Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.893/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_893/2010

Urteil vom 5. April 2011
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Wiprächtiger, Mathys,
Gerichtsschreiberin Binz.

Verfahrensbeteiligte
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Marcus Wiegand,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Grobe Verkehrsregelverletzung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I.
Strafkammer, vom 1. Juli 2010.

Sachverhalt:

A.
X.________ überschritt am 9. Juni 2009 um 19.29 Uhr in Winterthur auf der
Seenerstrasse die dort zulässige Höchstgeschwindigkeit von innerorts 50 km/h um
netto 26 km/h. In der Folge wurde er erstinstanzlich der groben Verletzung der
Verkehrsregeln schuldig gesprochen und mit einer bedingten Geldstrafe von 10
Tagessätzen zu Fr. 90.-- sowie mit einer Busse von Fr. 1'000.-- bestraft.
X.________ erhob gegen dieses Urteil Berufung. Das Obergericht des Kantons
Zürich bestätigte am 1. Juli 2010 das erstinstanzliche Urteil.

B.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt X.________, das Urteil des Obergerichts
sei aufzuheben. Er sei der einfachen Verkehrsregelverletzung schuldig zu
erklären und mit einer angemessenen Busse in der Höhe von maximal Fr. 1'000.--
zu bestrafen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung, subeventualiter
zur Ergänzung des Sachverhalts, im Sinne der bundesgerichtlichen Erwägungen an
die Vorinstanz zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde richtet sich gegen den Schuldspruch der groben Verletzung der
Verkehrsregeln. Der Beschwerdeführer rügt die Verletzung seines Anspruchs auf
rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) infolge Abweisung seines Antrags auf
Vornahme eines Augenscheins an der Messstelle. Die Seenerstrasse gleiche im
Bereich der Messstelle mehr einer "Ausserortsstrecke" denn einer
"Innerortsstrecke".

2.
2.1 Die Vorinstanz erwägt, bei den Akten hätten der Fotoprint, mit welchem die
Geschwindigkeitsüberschreitung dokumentiert worden sei, ein Ausdruck von
"Google maps", die vom Beschwerdeführer eingereichten Fotografien und
Kartenausschnitte sowie eine kurze DVD-Aufzeichnung der letzten Fahrstrecke des
Beschwerdeführers bis zur Messstelle vorgelegen. Im Berufungsverfahren seien
weitere Ausschnitte aus dem kantonalen GIS-Browser und aktuelle Fotografien zu
den Akten erhoben und dem Beschwerdeführer zur Einsicht vorgelegt worden. Die
im Jahre 2006 erstellten GIS-Browser Fotografien würden dem heutigen Stand
entsprechen. Die Unterlagen würden ein aufschlussreiches Bild über die
Verkehrssituation vermitteln (angefochtenes Urteil E. 2.4.2. S. 7). Die
Seenerstrasse weise erkennbar Innerortscharakter auf. Es handle sich um eine
zweispurige, nicht richtungsgetrennte Strasse. Links und rechts führe ein
Trottoir mit Radstreifen der Strasse entlang. Im Bereich der Messstelle
befänden sich ein Fussgängerstreifen und eine Bushaltestelle sowie eine
Abzweigung in ein relativ dicht überbautes Industriequartier (angefochtenes
Urteil E. 2.5. S. 8).

2.2 Der Beschwerdeführer bringt vor, die Vorinstanz habe die örtlichen
Gegebenheiten unvollständig und somit den Sachverhalt unrichtig festgestellt.
Die Seenerstrasse weise im Bereich weit vor und auch nach der Messstelle
Ausserortscharakter auf. Sie führe stark abgesenkt, daher unterflur, durch nach
wie vor eher brachliegendes Industrieland. Die Strasse sei sehr übersichtlich,
extrem breit und gut ausgebaut. Links und rechts der Strasse befinde sich
Wiesland und weit nach oben abgesetzt würden nur wenige Industriebauten stehen.
Die Bildserie belege, dass der Fahrradstreifen sehr selten benutzt werde. Die
zwei Bushaltestellen würden nicht bedeuten, dass im Zeitpunkt der
Geschwindigkeitsmessung um 19.20 Uhr und somit ausserhalb der Bürozeiten auch
tatsächlich ein grosses Fussgängeraufkommen geherrscht habe. Nur ein
dreidimensionaler Eindruck erfasse die Weite der Strasse, die äusserst geringe
Frequenz von Fussgängern und Fahrradfahrern sowie die spezielle Lage als
Unterflurstrasse. Zudem vermittle ein Abfahren der Strasse die gefühlsmässig
richtige Geschwindigkeit. Ergebe der Augenschein, dass auch eine höhere als die
signalisierte Geschwindigkeit vertretbar sei, könnte ihm umso weniger eine
rücksichtslose Verhaltensweise angelastet werden.

2.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil die Sachverhaltsfeststellung der
Vorinstanz zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts
kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer
Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des
Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1
BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 2 BGG). Offensichtlich unrichtig im Sinne von Art.
97 Abs. 1 BGG ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist.
Willkür bei der Beweiswürdigung liegt nach Art. 9 BV vor, wenn die Behörde in
ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in
klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen (BGE 135
I 313 E. 1.3 S. 316; 135 II 356 E. 4.2.1 S. 362; je mit Hinweisen).

2.4 Was der Beschwerdeführer vorbringt, ist nicht geeignet, Willkür darzulegen.
Der Beschwerdeführer wiederholt in weiten Teilen seine Ausführungen, welche er
bereits in der Berufung vorgebracht hat. Die Vorinstanz führt beispielsweise
aus, auch wenn vereinzelt unüberbaute Grundstücke anzutreffen seien, könne
nicht von einem "wenig" überbauten Gebiet gesprochen werden. In unmittelbarer
Nähe der Messstelle befänden sich zwei Bushaltestellen, die Fussgängerverkehr
generieren, sowie ein Fahrradstreifen, welcher von schutzlosen
Verkehrsteilnehmern befahren werde. Obschon die Strasse im fraglichen Bereich
gut ausgebaut und übersichtlich sei, fehle es an einer "extremen" Breite bzw.
Übersichtlichkeit (angefochtenes Urteil E. 2.7. S. 11 f.). Anstatt sich auf die
vorinstanzlichen Erwägungen zu beziehen, legt der Beschwerdeführer seine eigene
Sicht der Dinge dar. Aus der appellatorischen Kritik am angefochtenen Urteil
ergibt sich nicht, dass und inwiefern die Vorinstanz den Sachverhalt
willkürlich im Sinne von Art. 9 BV festgestellt hat. Darauf ist mangels
rechtsgenügender Begründung nicht einzutreten (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 136 I
49 E. 1.4.1 S. 53; 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68; je mit Hinweisen). Die Vorinstanz
konnte auf die Vornahme eines Augenscheins verzichten, weil sie sich aufgrund
der in den Akten befindlichen Unterlagen ein Bild über die Verkehrssituation
gemacht hatte. Sie durfte ohne Willkür in vorweggenommener Beweiswürdigung
annehmen, ihre Überzeugung würde durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert.
Dies stellt keine Verletzung des Anspruchs des Beschwerdeführers auf
rechtliches Gehör dar (BGE 136 I 229 E. 5.2 und 5.3 S. 236 f. mit Hinweisen).
Schliesslich legt der Beschwerdeführer nicht substanziiert dar, inwiefern die
Erstellung des Fotomaterials in seiner Abwesenheit eine eigenständige
Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör darstellen soll (vgl.
Beschwerde S. 7). Darauf ist nicht einzutreten (Art. 106 Abs. 2 BGG).

3.
Der Beschwerdeführer rügt die Verletzung von Bundesrecht durch die
Qualifikation seines Verhaltens als grobe Verkehrsregelverletzung.

3.1 Nach Art. 90 Ziff. 2 SVG wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder
mit Geldstrafe bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine
ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Der
objektive Tatbestand ist nach der Rechtsprechung erfüllt, wenn der Täter eine
wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die
Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. Subjektiv erfordert der Tatbestand von
Art. 90 Ziff. 2 SVG ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend
verkehrsregelwidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei
fahrlässigem Handeln mindestens grobe Fahrlässigkeit. Dies ist zu bejahen, wenn
der Täter sich der allgemeinen Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise
bewusst ist. Grobe Fahrlässigkeit kommt aber auch in Betracht, wenn der Täter
die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht
zieht. Die Annahme einer groben Verkehrsregelverletzung setzt in diesem Fall
voraus, dass das Nichtbedenken der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer auf
Rücksichtslosigkeit beruht (BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136 mit Hinweisen).
Nach der Rechtsprechung sind die objektiven und grundsätzlich auch die
subjektiven Voraussetzungen der groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von
Art. 90 Ziff. 2 SVG ungeachtet der konkreten Umstände zu bejahen, wenn die
zulässige Höchstgeschwindigkeit innerorts um 25 km/h oder mehr überschritten
wird (BGE 132 II 234 E. 3 S. 237 f.; 123 II 106 E. 2c S. 112 f.; je mit
Hinweisen).

3.2 Der Beschwerdeführer bringt zum objektiven Tatbestand der groben
Verkehrsregelverletzung vor, er habe die Grenze von 25 km/h nur sehr knapp
überschritten (vgl. Beschwerde S. 8 f.). Dieser Einwand ist unbehelflich. Wie
die Vorinstanz zutreffend ausführt, gilt die Rechtsprechung auch bei
Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um genau 25 km/h
(angefochtenes Urteil E. 2.2.2. S. 5 f.; vgl. Urteil 6B_563/2009 vom 20.
November 2009 E. 1.4.1).

3.3 In subjektiver Hinsicht macht der Beschwerdeführer geltend, sich in einem
Irrtum über die zulässige Höchstgeschwindigkeit befunden zu haben. Deshalb
könne sein Verhalten nicht als rücksichtslos eingestuft werden.
3.3.1 Die Vorinstanz führt diesbezüglich aus, es sei zutreffend, dass auf dem
inkriminierten Strassenabschnitt bis zum 13. Dezember 2001 die zulässige
Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h gegolten habe. Mit der Herabsetzung der
Höchstgeschwindigkeit habe sich jedoch in baulicher Hinsicht viel geändert. Die
Abklassierung der Strasse sei mit dem Bau der Erschliessungstrasse zur
Sulzerallee einhergegangen. Dabei sei die Seenerstrasse selbst baulich
verändert worden (Fussgängerstreifen, Mittelinsel, Bushaltestellen auf beiden
Seiten, spezielle Signalisation des Radweges im Abzweigungsbereich). Da die
Strecke auf dem Gebiet der Stadt Winterthur und somit innerorts liege, gelte
generell eine Geschwindigkeit von 50 km/h. Zudem sei offensichtlich, dass es
sich beim fraglichen Abschnitt nicht um eine "Überlandstrasse" handle. Der
Beschwerdeführer sei die Strecke vom Ohrbühlkreisel mit den anliegenden
Einkaufszentren durch ein überbautes Industriequartier in die Richtung eines
Wohnquartiers gefahren. Auch die Argumentation des Beschwerdeführers, er habe
sich von früher daran erinnern können, dass auf dieser Strecke
aussergewöhnlicherweise 80 km/h erlaubt seien, könne ihn nicht entlasten. Da er
selber angebe, die Strecke "sehr selten" bzw. "nie" zu fahren, erscheine dies
unglaubhaft. Hinzu komme, dass sich die Verkehrssituation seit damals
auffallend verändert habe. Selbst wenn sich der Beschwerdeführer an die frühere
Signalisation zu erinnern vermöge, dürfte er nicht blindlings darauf vertrauen,
dass sich diese innert siebeneinhalb Jahren nicht verändere (angefochtenes
Urteil E. 2.7. S. 11 ff.).
3.3.2 Der Beschwerdeführer bringt vor, die Vorinstanz setze sich nicht mit der
Gefährlichkeit seiner gefahrenen Geschwindigkeit auseinander. Im Zeitpunkt der
Messung habe kein starker Verkehr geherrscht und die Sicht- und
Lichtverhältnisse seien sehr gut gewesen. Er habe das einzige
Geschwindigkeitssignal übersehen. Da die Seenerstrasse früher als
Ausserortsbereich signalisiert gewesen sei, obschon sie sich innerhalb der
Stadt Winterthur befinde, habe er sich in der geltenden Höchstgeschwindigkeit
geirrt. Am Hauptcharakter der Seenerstrasse im Vergleich zum Zustand vor der
Einführung der Geschwindigkeit von 50 km/h habe sich nicht viel verändert.
Insbesondere die betreffende Strecke vom Ohrbühlkreisel bis zur Messstelle sei
seit der Abklassierung baulich gar nicht verändert worden. Offensichtlich
handle es sich bei der Herabsetzung der Geschwindigkeit um einen reinen
Verwaltungsakt, der sich aus der Heraufklassierung der Sulzerallee und der
Abklassierung der Ohrbühlstrasse ergeben habe. Es habe für ihn keinen Grund
gegeben, von einer Herabsetzung der Geschwindigkeitslimite auszugehen.
3.3.3 Die Vorinstanz stellt in tatsächlicher Hinsicht verbindlich fest (Art.
105 Abs. 1 BGG), dass die Seenerstrasse erkennbar Innerortscharakter aufweist.
Der Einwand des Beschwerdeführers, auf der fraglichen Strecke weise nur eine
einzige Signalisation auf die zulässige Geschwindigkeit von 50 km/h hin, ist
unbehelflich. Weil die Strecke im Innerortsbereich liegt, müsste grundsätzlich
gar keine Signalisation von "Generell 50" vorhanden sein. Die Vorinstanz
begründet, weshalb sie es als unwahrscheinlich erachtet, dass sich der
Beschwerdeführer tatsächlich an die frühere signalisierte Geschwindigkeit von
80 km/h erinnert. Sie zeigt anhand von mehreren Beispielen auf, dass sich die
Strasse gegenüber dem Jahr 2001 in baulicher Hinsicht derart verändert hat,
dass der Beschwerdeführer sowieso nicht blindlings darauf vertrauen durfte,
dass sich die zulässige Höchstgeschwindigkeit nicht geändert hat. Schliesslich
wertet die Vorinstanz die Behauptung des Beschwerdeführers, die Signalisation
sei von einem Lastwagen verdeckt gewesen, als Indiz dafür, dass reichlich
Verkehr geherrscht hat (angefochtenes Urteil E. 2.7.5. S. 13).
Die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht, indem sie das Verhalten des
Beschwerdeführers als rücksichtslos einstuft. Zwar führte das Bundesgericht in
einem jüngeren Entscheid aus, für die Beurteilung, ob das Verhalten
rücksichtlos sei, gelte ein strenger Massstab. Wolle man das Schuldprinzip auch
im Strassenverkehrsstrafrecht ernst nehmen, dürfe insbesondere nicht unbesehen
von der objektiven auf die subjektive schwere Verkehrsregelverletzung
geschlossen werden. Das Bundesgericht verneinte das rücksichtslose Verhalten,
weil der Fahrzeugführer die bloss während einer Woche geltende und örtlich
begrenzte Geschwindigkeitsreduktion auf der Autobahn übersehen hatte (Urteil
6B_109/2008 vom 13. Juni 2008 E. 3.1). Im gleichen Sinne entschied das
Bundesgericht im Falle einer Geschwindigkeitsbeschränkung innerorts, die Teil
von Massnahmen eines Verkehrsberuhigungskonzepts bildete (Urteil 6B_622/2009
vom 23. Oktober 2009 E. 3.5). Im Gegensatz zu den zitierten Urteilen sind
vorliegend jedoch keine besonderen Umstände gegeben, die den Grund des
momentanen Versagens erkennen und in einem milderen Licht erscheinen lassen.
Die Rüge des Beschwerdeführers erweist sich als unbegründet.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Die
Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Bei
diesem Ausgang des Verfahrens ist sein Gesuch um aufschiebende Wirkung
gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. April 2011

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Favre Binz