Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.905/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_905/2010

Urteil vom 16. Juni 2011
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Mathys, Präsident,
Bundesrichter Schneider, Wiprächtiger,
Gerichtsschreiber Boog.

Verfahrensbeteiligte
X.________, vertreten durch Fürsprecher Stephan Schmidli,
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Bundesanwaltschaft, 3003 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Mehrfache Urkundenfälschung im Amt, mehrfaches Sich-bestechen-Lassen,

Beschwerde gegen den Entscheid des Bundesstrafgerichts, Strafkammer, vom 12.
Mai 2010.

Sachverhalt:

A.
Das Bundesstrafgericht erklärte X.________ mit Entscheid vom 12. Mai 2010 und
Berichtigung vom 24. September 2010 der mehrfachen Urkundenfälschung im Amt und
des mehrfachen Sich-bestechen-Lassens schuldig und verurteilte ihn zu einer
Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu je Fr. 160.--, mit bedingtem Strafvollzug bei
einer Probezeit von 2 Jahren. In einzelnen Anklagepunkten sprach es ihn von den
Vorwürfen der Urkundenfälschung im Amt, der versuchten Urkundenfälschung im Amt
sowie des Sich-bestechen-Lassens frei. Die Untersuchungshaft rechnete es für
den Fall eines späteren Widerrufs des bedingten Strafvollzuges auf die
ausgesprochene Strafe an. Ferner verurteilte es X.________ zur Zahlung eines
Betrages von Fr. 2'000.-- als Ersatzforderung an die Eidgenossenschaft. Auf die
Anklage der Widerhandlungen gegen das ANAG trat es nicht ein.

B.
X.________ führt Beschwerde beim Bundesgericht mit dem Antrag, das angefochtene
Urteil sei aufzuheben, und die Sache sei zu neuer Entscheidung an die
Vorinstanz zurückzuweisen.

C.
Vernehmlassungen wurden nicht eingeholt.
Erwägungen:

1.
Dem zu beurteilenden Fall liegt folgender Sachverhalt zugrunde:

Der Beschwerdeführer war vom Juni 1999 bis August 2004 Kanzleichef in der
Schweizer Botschaft in A.________/B.________ und übte in dieser Funktion die
Oberaufsicht über die Erteilung der Visa aus. Am 8. Dezember 2004 erstattete
das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) bei der
Bundesanwaltschaft Strafanzeige gegen den Beschwerdeführer wegen des Verdachts,
er habe gegen Geldzuwendungen des in B.________ ansässigen Auslandschweizers
C.________ mehrfach Visa an Staatsangehörige B.________s ausgestellt bzw.
ausstellen lassen, obwohl er gewusst oder in Kauf genommen habe, dass die
Einreisevoraussetzungen in die Schweiz nicht erfüllt gewesen seien. In zwei
Fällen habe er als abtretender Kanzleichef seinen Nachfolger als Werkzeug
benützen wollen, um durch ihn die beabsichtigten Falschbeurkundungen ausführen
zu lassen. Für diese Handlungen habe er ihm nicht gebührende Vorteile
angenommen oder sich versprechen lassen. Insgesamt habe er Vorteile in der Höhe
von insgesamt USD 12'000.-- erhalten. Schliesslich wird dem Beschwerdeführer
vorgeworfen, er habe durch die Visa-Ausstellungen an Unberechtigte gegen
Entgelt deren rechtswidrige Einreise in die Schweiz erleichtert und dabei in
unrechtmässiger Bereicherungsabsicht gehandelt (angefochtenes Urteil S. 7 f.,
31).

Die Vorinstanz gelangt zum Schluss, der Sachverhalt sei hinsichtlich der
Anklage der Urkundenfälschung im Amt gemäss Art. 317 StGB in zwei Fällen
(D.________ [A.1] und E.________ [A.6]) und hinsichtlich der Anklage des
Sich-bestechen-Lassens gemäss Art. 322quater StGB in vier Fällen (D.________
[A.1], F.________ [A.2], G.________ [A.3] sowie H.________ [A.4]) nachgewiesen.

2.
2.1 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz stelle im Wesentlichen auf die
Aussagen seines Nachfolgers N.________ und auf ein von diesem widerrechtlich
auf Tonträger aufgenommenes Gespräch mit C.________ ab. N.________ sei
lediglich ein Zeuge vom Hörensagen. Die rechtswidrig aufgezeichneten Aussagen
von C.________ hätten nicht als Beweismittel gegen ihn verwertet werden dürfen.
Die Vorinstanz umgehe das Erfordernis, dass dem Beschuldigten im Rahmen des
rechtlichen Gehörs mindestens einmal während des ganzen Verfahrens Gelegenheit
eingeräumt werden müsse, Ergänzungsfragen an die Belastungsperson stellen zu
können. Dies sei offensichtlich nicht erfolgt. C.________ habe nie einvernommen
werden können. Dieser Mangel könne nicht durch die Einräumung des Fragerechts
gegenüber dem Zeugen vom Hörensagen geheilt werden (Beschwerde S. 5).

2.2 Die Vorinstanz entscheidet die Frage, ob die illegal erlangten
Gesprächsaufzeichnungen von N.________ als Beweismittel verwendet werden
können, im Wege einer Interessenabwägung im Rahmen der konkreten
Beweiswürdigung (angefochtenes Urteil S. 12 f.). Nach Würdigung sämtlicher
Beweise, namentlich der Aussagen des Zeugen N.________, gelangt sie zum
Schluss, dass der Beschwerdeführer in vier Fällen Gegenleistungen im Wert von
je USD 1'500.-- für die ungerechtfertigte Erteilung von Visa entgegengenommen
habe. Dabei stützt sie sich nicht auf die rechtswidrig erfolgte Tonaufzeichnung
der Gespräche mit C.________, sondern auf die Aussagen des Zeugen N.________
sowie die weiteren Indizien. Der Inhalt der Zeugenaussage von N.________ hänge
in keiner Weise von der Tonaufzeichnung ab. Diese sei lediglich geeignet, die
Glaubhaftigkeit der Zeugenaussage zu bekräftigen (angefochtenes Urteil S. 35
ff.).
2.3
2.3.1 Soweit sich der Beschwerdeführer auf die Unverwertbarkeit der
Tonaufzeichnungen beruft, geht seine Beschwerde an der Sache vorbei. Denn die
Vorinstanz stellt explizit nicht auf diese Aufzeichnungen ab, sondern stützt
sich für den Nachweis des angeklagten Sachverhalts in erster Linie auf die
Aussagen des Zeugen N.________. Den Tonaufzeichnungen erkennt sie lediglich
insofern Bedeutung zu, als sie die Glaubhaftigkeit der Zeugenaussagen erhärten.
Es ist daher für den zu beurteilenden Fall nicht von Bedeutung, unter welchen
Umständen nicht gesetzeskonform erlangte Beweise im Strafverfahren verwertet
werden dürfen (vgl. hiezu BGE 131 I 272 E. 4.1.2).
2.3.2 Unbegründet ist die Beschwerde auch, soweit der Beschwerdeführer geltend
macht, die Vorinstanz habe lediglich auf die Aussagen eines Zeugen vom
Hörensagen abgestellt. Von einem Zeugen vom Hörensagen wird gesprochen, wenn
der Zeuge nur bekunden kann, was ihm eine Drittperson über ihre Wahrnehmungen
berichtet hat. Es handelt sich mithin um das Zeugnis über eine fremde
Tatsachenwahrnehmung. Hinsichtlich seiner eigenen Wahrnehmungen über die
Mitteilungen des Dritten ist der Zeuge vom Hörensagen indes ein unmittelbarer
Zeuge. Mittelbar ist sein Zeugnis nur in Bezug auf das ihm geschilderte
Tatgeschehen. In Bezug auf dieses Tatgeschehen kann der Zeuge vom Hörensagen
somit nur bekunden, was er gehört hat, nicht aber ob das Gehörte auch wahr ist
(zum Begriff vgl. JÜRG BÄHLER, Basler Kommentar, Schweizerische
Strafprozessordnung, 2011, Art. 162 N 5).

Im vorliegenden Fall bezieht sich die Aussage des Zeugen N.________ darauf, was
C.________ ihm selbst gegenüber mitgeteilt hat, mithin darauf, dass jener ihm
angeboten habe, gegen ein Entgelt von USD 1'500.-- Visa zu kaufen und dass er
dies schon mit seinen Vorgängern, insbesondere mit dem Beschwerdeführer, so
gehalten habe. Damit hat der Zeuge N.________ eine unmittelbar zum Tatgeschehen
gehörende Erklärung bekundet, so dass insofern kein Zeugnis vom Hörensagen
vorliegt. Im Übrigen wäre die Verwertung der Zeugenaussagen auch nicht zu
beanstanden, da auf das mittelbare Zeugnis als alleiniges Zeugnis abgestellt
werden darf, wenn der unmittelbare Zeuge nicht zu Verfügung steht (JÜRG BÄHLER,
a.a.O., Art. 162 N 5; GÜNTHER M. SANDER/GABRIELE CIRENER, in: Löwe-Rosenberg,
Die Strafprozessordnung und das Gerichtsverfassungsgesetz, 26. Aufl. Berlin
2006 ff., § 250 N 25 ff.). Dies trifft hier zu, da C.________ nach den
tatsächlichen Feststellungen nie einvernommen werden konnte. Insofern beruft
sich der Beschwerdeführer zu Unrecht darauf, es sei ihm sein durch Art. 6 Ziff.
3 lit. d EMRK garantierte Recht, dem Belastungszeugen Fragen zu stellen,
vorenthalten worden (vgl. hiezu HAUSER/SCHWERI/HARTMANN, Schweizerisches
Strafprozessrecht, 6. Aufl. 2005, § 51 N 11).

3.
3.1 Der Beschwerdeführer macht ferner Willkür geltend. Die Vorinstanz habe auch
die geringfügigsten Indizien zu seinen Ungunsten gewürdigt und gleichzeitig die
gröbsten Ungereimtheiten nicht zur Kenntnis genommen. Es sei weder erwiesen,
dass er je unrechtmässig Geld oder geldwerte Vorteile von Dritten angenommen,
noch dass er vorsätzlich falsch beurkundet habe. Zwar müsse davon ausgegangen
werden, dass C.________ illegale Machenschaften betrieben habe, um von der
Schweizer Botschaft Visa erhältlich zu machen. Es bestünden aber keine
Anhaltspunkte dafür, dass er selbst in irgendeiner Form davon gewusst oder gar
daran beteiligt gewesen sei. Die umfangreichen Abklärungen zu seinen Finanzen
hätten lediglich einige ungeklärte Ausgaben, nicht aber Hinweise darauf
ergeben, dass er von C.________ Geld entgegen genommen habe. Insbesondere
entbehre die Feststellung der Vorinstanz, es seien im Zeitraum der Ausstellung
eines Visums an E.________ USD 1'500.-- auf einem seiner Konti eingelangt,
jeglicher Grundlage. Soweit die Vorinstanz annehme, dass in den von C.________
genannten Fällen Gelder an ihn geflossen seien, sei unerfindlich, warum sie die
Vorteilszuwendung auch im Fall von D.________ für nachgewiesen erachte, zumal
dieser in der per E-Mail von C.________ an N.________ übermittelten nicht
genannt werde. Auf der anderen Seite sehe die Vorinstanz bei I.________ und
J.________, welche in der Liste aufgeführt seien, von einem Schuldspruch ab.
Dies sei in Bezug auf J.________ unerfindlich, wenn gleichzeitig eine
Verurteilung im Falle von P.________ erfolge, zumal diese die Lebensgefährtin
von J.________ gewesen und mit ihm zusammen gereist sei. Im Übrigen hätte
C.________, wenn auf seine Angaben abgestellt würde, von ihm während vier
Jahren pro Monat im Durchschnitt vier Visa für USD 1'500.-- gekauft. Das ergäbe
bei 144 Dossiers einen Gesamtbetrag von USD 216'000.--. Wenn er über einen
solchen Geldbetrag verfügt hätte, hätte sich seine finanzielle Situation nicht
derart prekär dargestellt. Auch daraus ergebe sich, dass die Angaben von
C.________ in Bezug auf die Bestechung nicht glaubhaft seien (Beschwerde S. 5
ff., 10).

In Bezug auf die beiden Schuldsprüche wegen Falschbeurkundung im Amt bringt der
Beschwerdeführer vor, die Vorinstanz habe nicht beachtet, dass das Visum gemäss
den Weisungen BFA Ziff. 211.1 bis zum 16. Dezember 2002 lediglich die Bedeutung
einer Bewilligung für den Grenzübertritt hatte. Einer Bewilligung komme keine
erhöhte Glaubwürdigkeit zu. Zudem lasse sich nicht zweifelsfrei entscheiden, ob
ein Bewerber die Voraussetzungen für die Erteilung des Visums erfülle. Aus der
Verweigerung der Visumerteilung lasse sich lediglich ableiten, dass Zweifel am
Vorhandensein der Einreisevoraussetzungen bestanden hätten. Dass die
Voraussetzungen tatsächlich nicht erfüllt gewesen seien, sei dadurch nicht
bewiesen. Das Ermessen in der Beurteilung, wann die Gewähr für eine Rückreise
habe bejaht werden können, sei in der Botschaft unterschiedlich ausgeübt
worden. Er selbst habe diesbezüglich eine mildere Praxis verfolgt als andere
Angestellte. Es könne bei keinem der fraglichen Dossiers zweifelsfrei davon
ausgegangen werden, die Einreisevoraussetzungen seien nicht erfüllt gewesen.
Insgesamt habe er jedenfalls nicht mit Vorsatz, sondern höchstens pflichtwidrig
unvorsichtig gehandelt (Beschwerde S. 12 ff.).

3.2 Die Vorinstanz nimmt an, ein Einreisevisum dürfe nur erteilt werden, wenn
die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt seien. Dem Beamten stehe, wenn die
Voraussetzungen gegeben seien, ein Entscheidungsspielraum zu. Soweit er diesen
nicht überschreite, sei das Visum nicht falsch. Seien die Voraussetzungen für
die Erteilung aber nicht erfüllt, sei der Beamte verpflichtet, das Visum zu
verweigern. Insofern verfüge er über kein Ermessen. Stelle der Beamte das Visum
dennoch aus, sei es unwahr (angefochtenes Urteil S. 15 f.).
Die Vorinstanz kommt in Bezug auf zwei, vor dem 16. Dezember 2001 erteilte Visa
(E.________ [A.1] und D.________ [A.6]) zum Schluss, der Beschwerdeführer habe
diese ausgestellt, ohne dass die Voraussetzungen hiefür erfüllt gewesen seien.
Damit habe er den objektiven Tatbestand von Art. 317 StGB erfüllt.

In Bezug auf die Anklage des Sich-bestechen-Lassens in den Anklagepunkten A.1
bis A.4 stellt die Vorinstanz zunächst fest, C.________ habe dem Nachfolger des
Beschwerdeführers, N.________, für die Ausstellung von Gefälligkeitsvisa für
Staatsangehörige B.________s die nach Europa reisen wollten, je USD 1'500.--
offeriert. Der Zeuge N.________ habe mehrfach ausgesagt, C.________ habe ihm
gegenüber zu erkennen gegeben, dass er den Beschwerdeführer im Hinblick auf das
ungerechtfertigte Ausstellen von Visa mit USD 1'500.-- bestochen habe. Auf
Verlangen von N.________ habe C.________ per E-Mail eine Liste mit Namen
Staatsbürger B.________s übermittelt, welche mit einem gekauften Visum in die
Schweiz eingereist seien.

Die Vorinstanz stützt sich für ihren Schuldspruch im Wesentlichen auf die
Aussagen des Zeugen N.________, welcher in mehreren Befragungen konstant
ausgesagt habe. Ein eigenes Interesse des Zeugen an der Belastung des
Beschwerdeführers sei nicht ersichtlich. Vielmehr hätte ihm die Anzeige beim
Botschafter grosse Unannehmlichkeiten verursacht. In Bezug auf die finanzielle
Situation des Beschwerdeführers nimmt sie im Weiteren an, deren Analyse hätten
zwar keine konkreten und direkten Beweise dafür ergeben, dass der
Beschwerdeführer von C.________ Geld oder geldwerte Vorteile erhalten habe.
Hingegen zeige sich, dass er Ausgaben mit Geld getätigt habe, dessen Herkunft
sich mittels seiner Bankunterlagen nicht nachvollziehen lasse, dass er seine
Bankkonten regelmässig überzogen habe und dass er für die Finanzierung seines
Lebensunterhaltes wiederholt auf Barbeträge habe zurückgreifen können, deren
Herkunft nicht eruierbar gewesen sei. Insgesamt lasse sich aus dem
Finanzgebaren des Angeklagten und den ihn und sein Umfeld betreffenden
Finanzflüssen der Verdacht, er habe Bestechungsgelder erhalten, weder begründen
noch widerlegen. Immerhin sei die ungeklärte Herkunft von Geld für Einkäufe ein
Indiz für illegale Einkünfte und die dauernd angespannte Liquiditätslage des
Beschwerdeführers ein mögliches Motiv für Bestechlichkeit. Insgesamt gelangt
die Vorinstanz zum Schluss, den gewichtigen Beweisen für den angeklagten
Sachverhalt stünden lediglich einige beweisneutrale Fakten und Aussagen, aber
keine ernsthaften Gegenbeweise gegenüber (angefochtenes Urteil S. 31 f., 35
ff.).

4.
4.1 Die Beschwerde wendet sich gegen die tatsächlichen Feststellungen. Gemäss
Art. 97 Abs. 1 BGG kann die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz
nur gerügt werden, wenn diese offensichtlich unrichtig ist oder auf einer
Verletzung von schweizerischem Recht im Sinne von Art. 95 BGG beruht. Die Rüge
der offensichtlich unrichtigen, d.h. willkürlichen Feststellung des
Sachverhalts prüft das Bundesgericht gemäss Art. 106 Abs. 2 BGG nur insoweit,
als sie in der Beschwerde explizit vorgebracht und substantiiert begründet
worden ist. In der Beschwerde muss im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der
angefochtene Erlass an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet
(BGE 136 II 489 E. 2.8; 133 IV 286 E. 1.4 133 II 249 E. 1.4.2; 134 II 244 E.
2.1 und 2.2).

Willkür im Sinne von Art. 9 BV liegt nach ständiger Rechtsprechung vor, wenn
der angefochtene Entscheid auf einer schlechterdings unhaltbaren oder
widersprüchlichen Beweiswürdigung beruht, mit der tatsächlichen Situation in
klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz
krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft
(BGE 137 I 1 E. 2.4; 136 I 316 E. 2.2.2 je mit Hinweisen).

4.2 Soweit der Beschwerdeführer die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Zeugen
N.________ und der Mitarbeiterin K.________ in Zweifel zieht sowie die
Würdigung der weiteren Beweismittel beanstandet (Beschwerde S. 6 ff.),
erschöpft sich seine Beschwerde weitgehend in einer blossen appellatorischen
Kritik am angefochtenen Urteil, welche für die Begründung einer willkürlichen
Feststellung des Sachverhalts nicht genügt. Er beschränkt sich in weiten Teilen
darauf, den Erwägungen der Vorinstanz seine eigene Sichtweise des Geschehens
gegenüber zu stellen. Dies ist jedoch nicht geeignet, offensichtlich erhebliche
und schlechterdings nicht zu unterdrückende Zweifel daran darzutun, dass sich
der Anklagesachverhalt verwirklicht hat. Denn für die Begründung von Willkür
genügt praxisgemäss nicht, dass das angefochtene Urteil mit der Darstellung des
Beschwerdeführers nicht übereinstimmt oder eine andere Lösung oder Würdigung
vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre (BGE 135 II 356 E. 4.2.1; 134 I
140 E. 5.4; 127 I 54 E. 2b mit Hinweisen). Dies gilt namentlich für die vom
Beschwerdeführer angerufene blosse Möglichkeit, dass C.________ in der Absicht,
beim Nachfolger des Beschwerdeführers Vertrauen zu schaffen, wahrheitswidrig
angegeben haben könnte, das angebotene Vorgehen bilde langjährige Praxis in der
Schweizer Botschaft in A.________ (Beschwerde S. 8).

Dasselbe gilt, soweit der Beschwerdeführer geltend macht, die Ermittlungen in
Bezug auf seine finanzielle Situation hätten keine Hinweise dafür erbracht,
dass er Bestechungsgelder entgegen genommen hätte (Beschwerde S. 9). Entgegen
der Auffassung des Beschwerdeführers geht es nicht um den Nachweis, dass er
während rund vier Jahre pro Monat unrechtmässig einen Betrag USD 6'000.--
erhalten hat. Denn die Vorinstanz hat den Beschwerdeführer lediglich in vier
Fällen des Bestechungsdelikts schuldig erklärt. Was die Vorinstanz hinsichtlich
der finanziellen Situation feststellt, ist durchaus geeignet, die Annahme,
wonach der Beschwerdeführer Bestechungsgelder entgegen genommen habe, zu
stützen. Jedenfalls ist diese Feststellung nicht offensichtlich unhaltbar.

Unbegründet ist die Beschwerde, soweit der Beschwerdeführer rügt, die
Vorinstanz habe im Zusammenhang mit der Ausstellung eines Visums für E.________
aktenwidrig den Eingang eines Betrages von USD 1'500.-- auf einem seiner Konti
festgestellt (Beschwerde S. 10). Die Vorinstanz nimmt in diesem Zusammenhang
zwar an, hinsichtlich der Visumerteilung an E.________ sei der Eingang von USD
1'500.- ungeklärter Herkunft auf dem Konto des Angeklagten bei der Bank
Q.________ ein starkes Indiz für eine Bestechung. Es lasse sich jedoch kein
Zusammenhang mit der Visumerteilung beweisen, so dass der Sachverhalt insofern
nicht nachgewiesen sei. Es ist mithin in diesem Punkt gar kein Schuldspruch
erfolgt (angefochtenes Urteil S. 40).

Ebenfalls unbegründet ist die Beschwerde, soweit darin der Schuldspruch in
Bezug auf D.________ gerügt wird, obwohl dieser nicht auf der von C.________
übermittelten Liste figuriert habe. Die Vorinstanz stützt sich in diesem Punkt
zu Recht auf die Aussagen von D.________ in den polizeilichen Befragungen,
wonach ihm von J.________, mit welchem er über seine Grossmutter in Kontakt
getreten sei, gegen Zahlung eines Betrages von USD 5'000.-- ein Visum und
Billets für eine Reise in die Schweiz beschafft worden seien. Diese Person ist
nach den Feststellungen der Vorinstanz auf der an N.________ übermittelten
Liste ebenso verzeichnet wie dessen damalige Lebensgefährtin P.________, welche
einzige Mitarbeiterin in der von jenem geführten Reiseagentur gewesen sei
(angefochtenes Urteil S. 18, 32 ff. und 38). Dass in Bezug auf J.________ kein
Schuldspruch erfolgt ist, liegt wie der Beschwerdeführer zutreffend erkannt hat
(Beschwerde S. 11), darin begründet, dass in diesem Punkt gar keine Anklage
erfolgte.

Soweit der Beschwerdeführer schliesslich rügt (Beschwerde S. 7), er habe keine
Fragen an die rechtshilfeweise einvernommenen Personen (J.________, L.________,
M.________ und O.________) stellen können, genügt seine Beschwerde den
Begründungsanforderungen von Art. 106 Abs. 2 BGG nicht. Im Übrigen misst die
Vorinstanz diesen Aussagen nur untergeordnete Bedeutung bei.

4.3 Die Beschwerde ist auch unbegründet, soweit der Beschwerdeführer sich gegen
den Schuldspruch der Urkundenfälschung im Amt wendet.

Gemäss Art. 317 Ziff 1 Abs. 2 StGB macht sich der Urkundenfälschung
(Falschbeurkundung) im Amt schuldig, wer als Beamter oder Person öffentlichen
Glaubens vorsätzlich eine rechtlich erhebliche Tatsache unrichtig beurkundet,
namentlich eine falsche Unterschrift oder ein falsches Handzeichen oder eine
unrichtige Abschrift beglaubigt. Nach dieser Bestimmung macht sich auch
strafbar, wer als Beamter ein falsches Visum ausstellt.

Nach der Rechtsprechung stellt ein Visum keine Bewilligung zur Einreise in die
oder zum Aufenthalt in der Schweiz dar, sondern bestätigt lediglich, dass bei
seiner Erteilung die materiellen Einreisevoraussetzungen geprüft und für
erfüllt erachtet worden sind (BGE 131 IV 174 E. 4.2.2; vgl. auch PETER ÜBERSAX,
Einreise und Anwesenheit, in: Ausländerrecht, Handbücher für die Praxis, Bd.
VIII, 2009, Rz 7.33). Daran ändert nichts, dass die Weisungen des Bundesamtes
für Ausländerfragen vom 1. Juli 1986 in Ziff. 211.1 dem Visum die Bedeutung
einer Bewilligung für den Grenzübertritt in die Schweiz zuschreiben. Sie stellt
auch als solche nur fest, dass der Erteilung des Visums keine Hindernisse
entgegenstehen. Wie die Vorinstanz zutreffend erwägt, muss das für die Einreise
notwendige Visum nach der früheren Verordnung vom 14. Januar 1998 über Einreise
und Anmeldung von Ausländerinnen und Ausländern [VEA; AS 1998 194]) verweigert
werden, wenn die Einreisevoraussetzungen gemäss Art. 1 VEA nicht erfüllt sind
(angefochtenes Urteil S. 16). Ein Ermessen steht dem Beamten nach der
Kann-Vorschrift nur zu, wenn die Voraussetzungen für die Erteilung des Visums
erfüllt sind (Art. 9 Abs. 1 VEA). Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers
steht dem Beamten bei der Prüfung der Einreisevoraussetzungen kein Ermessen im
Sinne eines Tatbestandsermessens zu (vgl. hiezu HÄFELIN/HALLER/UHLMANN,
Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl. 2010, N 436 ff.). Die Voraussetzungen
für die Einreise in die Schweiz bzw. für die Erteilung eines Visums sind in
Art. 1 Abs. 2 VEA klar umschrieben. Eine Einreise ist danach nur möglich, wenn
der Ausländer für eine fristgemässe Wiederausreise Gewähr bietet sowie über
genügend Mittel zur Bestreitung seines Lebensunterhalts während seines
Aufenthalts in der Schweiz verfügt oder sich diese auf legale Weise beschaffen
kann (Art. 1 Abs. 2 lit. c und lit. d VEA). Zu diesem Zweck haben die
Gesuchsteller die für die Wiederausreise erforderlichen Dokumente vorzulegen
sowie den Nachweis ausreichender Subsistenzmittel zu erbringen (vgl.
angefochtenes Urteil S. 16 mit Hinweis auf die Weisungen des Bundesamtes für
Ausländerfragen vom 1. Juli 1985 für die Schweizerischen Vertretungen im
Ausland).

Nach den Feststellungen der Vorinstanz war in den beiden Fällen, die zum
Schuldspruch führten, angesichts der beschränkten finanziellen Mittel nicht
hinreichend sichergestellt, dass die Antragssteller Gewähr für eine fristgemäss
Ausreise aus der Schweiz boten. Die erforderlichen Abklärungen wurden nicht
getroffen, so dass insofern die Voraussetzungen für die Ausstellung der Visa
nicht erfüllt waren. Inwiefern diese Feststellung offensichtlich falsch sein
soll, legt der Beschwerdeführer nicht dar. Bei dieser Sachlage waren die in den
Visa beurkundeten Erklärungen, die Voraussetzungen für die Einreise in die
Schweiz seien erfüllt, unrichtig. Dass es auch keine Garantie dafür gibt, dass
ein Antragsteller nach der Einreise in die Schweiz tatsächlich wieder ausreist,
wenn zum Zeitpunkt der Ausstellung des Visums die Voraussetzungen für dessen
Erteilung erfüllt waren (Beschwerde S. 14), ändert daran nichts. Desgleichen
führt der Einwand des Beschwerdeführers, es sei ihm darum gegangen, durch eine
nicht allzu restriktive Praxis auch einmal weniger begüterten Antragsstellern
die Reise in die Schweiz zu ermöglichen, nicht weiter (Beschwerde S. 7 f.).
Denn eine solche Praxis kann nur im Rahmen des zur Verfügung stehenden
Ermessensspielraums ausgeübt werden, mit anderen Worten nur, wenn die
Einreisevoraussetzungen tatsächlich erfüllt und dem Beamten insofern ein
Entschliessungsermessen zustand.

Der Schuldspruch der mehrfachen Urkundenfälschung im Amt verletzt daher kein
Bundesrecht. Die Beschwerde erweist sich als unbegründet.

5.
5.1 Soweit der Beschwerdeführer schliesslich eine Verletzung seines Anspruchs
auf ein faires Verfahren geltend macht (Beschwerde S. 17, erschöpft sich seine
Beschwerde in einer Willkürrüge. Inwiefern die Vorinstanz das Prinzip des fair
trial verletzt haben soll, indem sie die überlange Verfahrensdauer nicht im
Zusammenhang mit dem Verzicht der Verteidigung auf Befragung derjenigen Zeugen
berücksichtigt, zu deren Anhörung sie nicht eingeladen worden sei, begründet
der Beschwerdeführer nicht ausreichend. Dasselbe gilt, soweit der
Beschwerdeführer vorbringt, angesichts seiner Finanzknappheit und der
personellen und finanziellen Übermacht der Strafverfolgungsbehörden verletze
der Entzug der amtlichen Verbeiständung mitten im Verfahren das Gebot der
Waffengleichheit (Beschwerde S. 17 f.).

6.
Aus diesen Gründen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten
werden kann. Bei diesem Ausgang trägt der Beschwerdeführer die Kosten des
bundesgerichtlichen Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Bundesstrafgericht, Strafkammer,
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. Juni 2011

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Mathys Boog