Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.883/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_883/2010

Urteil vom 27. April 2011
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Wiprächtiger, Mathys,
Gerichtsschreiber Keller.

Verfahrensbeteiligte
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Fred Rueff,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Schwyz, Archivgasse 1, 6430 Schwyz,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Misswirtschaft (Art. 165 StGB); rechtliches Gehör, Grundsatz in dubio pro reo,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts des Kantons Schwyz vom 6. Juli
2010.

Sachverhalt:

A.
Das Strafgericht des Kantons Schwyz verurteilte X.________ am 29. Januar 2009
wegen mehrfacher ungetreuer Geschäftsbesorgung, Gläubigerschädigung durch
Vermögensverminderung, Misswirtschaft, Betrugs und Urkundenfälschung zu einer
Freiheitsstrafe von 14 Monaten, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von
drei Jahren.

B.
X.________ erhob gegen dieses Urteil Berufung und die Staatsanwaltschaft des
Kantons Schwyz Anschlussberufung beim Kantonsgericht Schwyz. Dieses hiess die
Berufung am 6. Juli 2010 teilweise gut und bestätigte lediglich den
Schuldspruch der Misswirtschaft. Von den übrigen Vorwürfen sprach es X.________
frei. Es verurteilte ihn als Zusatz zum Strafbefehl V 03 364 des Bezirksamtes
Höfe vom 24. Februar 2004 zu einer Geldstrafe von 95 Tagessätzen zu Fr. 100.--,
bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren. Die Anschlussberufung
wies es ab.

C.
X.________ erhebt Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht. Er beantragt,
das Urteil des Kantonsgerichts Schwyz sei in Bezug auf die Verurteilung wegen
Misswirtschaft aufzuheben, und er sei von jeglicher Schuld und Strafe
freizusprechen. Eventuell sei das Urteil aufzuheben und zur Neubeurteilung an
die Vorinstanz zurückzuweisen.

D.
Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.
Die Vorinstanz geht von folgendem Sachverhalt aus:

1.1 Der Beschwerdeführer gründete am 23. Dezember 1994 mit seiner damaligen
Ehefrau die A.________GmbH mit einem Stammkapital von Fr. 20'000.--. Die
Gesellschaft handelte im Wesentlichen mit Warensicherungssystemen. Obwohl sie
schon bald namhafte Kunden wie B.________ oder C.________ beliefern konnte,
litt sie von Beginn weg an Liquiditätsschwierigkeiten. Der finanzielle Zustand
besserte sich in den Folgejahren nicht. Mit Kreditoren mussten
Abzahlungsvereinbarungen getroffen und mit den Hauptlieferanten offene
Verbindlichkeiten in langjährige Darlehen umgewandelt werden. In der Nacht vom
2. auf den 3. Januar 2002 zerstörte ein in den Räumlichkeiten der
A.________GmbH gelegter Brand weite Teile des Betriebsmaterials. Am 17. April
2002 wurde über die Gesellschaft der Konkurs eröffnet.

2.
2.1 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Anklagegrundsatzes (Art. 32
Abs. 2 BV, Art. 6 Ziff. 3 lit. a EMRK). Indem die Anklage nicht zwischen
Privat- und Geschäftsauslagen unterscheide, werde der Anklagegrundsatz
verletzt. Die Anklage nenne einen Gesamtbetrag von Fr. 141'508.44 und stufe
diesen als Bankrotthandlung im Sinne von Art. 165 StGB ein. Ob der Umfang des
Werbeaufwandes innerhalb des gesamten Betrages abnormal, unverhältnismässig
oder jenseits der konkret gegebenen finanziellen Möglichkeiten der
A.________GmbH gewesen sei, könne mangels Spezifizierung des konkreten Betrags
für die Anwerbung neuer Kunden nicht beurteilt werden (Beschwerde, S. 8 f.).

2.2 Die Vorinstanz verneint eine Verletzung des Anklagegrundsatzes, da die
Anklage die wesentlichen Tatumstände anführe, weshalb sich der Beschwerdeführer
der Misswirtschaft strafbar gemacht habe. Ihm sei bekannt gewesen, dass die
A.________GmbH unter erheblichen Liquiditätsengpässen gelitten habe.
Misswirtschaft als Handlungseinheit setze nicht voraus, das die Anklage die
einzelnen Ausgaben in den Nachtlokalen bezeichne und nachweise, dass alle
Lokale auch Nachtlokale gewesen seien, zumal er grundsätzlich diese teuren
Etablissementsauslagen nicht bestritten habe. Eine detaillierte Differenzierung
zwischen Geschäfts- und Privatauslagen sei ebenfalls nicht erforderlich, weil
sie für die Beurteilung von Misswirtschaft nicht entscheidend sei
(angefochtenes Urteil, S. 19).

2.3 Nach dem aus Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV sowie aus Art. 6 Ziff. 1
und Ziff. 3 lit. a und b EMRK abgeleiteten Anklagegrundsatz bestimmt die
Anklageschrift den Gegenstand des Gerichtsverfahrens. Gegenstand des
gerichtlichen Verfahrens können nur Sachverhalte sein, die dem Angeklagten in
der Anklageschrift vorgeworfen werden (Umgrenzungsfunktion;
Immutabilitätsprinzip). Letztere muss die Person des Angeklagten sowie die ihm
zur Last gelegten Delikte in ihrem Sachverhalt so präzise umschreiben, dass die
Vorwürfe im objektiven und subjektiven Bereich genügend konkretisiert sind. Das
Anklageprinzip bezweckt damit zugleich den Schutz der Verteidigungsrechte des
Angeklagten und dient dem Anspruch auf rechtliches Gehör
(Informationsfunktion). In der Anklage sind im Übrigen namentlich die Umstände
aufzuführen, welche zum gesetzlichen Tatbestand gehören (Urteil des
Bundesgerichts 6B_225/2008 vom 7. Oktober 2008 E. 1.1 mit Hinweisen; BGE 126 I
19 E. 2a; 120 IV 348 E. 2c). Kleinere Ungenauigkeiten in den Orts- und
Zeitangaben führen nicht zur Unbeachtlichkeit der Anklage. Allgemein gilt: je
gravierender die Vorwürfe, desto höhere Anforderungen sind an das
Akkusationsprinzip zu stellen (Urteil des Bundesgerichts 6B_333/2007 vom 7.
Februar 2008 E. 2.1.4 mit Hinweisen auf Lehre und Rechtsprechung). Das Gericht
ist an den in der Anklage wiedergegebenen Sachverhalt gebunden, nicht aber an
dessen rechtliche Würdigung durch die Anklagebehörde (Urteil 6B_390/2009 vom
14. Januar 2010 E. 1.8; BGE 126 I 19 E. 2a; je mit Hinweisen).

2.4 Konkretisiert wird der Anklagegrundsatz zur Hauptsache durch die formellen
Anforderungen, welche das hier massgebende kantonale Verfahrensrecht an die
Anklageschrift stellt. Gemäss § 74 der Verordnung vom 28. August 1974 über den
Strafprozess im Kanton Schwyz (Strafprozessordnung) hat die Anklage a) den
Angeklagten, b) die strafbare Handlung nach ihren tatsächlichen und
gesetzlichen Merkmalen und die wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung, c) die
anzuwendenden Gesetzesbestimmungen, d) die Beweismittel für die
Hauptverhandlung und e) das zuständige Gericht zu bezeichnen.

2.5 Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Schwyz vom 15. Oktober 2008
erfüllt die formellen Voraussetzungen ohne weiteres und genügt auch den
erwähnten bundesrechtlichen Vorgaben. Die Vorinstanz führt zu Recht aus, dass
der Tatbestand der Misswirtschaft keine detaillierte Differenzierung zwischen
Geschäfts- und Privatauslagen voraussetze, zumal sie für die Beurteilung von
Misswirtschaft nicht entscheidend ist. Eine Verletzung des Anklagegrundsatzes
liegt nicht vor.

3.
3.1
3.1.1 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe Völker- und Bundesrecht
verletzt, indem sie die von ihm getätigten Auslagen ohne nähere Begründung
pauschal als unverhältnismässigen und abnormalen Aufwand beziehungsweise als
leichtsinnige Kreditgewährung eingestuft habe. Die A.________GmbH sei entgegen
der Vorinstanz Ende 2001 weder überschuldet noch zahlungsunfähig gewesen.
Hierin liege eine Verletzung des Willkürverbots (Art. 9 BV), und dies stelle
eine offenkundig unrichtige Feststellung des Sachverhalts dar (Beschwerde, S. 3
und 9). Die Vorinstanz stütze sich zur Einschätzung der finanziellen Lage des
Unternehmens auf nicht aktuelle, weit vor dem 31. Dezember 2001 datierende,
Zahlen (Beschwerde, S. 9).
3.1.2 Die Vorinstanz verletze konkret seinen Anspruch auf rechtliches Gehör,
indem sie auf die von ihm vorgetragenen gewichtigen Tatsachen gegen die
Überschuldung und Zahlungsfähigkeit nicht eingegangen sei. Ein definitiver
Jahresabschluss per Ende 2001 sei nicht zuverlässig möglich gewesen, da die
Buchhaltungsunterlagen nach dem Brandfall Anfang 2002 polizeilich
sichergestellt worden seien (Beschwerde, S. 4). Die Vorinstanz habe nicht
berücksichtigt, dass die A.________GmbH ihre Überschuldung bis Ende 2001
vollständig überwunden hatte. Gemäss dem letzten gesicherten Zwischenabschluss
Ende August 2001 sei sie auf dem Weg der finanziellen Gesundung gewesen. Auch
der nachgebildete Abschluss per Ende 2001 sei von flüssigen Mitteln im Umfang
von Fr. 66'217.35 (Kontoguthaben), Fr. 5'013.25 (WIR-Guthaben) und
bevorschussten Debitoren im Umfang von Fr. 148'023.50 ausgegangen. Zudem habe
ein ständiger Zufluss von Debitorenguthaben bestanden. Wäre in den
Geschäftsräumlichkeiten kein Feuer ausgebrochen, hätte die A.________GmbH mit
genügend flüssigen Mitteln weiter existieren können (Beschwerde, S. 5 f.). Die
Vorinstanz habe auch dem Vorbringen kein Gehör geschenkt, wonach die
Werbeausgaben bloss einen kleinen Bruchteil des Jahresumsatzes betragen hätten
und er als Geschäftsführer der A.________GmbH verpflichtet gewesen sei, neue
Kunden im neu aufzubauenden Geschäftsfeld für Sicherheitseinrichtungen im
Rotlichtmilieu zu akquirieren, in dem ein grosses Potential liege (Beschwerde,
S. 6).

3.1.3 Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, es sei kein Kausalzusammenhang
zwischen seinen Ausgaben und dem Konkurs der A.________GmbH ersichtlich. Die
angeblichen Bankrotthandlungen hätten weder eine Überschuldung noch eine
Zahlungsunfähigkeit der A.________GmbH bewirkt. Schliesslich sei nicht
nachvollziehbar, weshalb die Werbeaufwendungen unverhältnismässig und die
Kreditgewährung leichtsinnig gewesen sein sollen (Beschwerde, S. 7 und S. 10
f.).
Die Vorinstanz verletze die Unschuldsvermutung bzw. den Grundsatz "in dubio pro
reo". Der erwähnte nachgebildete Jahresabschluss per Ende 2001 weise zwischen
den Saldi der Bilanz und der Erfolgsrechnung eine grosse Abweichung auf. Es sei
daher vom günstigeren Sachverhalt auszugehen. Eine hinreichende Grundlage für
den Schuldspruch wegen Misswirtschaft fehle auch deshalb, weil sich die
Vorinstanz überhaupt nicht mit der Lage der A.________GmbH Ende 2001
auseinandergesetzt habe. Auf seine eigene Bonität sei die Vorinstanz ebenfalls
nicht eingegangen. Die Werthaltigkeit des Kontokorrentguthabens der
A.________GmbH ihm gegenüber habe die Vorinstanz als nicht gegeben betrachtet
und sei entsprechend von leichtsinniger Kreditgewährung, im Zusammenhang mit
dem Vorwurf der ungetreuen Geschäftsbesorgung jedoch von einem Gegenwert
ausgegangen (angefochtenes Urteil, S. 10). Es sei nicht nachvollziehbar,
weswegen die Vorinstanz beim Tatbestand der Misswirtschaft denselben
Kontokorrent anders beurteile, zumal ihm mangelnde Bonität nie vorgeworfen
worden sei (Beschwerde, S. 7 f. und S. 11).
3.1.4 Widersprüchlich argumentiere die Vorinstanz insofern, als die Auslagen
aufgrund der finanziellen Lage der A.________GmbH zwar nicht unerlaubt
risikoreich, jedoch jenseits ihrer konkret gegebenen finanziellen Möglichkeiten
gelegen hätten. Wenn die Auslagen nicht unerlaubt risikoreich gewesen seien,
könne ihm nichts Strafbares angelastet werden (Beschwerde, S. 10).

3.2 Die Vorinstanz erwägt, für den Misswirtschaftstatbestand sei die
Differenzierung zwischen geschäftsbedingtem Akquisitionsaufwand und
persönlichen Interessen unerheblich. Soweit die Auslagen als Werbeaufwand bzw.
Kundengeschenke gedacht gewesen seien, habe es sich um unverhältnismässigen und
abnormalen Aufwand (Nachtklubbesuche) gehandelt, bezüglich Auslagen mit
persönlichem Interesse um leichtsinnige Kreditgewährung oder -benützung.
Angesichts der finanziellen Lage der A.________GmbH mit monatlichen
Abzahlungsverpflichtungen von über Fr. 10'000.-- sowie
Liquiditätsschwierigkeiten seien die Auslagen zwar nicht unerlaubt risikoreich
gewesen, hätten jedoch jenseits der gegebenen finanziellen Möglichkeiten der
A.________GmbH gelegen. Der Aufwand für die Nachtklubbesuche sei zwar nicht die
einzige Ursache der Insolvenz gewesen, habe jedoch die bestehende Überschuldung
verschlimmert, was der Beschwerdeführer in Kauf genommen habe. Der Tatbestand
der Misswirtschaft sei dadurch erfüllt (angefochtenes Urteil, S. 18 f.).

3.3 Wegen Misswirtschaft wird ein Schuldner nach Art. 165 Ziff. 1 StGB mit
Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft, wenn über ihn der
Konkurs eröffnet oder gegen ihn ein Verlustschein ausgestellt worden ist,
sofern er durch ungenügende Kapitalausstattung, unverhältnismässigen Aufwand,
gewagte Spekulationen, leichtsinniges Gewähren oder Benützen von Kredit,
Verschleudern von Vermögenswerten oder arge Nachlässigkeit in der
Berufsausübung oder Vermögensverwaltung, seine Überschuldung herbeiführt oder
verschlimmert, seine Zahlungsunfähigkeit herbeiführt oder im Bewusstsein seiner
Zahlungsunfähigkeit seine Vermögenslage verschlimmert.

3.4 Die Vorbringen des Beschwerdeführers gehen an der Sache vorbei. Der von ihm
bestrittene Umstand, dass die A.________GmbH Ende 2001 überschuldet gewesen
sein soll, erweist sich ebenso als irrelevant wie die Frage, ob die
inkriminierten Ausgaben alleine kausal zum Konkurs der A.________GmbH gewesen
sind.

3.5 Der Beschwerdeführer erwähnt, dass die A.________GmbH ihre Überschuldung
bis Ende 2001 vollständig überwunden hatte und räumt gleichzeitig eine
Überschuldung gemäss dem letzten gesicherten Zwischenabschluss per Ende August
2001 ein (Beschwerde, S. 5). Die finanzielle Lage der A.________GmbH war seit
ihrer Gründung Ende 1994 angespannt und verschlechterte sich im Laufe der Zeit
zusätzlich. Seit 1997 war die Gesellschaft überschuldet (act. 12.6.09), woran
sich zumindest bis zum Zwischenabschluss per Ende August 2001 nichts geändert
hat. Die inkriminierten Zahlungen erfolgten grossmehrheitlich von Februar bis
Ende September 2001 (vgl. die Übersicht in act. 12.137-12.1.44 der Vorakten).
Die Vorinstanz schliesst hieraus zu Recht, dass der Beschwerdeführer die
bestehende Überschuldung aufgrund der immensen Ausgaben für Nachtklubbesuche
verschlimmert hat. Wie sich die finanzielle Lage Ende 2001 für die
A.________GmbH darstellte, ist ohne Bedeutung. Entgegen der Ansicht des
Beschwerdeführers musste sich die Vorinstanz nicht mit der Lage der
A.________GmbH Ende 2001 auseinandersetzen.
Die Vorinstanz führt ebenfalls korrekt und entgegen dem Vorbringen des
Beschwerdeführers aus, dass zur Erfüllung des Tatbestands der Misswirtschaft
der übermässige Aufwand nicht alleine ursächlich zur Insolvenz der betroffenen
Gesellschaft sein muss, was das Bundesgericht in BGE 115 IV 38 E. 2 explizit
festgehalten hat.

3.6 Subjektiv nahm der Beschwerdeführer gemäss Vorinstanz die Verschlimmerung
der Überschuldung zumindest in Kauf, was angesichts der Ausgaben von mehr als
Fr. 140'000.-- für Nachtklubbesuche ohne weiteres ersichtlich ist
(angefochtenes Urteil, S. 19 sowie act. 12.6.48 der Vorakten). Der Tatbestand
der Misswirtschaft ist dadurch erfüllt. Nicht entscheidend ist demgemäss die
Werthaltigkeit des Kontokorrentguthabens der A.________GmbH gegenüber dem
Beschwerdeführer (Konto 20500 KK D.________), zumal der überwiegende Teil der
inkriminierten Ausgaben über das Aufwandkonto "48250 Werbe & Kundengeschenke"
und nicht über den Kontokorrent abgewickelt wurde. Die Frage der leichtsinnigen
Kreditgewährung kann daher offenbleiben.

3.7 Die Vorinstanz hat zu Recht den Tatbestand der Misswirtschaft (Art. 165
Ziff. 1 StGB) bejaht. Sie hat zudem - wie aus den vorstehenden Erwägungen
hervorgeht - weder den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt noch
den Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör, den Grundsatz "in
dubio pro reo" sowie das Willkürverbot verletzt.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang sind die
bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht des Kantons Schwyz
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 27. April 2011

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Favre Keller