Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.823/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_823/2010

Urteil vom 25. Januar 2011
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Schneider, Mathys,
Gerichtsschreiberin Koch.

Verfahrensbeteiligte
X.________, vertreten durch Rechtsanwältin Nadia Flury,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau, Frey-Herosé-Strasse 12, Wielandhaus,
5001 Aarau,
2. A.________, vertreten durch Fürsprecher Martin Lüscher,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Versuchte vorsätzliche Tötung; Strafzumessung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht,
1. Kammer, vom 24. Juni 2010.

Sachverhalt:

A.
Das Bezirksgericht Zofingen verurteilte X.________ am 24. September 2009 wegen
schwerer Körperverletzung, qualifizierter einfacher Körperverletzung,
mehrfacher Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes und Fahrens eines
Motorfahrzeugs in angetrunkenem Zustand zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe
von drei Jahren und einer Busse von Fr. 2'000.--. Vom Vorwurf der versuchten
vorsätzlichen Tötung sprach es ihn frei. Das Obergericht des Kantons Aargau
befand X.________ am 24. Juni 2010 in Gutheissung der Berufung der
Staatsanwaltschaft auch wegen versuchter vorsätzlicher Tötung schuldig. Es
bestrafte ihn mit einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und einer Busse von Fr.
2'000.--.

B.
X.________ erhebt gegen dieses Urteil Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt,
das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau sei betreffend Ziffer 2
(Schuldsprüche) und Ziffer 3 (Freiheitsstrafe) aufzuheben. Er sei vom Vorwurf
der versuchten vorsätzlichen Tötung freizusprechen und stattdessen wegen
schwerer Körperverletzung mit einer teilbedingten Freiheitsstrafe von maximal
drei Jahren zu bestrafen. Eventualiter sei die Sache an das Obergericht
zurückzuweisen. Er stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und
Verbeiständung.

Erwägungen:

1.
1.1 Anlässlich eines Fests in der Waldhütte E.________ kam es zu einem
Geplänkel zwischen verschiedenen Festbesuchern, welche unter anderem der
rechtsextremen Szene zuzuordnen sind. Dabei leerte jemand Bier auf das Auto des
Beschwerdeführers. Nachdem dieser an seinem Fahrzeug am Bahnhof F.________
keine Schäden feststellen konnte, beschloss er, zur Waldhütte zurückzukehren,
um den Schadensverursacher zur Rede zu stellen. Er organisierte zu seiner
Verstärkung mehrere Kollegen. Sie bewaffneten sich mit Maurerhammer und
Holzlatten zwecks allfälliger Verteidigung. Danach führte der Beschwerdeführer
mit dem mutmasslichen Schadensverursacher B.________ ein Gespräch in
aggressivem Ton auf dem Festgelände. Währenddessen kam es zu einer Schupserei
zwischen C.________ und einem Kollegen des Beschwerdeführers. Dieser erhielt
ein alkoholisches Getränk ins Gesicht geschüttet. Mit den Händen vor dem
Gesicht ging er einige Schritte auf die Gruppe um B.________ zu. Darauf holte
der Beschwerdeführer seinen in der Hose versteckten Maurerhammer hervor und
schlug dem unbeteiligten A.________ auf den Kopf. Das Opfer zog sich
lebensgefährliche Verletzungen zu (angefochtenes Urteil S. 11 und S. 17 f.).

1.2 Die Vorinstanz geht gestützt auf die Aussagen des Beschwerdeführers und
seiner Kollegen davon aus, dass er in der Tatnacht wütend über die Beschmutzung
seines Fahrzeugs gewesen sei. Bei seiner Rückkehr an das Fest sei es ihm nicht
primär um eine Schadensregulierung gegangen. Ansonsten hätte er bis zum
folgenden Tag zuwarten können, zumal ihm der Verantwortliche bekannt war.
Vielmehr sei er auf eine Konfrontation mit B.________ aus gewesen. Er habe
diesen zur Rede stellen und seinen Unmut äussern wollen. Zugunsten des
Beschwerdeführers werde Rache als Tatmotiv ausgeschlossen. Aufgrund seiner
grossen Wut und des mitgeführten Hammers sei er aber zu allem bereit gewesen.
Sowohl er als auch seine Kollegen hätten mit einer Eskalation der Situation
gerechnet (angefochtenes Urteil S. 11 ff.). Er habe B.________ nach Aussagen
seiner Begleiter grob beschimpft und auf einer Schadenersatzzahlung insistiert.
Wegen seines aggressiven Verhaltens sei die Situation eskaliert (angefochtenes
Urteil S. 15 f.). Als sich D.________ mit den Händen vor dem Gesicht auf die
Gegenspieler zubewegt habe, sei der Beschwerdeführer davon ausgegangen, sein
Kollege werde angreifen. Deshalb habe der Beschwerdeführer aus Panik und aus
Wut dem Opfer mit dem Hammer auf den Kopf geschlagen.

2.
2.1
2.1.1 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz lege dem Schuldspruch der
versuchten eventualvorsätzlichen Tötung einen offensichtlich unrichtigen
Sachverhalt zugrunde. Sie verletze das Willkürverbot und den Grundsatz in dubio
pro reo. Er habe ausschliesslich in Panik, nicht aber aus Wut gehandelt. Dies
zeige sich daran, dass er einen Unbeteiligten mit dem Hammer geschlagen habe.
Er sei erst tätlich geworden, als die Gruppe Rechtsextremer seinem Kollegen ein
alkoholisches Getränk ins Gesicht geschüttet hätten. Da sie ihn zusammen mit
seinen beiden Kollegen in grosser Überzahl umringt hätten, habe er mit einer
Auseinandersetzung rechnen müssen. Es lägen keine Anhaltspunkte vor, dass er
jemanden habe angreifen wollen, selbst wenn man davon ausgehe, er sei wütend
gewesen. Insbesondere habe er sich nicht gegen B.________ gerichtet, mit
welchem er einen Disput hatte. Aus seinem Unmut und der Erwartung, es werde zu
einer Konfrontation kommen, lasse sich nichts hinsichtlich des Tatmotivs
herleiten. Den Hammer habe er bloss zu Verteidigungszwecken mitgenommen.
2.1.2 Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur gerügt werden, wenn
sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von
Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des
Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs.
1 und 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die
Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 134 IV 36 E. 1.4.1 S.
39 mit Hinweis; vgl. zum Begriff der Willkür BGE 136 I 241 E. 3.1 S. 250 f. mit
Hinweisen). Wird eine Verletzung des Willkürverbots geltend gemacht, muss
anhand der angefochtenen Subsumtion im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern
der Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (Art.
106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53 mit Hinweisen). Auf die
Rechtsprechung zum Grundsatz in dubio pro reo kann verwiesen werden (BGE 127 I
38 E. 2a S. 40 f. mit Hinweisen).
2.1.3 Soweit sich der Beschwerdeführer mit dem vorinstanzlichen Urteil nicht
auseinandersetzt und lediglich darlegt, wie er die Beweise gewürdigt hätte,
erschöpft sich seine Beschwerde in unzulässiger appellatorischer Kritik. Darauf
ist nicht einzutreten (BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen).
2.1.4 Hinsichtlich des Tatmotivs berücksichtigt die Vorinstanz die Aussagen des
Beschwerdeführers und vier seiner Kollegen, welche in der Tatnacht zugegen
waren. Danach sei er sehr wütend gewesen. Angesichts der ersten
Auseinandersetzung mit der rechtsextremen Gruppierung, bei welcher das Fahrzeug
des Beschwerdeführers mit Bier begossen wurde, durfte die Vorinstanz
ausschliessen, dass nur Panik Anlass für die Tat war. Denn der Beschwerdeführer
suchte die Konfrontation durch diese zweite Begegnung geradezu. Sein überlegtes
Vorgehen mit der Organisation von personeller Verstärkung und Bewaffnung vor
der Rückkehr an das Fest steht dem von ihm vorgebrachten Beweggrund entgegen.
Der Beschwerdeführer war zum Einsatz der mitgeführten Gegenstände bereit
(angefochtenes Urteil S. 14). Dass ihm die Vorinstanz nebst der Wut auch eine
gewisse Panik als Tatmotiv zugesteht, ist nicht geradezu willkürlich, zumal er
sich dem nicht geplanten, vermeintlichen Angriff seines Kollegen D.________
anschloss, selbst wenn es angesichts der Sachlage genausogut vertretbar wäre,
auf Wut und Rache zu schliessen. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers
ist in der ausführlichen vorinstanzlichen Beweiswürdigung zum Tatmotiv weder
Willkür noch ein Verstoss gegen die Unschuldsvermutung zu erblicken.
2.2
2.2.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe nicht auf den Kopf des Opfers
gezielt. Aus seiner Panikhandlung lasse sich nichts ableiten. Das angefochtene
Urteil leide an einem inneren Widerspruch, indem die Vorinstanz einerseits von
einem gezielten, anderseits von einem unkontrollierten Schlag ausgehe. Der
Angriff, welcher sich gegen einen unbeteiligten Dritten und nicht gegen
B.________ richtete, zeige, dass er das Opfer nicht am Kopf habe treffen wollen
(Beschwerde S. 6 f.).
2.2.2 Die Vorinstanz geht davon aus, der Beschwerdeführer habe gezielt auf den
Kopf des Opfers geschlagen. Er habe seinen Kollegen nach der Tat genau
angegeben, wohin er getroffen habe. Hätte er es auf die Hände oder den unteren
Körperbereich des Opfers abgesehen, hätte er nicht den Kopf getroffen
(angefochtenes Urteil S. 16). Diese Würdigung ist angesichts des Tatmotivs, des
einmaligen Schlages mit einem Treffer und der Würdigung der Aussagen nicht zu
beanstanden. Für die Frage, ob der Schlag zielgerichtet ausgeführt wurde, lässt
sich aus der Person des Opfers nichts ableiten. Entgegen der Auffassung des
Beschwerdeführers enthält das angefochtene Urteil keinen Widerspruch. Die
Vorinstanz verwendet den Begriff des unkontrollierten Schlages nicht in Bezug
auf die Zielrichtung, sondern die aufgewendete Kraft (vgl. angefochtenes Urteil
S. 20).
2.3
2.3.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe nicht kräftig zugeschlagen.
Das Opfer habe bei der Auseinandersetzung ein 2 cm grosses Loch in der
Schädelcalotte erlitten, was der Schlagfläche des Hammers entspreche. Dazu
bedürfe es keines wuchtigen Schlages, zumal gewisse Stellen des Schädels
empfindlicher seien. Es bestehe die Möglichkeit, dass er lediglich leicht
zugeschlagen und das Opfer ungünstig getroffen habe. Im Zweifel sei zu seinen
Gunsten von letzterer Variante auszugehen (Beschwerde S. 7).
2.3.2 Die Vorinstanz erwägt, der Beschwerdeführer habe das Opfer mit einem
Maurerhammer getroffen, welcher aus einem 45 cm langen Holzstiel und einem 15
cm langen eisernen Kopf bestehe. Er sei sehr wütend gewesen und in dieser
Stimmung an das Waldhüttenfest zurückgekehrt. Seine Empörung habe sich im
provokanten Verhalten gegenüber B.________ gezeigt. Durch die Hebelwirkung des
Hammers sei die menschliche Schlagkraft verstärkt worden. Aufgrund des
Gemütszustands des Beschwerdeführers sowie des Ausmasses der Verletzung sei von
einem unkontrollierten, relativ wuchtigen Schlag auszugehen. Im Übrigen habe
der Beschwerdeführer selbst eingeräumt, unkontrolliert zugeschlagen zu haben
(angefochtenes Urteil S. 2). Auf diese vorinstanzliche Beweiswürdigung, welche
nicht alleine auf das Ausmass der Verletzung, sondern auch auf die Tatumstände
abstellt, kann vollumfänglich verwiesen werden. Die theoretische Möglichkeit,
dass der Beschwerdeführer das Opfer besonders ungünstig getroffen hat, durfte
die Vorinstanz angesichts der konkreten Tatumstände ausschliessen.

3.
3.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe das Opfer nicht
eventualvorsätzlich töten wollen. Mit dem Tod habe er angesichts des einzelnen,
ungezielten und nicht kräftigen Hammerschlages auf den Kopf nicht rechnen
müssen. Zwar sei der Eintritt des Todes möglich, aber nicht sehr wahrscheinlich
gewesen. Weitere Umstände fehlten, welche auf Eventualvorsatz schliessen
liessen.

3.2 Nach Art. 111 Abs. 1 StGB macht sich strafbar, wer vorsätzlich einen
Menschen tötet. Führt der Täter, nachdem er mit der Ausführung eines
Verbrechens oder Vergehens begonnen hat, die strafbare Tätigkeit nicht zu Ende
oder tritt der zur Vollendung der Tat gehörende Erfolg nicht ein oder kann
dieser nicht eintreten, so kann das Gericht die Strafe mildern. Gemäss Art. 12
Abs. 2 StGB begeht ein Verbrechen oder Vergehen vorsätzlich, wer die Tat mit
Wissen und Willen ausführt (Satz 1). Vorsätzlich handelt bereits, wer die
Verwirklichung der Tat für möglich hält und in Kauf nimmt (Satz 2). Beim
Eventualvorsatz strebt der Täter den Erfolg nicht an, sondern weiss lediglich,
dass dieser möglicherweise mit der willentlich vollzogenen Handlung verbunden
ist. Der Eventualvorsatz ist zu bejahen, wenn der Täter den Erfolg für den Fall
seines Eintritts in Kauf nimmt und sich mit ihm abfindet, mag er ihm auch
unerwünscht sein (BGE 133 IV 1 E. 4.1 S. 3 mit Hinweisen). Ob der Täter die
Tatbestandsverwirklichung in Kauf genommen hat, muss der Richter bei fehlendem
Geständnis aufgrund der Umstände entscheiden. Dazu gehören die Grösse des dem
Täter bekannten Risikos der Tatbestandsverwirklichung, die Schwere der
Sorgfaltspflichtverletzung, die Beweggründe des Täters und die Art der
Tathandlung. Je grösser die Wahrscheinlichkeit der Tatbestandsverwirklichung
ist und je schwerer die Sorgfaltspflichtverletzung wiegt, desto näher liegt die
Schlussfolgerung, der Täter habe die Tatbestandsverwirklichung in Kauf
genommen. Der Richter darf vom Wissen des Täters auf den Willen schliessen,
wenn sich dem Täter der Eintritt des Erfolgs als so wahrscheinlich aufdrängte,
dass die Bereitschaft, ihn als Folge hinzunehmen, vernünftigerweise nur als
Inkaufnahme des Erfolgs ausgelegt werden kann (BGE 133 IV 1 E. 4.1 S. 3 f. mit
Hinweisen).

3.3 Für die Frage des Eventualvorsatzes ist vom Sachverhalt auszugehen, welchen
die Vorinstanz willkürfrei festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Danach
schlug der Beschwerdeführer dem Opfer mit einem Hammer kräftig und gezielt auf
dessen Kopf (angefochtenes Urteil S. 18 f.). Gestützt auf die Handlungsweise
des Beschwerdeführers durfte die Vorinstanz ohne Bundesrechtsverletzung davon
ausgehen, tödliche Verletzungen hätten sich ihm als derart wahrscheinlich
aufgedrängt, dass sein Verhalten vernünftigerweise nur als Inkaufnahme des
Todes gewertet werden könne, falls dieser eingetreten wäre (vgl. Urteil 6B_488/
2009 vom 24. September 2009 E. 1.5.2). Dass eine solche Auseinandersetzung ohne
weiteres tödlich enden kann und das Opfer nur durch Zufall überlebt hat, zeigt
sich an seinen Verletzungen. Der Schädelknochen wurde durch den Schlag in
unmittelbarer Nähe eines grösseren venösen Blutgefässes auf einer Fläche von 2
cm eingedrückt (angefochtenes Urteil S. 18 f.). Entgegen der Auffassung des
Beschwerdeführers ist es vorliegend nicht notwendig, dass weitere Umstände
hinzutreten müssten, um einen Eventualvorsatz zu bejahen (BGE 133 IV 4 E. 4.1
S. 3 ff. mit Hinweisen).

4.
Die vom Beschwerdeführer verlangte Überprüfung der Strafzumessung wird
gegenstandslos, da die Verurteilung wegen versuchter eventualvorsätzlicher
Tötung nicht zu beanstanden ist.

5.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Gesuch um
unentgeltliche Rechtspflege ist ebenfalls abzuweisen, da die Beschwerde von
vornherein aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 BGG). Bei diesem Ausgang des
Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Seine angespannte finanzielle Situation ist bei der Bemessung der
Gerichtskosten zu berücksichtigen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Strafgericht, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 25. Januar 2011

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Favre Koch