertung des Verschuldens richtet sich gemäss Abs. 2 derselben Bestimmung nach
der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der
Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie
danach, wie weit der Täter nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage
war, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden.

Dem Sachgericht steht bei der Gewichtung der verschiedenen
Strafzumessungsfaktoren ein erheblicher Spielraum des Ermessens zu. Das
Bundesgericht greift auf Beschwerde hin in die Strafzumessung nur ein, wenn die
Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn sie
von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche
Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in Überschreitung oder Missbrauch
ihres Ermessens falsch gewichtet hat.

Gemäss Art. 50 StGB hat das Gericht, sofern es sein Urteil zu begründen hat,
die für die Zumessung der Strafe erheblichen Umstände und deren Gewichtung
festzuhalten. Es hat seine Überlegungen in den Grundzügen wiederzugeben, so
dass die Strafzumessung nachvollziehbar ist. Es ist jedoch nicht gehalten, in
Prozentangaben oder Zahlen anzuführen, in welchem Umfang es die einzelnen
Strafzumessungskriterien gewichtet (BGE 134 IV 17 E. 2.1; 129 IV 6 E. 6.1; 127
IV 101 E. 2; 124 IV 286 E. 4a).

3.2 Hat der Täter durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen für
mehrere gleichartige Strafen erfüllt, so verurteilt ihn das Gericht zu der
Strafe der schwersten Straftat, d.h. derjenigen Tat, die mit der schwersten
Strafe bedroht ist, und erhöht sie angemessen (Asperationsprinzip). Es darf
jedoch das Höchstmass der angedrohten Strafe nicht um mehr als die Hälfte
erhöhen. Dabei ist es an das gesetzliche Höchstmass der Strafart gebunden (Art.
49 Abs. 1 StGB).

4.
4.1 Die Vorinstanz geht bei der Strafzumessung zutreffend von einem Strafrahmen
von Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis fünf Jahre, bzw. - aufgrund der
mehrfachen Tatbegehung - von theoretisch möglichen 7 ½ Jahren für den
Tatbestand des Diebstahls aus. Unter Berücksichtigung der verminderten
Schuldfähigkeit des Beschwerdegegners setzt sie eine Einsatzstrafe von 6
Monaten fest. Dabei scheidet sie indes nicht das als schwerste Tat beurteilte
Delikt aus und folgt insofern dem von der Rechtsprechung vorgezeichneten
methodisch korrekten Vorgehen nicht. Ob die Vorinstanz die Einsatzstrafe unter
angemessener Würdigung aller massgeblichen Gesichtspunkte festgesetzt hat,
lässt sich daher nicht nachprüfen. Das angefochtene Urteil genügt insofern den
Anforderungen an die Begründung der Strafzumessung gemäss Art. 50 StGB nicht.

Im Weiteren ist die ausgesprochene Strafe im Lichte der Gewichtung des
Verschuldens nicht nachvollziehbar. Die Vorinstanz nimmt zunächst an, das
Verschulden des Beschwerdegegners wiege angesichts der Vielzahl innert einer
kurzen Zeitspanne verübter Straftaten mit erheblichem Deliktsbetrag und
Sachschaden und in Anbetracht des Umstands, dass der Beschwerdegegner umgehend
nach seiner Entlassung aus dem Strafvollzug erneut straffällig geworden ist,
als schwer. Unter Berücksichtigung der in mittelschwerem Grad verminderten
Zurechnungsfähigkeit stuft sie das Gesamtverschulden schliesslich als
mittelschwer ein. Bei einer derartigen Gewichtung des Verschuldens erscheint
eine Einsatzstrafe von 6 Monaten bzw. eine Gesamtstrafe von 10 Monaten bei
einem ordentlichen Strafrahmen von Geldstrafe und Freiheitsstrafe bis zu 5
Jahren als unhaltbar mild. Auf der anderen Seite finden sich im angefochtenen
Urteil keine Erwägungen zur objektiven Tatschwere bzw. zum Ausmass des
verschuldeten Erfolgs. Dem erstinstanzlichen Urteil lässt sich lediglich
entnehmen, dass der Beschwerdegegner in mehreren Einzelfällen nur einen
geringfügigen Deliktserlös erzielt hat, so dass insofern nicht von einer
erheblichen objektiven Tatschwere ausgegangen werden kann. Ebensowenig äussert
sich die Vorinstanz zu der Art der Tatbegehung und den Beweggründen des
Beschwerdegegners. Das angefochtene Urteil lässt sich somit auch hinsichtlich
der Frage, in welchem Ausmass dem Beschwerdegegner die objektive Tatschwere
anzurechnen ist, nicht überprüfen.

Die Erwägungen zur Strafzumessung im angefochtenen Urteil genügen daher den
Anforderungen an die Urteilsbegründung nicht. Die Beschwerde erweist sich in
diesem Punkt somit als begründet.

4.2 Soweit sich die Beschwerdeführerin gegen die Feststellung des Sachverhalts
wendet und geltend macht, die Vorinstanz habe zu Unrecht eine Verminderung der
Schuldfähigkeit in mittelschwerem Grad angenommen, ist die Beschwerde
unbegründet. Die Vorinstanz stützt sich in diesem Punkt auf drei psychiatrische
Gutachten, nämlich zwei Gutachten der Psychiatrischen Klinik Wil vom 28. April
2004 und vom 15. März 2005 sowie das Gutachten des Instituts für
Forensisch-Psychologische Begutachtung St. Gallen vom 2. Februar 2009
(Untersuchungsakten Dossier P act. 22, 24 und 25). Wie die Vorinstanz
zutreffend festhält, werden dem Beschwerdegegner in allen drei Gutachten eine
Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung (ICD-10 F90.0 bzw. F90.1) sowie
eine kombinierte emotional-instabile Persönlichkeitsstörung des impulsiven Typs
(ICD-10 F60.0 bzw. F60.3) attestiert. Zusätzlich stellen alle Gutachten eine
schwere Suchtproblematik fest. Danach konsumierte der Beschwerdegegner seit
seinem 14 Lebensjahr Cannabis, im Alter von 19 bis 20 Jahren begann er mit dem
regelmässigen Konsum von Heroin und ab 2003 kamen der Missbrauch von Kokain und
später von Benzodiazepinen dazu. Der multiple Substanzgebrauch und der Konsum
zusätzlicher psychotroper Substanzen führte nach den Gutachten zu weiteren
Störungen (ICD-10 F19.2; vgl. die Gutachten in Dossier P act. 22 S. 17 ff.;
act. 24 S. 10; act. 25 S. 18 ff.).

Die Vorinstanz verweist zu Recht auf das zweite Gutachten vom 15. März 2005,
welches dem Beschwerdegegner eine mittelschwere Verminderung zu
einsichtsgemässem Handeln und damit eine Verminderung der Zurechnungsfähigkeit
in mittlerem Grad zuerkennt. Es trifft zu, dass nur in diesem Gutachten eine
Einschränkung der Schuldfähigkeit angenommen wurde. Dies liegt im Wesentlichen
darin begründet, dass der Sachverständige nur für dieses Gutachten explizit
beauftragt wurde, zur Frage einer allfälligen Einschränkung der
Zurechnungsfähigkeit Stellung zu nehmen. Dieses Gutachten vom 15. März 2005
leitet den Schluss, die Fähigkeit des Beschwerdegegners zu einsichtsgemässem
Handeln sei in mittelschwerem Grad herabgesetzt gewesen, aus der
diagnostizierten kombinierten Persönlichkeitsstörung und der
Suchtmittelabhängigkeit ab. Gerade die Fixierung auf seinen Suchtmittelkonsum
sei mit einer geschätzt mittelschweren Verminderung der Fähigkeit
einsichtsgemässen Handelns einhergegangen (Untersuchungsakten Dossier P act. 24
S. 12 und 15). Diese Diagnosen werden auch vom neuesten Gutachten vom 2.
Februar 2009 bestätigt. Nach den Ausführungen des Experten stehen die
Straftaten einerseits mit der Sucht und andererseits mit der hyperkinetischen
Störung und der Persönlichkeitsstörung in kausalem Zusammenhang
(Untersuchungsakten Dossier P act. 22 S. 26). Die Vorinstanz verweist denn auch
darauf, dass aufgrund dessen bei fast allen dem angefochtenen Urteil
vorausgegangenen Verurteilungen eine leichte bis mittlere Verminderung der
Zurechnungsfähigkeit bejaht wurde (vgl. Untersuchungsakten act. P/5, 6-8,
12-15, 18 und 19). Unter diesen Umständen erweist sich die Annahme einer
Verminderung der Schuldfähigkeit in mittelschwerem Grad jedenfalls nicht als
schlechterdings unhaltbar.

Schliesslich ist die Beschwerde auch unbegründet, soweit die Beschwerdeführerin
vorbringt, dem Beschwerdegegner sei bewusst gewesen, dass er nach der Einnahme
von Dormicum in Verbindung mit Alkohol straffällig werde, so dass die Annahme
einer Verminderung der Schuldfähigkeit gestützt auf Art. 19 Abs. 4 StGB
ausscheide. Es trifft zu, dass die erste Instanz aus diesem Grund eine
Strafmilderung verweigerte. Doch übersieht die Beschwerdeführerin, dass die
kantonalen Instanzen die Verminderung der Schuldfähigkeit mit der
Suchtproblematik an sich in Verbindung mit der kombinierten
Persönlichkeitsstörung, und nicht mit der unmittelbaren Beeinträchtigung der
Bestimmungsfähigkeit durch die Einnahme der Betäubungsmittel begründen.

5.
Aus diesen Gründen ist die Beschwerde in Bezug auf die Strafzumessung
gutzuheissen, hinsichtlich der Rüge der offensichtlich unrichtigen Feststellung
des Sachverhalts aber abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der
unterliegende Beschwerdegegner kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er stellt
indes ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Dieses kann gutgeheissen
werden. Es sind daher keine Kosten zu erheben. Dem Rechtsvertreter des
Beschwerdegegners ist aus der Bundesgerichtskasse eine angemessene
Entschädigung auszurichten (Art. 64 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, das Urteil des Kantonsgerichts St.
Gallen vom 7. Juni 2010 aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die
Vorinstanz zurückgewiesen; im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Das Gesuch des Beschwerdegegners um unentgeltliche Rechtspflege wird
gutgeheissen.

3.
Es werden keine Kosten erhoben.

4.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdegegners wird für das bundesgerichtliche
Verfahren eine Entschädigung von Fr. 3'000.-- aus der Bundesgerichtskasse
ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Strafkammer,
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 26. April 2011

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Favre Boog