Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.914/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_914/2010

Urteil vom 7. März 2011
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Mathys, Bundesrichterin
Jacquemoud-Rossari,
Gerichtsschreiberin Koch.

Verfahrensbeteiligte
Generalprokuratur des Kantons Bern, Maulbeerstrasse 10, 3011 Bern,
Beschwerdeführerin,

gegen

X.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Vorsätzliche Tötung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern, 1. Strafkammer,
vom 18. März 2010.

Sachverhalt:

A.
Das Obergericht des Kantons Bern sprach X.________ am 29. August 2008 im
Appellationsverfahren der vorsätzlichen Tötung zum Nachteil von A.________
schuldig. Es verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von 10 Jahren.

B.
Dieses Urteil hob das Bundesgericht auf Beschwerde des Generalprokurators des
Kantons Bern am 20. Oktober 2009 auf und wies die Sache zur
Sachverhaltsergänzung bezüglich des Tatmotives an das Obergericht zurück. Am
18. März 2010 verurteilte das Obergericht des Kantons Bern X.________ erneut
wegen vorsätzlicher Tötung zu einer Freiheitsstrafe von 10 Jahren.

C.
Der Generalprokurator des Kantons Bern beantragt mit Beschwerde in Strafsachen,
das Urteil des Obergerichts des Kantons Bern vom 18. März 2010 sei aufzuheben.
X.________ sei des Mordes schuldig zu sprechen, begangen am 1. Juli 2005 in
Frauenkappelen zum Nachteil von A.________. Er sei zu 14 Jahren Zuchthaus zu
verurteilen, unter Anrechnung der Untersuchungshaft. Die Verfahrenskosten vor
Bundesgericht seien dem Kanton Bern aufzuerlegen. Eventualiter sei das Urteil
aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

D.
Das Obergericht des Kantons Bern und der Beschwerdegegner verzichteten auf eine
Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
1.1
1.1.1 Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz verletze den Grundsatz in
dubio pro reo (Art. 32 Abs. 1 BV). Sie würdige die Beweise in Bezug auf das
Tatmotiv willkürlich (Art. 9 BV), indem sie, wie auch in ihrem ersten Urteil,
in Spekulationen über den wahren Tatgrund verfalle. Aufgrund der Diskrepanz
zwischen der entspannten Stimmung während des Abends, der Tat als solcher sowie
deren Ausführung gehe sie davon aus, dass der Beschwerdegegner in einer
plötzlichen heftigen Gefühlswallung, im Affekt, gehandelt habe. Dieser sei
durch ein Verhalten oder eine Äusserung des Opfers ausgelöst worden. Es sei am
Tatabend zu verbalen Beleidigungen, Verletzungen oder Provokationen gekommen,
die den Beschwerdegegner verletzt hätten. Das Opfer habe ihn möglicherweise als
Versager oder "Bluffer" hingestellt oder gedroht, seine "wahre" Identität
preiszugeben. Indessen sei nicht nachvollziehbar, aufgrund welcher
aktenkundigen Anhaltspunkte die Vorinstanz auf eine tiefe emotionale
Beteiligung des Beschwerdeführers schliesse. Dies gelte umso mehr, als das
Bundesgericht in seinem Rückweisungsentscheid erwogen habe, es sei reine
Mutmassung, ob ein Aggressionsausbruch des Beschwerdegegners infolge eines
Streits oder eine Provokation seitens des Opfers Anlass der Tat war, da sich
den Akten diesbezüglich nichts Wesentliches entnehmen lasse. Die
Beschwerdeführerin macht sinngemäss geltend, die Vorinstanz halte sich nicht an
das Bundesgerichtsurteil, mit welchem die Sache zurückgewiesen wurde.
1.1.2 Im Falle eines bundesgerichtlichen Rückweisungsentscheids hat die mit der
Neubeurteilung befasste kantonale Instanz die rechtliche Beurteilung, mit der
die Zurückweisung begründet wird, ihrer Entscheidung zugrunde zu legen. Diese
Beurteilung bindet auch das Bundesgericht, falls ihm die Sache erneut
unterbreitet wird. Aufgrund dieser Bindungswirkung ist es den erneut mit der
Sache befassten Gerichten wie den Parteien verwehrt, der Überprüfung einen
anderen als den bisherigen Sachverhalt zu unterstellen oder die Sache unter
rechtlichen Gesichtspunkten zu prüfen, die im Rückweisungsentscheid
ausdrücklich abgelehnt oder überhaupt nicht in Erwägung gezogen worden sind
(BGE 135 III 334 E. 2 und E. 2.1 S. 335 f. mit Hinweisen).
1.1.3 Das Bundesgericht erwog im Rückweisungsentscheid, der genaue Tatablauf
könne mangels Augenzeugen und infolge der unglaubhaften Aussagen des einzigen
Tatbeteiligten, des Beschwerdegegners, nicht rekonstruiert werden. Dass ein
Aggressionsausbruch infolge eines Streits bzw. einer Provokation des Opfers
Anlass der Tat war, sei eine reine Mutmassung der Vorinstanz. Sie treffe
Annahmen zum Sachverhaltsablauf (Streit) und zum Tatmotiv (Provokation des
Opfers), für welche sich den Akten nichts Wesentliches entnehmen lasse (vgl.
Urteil 6B_125/2009 vom 20. Oktober 2009 E. 1.5.3).

1.1.4 Die Vorinstanz führt die Tat - wie schon in ihrem ersten Urteil vom 29.
August 2008 - auch in der Neubeurteilung auf einen Gefühlsausbruch des
Beschwerdegegners infolge einer Provokation des Opfers zurück. Sie vermag sich
jedoch auf keinerlei objektive Anhaltspunkte zu stützen. Insbesondere haben
sich aus den Aussagen des Beschwerdegegners keine neuen Erkenntnisse ergeben
(vgl. angefochtenes Urteil S. 34 ff.). Im Rückweisungsentscheid des
Bundesgerichts wurde klar zum Ausdruck gebracht, dass für Spekulationen über
mögliche verletzende Äusserungen des Opfers und einen darauf zurückzuführenden
Aggressionsausbruch des Beschwerdegegners kein Raum bleibt. Insbesondere kann
auf dessen Aussagen als einzigem Tatzeugen nicht abgestellt werden, da diese
widersprüchlich, unstet und stellenweise offensichtlich erlogen sind (vgl.
angefochtenes Urteil S. 19 bis S. 28, S. 44 bis S. 46). Indem die Vorinstanz
erneut von einer Affekttat infolge einer Provokation des Opfers ausgeht und
diese mit mutmasslichen Äusserungen des Opfers ergänzt (Versager, Bluffer,
Preisgabe der "wahren" Identität), folgt sie nicht dem verbindlichen
bundesgerichtlichen Rückweisungsentscheid. Die Beschwerde ist folglich
gutzuheissen.
1.2
1.2.1 Die Beschwerdeführerin macht sinngemäss geltend, die Vorinstanz würdige
die Tat in willkürlicher Weise als ungeplant, dies aufgrund des Umstands, dass
der Beschwerdegegner die Tatwaffe und weitere Utensilien in seinem Restaurant
versteckte. Sie schweige sich darüber aus, wo der Beschwerdegegner die Waffe
hätte deponieren müssen, damit eindeutig auf eine Planung hätte geschlossen
werden können.
1.2.2 Bereits in ihrem ersten Urteil vom 29. August 2008 ging die Vorinstanz
von einer ungeplanten Tat aus. Sie erwog, anders könne nicht erklärt werden,
dass der Beschwerdegegner gut sichtbar vor dem Haus des Opfers parkiert und
sich mit ihm zusammen in der Nachbarschaft gezeigt habe. Auch das Verstecken
der Tatwaffe und der weiteren Utensilien am Arbeitsort spreche gegen eine
Planung (Urteil der Vorinstanz vom 29. August 2008 S. 21). Die
Beschwerdeführerin focht diese damaligen Feststellungen vor Bundesgericht nicht
an. Auf die in ihrer aktuellen Beschwerde erstmals erhobene Rüge, die
Vorinstanz gehe in ihrem zweiten Urteil zu Unrecht von einer ungeplanten Tat
aus, ist nicht einzutreten (BGE 135 III 334 E. 2.1 S. 335 f. mit Hinweisen).

1.3
1.3.1 Die Beschwerdeführerin rügt, es sei willkürlich, dass die Vorinstanz die
Tat nicht auf finanzielle Beweggründe zurückführe. Obwohl auch ihrer Auffassung
nach mehrere Anhaltspunkte auf solche Ursachen hindeuteten, lasse sie das
Tatmotiv offen. Namentlich hätte der Beschwerdegegner dem Opfer das fällige
Darlehen von Fr. 35'000.-- zurückzahlen sollen. Mit dem ihm zur Verfügung
stehenden Bargeld von Fr. 20'000.-- hätte er die Schuld nicht tilgen können.
Zudem habe er diesen Betrag am Tatabend nicht bei sich gehabt, und er sei hoch
verschuldet gewesen. Weshalb sich seine Tat finanziell nicht "lohnen" sollte,
bzw. wann ein Täter nicht mehr damit rechnen müsste, zur Rechenschaft gezogen
zu werden, gehe aus dem angefochtenen Urteil nicht hervor. Die Vorinstanz ziehe
bei ihrer Argumentation, eine Tötung aus finanziellen Gründen passe nicht zur
Persönlichkeitsstruktur des Beschwerdegegners, einseitig positive
Beschreibungen aus dessen Umfeld heran. Eine objektive Beurteilung müsse aber
auch die psychiatrischen Befunde berücksichtigen. Das Geldmotiv sei stets eine
wahrscheinliche Lösung geblieben. Der Beschwerdegegner habe gewusst, dass sein
Opfer in Geldangelegenheiten unnachgiebig sei. Auch die Vorinstanz halte es für
wahrscheinlich, dass das fällige Darlehen am Tatabend ein Thema gewesen sei.
Sie gehe davon aus, dass der Beschwerdegegner nicht grundlos gehandelt habe. Im
Übrigen lasse sich aus der Anzahl Schüsse nichts ableiten. Indem die Vorinstanz
die naheliegendste Lösung des finanziellen Tatmotivs verwerfe, verletze sie den
Grundsatz in dubio pro reo.
1.3.2 Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur gerügt werden, wenn
sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von
Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des
Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; Art. 105 Abs. 1 und 2
BGG; vgl. zur offensichtlichen Unrichtigkeit bzw. Willkür BGE 134 IV 36 E.
1.4.1 S. 39 und 134 I 140 E. 5.1 S. 148, je mit Hinweisen). Ebenfalls unter dem
Gesichtspunkt der Willkür prüft das Bundesgericht, inwiefern das Sachgericht
den Grundsatz "in dubio pro reo" als Beweiswürdigungsregel verletzt hat (BGE
127 I 38 E. 2a S. 40 f. mit Hinweisen). Zu den Begründungsanforderungen an eine
Willkürrüge nach Art. 106 Abs. 2 BGG kann auf die bisherige bundesgerichtliche
Rechtsprechung verwiesen werden (BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53 mit Hinweisen).
1.3.3 Die Vorinstanz durfte die Liquidität des Beschwerdegegners, welcher über
Bargeld von Fr. 20'000.-- verfügte, als Indiz werten, das gegen ein
finanzielles Tatmotiv spricht. Selbst wenn er über hohe Schulden verfügte, wäre
ihm eine teilweise Rückzahlung des fälligen Darlehens plus Zinsen von Fr.
35'000.-- möglich gewesen, wenn das Opfer darauf bestanden hätte. Insbesondere
musste der Beschwerdegegner mit der Rückforderung des seit dem Vortag der Tat
fälligen Darlehens rechnen. Zudem hätte er sich durch eine Tötung seiner
Schulden nicht entledigen können, da die Darlehensforderung vererblich ist.
Vertretbar ist auch, das übliche Geschäftsgebaren des Beschwerdegegners,
welcher seine Schulden durch Aufnahme von privaten Krediten zu tilgen pflegte,
unter dem "bisherigen Verhalten und der Persönlichkeitsstruktur" als entlastend
zu berücksichtigen. Der Beizug des psychiatrischen Gutachtens drängt sich nicht
auf, da aus den medizinischen Befunden hinsichtlich des Tatmotivs nichts
Entscheidendes hergeleitet werden kann. Ebenso lassen die mögliche Strafe,
deren Verhältnis zu einem allfälligen finanziellen Vorteil, die Anzahl der
Schüsse und die fehlende Planung keinen Schluss auf das Tatmotiv zu. Die
Vorinstanz zeigt auf, welche Indizien für bzw. gegen eine finanzielle
Motivation sprechen und prüft diese umfassend (angefochtenes Urteil S. 34 ff.).
Sie durfte nach dem Grundsatz in dubio pro reo ein finanzielles Tatmotiv
ausschliessen, ohne in Willkür zu verfallen. Dass sie davon ausgeht, die Tat
sei nicht grundlos erfolgt, deren Ursache könne jedoch nicht ermittelt werden,
ist gestützt auf ihre Beweiswürdigung vertretbar.
1.3.4 Zusammenfassend ist die Beschwerde gutzuheissen, weil für eine heftige
Gefühlsbewegung infolge einer Provokation durch das Opfer keine Anhaltspunkte
bestehen. Da die Vorinstanz das Tatmotiv unter den gegebenen Umständen ohne
Willkür als unklar bezeichnen durfte, ist die Sache nur zur neuen
Strafzumessung, und nicht mehr zur neuen Sachverhaltsfeststellung, an die
Vorinstanz zurückzuweisen.

2.
2.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Tat sei als Mord nach Art. 112
StGB zu werten. Der Beschwerdegegner habe viermal aus nächster Nähe auf seine
wehrlose Bekannte geschossen. Er habe sie durch die Wohnung verfolgt, als sie
versucht habe zu flüchten. Nachdem sie schliesslich mit letzter Kraft bei der
Eingangstüre angekommen sei, habe er sie mit einem aufgesetzten Kopfschuss
regelrecht exekutiert. Vom ersten Schuss auf dem Sofa bis zum letzten vor der
Eingangstüre habe das Opfer bei vollem Bewusstsein qualvolle Minuten erlebt.
Der finale Schuss von oben herab auf das wehrlose verletzte Opfer sei ein
Ausdruck von nicht zu überbietender Demütigung und Verachtung menschlichen
Lebens. Nach der Tat habe der Beschwerdegegner versucht, die Spuren zu
verwischen. Er habe die Tatwaffe, seine Kleider und weitere Utensilien
mitgenommen, zu Hause geduscht und die Tatgegenstände bei sich im Restaurant,
d.h. bewusst nicht in seiner Wohnung versteckt. Dort falle täglich viel Abfall
an und es komme auf einen Müllsack mehr oder weniger nicht an. Er habe sich
verhalten, wie wenn nichts geschehen wäre. Dies spreche für eine ausgeprägte
Gelassenheit. Mit der Eliminierung des Opfers sei der Beschwerdegegner einen
namhaften Teil seiner Schulden losgeworden (ca. Fr. 35'000.-- von Fr.
100'000.--). Die finanzielle Motivation sei skrupellos. Selbst wenn man davon
ausgehe, es gebe keinen erkennbaren Grund für die Tötung, so erscheine dies
nicht weniger schwerwiegend als bei finanzieller Ursache.

2.2 Eine vorsätzliche Tötung ist als Mord zu qualifizieren, wenn der Täter
besonders skrupellos handelt, namentlich wenn sein Beweggrund, der Zweck der
Tat oder die Art der Ausführung besonders verwerflich sind (Art. 112 StGB).
Mord zeichnet sich nach der Rechtsprechung durch eine aussergewöhnlich krasse
Missachtung fremden Lebens bei der Durchsetzung eigener Absichten aus. Für die
Qualifikation verweist das Gesetz in nicht abschliessender Aufzählung auf
äussere (Ausführung) und innere Merkmale (Beweggrund, Zweck). Diese Merkmale
müssen nicht erfüllt sein, um Mord anzunehmen. Sie sollen vermeiden helfen,
dass allein auf die Generalklausel abgestellt werden muss. Die für eine
Mordqualifikation konstitutiven Elemente sind jene der Tat selber, während
Vorleben und Verhalten nach der Tat nur heranzuziehen sind, soweit sie
tatbezogen sind und ein Bild der Täterpersönlichkeit ergeben. Entscheidend ist
eine Gesamtwürdigung der äusseren und inneren Umstände der Tat. Eine besondere
Skrupellosigkeit kann beispielsweise entfallen, wenn das Tatmotiv einfühlbar
und nicht krass egoistisch war, so namentlich wenn die Tat durch eine schwere
Konfliktsituation ausgelöst wurde (BGE 127 IV 10 E. 1a mit zahlreichen
Hinweisen).

2.3 Ob ein Mord nach Art. 112 StGB vorliegt, ist anhand der gesamten
Tatumstände zu prüfen und nicht bloss anhand der Tatausführung oder dem
Umstand, dass sich der Beschwerdegegner nach der Tat verhalten hat, wie wenn
nichts geschehen wäre. Die Ursache für die Tötung ist vorliegend unklar. Es
handelt sich um eine nicht geplante Tat, die zwar nicht grundlos erfolgte,
deren Ursache aber nicht aufgeklärt werden konnte. Ein Affekt ist
auszuschliessen (vgl. dazu den Rückweisungsentscheid Urteil 6B_125/2009 vom 20.
Oktober 2009 E. 1.5.3). Deshalb ist der vorliegende Fall schon aufgrund des
Tatmotivs nicht vergleichbar mit dem von der Beschwerdeführerin angeführten
Urteil 6S.21/2003 vom 11. März 2003, wo der Täter seiner Exfreundin mehrere
Stunden lang auflauerte und aus Rache über die von ihm verschuldete Trennung
auf sie schoss. Aus der fehlenden Planung und dem Tatmotiv ergeben sich keine
Anhaltspunkte auf einen Mord. Ebenso ist im Versuch, Tatspuren zu beseitigen,
keine besondere Raffinesse zu erkennen. So waren die Schüsse in der
Nachbarschaft zu hören, weshalb sich ein Anwohner die Fahrzeugnummer des
Beschwerdegegners notierte. Dies führte zu dessen Festnahme. Dass er nach der
Tat Beweismittel entsorgte, zeugt zwar von einem koordinierten Vorgehen, nicht
aber von aussergewöhnlicher Kaltblütigkeit im Sinne von Art. 112 StGB. Denn er
verpackte das Material an seinem Arbeitsort, wo es leicht entdeckt werden
konnte. Die langjährige Bekanntschaft, das gemeinsame Nachtessen, der
Spaziergang und die entspannte Stimmung vor der Tat durfte die Vorinstanz
ebenfalls dahingehend werten, dass der Beschwerdegegner dem Tod des Opfers
nicht gleichgültig gegenüberstand. Einzig die Tatausführung mit der Verfolgung
des verletzen Opfers durch die Wohnung und dem finalen Kopfschuss ist in
Übereinstimmung mit der Vorinstanz als skrupellos im Sinne von Art. 112 StGB zu
bezeichnen. Dass sie diesen Umstand alleine nicht genügen lässt, um auf Mord zu
schliessen und den Beschwerdegegner stattdessen wegen vorsätzlicher Tötung nach
Art. 111 StGB verurteilt, verletzt unter Berücksichtigung der weiteren
Tatumstände (noch) kein Bundesrecht.

3.
Die Beschwerdeführerin macht geltend, die vorinstanzliche Strafzumessung
verletze Bundesrecht. Infolge der erneuten Rückweisung der Sache an die
Vorinstanz zur neuen Strafzumessung kann offen bleiben, ob die Strafzumessung
im angefochtenen Entscheid bundesrechtskonform ist. Die Vorinstanz wird im
neuen Verfahren der Strafzumessung eine vorsätzliche Tötung (ohne
Affekthandlung) mit ungeklärtem Tatmotiv zugrunde legen müssen. Sie ist zudem
darauf hinzuweisen, dass sie die vom Bundesgericht aufgestellten Grundsätze zur
verminderten Schuldfähigkeit wird berücksichtigen müssen (BGE 136 IV 55).

4.
Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen. Im Übrigen ist sie abzuweisen,
soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine
Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1 BGG). Da der Beschwerdegegner auf eine
Vernehmlassung verzichtet hat, ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art.
68 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des
Kantons Bern vom 18. März 2010 aufgehoben und die Sache zur neuen Entscheidung
an die Vorinstanz zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen,
soweit darauf einzutreten ist.

2.
Es werden keine Kosten erhoben und keine Parteientschädigungen zugesprochen.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern, 1.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 7. März 2011

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Favre Koch