Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.842/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_842/2010

Urteil vom 14. Oktober 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28,
4502 Solothurn,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Nichteintretensverfügung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn,
Beschwerdekammer, vom 9. September 2010.

Der Präsident zieht in Erwägung:

1.
Der Beschwerdeführer wendet sich dagegen, dass auf Strafanzeigen wegen
Amtsmissbrauchs und schwerer Körperverletzung infolge von Mobbing nicht
eingetreten und im angefochtenen Entscheid dagegen gerichtete Beschwerden
abgewiesen wurden. Zusammenfassend stellt die Vorinstanz fest, in Bezug auf den
angeblichen Amtsmissbrauch sei nicht zu erkennen, inwieweit der
Beschwerdeführer durch ein allfälliges strafbares Verhalten unmittelbar
geschädigt oder gefährdet worden wäre, und die von ihm geltend gemachten
Körperverletzungen seien offensichtlich nicht in strafrechtlicher Weise
verursacht worden (angefochtener Entscheid S. 7/8). In der Beschwerde müsste
dargelegt werden, dass und inwieweit diese Schlussfolgerungen gegen das
schweizerische Recht im Sinne von Art. 95 BGG verstossen sollen (Art. 42 Abs. 2
BGG). Dieser Voraussetzung genügt die vorliegende Beschwerde nicht.

So kann zum Beispiel mit Vorwürfen, wonach im Kanton Solothurn "nachweislich
bis hinauf zum Regierungsrat gelogen, betrogen und dumme Sprüche gemacht"
würden, und die Beschwerden "einfach von den gleichen Leuten und von der
gleichen Beschwerdekammer beim Obergericht mehrmals hin und her geschoben"
worden seien (Beschwerde S. 1), eine Beschwerde ans Bundesgericht von
vornherein nicht begründet werden. Im Übrigen kann zum Beispiel mit dem
Vorbringen, der Herzinfarkt und die psychologischen Probleme seien dadurch
hervorgerufen worden, dass "andere Personen durch strafbare Handlungen
begünstigt worden" seien (Beschwerde S. 2), nicht dargelegt werden, dass die
gesundheitlichen Probleme durch ein gegen den Beschwerdeführer gerichtetes
strafbares Verhalten ausgelöst worden wären. Und schliesslich kann zum Beispiel
mit der Angabe, bei einem Regierungsrat handle es sich um einen ehemaligen
Oberrichter (Beschwerde S. 3), für sich allein nicht nachgewiesen werden, dass
die am angefochtenen Entscheid beteiligten Oberrichter gegenüber dem
Beschwerdeführer befangen gewesen wären.

Ohne dass sich das Bundesgericht zu allen ähnlichen Vorbringen des
Beschwerdeführers ausdrücklich äussern müsste, ist auf die Beschwerde im
Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.

2.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen
Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu
tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn,
Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 14. Oktober 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Favre C. Monn