Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.835/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_835/2010

Urteil vom 16. November 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Schneider, Bundesrichterin
Jacquemoud-Rossari,
Gerichtsschreiberin Pasquini.

Verfahrensbeteiligte
X._______, vertreten durch Rechtsanwalt
Dr. Albert Rüttimann,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau, Frey-Herosé-Strasse 12, Wielandhaus,
5001 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Verletzung von Verkehrsregeln; Willkür

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht,
3. Kammer, vom 24. August 2010.

Sachverhalt:

A.
Am 16. Januar 2009, ca. um 17.30 Uhr, kam es auf der Mitteldorfstrasse in
Villmergen im Bereich eines Fussgängerstreifens zwischen dem von X.________
gelenkten Personenwagen und der Fussgängerin A.________ zu einem
Verkehrsunfall. A.________ fiel dabei zu Boden und erlitt einen Beckenbruch
sowie Knie- und Kopfverletzungen.

B.
Das Bezirksamt Bremgarten verurteilte X.________ mit Strafbefehl vom 27. Mai
2009 wegen Missachtung des Vortritts gegenüber Fussgängern auf dem
Fussgängerstreifen (Art. 90 Ziff. 2 i.V.m. Art. 33 Abs. 2 SVG und Art. 6 Abs. 1
VRV) und mangelnder Aufmerksamkeit (Art. 90 Ziff. 1 i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG
und Art. 3 Abs. 1 VRV) zu einer bedingten Geldstrafe von zehn Tagessätzen zu
Fr. 1'100.-- und zu einer Busse von Fr. 3'000.--.
Auf Einsprache von X.________ hin erkannte das Gerichtspräsidium Bremgarten
lediglich auf eine (einfache) Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 90
Ziff. 1 SVG wegen mangelnder Aufmerksamkeit und Missachtung des Vortritts. Es
verurteilte ihn zu einer Busse von Fr. 5'000.-- bzw., bei schuldhafter
Nichtbezahlung, zu einer Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen.

C.
In teilweiser Gutheissung der Berufung von X.________ erklärte ihn das
Obergericht des Kantons Aargau am 24. August 2010 lediglich der Verletzung von
Verkehrsregeln gemäss Art. 90 Ziff. 1 SVG wegen Missachtung des Vortritts
gegenüber Fussgängern auf dem Fussgängerstreifen schuldig. Es verurteilte ihn
zu einer Busse von Fr. 4'500.-- bzw., bei schuldhafter Nichtbezahlung, zu einer
Ersatzfreiheitsstrafe von 13 Tagen.

D.
Gegen dieses Urteil führt X.________ Beschwerde in öffentlich-rechtlichen
Angelegenheiten und subsidiäre Verfassungsbeschwerde. Er beantragt
insbesondere, das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau sei aufzuheben,
und er sei von Schuld und Strafe freizusprechen. Eventualiter sei die
Angelegenheit zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Eventualiter sei ein bundesgerichtlicher Augenschein vorzunehmen.
Vernehmlassungen hat das Bundesgericht nicht eingeholt.

Erwägungen:

1.
Nach dem Konzept der Einheitsbeschwerde soll der Rechtsmittelweg an das
Bundesgericht vom Rechtsgebiet abhängen, auf welches die Streitsache letztlich
zurückgeht. Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um ein Urteil in
Strafsachen, gegen welches gemäss Art. 78 Abs. 1 BGG die Beschwerde in
Strafsachen zulässig ist. Die unrichtige Bezeichnung des Rechtsmittels schadet
indessen nicht (BGE 134 III 379 E. 1.2 S. 382; 133 II 396 E. 3.1 S. 399; je mit
Hinweisen). Mit der Beschwerde in Strafsachen kann nach Art. 95 lit. a BGG auch
die Verletzung der Bundesverfassung gerügt werden, weshalb vorliegend die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde ausgeschlossen ist (Urteil 6B_948/2008 vom 23.
März 2009 E. 1.1). Mithin ist die Eingabe des Beschwerdeführers an das
Bundesgericht vom 4. Oktober 2010, (einzig) als Beschwerde in Strafsachen zu
behandeln.

2.
Der Beschwerdeführer rügt Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung und eine
Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo". Der Sachverhalt sei in zwei
Punkten nicht richtig erstellt worden. Einerseits habe die Auskunftsperson
B.________ noch an der Unfallstelle zum Beschwerdeführer ausdrücklich gesagt,
dass dieser keine Chance gehabt habe. Andererseits sei die Kollision nicht
frontal, sondern seitlich (vorne rechts) geschehen und die Fussgängerin habe es
eilig gehabt (Beschwerde S. 6 ff.).

2.1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie
offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art.
95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang
entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Offensichtlich
unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung,
wenn sie willkürlich ist (BGE 134 IV 36 E. 1.4.1 S. 39 mit Hinweis). Wird eine
Verletzung des Willkürverbots geltend gemacht, muss anhand der angefochtenen
Subsumtion im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der Entscheid an einem
qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136
I 49 E. 1.4.1 S. 53; 134 II 244 E. 2.2 S. 246; je mit Hinweisen).
Hinsichtlich der Kognition des Bundesgerichts kommt der aus dem Grundsatz der
Unschuldsvermutung abgeleiteten Maxime "in dubio pro reo" in seiner vom
Beschwerdeführer sinngemäss angerufenen Funktion als Beweiswürdigungsregel
keine über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende Bedeutung zu (BGE 127
I 38 E. 2a S. 41; 124 IV 86 E. 2a S. 88; je mit Hinweisen).

2.2 Die Vorinstanz verweist betreffend die tatsächlichen Feststellungen
teilweise auf die Ausführungen im erstinstanzlichen Entscheid. Danach befand
sich die Kollisionsstelle auf dem Fussgängerstreifen, und zwar auf dem dritten
Querstreifen, ungefähr in der Mitte des Fahrstreifens des Beschwerdeführers. Im
Zeitpunkt des Verkehrsunfalls hätten schwierige Strassen- und Sichtverhältnisse
geherrscht, da es dunkel und die Fahrbahn glatt gewesen sei. In Anbetracht der
Beschädigungen am Fahrzeug des Beschwerdeführers sei die Fussgängerin, die von
rechts gekommen sei, frontal erfasst worden. Die Fussgängerin habe nach ihren
Aussagen vor dem Fussgängerstreifen angehalten, insbesondere weil sie
ortsunkundig und deshalb besonders vorsichtig gewesen sei. Ungefähr in der
Mitte des Fussgängerstreifens sei sie plötzlich links von etwas erfasst worden.
Der Beschwerdeführer seinerseits habe erklärt, er sei vorsichtig gefahren und
habe vor allem auf die Passanten auf seiner linken Seite geachtet. Die
Fussgängerin, die er in der Folge mit seinem Fahrzeug erfasst habe, habe er zu
keinem Zeitpunkt bemerkt. Erst durch die Kollision sei er auf sie aufmerksam
geworden. Gemäss den Ausführungen der Auskunftsperson B.________, welcher im
Zeitpunkt des Unfalles in der Nähe des Kollisionsortes gestanden sei, sei es
sicher gewesen, dass die Fussgängerin habe die Strasse überqueren wollen. Im
Zeitpunkt der Kollision sei sie bereits auf dem Fussgängerstreifen gewesen
(angefochtenes Urteil S. 6, erstinstanzliches Urteil S. 5 ff.).
2.3
2.3.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, die Fussgängerin habe es entgegen den
Feststellungen der Vorinstanz eilig gehabt (Beschwerde S. 6).
2.3.2 Die Vorinstanz geht hauptsächlich aufgrund der von ihr als glaubhaft
gewürdigten Schilderungen der Fussgängerin davon aus, dass diese es im
Gegensatz zu den Behauptungen des Beschwerdeführers nicht eilig gehabt habe
(angefochtenes Urteil S. 6 f.). Mit der diesbezüglichen Beweiswürdigung setzt
sich der Beschwerdeführer nicht substantiiert auseinander. Er beschränkt sich
lediglich auf die Darstellung seiner eigenen Sicht der Dinge, ohne darzulegen,
weshalb die Feststellungen der Vorinstanz schlechterdings unhaltbar seien.
Darauf ist nicht einzutreten.
2.4
2.4.1 Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, die Kollision zwischen der
Fussgängerin und dem von ihm gelenkten Fahrzeug sei seitlich (vorne rechts) und
nicht frontal erfolgt. Diese entscheidende Frage habe die Vorinstanz nicht
abschliessend geklärt. Für eine seitliche Kollision spreche, dass er, obwohl er
ein vorsichtiger und erfahrener Automobilist sei, die von rechts kommende
Fussgängerin überhaupt nicht wahrgenommen habe. Ferner habe sie bei seinem
rechten Vorderrad am Boden gelegen, als er nach der Kollision sofort angehalten
habe. Auch sei die mutmassliche und entscheidende Kollisionsspur an seinem
Personenwagen auf der Kühlerhaube rechts zu finden (Beschwerde S. 6 f).
2.4.2 Die Rüge ist unbegründet. Die Feststellung der Vorinstanz, dass die
Fussgängerin vom Fahrzeug frontal erfasst wurde (angefochtenes Urteil S. 6),
ist auch - entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers - durch die in den
Akten enthaltenen Bildaufnahmen der Kollisionsspuren an seinem Personenwagen
belegt (erstinstanzliche Akten act. 19). Die Lage der Fussgängerin nach der
Kollision ist vorliegend schon deshalb nicht aussagekräftig, weil sie gemäss
den Aussagen der Auskunftsperson B.________ durch den Aufprall zwei bis drei
Meter in Fahrtrichtung geschleudert wurde (erstinstanzliche Akten act. 23).
Anzumerken bleibt, dass es vorliegend, wie die Vorinstanz zutreffend erwägt, im
Unterschied zu dem vom Beschwerdeführer zitierten Bundesgerichtsentscheid (BGE
129 IV 39) nicht entscheidend ist, ob die Kollision frontal oder seitlich
erfolgte. Auch wenn die Kollision seitlich erfolgt sein sollte, vermöchte dies
nichts daran zu ändern, dass sich die Fussgängerin zeitlich vor seinem Fahrzeug
auf dem Fussgängerstreifen befand und daher vortrittsberechtigt war
(angefochtenes Urteil S. 8).

2.5 Insgesamt ergibt sich aus der Beschwerde nicht, dass und inwiefern die
Vorinstanz den Sachverhalt willkürlich im Sinne von Art. 9 BV festgestellt
haben könnte.

3.
3.1 Der Beschwerdeführer rügt sinngemäss, die Vorinstanz habe seinen Anspruch
auf rechtliches Gehör verletzt, indem sie B.________ nicht (weiter)
einvernommen habe. Dieser Augenzeuge könne sowohl zum Kollisionspunkt als auch
zum Verhalten der Fussgängerin vor dem Betreten des Fussgängerstreifens
vermutlich nähere Angaben machen. Auch habe er dem Beschwerdeführer am
Unfallort gesagt, dass er keine Chance gehabt habe (Beschwerde S. 6 ff.).

3.2 Der in Art. 29 Abs. 2 BV gewährleistete Anspruch auf rechtliches Gehör
verlangt, dass die Behörden die Vorbringen des vom Entscheid in seiner
Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hören, prüfen und in der
Entscheidfindung berücksichtigen (BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88 mit Hinweisen).
Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt vor, wenn eine Behörde auf die
Abnahme beantragter Beweismittel verzichtet, weil sie sich aufgrund der bereits
abgenommenen Beweise ihre Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in
vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen kann, dass ihre Überzeugung durch
weitere Beweiserhebungen nicht geändert würde (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148 mit
Hinweisen).

3.3 Die Vorinstanz legt einlässlich dar, weshalb sie keine erheblichen und
vernünftigen Zweifel daran hat, dass sich die Fussgängerin zeitlich vor dem
Fahrzeug des Beschwerdeführers auf dem Fussgängerstreifen befand. Ausserdem
habe B.________ als Auskunftsperson erklärt, er könne nicht beurteilen, ob sie
vor dem Betreten des Fussgängerstreifens gewartet oder geschaut habe. Es sei
dunkel gewesen, und er habe sie nicht speziell beobachtet. Er habe indessen
weiter ausgesagt, dass sie etwa 0.5 bis 1 Meter [vom Strassenrand entfernt] auf
der Strasse gestanden habe, als sie vom Fahrzeug erfasst worden sei. Die
Vorinstanz hält fest, diese Angaben würden mit den Aussagen der Fussgängerin
übereinstimmen und seien durch die auf der Bildaufnahme eingezeichnete Endlage
des Fahrzeugs und der Fussgängerin belegt (erstinstanzliche Akten act. 18).
Dass die Auskunftsperson dem Beschwerdeführer gesagt haben solle, dieser habe
keine Chance gehabt, sei eine Parteibehauptung, welche in den Akten keine
Stütze finde. Angesichts des Umstandes, dass B.________ das Verhalten der
Fussgängerin vor dem Überqueren des Fussgängerstreifens vor der Kollision nicht
beurteilen könne, sei seine Einvernahme mehr als eineinhalb Jahre später
ohnehin obsolet (angefochtenes Urteil S. 7).

3.4 Was der Beschwerdeführer hierzu vorbringt, vermag die vorinstanzliche
antizipierte Beweiswürdigung nicht zu erschüttern (Beschwerde S. 6 ff.). Ob
B.________ dem Beschwerdeführer, wie dieser behauptet, am Unfallort tatsächlich
sagte, dass er keine Chance hatte, kann deshalb offenbleiben.

4.
Auf den Eventualantrag des Beschwerdeführers, es sei ein bundesgerichtlicher
Augenschein vorzunehmen, ist schon deshalb nicht einzutreten, weil dieser
Antrag in der Beschwerde überhaupt nicht begründet wird.

5.
5.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, seine Verurteilung nach Art. 33 Abs. 2
SVG verletze Bundesrecht. Er sei fahrtüchtig und aufmerksam gewesen und habe
seine Fahrweise den winterlichen Verhältnissen angepasst (Beschwerde S. 9).

5.2 Nach Art. 33 Abs. 2 SVG hat der Fahrzeugführer vor Fussgängerstreifen
besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, um den Fussgängern
den Vortritt zu lassen, die sich schon auf dem Streifen befinden oder im
Begriff sind, ihn zu betreten. Er muss vor Fussgängerstreifen ohne
Verkehrsregelung jedem Fussgänger, der sich bereits auf dem Streifen befindet
oder davor wartet und ersichtlich die Fahrbahn überqueren will, den Vortritt
gewähren. Damit er dieser Pflicht nachkommen kann, muss er die Geschwindigkeit
rechtzeitig mässigen und nötigenfalls anhalten (Art. 6 Abs. 1
Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962, VRV; SR 741.11). Allerdings
dürfen die Fussgänger nach Art. 47 Abs. 2 Satz 2 VRV von diesem Vortrittsrecht
keinen Gebrauch machen, wenn das Fahrzeug bereits so nahe ist, dass es nicht
mehr rechtzeitig anhalten könnte.
5.3
5.3.1 Gemäss den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz befand sich die
Fussgängerin zeitlich vor dem Fahrzeug des Beschwerdeführers auf dem
Fussgängerstreifen. Diesen hatte sie nicht überraschend betreten. Die Kollision
zwischen ihr und dem Fahrzeug des Beschwerdeführers fand auf dem dritten
Querstreifen statt. Der Beschwerdeführer fuhr mit einer stark reduzierten
Geschwindigkeit. Die Vorinstanz geht unter diesen Umständen mit Recht davon
aus, dass die Fussgängerin vortrittsberechtigt war und keine Situation im Sinne
von Art. 47 Abs. 2 Satz 2 VRV vorlag, wonach die Fussgängerin vom
Vortrittsrecht keinen Gebrauch hätte machen dürfen. Der Hinweis des
Beschwerdeführers auf den Vertrauensgrundsatz ist unbehelflich, weil sich die
Fussgängerin regelkonform verhielt und vortrittsberechtigt war. Indem der
Beschwerdeführer seiner Haltepflicht am Fussgängerstreifen nicht nachgekommen
ist, hat er die Verkehrsregeln gemäss Art. 33 Abs. 2 SVG und Art. 6 Abs. 1 VRV
verletzt. Daran ändert nichts, dass er fahrtüchtig war und seine
Geschwindigkeit den schwierigen Strassen- und Sichtverhältnissen angepasst
hatte.
5.3.2 In subjektiver Hinsicht verneint die Vorinstanz - unter Verweis auf die
Erwägungen der ersten Instanz - ein rücksichtsloses bzw. schwerwiegend
regelwidriges Verhalten des Beschwerdeführers im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG.
Diese zutreffende Schlussfolgerung stützt sie insbesondere auf den Willen des
Beschwerdeführers vorsichtig zu fahren, sein Verhalten nach der Kollision und
seine reduzierte Geschwindigkeit (angefochtenes Urteil S. 8). Inwiefern die
Fahrtüchtigkeit des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit der Missachtung des
Vortritts gegenüber Fussgängern auf dem Fussgängerstreifen massgebend sein
könnte, ist nicht ersichtlich.
5.3.3 Der Schuldspruch des Obergerichts ist nicht zu beanstanden.

6.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem
Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs.
1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Strafgericht, 3. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. November 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Favre Pasquini