Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.87/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_87/2010

Urteil vom 17. Mai 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Schneider,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Gerichtsschreiberin Unseld.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Marcel Buttliger,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau,
Frey-Herosé-Strasse 12, Wielandhaus, 5001 Aarau,
2. Aa.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Viviane Lüdi,
3. Ab.________,
4. Ac.________,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Marc Leuppi,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Mehrfache sexuelle Handlungen mit Kindern; falsche
Anschuldigung; Vernachlässigung von Unterhaltspflichten; Willkür, Grundsatz in
dubio pro reo, Strafzumessung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau, Strafgericht,
1. Kammer, vom 30. April 2009.

Sachverhalt:

A.
Das Obergericht des Kantons Aargau sprach X.________ mit Urteil vom 30. April
2009 zweitinstanzlich der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern (Art. 187
Ziff. 1 StGB), der falschen Anschuldigung (Art. 303 Ziff. 1 StGB) und der
Vernachlässigung von Unterhaltspflichten (Art. 217 Abs. 1 StGB) schuldig. Der
erstinstanzliche Schuldspruch wegen geringfügiger Sachbeschädigung (Art. 144
Abs. 1 i.V.m. Art. 172ter StGB) erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Es
verurteilte X.________ für diese Taten zu einer Freiheitsstrafe von 2 ½ Jahren,
davon 1 ¼ Jahre bedingt, und verzichtete auf den Widerruf für die mit Urteil
des Bezirksgerichts Bremgarten vom 20. Juni 2000 bedingt ausgesprochene
Gefängnisstrafe von drei Monaten.

B.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das Urteil vom 30. April
2009 aufzuheben und ihn vom Vorwurf der mehrfachen sexuellen Handlungen mit
Kindern, der falschen Anschuldigung und der Vernachlässigung von
Unterhaltspflichten freizusprechen.

C.
Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

Erwägungen:

1.
Die Vorinstanz hält folgenden Sachverhalt für erwiesen:
Der Beschwerdeführer gab seiner damals 4 ½ Jahre alten Enkelin Aa.________ im
November 2002 gegen deren Willen unmittelbar oberhalb ihres entblössten
Genitalbereichs einen Kuss, wobei er seinen Kopf gegen ihren Genitalbereich
drückte. Er zwang sie mehrmals, ihn im Genitalbereich anzufassen. Im Februar
oder März 2003 musste sie einmal sein nacktes erigiertes Glied in der Hand
halten. Zudem strich er die Vagina des Opfers - in erster Linie nicht aus
medizinischen Gründen - mit einer Salbe ein. Er berührte seine Enkelin mehrmals
über den Kleidern im Genitalbereich und auch einmal am entblössten Unterleib.
Wider besseres Wissen beschuldigte er den Vater von Aa.________ der sexuellen
Handlungen mit dem Opfer.
Obschon er die Mittel dazu hatte oder hätte haben können, kam er ausserdem
seinen familienrechtlichen Unterhaltspflichten gemäss Urteil des
Bezirksgerichts Zürich vom 23. Juni 1994 in der Zeit von Juli 2003 bis März
2005 nicht bzw. nur teilweise nach.

2.
Der Beschwerdeführer rügt Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung und eine
Verletzung der Unschuldsvermutung nach Art. 32 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 2
EMRK.

2.1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie
willkürlich im Sinne von Art. 9 BV ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne
von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des
Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 134 IV 36 E. 1.4.1).
Die Rüge der Willkür muss in der Beschwerdeschrift anhand des angefochtenen
Entscheids präzise vorgebracht und begründet werden, ansonsten darauf nicht
eingetreten wird (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.2).
Willkür bei der Beweiswürdigung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid
offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in klarem
Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar
erscheint oder gar vorzuziehen wäre, genügt für die Annahme von Willkür nicht
(BGE 134 I 140 E. 5.4 mit Hinweisen). Dem Grundsatz in dubio pro reo kommt in
seiner vom Beschwerdeführer angerufenen Funktion als Beweiswürdigungsregel
keine über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende selbständige Bedeutung
zu (BGE 127 I 38 E. 2a; 124 IV 86 E. 2a; je mit Hinweisen).
2.2
2.2.1 Was der Beschwerdeführer mit Bezug auf die ihm zur Last gelegten
sexuellen Handlungen mit seiner Enkelin und den Vorwurf der falschen
Anschuldigung in tatsächlicher Hinsicht einwendet, erschöpft sich in einer
unzulässigen appellatorischen Kritik an der vorinstanzlichen
Sachverhaltsfeststellung. Er macht erneut geltend, die von ihm zugestandenen
Handlungen hätten keinerlei sexuellen Bezug gehabt. Seine Enkelin habe ihn
darum gebeten bzw. diese aus eigener Initiative vorgenommen. Er sei aufgrund
des Verhaltens seiner Enkelin überzeugt gewesen, dass sie von ihrem Vater
sexuell missbraucht worden sei. Die Aussagen seiner Tochter Ab.________ seien
unglaubhaft, da diese versuche, ihm schwerstmöglich zu schaden. Damit vermag
der Beschwerdeführer keine Willkür darzutun. Die Vorinstanz begründet
eingehend, weshalb die Behauptung des Beschwerdeführers, seine Handlungen seien
nie sexuell motiviert gewesen, als blosse Schutzbehauptung zu werten ist, und
sie zur Überzeugung gelangt, dass dieser seinen Schwiegersohn wider besseres
Wissen der sexuellen Handlungen mit dem Opfer bezichtigt hat. Der
Beschwerdeführer setzt sich mit den Ausführungen der Vorinstanz nicht
hinreichend auseinander. Auf die Beschwerde ist in diesem Punkt nicht
einzutreten.

2.3 In Bezug auf die dem Beschwerdeführer vorgeworfene Verletzung der
Unterhaltspflichten gegenüber seinen beiden Söhnen führt die Vorinstanz aus,
dieser habe bis Februar 2004 ein Einkommen aus einer SUVA-Rente und
Arbeitslosenentschädigungen gehabt, welche ihm unter Berücksichtigung seines
betreibungsrechtlichen Existenzminimums ermöglicht hätten, die monatlichen
Unterhaltsbeiträge zu bezahlen. In der Zeit ab März 2004 hätte er ohne Weiteres
eine Teilzeitanstellung annehmen können, da er in der Lage gewesen sei, zum
Teil körperlich anspruchsvolle Arbeiten an seinem Haus zu erledigen, was der
von der Zürich Versicherung in Auftrag gegebene Ermittlungsbericht belege. Die
Vorinstanz stützt sich zudem auf die Angaben der SUVA, der Rehaklinik
Rheinfelden sowie einen Arztbericht, welche ab März 2004, allerdings mit
Unterbrüchen, ebenfalls von einer zumindest teilweisen Arbeitsfähigkeit
ausgehen.
Der Beschwerdeführer setzt sich mit der vorinstanzlichen Beweiswürdigung nicht
auseinander. Seine pauschalen, bereits vor der Vorinstanz erhobenen Einwände,
er sei aufgrund des Verkehrsunfalls vom 21. Juli 2002 nicht in der Lage gewesen
seinen Unterhaltspflichten nachzukommen, da die SUVA die Taggeldzahlungen
eingestellt und er mangels Vermittlungsfähigkeit auch von der Arbeitslosenkasse
keine Unterstützungsleistungen erhalten habe, genügen den qualifizierten
Begründungsanforderung an die Geltendmachung von Willkür nicht.

3.
Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz eine Verletzung der
Begründungspflicht nach Art. 29 Abs. 2 BV vor.
Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV ergibt sich eine
Pflicht der Behörde, ihren Entscheid zu begründen. Die Behörde muss wenigstens
kurz die Überlegungen nennen, von denen sie sich leiten liess und auf welche
sich ihr Entscheid stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sie sich
ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen
Einwand auseinander setzen muss. Vielmehr kann sie sich auf die für den
Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 134 I 83 E. 4.1; 129 I
232 E. 3.2; 126 I 97 E. 2b).
Die Vorinstanz nahm zu den wesentlichen Einwänden des Beschwerdeführers
Stellung. Der Beschwerdeführer setzt sich damit nicht auseinander und legt
nicht dar, auf welche entscheidrelevanten Vorbringen diese im Einzelnen nicht
eingegangen sein soll. Die Rüge ist unbegründet, soweit darauf eingetreten
werden kann (Art. 106 Abs. 2 BGG).

4.
Der Beschwerdeführer macht eine Verletzung von Art. 32 Abs. 2 BV und Art. 6
Ziff. 1 EMRK geltend. Anlässlich der polizeilichen Einvernahmen sei er zwar
floskelhaft über sein Recht, einen Verteidiger zu wählen, aufgeklärt worden.
Hingegen sei er nicht darauf hingewiesen worden, dass seine Aussagen gegen ihn
verwendet werden könnten (Beschwerde S. 20 f.).
Der Beschwerdeführer wurde anlässlich der polizeilichen Einvernahmen jeweils
auf sein Aussageverweigerungsrecht aufmerksam gemacht. Er hat, wie sich aus den
von ihm unterzeichneten Einvernahmeprotokollen ohne Weiteres ergibt, von seinem
Recht Kenntnis genommen, wobei er sich zur Aussage bereit erklärte. Eine
Verletzung von Art. 32 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK ist nicht auszumachen.

5.
Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Strafzumessung (Beschwerde S. 27
ff.)

5.1 Das Gericht misst die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Es
berücksichtigt das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung
der Strafe auf das Leben des Täters (Art. 47 Abs. 1 StGB). Das Verschulden wird
nach der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts,
nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters
sowie danach bestimmt, wie weit der Täter nach den inneren und äusseren
Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden (Art. 47
Abs. 2 StGB). Die Strafrechtliche Abteilung des Bundesgerichts greift auf
Beschwerde in Strafsachen hin nur ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen
Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht
massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser
Acht gelassen bzw. durch Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch
gewichtet hat (BGE 135 IV 130 E. 5.3.1; 134 IV 17 E. 2.1; 129 IV 6 E. 6.1).

5.2 Die Vorinstanz führt zur Strafzumessung aus, das Verschulden des
Beschwerdeführers wiege schwer. Er habe das Vertrauen seiner Enkelin und seiner
Tochter skrupellos ausgenutzt und seine Enkelin zu seiner sexuellen
Befriedigung missbraucht. Dass er das Opfer lediglich angefasst, jedoch keine
weiteren sexuellen Handlungen mit ihm vorgenommen habe, relativiere die Schuld.
Erschwerend komme hinzu, dass er seine Enkelin während längerer Zeit - rund
zehn Monate - missbraucht habe, da sich diese infolge ihres jungen Alters nicht
adäquat habe zur Wehr setzen können. Damit habe er deren Entwicklung erheblich
gefährdet. Straferhöhend würden sich die weiteren Straftaten auswirken.
Strafmindernd sei hingegen zu berücksichtigen, dass die Taten schon längere
Zeit zurücklägen. Der Beschwerdeführer sei hinsichtlich der Vernachlässigung
von Unterhaltspflichten einschlägig vorbestraft. Er sei völlig einsichtslos und
bestreite die Taten, was allerdings auch nicht zu seinen Ungunsten
berücksichtigt werden dürfe. Strafmindernd wirke sich die wegen der
gesundheitlichen Beschwerden erhöhte Strafempfindlichkeit des Beschwerdeführers
aus. Die Vorinstanz erachtet eine Freiheitsstrafe von 2 ½ Jahren als
angemessen. Die erstinstanzlich ausgesprochene Strafe von 2 ¾ Jahren
Freiheitsentzug sei zwar sehr milde ausgefallen. Mit der Reduktion des
Strafmasses um drei Monate werde aber dem langen Zeitablauf seit der Begehung
der Delikte Rechnung getragen. Auf die Ausfällung einer zusätzlichen Busse
wegen der geringfügigen Sachbeschädigung wurde aufgrund des Verbots der
reformatio in peius verzichtet (angefochtener Entscheid E. 6.3).
Die Vorinstanz erwägt weiter, die vom Bezirksgericht Bremgarten am 20. Juni
2000 wegen Vernachlässigung von Unterhaltspflichten bedingt ausgesprochene
Freiheitsstrafe von drei Monaten liege schon lange zurück und vermöge daher
noch keine schlechte Prognose zu begründen. Das grosse Verschulden rechtfertige
es jedoch, den Beschwerdeführer von der ausgefällten Strafe gestützt auf Art.
43 StGB 15 Monate verbüssen zu lassen (E. 6.5.3). Dieser habe den überwiegenden
Teil der sexuellen Handlungen mit Kindern während der vom Bezirksgericht
Bremgarten am 20. Juni 2000 angesetzten Probezeit begangen. Da er 15 Monate der
neu ausgefällten Freiheitsstrafe zu verbüssen habe, sei nicht anzunehmen, dass
er anschliessend weitere Straftaten begehen werde, weshalb auf einen Widerruf
des bedingten Vollzugs für die Freiheitsstrafe von drei Monaten aus dem Jahre
2000 verzichtet werden könne (E. 6.6).

5.3 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 47 und 48 StGB. Er
wendet ein, sein Verschulden sei sehr gering. Er habe mit den
Strafverfolgungsbehörden stets kooperiert und sich während des bereits sieben
Jahre andauernden Verfahrens stets absolut rechtskonform verhalten. Zu
berücksichtigen seien auch seine gesundheitlichen Probleme und seine schlechten
finanziellen Verhältnisse. Die lange Verfahrensdauer verletze zudem das
Beschleunigungsgebot nach Art. 29 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Die
unbedingte Freiheitsstrafe bringe ihn um seine wirtschaftliche Existenz, laufe
dem Resozialisierungsgedanken im Strafrecht krass zuwider und sei daher auch
unverhältnismässig.

5.4 Wie sich aus den Erwägungen des angefochtenen Entscheids ergibt,
berücksichtigt die Vorinstanz die gesundheitlichen Probleme sowie den langen
Zeitablauf seit der Begehung der Delikte und damit auch die lange
Verfahrensdauer von nunmehr bald sieben Jahren bereits strafmindernd. Ein
kooperatives Verhalten kann dem Beschwerdeführer allerdings nicht zugute
gehalten werden, nachdem er die Taten nach wie vor bestreitet. Soweit dieser
einwendet, sein Verschulden wiege nicht schwer, bringt er in Abweichung von der
verbindlichen Sachverhaltsfeststellung erneut vor, seine Handlungen seien nicht
sexuell motiviert gewesen. Darauf ist nicht einzutreten. Ein Wohlverhalten nach
der Tat stellt keine besondere Leistung dar. Die Straffreiheit während des
hängigen Verfahrens ist daher neutral zu werten (Urteile 6B_242/2008 vom 24.
September 2008 E. 2.1.2; 6S.85/2006 vom 27. Juni 2006 E. 2.4), wie auch die
Vorstrafenlosigkeit nach der neueren Rechtsprechung nicht mehr zwingend zu
einer Strafminderung führt (BGE 6B_390/2009 vom 14. Januar 2010 E. 2.6). Der
Umstand, dass sich der Beschwerdeführer während des laufenden Strafverfahrens
nichts mehr zu Schulden kommen liess, führt demnach entgegen seinem Einwand
nicht zu einer Strafminderung. Der Vorinstanz kann keine Überschreitung des ihr
nach Art. 47 StGB zustehenden Ermessens oder eine Missachtung des
Verhältnismässigkeitsprinzips vorgeworfen werden. Ebensowenig liegt eine
Verletzung von Art. 48 lit. e StGB vor, zumal die Bestimmung nach der
Rechtsprechung nur zwingend zu beachten ist, wenn zwei Drittel der
Verjährungsfrist verstrichen sind (BGE 132 IV 1 E. 6.2), was vorliegend nicht
der Fall ist.

5.5 Die ausgesprochene Freiheitsstrafe übersteigt die Höchstdauer von zwei
Jahren, für welche der Vollzug nach Art. 42 Abs. 1 StGB gänzlich aufgeschoben
werden kann. Eine Verletzung von Art. 43 StGB ist nicht ersichtlich und wird
vom Beschwerdeführer auch nicht gerügt.

6.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem
Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs.
1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau,
Strafgericht, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. Mai 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Favre Unseld