Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.896/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_896/2010

Urteil vom 10. Mai 2011
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Mathys, Präsident,
Bundesrichter Schneider, Wiprächtiger,
Gerichtsschreiberin Horber.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Boris Züst,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Schützengasse 1, 9001 St. Gallen,
2. A.________,
handelnd durch Ab.________ und Ac.________,
Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand
Fahrlässige einfache Körperverletzung, mehrfache Übertretung des Hundegesetzes
des Kantons St. Gallen,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Strafkammer, vom
16. August 2010.

Sachverhalt:

A.
Das Kreisgericht Toggenburg sprach X.________ mit Entscheid vom 25. August 2009
der mehrfachen Übertretung des kantonalen Hundegesetzes schuldig. Es
verurteilte ihn zu einer Busse von Fr. 400.--. Vom Vorwurf der fahrlässigen
einfachen Körperverletzung sprach es ihn frei. Die Zivilforderung von
A.________ verwies es auf den Zivilweg.

B.
Das Kantonsgericht St. Gallen sprach X.________ mit Urteil vom 16. August 2010
der fahrlässigen einfachen Körperverletzung sowie der mehrfachen Übertretung
des kantonalen Hundegesetzes schuldig. Es verurteilte ihn zu einer bedingt
vollziehbaren Geldstrafe von zehn Tagessätzen zu Fr. 200.-- sowie zu einer
Busse von Fr. 2'000.--.

C.
Gegen dieses Urteil erhebt X.________ Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt,
das Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen vom 16. August 2010 sei aufzuheben,
und er sei vollständig freizusprechen. Eventualiter sei die Sache zu neuer
Entscheidung an das Kantonsgericht zurückzuweisen. Subeventualiter sei die
ausgesprochene Strafe angemessen zu reduzieren.

D.
Das Kantonsgericht St. Gallen verzichtet auf eine Vernehmlassung. Die
Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen beantragt die Abweisung der
Beschwerde. Die Beschwerdegegnerin A.________ liess sich nicht vernehmen.
Erwägungen:

1.
Die Vorinstanz geht von folgenden Sachverhalten aus:
Der Hund des Beschwerdeführers, ein Jack Russel Terrier, streifte am 8. Juli
2008 ca. um 17.00 Uhr unbeaufsichtigt durch das Dorf B.________. Dabei
verletzte er die auf dem Kinderspielplatz mit ihrem Kindermädchen spielende
vierjährige A.________ mit der Pfote im Gesicht und am Auge.
Weiter beaufsichtigte der Beschwerdeführer seinen Hund mehrere Male ungenügend,
so dass sich dieser unkontrolliert von seinem Haus entfernen und im Dorf
herumstreunen konnte.

2.
2.1 Der Beschwerdeführer rügt im Zusammenhang mit der Verurteilung wegen
fahrlässiger einfacher Körperverletzung, die Vorinstanz habe eine willkürliche
Beweiswürdigung (Art. 9 BV) vorgenommen und gegen die Dokumentationspflicht
sowie gegen die Unschuldsvermutung verstossen.
Er macht insbesondere geltend, die Schwere der Verletzungen von A.________ sei
ungenügend festgestellt worden. Es bestünden keine Fotografien des Gesichts der
Geschädigten, weshalb ein wichtiges Beweisstück fehle. Auch habe der zuständige
Polizeibeamte einen Tag nach dem Vorfall im Rapport keine Feststellungen zu den
Verletzungen protokolliert. Daher sei davon auszugehen, dass diese zu diesem
Zeitpunkt bereits nicht mehr sichtbar gewesen seien. Zudem habe Dr. med.
C.________, der einen Bericht bezüglich der Verletzungen geschrieben habe, die
Geschädigte nie selber untersucht, weshalb seine Aussagen nicht massgebend
seien. So sei beispielsweise unklar, woher die Rötung des Auges stamme und ob
es sich tatsächlich um eine Konjunktivitis handle. Die Rötung könne vom Weinen
oder Reiben in den Augen herrühren. Zudem habe das Kindermädchen die
Geschädigte, als diese vom Hund angegriffen worden sei, sofort hochgehoben. Es
sei möglich, dass die Verletzungen dabei entstanden seien. Zu seinen Gunsten
sei davon auszugehen, dass sich der Vorfall derart zugetragen habe.
2.2
2.2.1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zu Grunde, den die
Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Sachverhaltsfeststellung
kann nur gerügt werden, wenn sie willkürlich (Art. 9 BV) ist oder auf einer
Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des
Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (vgl. Art. 97
Abs. 1 BGG; BGE 134 IV 36 E. 1.4.1 mit Hinweis). Die Rüge der Willkür muss in
der Beschwerdeschrift anhand des angefochtenen Entscheids präzise vorgebracht
und begründet werden, ansonsten darauf nicht eingetreten wird (Art. 106 Abs. 2
BGG; BGE 136 I 65 E. 1.3.1 mit Hinweisen). Willkürlich ist eine
Tatsachenfeststellung, wenn der Richter den Sinn und die Tragweite eines
Beweismittels offensichtlich verkennt, wenn er ein solches ohne ernsthafte
Gründe ausser Acht lässt, obwohl es erheblich ist, und schliesslich, wenn er
aus getroffenen Beweiserhebungen unhaltbare Schlüsse zieht (BGE 129 I 8 E. 2.1
S. 9, mit Hinweisen).
Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in seiner vom Beschwerdeführer
angerufenen Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor dem
Bundesgericht keine über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende
selbständige Bedeutung zu (BGE 127 I 38 E. 2a mit Hinweisen).
2.2.2 Die Wahrnehmung der vom Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29
Abs. 2 BV umfassten Rechte, insbesondere des Akteneinsichts- und
Beweisführungsrechts, setzt eine entsprechende Aktenführungspflicht voraus. Die
Behörden haben alles in den Akten festzuhalten, was zur Sache gehört und
entscheidwesentlich sein kann. Dabei können sie sich jedoch auf die für die
Entscheidfindung im konkreten Fall wesentlichen Punkte beschränken (BGE 130 II
473 E. 4.1 und 4.3 mit Hinweisen). In einem Strafverfahren bedeutet dies, dass
die Beweismittel, jedenfalls soweit sie nicht unmittelbar an der gerichtlichen
Hauptverhandlung erhoben werden, in den Untersuchungsakten vorhanden sein
müssen und dass aktenmässig belegt sein muss, wie sie erzeugt wurden, damit der
Angeklagte in der Lage ist zu prüfen, ob sie inhaltliche oder formelle Mängel
aufweisen und gegebenenfalls Einwände gegen deren Verwertbarkeit erheben kann.
Dies ist Voraussetzung dafür, dass er seine Verteidigungsrechte wahrnehmen
kann, wie dies Art. 32 Abs. 2 BV verlangt (BGE 129 I 85 E. 4.1).

2.3 Die Vorinstanz stützt sich in ihrer Beweiswürdigung auf die Aussagen des
Kindermädchens (vorinstanzliche Akten, act. A/29) sowie der Mutter der
Geschädigten (vorinstanzliche Akten, act. A/30), das ärztliche Zeugnis von Dr.
med. D.________ vom 9. Juli 2008 (vorinstanzliche Akten, act. A/3), die
schriftliche Auskunft von Dr. med. C.________ vom 24. März 2009
(vorinstanzliche Akten, act. A/21) und den Arztbericht von Dr. med. E.________
vom 16. März 2009 (vorinstanzliche Akten, act. A/20). Daraus ergebe sich, dass
die Verletzungen - eine Prellung im Bereich der linken Orbita, Kratzer und
Schrammen am Oberlid und im oberen Wangenbereich sowie eine Konjunktivitis -
eindeutig vom Hundeangriff stammten. Langzeitfolgen seien nicht zu erwarten,
hingegen seien die Spuren des Vorfalls noch zehn Tage später sichtbar gewesen.
Abgesehen von den physischen Verletzungen seien sodann die psychischen Folgen
massgebend. Der Bericht von Dr. med. C.________ erhelle, dass das
Schreckereignis der Geschädigten noch längere Zeit in Erinnerung bleiben dürfte
und bei einem so jungen Kind Schreckreaktionen vor Hunden auslösen könne. Nach
Ansicht der Vorinstanz sei dies nachvollziehbar und entspreche der allgemeinen
Lebenserfahrung.
2.4
2.4.1 Sämtliche erhobenen und durch die Vorinstanz gewürdigten Beweise sind in
den Akten festgehalten. Inwiefern der Beschwerdeführer seine
Verteidigungsrechte nicht ausüben konnte, ist nicht ersichtlich und legt dieser
nicht hinreichend dar. Es liegt keine Verletzung der Aktenführungspflicht vor.
2.4.2 Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, es sei unklar, ob die
Verletzungen von seinem Hund stammten oder erst durch das Hochheben
beziehungsweise Reiben in den Augen entstanden seien, beschränkt er sich
darauf, seine Sicht der Dinge darzulegen. Insofern genügt seine Rüge den
Begründungsanforderungen nicht, weshalb nicht darauf eingetreten werden kann
(Art. 106 Abs. 2 BGG). Die vorhandenen Beweise lassen keine Zweifel daran, dass
sein Hund die Verletzungen verursachte.
2.4.3 Hingegen ist dem Beschwerdeführer insofern beizupflichten, als die
Vorinstanz den Sachverhalt offensichtlich fehlerhaft feststellte, was die
Schwere der Verletzungen anbelangt. Zwar ist grundsätzlich nicht zu
beanstanden, dass keine Fotografien die Verletzungen darzulegen vermögen,
sofern sich diese aufgrund weiterer Beweise hinreichend erstellen lassen. Die
Vorinstanz stützt sich in ihrer Beweiswürdigung massgeblich auf die
Erläuterungen von Dr. med. C.________, der auf Anfrage der zuständigen
Untersuchungsrichterin ergänzend zum ärztlichen Zeugnis des behandelnden Arztes
Dr. med. D.________ Auskunft zu den Verletzungen der Geschädigten gab. Seine
Ausführungen stellen jedoch weitgehend Mutmassungen dar. Insbesondere
hinsichtlich der Auswirkungen des Vorfalls auf die psychische Gesundheit des
Kindes sowie der Frage, wie lange die Spuren der Verletzungen im Gesicht der
Geschädigten sichtbar waren, lassen sich aus diesen keine
Tatsachenfeststellungen zum Verletzungsbild herleiten (vgl. vorinstanzliche
Akten, act. A/21). Die Vorinstanz würdigt diese Vermutungen als Tatsachen, ohne
sich auf weitere Beweise zu berufen, welche die Ausführungen von Dr. med.
C.________ zu belegen vermögen. Die vorinstanzliche Beweiswürdigung beruht
somit in weiten Teilen auf Mutmassungen. Eine derartige Feststellung des
rechtlich relevanten Sachverhalts verletzt das Willkürverbot nach Art. 9 BV.
Die Behebung des Mangels ist für den Ausgang des Verfahrens entscheidend, da
ein fehlerfrei erstellter Sachverhalt Bedingung für eine korrekte
Rechtsanwendung ist.
Die Beschwerde ist in diesem Punkt gutzuheissen.

3.
3.1 Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, das Tatgeschehen sei aufgrund
der Geringfügigkeit der Verletzungen nicht als fahrlässige einfache
Körperverletzung nach Art. 125 StGB, sondern als Tätlichkeit gemäss Art. 126
StGB zu qualifizieren, ist darauf nicht weiter einzugehen, da die Vorinstanz
den Sachverhalt neu zu würdigen hat.
Jedoch ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass die Vorinstanz - sollte
sie erneut zum Schluss gelangen, der erstellte Sachverhalt erfülle den
objektiven Tatbestand der einfachen Körperverletzung - eingehend zu prüfen hat,
ob Fahrlässigkeit im Sinne von Art. 125 StGB vorliegt. Im angefochtenen
Entscheid stellt sie lediglich fest, der Beschwerdeführer habe seinen Hund
nicht genügend beaufsichtigt beziehungsweise nicht sichergestellt, dass dieser
von seiner 89-jährigen Mutter ausreichend beaufsichtigt wurde, weshalb er seine
Sorgfaltspflicht verletzt habe. Damit begründet sie den subjektiven Tatbestand
nicht hinreichend. Grundvoraussetzung für eine Sorgfaltspflichtverletzung und
mithin für die Fahrlässigkeitshaftung bilden die Vorhersehbarkeit sowie die
Vermeidbarkeit des Erfolgs (vgl. dazu BGE 135 IV 56 E. 2.1). Dazu äussert sich
die Vorinstanz nicht, womit sie ihrer Begründungspflicht nicht nachkommt. Die
Beschwerde wäre auch aus diesem Grund gutzuheissen.

4.
4.1 Weiter richtet sich die Beschwerde gegen die Verurteilung wegen mehrfacher
Übertretung des kantonalen Hundegesetzes. Der Beschwerdeführer rügt, die als
Beweismittel verwendeten Fotografien seines Hundes, wie dieser angeblich
alleine im Dorf herumstreune, seien nicht aussagekräftig. So sei möglich, dass
er selber einige Meter hinter seinem Hund hergegangen sei oder versucht habe,
diesen mit dem Auto einzufangen. Diese Möglichkeit lasse sich den Fotografien
zu Unrecht nicht entnehmen.

4.2 Der Beschwerdeführer legt lediglich seine eigene Sicht der Dinge dar, ohne
näher zu erörtern, inwiefern die Vorinstanz in ihrer Sachverhaltserstellung in
Willkür verfallen sein sollte. Diesbezüglich erschöpfen sich seine Ausführungen
in unzulässiger appellatorischer Kritik. Darauf ist nicht einzutreten.

5.
5.1 Im Zusammenhang mit der Verurteilung wegen mehrfacher Übertretung des
kantonalen Hundegesetzes macht der Beschwerdeführer eine Verletzung des
Legalitätsprinzips nach Art. 1 StGB und Art. 7 EMRK geltend. Im kantonalen
Gesetz finde sich keine genügende Grundlage für seine Verurteilung. Die
Vorinstanz habe eine willkürliche Auslegung des kantonalen Rechts vorgenommen.

5.2 Der Grundsatz der Legalität ("nulla poena sine lege") ist in Art. 1 StGB
und Art. 7 EMRK verankert. Im Rahmen des kantonalen (Übertretungs-)Strafrechts
gilt das Legalitätsprinzip nicht gestützt auf Art. 1 StGB, sondern es fliesst
direkt aus dem Verfassungs- bzw. Konventionsrecht. Zumindest als Ausfluss des
Willkürverbotes (Art. 9 BV) gehört der Grundsatz "nulla poena sine lege" zum
Bundes(verfassungs)recht im Sinne von Art. 95 lit. a BGG (Urteil 6B_442/2010
vom 15. Juli 2010 E. 2.4 mit Hinweis). Zudem wird das Legalitätsprinzip in
seiner allgemeinen Bedeutung von Art. 5 Abs. 1 BV mitumfasst. Es besagt, dass
sich ein staatlicher Akt auf eine materiellrechtliche Grundlage stützen muss,
die hinreichend bestimmt und vom staatsrechtlich hierfür zuständigen Organ
erlassen worden ist (BGE 130 I 1 E. 3.1 mit Hinweisen). Der Grundsatz "nulla
poena sine lege" ist demnach verletzt, wenn ein Bürger wegen einer Handlung,
die im Gesetz überhaupt nicht als strafbar bezeichnet ist, strafrechtlich
verfolgt wird, oder wenn eine Handlung, derentwegen ein Bürger strafrechtlich
verfolgt wird, zwar in einem Gesetz mit Strafe bedroht ist, dieses Gesetz
selber aber nicht als rechtsbeständig angesehen werden kann, oder endlich, wenn
der Richter eine Handlung unter ein Strafgesetz subsumiert, die darunter auch
bei weitestgehender Auslegung nach allgemeinen strafrechtlichen Grundsätzen
nicht subsumiert werden kann (BGE 112 Ia 107 E. 3a mit Hinweis).
Die Verletzung des einfachen kantonalen Gesetzesrechts stellt, von hier nicht
in Betracht kommenden Ausnahmen abgesehen, keinen zulässigen Beschwerdegrund
dar (Art. 95 BGG). Das Bundesgericht prüft daher im vorliegenden Fall die
Verletzung des Grundsatzes "nulla poena sine lege" bloss auf Willkür hin
(Urteil 6B_442/2010 vom 15. Juli 2010 E. 2.4 mit Hinweis).
5.3
5.3.1 Das Hundegesetz des Kantons St. Gallen vom 5. Dezember 1985 (HG; sGS
456.1) regelt die Pflichten des Hundehalters. Nach Art. 7 Abs. 1 HG sorgt der
Halter dafür, dass sein Hund ohne Einwilligung des Berechtigten Spiel- und
Sportplätze, fremde Gärten, Gemüse- und Beerenkulturen sowie Wiesen und Äcker
während des fortgeschrittenen Wachstums nicht betritt. Die politische Gemeinde
kann sodann weitere Pflichten, insbesondere eine Leinenpflicht, vorsehen (Art.
7bis HG). Die Strafbestimmung des Gesetzes sieht unter anderem vor, dass der
Halter mit Busse bestraft wird, wenn er Pflichten nach Art. 7 dieses Erlasses
verletzt. Die fahrlässige Begehung ist strafbar (Art. 14 Abs. 2 Ziff. 2 und
Abs. 3 HG).
5.3.2 Der Hund des Beschwerdeführers wurde lediglich am 8. Juli 2008 an einem
in Art. 7 Abs. 1 HG ausdrücklich genannten Ort - einem Spielplatz -
angetroffen. An vier weiteren Tagen wurde er fotografiert, als er sich auf
Strassen oder Wiesen aufhielt. Die Vorinstanz erwägt hierzu, der Hundehalter
habe gemäss Gesetz die Pflicht, dafür zu sorgen, dass sein Hund die genannten
Orte nicht betritt. Diese Pflicht werde nicht erst verletzt, wenn der Hund
tatsächlich einen unzulässigen Ort betritt, sondern vielmehr schon, wenn er
dies wegen fehlender oder ungenügender Beaufsichtigung tun könne. Der Halter
müsse demnach ein Betreten verhindern.
Die vorinstanzliche Auslegung des kantonalen Rechts ist nicht willkürlich,
sondern entspricht Sinn und Zweck der genannten Bestimmungen. Der Hundehalter
hat dafür zu sorgen, dass sein Hund bestimmte Orte ohne Einwilligung des
Berechtigten nicht betritt. Um dies gewährleisten zu können, darf er seinen
Hund nicht ohne Beaufsichtigung im Dorf herumstreunen lassen. In diesem Fall
bleibt es dem Zufall überlassen, ob der Hund einen der genannten Orte betritt
oder nicht. Der Hundehalter könnte ihn auf jeden Fall nicht davon abhalten,
obschon er dazu verpflichtet wäre.

Der Einwand des Beschwerdeführers, die vorinstanzliche Auslegung des
Hundegesetzes führe zu einem allgemeinen Leinenzwang, was nicht mit Art. 7bis
HG vereinbar sei, geht fehl. Die Pflicht, den Hund genügend zu beaufsichtigen,
so dass er - unter anderem - genannte Orte nicht betritt, bedeutet nicht, dass
er stets an der Leine zu führen ist.
Die Vorinstanz wendet weder kantonales Recht willkürlich an noch verletzt sie
den Grundsatz "nulla poena sine lege".

6.
Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen. Die Sache ist zu neuer Entscheidung
an die Vorinstanz zurückzuweisen. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen,
soweit darauf einzutreten ist.
Der Beschwerdeführer wird im Umfang seines Unterliegens kostenpflichtig (Art.
66 Abs. 1 BGG). Der Kanton St. Gallen hat als teilweise unterliegende Partei
dem Beschwerdeführer eine reduzierte Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68
Abs. 1 und 2 BGG). Da die Beschwerdegegnerin A.________ auf eine Vernehmlassung
verzichtet hat, sind ihr weder Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG)
noch hat sie eine Parteientschädigung zu entrichten (Art. 68 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, das Urteil des Kantonsgerichts St.
Gallen vom 16. August 2010 aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen zu
neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen. Im Übrigen wird die
Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Der Kanton St. Gallen hat dem Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche
Verfahren eine reduzierte Entschädigung von Fr.1'500.-- auszurichten.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Strafkammer,
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 10. Mai 2011

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Mathys Horber