Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.935/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_935/2010

Urteil vom 16. November 2010
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Mathys,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Gerichtsschreiber C. Monn.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Staubeggstrasse 8, 8510 Frauenfeld,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Umwandlung einer Busse in eine Ersatzfreiheitsstrafe,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 22.
Juni 2010.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:

1.
Das Obergericht des Kantons Thurgau wandelte mit Urteil vom 22. Juni 2010 im
Berufungsverfahren eine gegen den Beschwerdeführer im Jahre 2009 ausgefällte
Busse von Fr 450.-- in eine zu vollziehende Ersatzfreiheitsstrafe von fünf
Tagen um.
Der Beschwerdeführer gelangt ans Bundesgericht mit dem Antrag auf "Stundung/
Löschung" der Busse. Sinngemäss beantragt er zudem, es sei auf die Umwandlung
der Busse zu verzichten.

2.
In Anwendung von Art. 109 Abs. 3 BGG kann auf die Ausführungen im angefochtenen
Entscheid verwiesen werden.
In E. 1 führt die Vorinstanz zu Recht aus, dass die Busse selber nicht
Gegenstand des Umwandlungsverfahrens sein könne (angefochtener Entscheid S. 3).
Dass der Beschwerdeführer seinerzeit mental nicht in der Lage gewesen sein
will, die Busse anzufechten (Beschwerde S. 1 zu E. 1), vermag daran nichts zu
ändern.
In E. 2 legt die Vorinstanz die Rechtslage dar (angefochtener Entscheid S. 3/
4). Dass sie dies nicht korrekt getan hätte, behauptet der Beschwerdeführer zu
Recht nicht (Beschwerde S. 1/2 zu E. 2).
In E. 3 stellt die Vorinstanz fest, die finanziellen und persönlichen
Verhältnisse des Beschwerdeführers hätten sich seit der Ausfällung der Busse
nicht erheblich verschlechtert (angefochtener Entscheid S. 4). Diese
tatsächliche Feststellung könnte vor Bundesgericht nur mit Erfolg bemängelt
werden, wenn sie offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 97 Abs. BGG bzw.
willkürlich im Sinne von Art. 9 BV wäre. Nachdem der Beschwerdeführer die
Feststellung der Vorinstanz an der Berufungsverhandlung unbestrittenermassen
selber bestätigt hat, und nachdem er vor Bundesgericht angibt, "im Groben ist
das so" (Beschwerde S. 3 zu E. 3b), kann von Willkür nicht die Rede sein.
In E. 4 kommt die Vorinstanz mit eingehender Begründung zum Schluss, dass den
Beschwerdeführer, indem er seit März 2009 bis zur Berufungsverhandlung
überhaupt nichts zur Bussentilgung beigetragen habe, ein Verschulden im Sinne
von Art. 106 Abs. 2 StGB treffe (angefochtener Entscheid S. 5). Aus den
Ausführungen in der Beschwerde (vgl. S. 3/4 zu E. 4) ist nicht ersichtlich,
dass die Feststellungen der Vorinstanz willkürlich sein oder sonst gegen das
Recht verstossen könnten. Wenn der Beschwerdeführer jedoch nach der
Direktzahlung vieler notwendiger Kosten durch das Sozialamt noch Fr. 781.-- pro
Monat zur Verfügung hat, ist die Folgerung der Vorinstanz, dass er monatlich
einen geringen Teil der Busse hätte abbezahlen können, nicht zu beanstanden.
Die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen.

3.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64 BGG
abzuweisen, weil die Rechtsbegehren aussichtslos erschienen. Der finanziellen
Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr Rechnung zu
tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. November 2010

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Favre C. Monn