Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.940/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_940/2010

Urteil vom 1. Februar 2011
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Schneider, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Wiprächtiger, Mathys,
Gerichtsschreiberin Unseld.

Verfahrensbeteiligte
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Hans Ulrich Ziswiler,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern, Zentralstrasse 28, 6002 Luzern,
2. A.________,
Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand
Mehrfache sexuelle Handlungen mit einem Kind (Art. 187 Ziff. 1 Abs. 1 StGB);
willkürliche Beweiswürdigung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Luzern, II. Kammer,
vom 18. Mai 2010.

Sachverhalt:

A.
Das Kriminalgericht des Kantons Luzern sprach X.________ am 8. Mai 2009 der
mehrfachen sexuellen Handlungen mit einem Kind (Art. 187 Ziff. 1 Abs. 1 StGB)
schuldig und verurteilte ihn zu einer bedingten Geldstrafe von 180 Tagessätzen
zu je Fr. 80.-- sowie zur Bezahlung von Fr. 1'000.-- Genugtuung an A.________.
Auf Appellation von X.________ hin bestätigte das Obergericht des Kantons
Luzern am 18. Mai 2010 das erstinstanzliche Urteil.

B.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag, das Urteil vom 18.
Mai 2010 aufzuheben und die Sache zur Abnahme der erforderlichen Beweise an die
Erstinstanz zurückzuweisen. Er stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege
und Verbeiständung.

C.
Vernehmlassungen wurden keine eingeholt.

Erwägungen:

1.
Die Vorinstanz hält für erwiesen, dass der Beschwerdeführer seine Nichte
A.________ kurz nach dem 30. April 2002, ihrem 15. Geburtstag, in seiner
Wohnung aufforderte, die gleichentags als Geburtstagsgeschenk gemeinsam
gekaufte Unterwäsche anzuziehen und sich nur in dieser bekleidet im Wohnzimmer
auf das Sofa zu legen. Dort berührte er sie unter der Wäsche an den Brüsten und
an der Scheide und legte sich nachher nackt auf sie. Er hörte mit den
Berührungen auf, als sie ihn aufforderte, sie ihn Ruhe zu lassen. Weiter rieb
er sie in der Zeit von ca. 2000 bis am 14. Mai 2002 fünf- bis sechsmal mit der
Hand gezielt über den Kleidern am Genitalbereich, als sie bei Familienfeiern
oder anderen Anlässen auf seinem Schoss sass (angefochtenes Urteil S. 12).

2.
Der Beschwerdeführer rügt Willkür bei der Beweiswürdigung. Er bestätigte,
A.________ zu ihrem 15. Geburtstag "sexy" Unterwäsche gekauft zu haben. Er
bestreitet jedoch, dass es zwischen ihm und seiner Nichte jemals zu sexuellen
Handlungen gekommen sei.

2.1 Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann im Verfahren vor dem
Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie willkürlich (Art. 9 BV) ist oder auf
einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung
des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs.
1 BGG; BGE 134 IV 36 E. 1.4.1). Willkür bei der Beweiswürdigung liegt vor, wenn
der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der
tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung
oder Würdigung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, genügt
nicht (BGE 134 I 140 E. 5.4 mit Hinweisen). Die Rüge der Willkür muss in der
Beschwerde anhand des angefochtenen Entscheids präzise vorgebracht und
begründet werden, ansonsten darauf nicht eingetreten wird (Art. 106 Abs. 2 BGG;
BGE 134 II 244 E. 2.2).

2.2 Ein Anspruch der Parteien, mit ihren Beweisanträgen und Vorbringen gehört
zu werden, besteht nur, soweit diese erhebliche Tatsachen betreffen und nicht
offensichtlich beweisuntauglich sind. Ein Verzicht auf die Abnahme von weiteren
Beweisen ist zulässig, wenn sich das Gericht aufgrund der bereits erhobenen
Beweise seine Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in vorweggenommener
Beweiswürdigung annehmen kann, dass die abgelehnten Beweisanträge nichts an
seiner Überzeugung zu ändern vermögen (BGE 134 I 140 E. 5.3; 131 I 153 E. 3).
2.3
2.3.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe die Einvernahme von
verschiedenen Personen verlangt, die Angaben zu Geschehensabläufen bei
Familienfeiern oder anderen Anlässen hätten machen können, anlässlich welcher
er sich angeblich strafbar gemacht haben soll. Die Vorinstanz habe seine
Beweisanträge zu Unrecht abgewiesen (Beschwerde Ziff. 2a S. 3).
2.3.2 Das Obergericht legt willkürfrei dar, weshalb auf die Einvernahme der
angerufenen Zeugen verzichtet werden kann. Es führt dazu aus, die mittels der
Zeugeneinvernahmen zu beweisenden Tatsachen seien teilweise nicht bestritten
(namentlich die Eifersucht von A.________ und der Umstand, dass sich diese bei
Familienfesten auf den Schoss des Beschwerdeführers setzte) oder würden nichts
am Beweisergebnis ändern (so der Einwand des Beschwerdeführers, A.________ habe
die sexuellen Handlungen nie gegenüber seiner Lebensgefährtin erwähnt). Im
Übrigen sei es nicht möglich, an einem Familienfest alle anwesenden Personen
stets unter Beobachtung zu halten. Nicht ausgeschlossen sei, dass der
Beschwerdeführer die auf seinem Schoss sitzende A.________ im Schambereich
berührt habe, ohne dass die anderen Personen darauf aufmerksam geworden seien
(angefochtenes Urteil S. 5 f.).
2.3.3 Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf, weshalb der vorinstanzliche
Entscheid unhaltbar sein soll. Sein nicht näher erläuterter Hinweis, die
anwesenden Personen hätten wichtige Angaben zum Vorgefallenen, zu
Gesprächsinhalten sowie weiteren Abläufen und Umständen machen können, genügt
für die Begründung von Willkür nicht. Auf die Rüge ist daher nicht weiter
einzutreten.

2.4 Der Beschwerdeführer wendet ein, die Einvernahme seiner Lebensgefährtin sei
zu Unrecht nicht erfolgt. Diese hätte bestätigen können, dass sie sich zum
massgeblichen Zeitpunkt am Samstagmorgen nach der Schule jeweils zu ihm begeben
habe und folglich A.________ dort hätte antreffen müssen, wenn deren Aussagen
stimmen würden (Beschwerde S. 6). Den Akten kann nicht entnommen werden, dass
der Beschwerdeführer dieses Argument im kantonalen Verfahren einbrachte. Dies
wird in der Beschwerde auch nicht geltend gemacht. Auf die Rüge ist daher nicht
einzutreten (Art. 99 Abs. 1 BGG).
2.5
2.5.1 Der Beschwerdeführer beanstandet, die Aussagen von A.________ seien
widersprüchlich und nicht glaubhaft (Beschwerde S. 4 ff.). Die Vorinstanz setzt
sich mit deren Schilderung des Tatgeschehens auseinander und kommt zum Schluss,
diesen sei Glaube zu schenken. Sie erwägt im Wesentlichen, nicht
ausschlaggebend sei, ob A.________ die Unterwäsche im Wohnzimmer oder im
Badezimmer angezogen habe (E. 3.2.4 S. 8). Die teilweise inkonstanten Aussagen
seien von untergeordneter Bedeutung und liessen auf Erlebnisbasiertheit
schliessen. Weiter habe sie auch Erinnerungslücken eingestanden. Für die
Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen sprächen überdies die Gefühlsäusserungen sowie
die Interaktionsschilderungen und die Wiedergabe der Gespräche. Auffallend
seien die vielen Detailangaben. Die Geschehnisse betreffend Unterwäschekauf
seien kontextuell in das Umfeld des 15. Geburtstags eingebettet und damit
gleichzeitig auch klar von den Missbräuchen durch den Vater abgegrenzt. Auch
habe sie - im Gegensatz zum Beschwerdeführer - nicht versucht, diesen in ein
besonders negatives und sich selbst in ein umso positiveres Licht zu rücken.
Indem sie von einem "Vater-Ersatz" spreche und zugebe, sich nicht gewehrt zu
haben, finde auch eine gewisse Selbstbelastung statt. Zudem entlaste und
verschone sie den Beschwerdeführer, indem sie ihm nicht noch mehr und
Schlimmeres vorwerfe. Schliesslich habe sie nicht selbst mit den Belastungen
begonnen, sondern erst als sie im Rahmen des Strafverfahrens gegen ihren Vater
darauf angesprochen worden sei. Motive, weshalb sie den Beschwerdeführer
wahrheitswidrig sexueller Übergriffe bezichtigen sollte, seien nicht erkennbar.
Die Missbrauchsvorwürfe gegen ihren Vater seien durch ein Geständnis im
Grundsatz bestätigt worden (angefochtenes Urteil S. 9 f.). Der Beschwerdeführer
habe sich demgegenüber in Widersprüchen verstrickt, insbesondere was die Zeit
nach dem Unterwäscheeinkauf anbelange (angefochtenes Urteil S. 11 f.).
2.5.2 Die vom Beschwerdeführer angerufenen Gründe, weshalb die Aussagen von
A.________ nicht glaubhaft sein sollen, lassen die vorinstanzliche Würdigung
nicht willkürlich erscheinen. Offensichtliche Widersprüche, welche bei der
Vorinstanz klarerweise Zweifel an der Richtigkeit ihrer Schilderungen hätten
hervorrufen müssen, sind entgegen den Einwänden des Beschwerdeführers nicht
auszumachen. Diesbezüglich kann auf die willkürfreien Ausführungen der
Vorinstanz verwiesen werden. Auch der Umstand, dass A.________ am 28. Februar
2007 aussagte, sie habe sicher schon zwei Jahre keinen Kontakt mehr zum
Beschwerdeführer gehabt, dies obschon er angeblich mit weiteren Personen
anlässlich der Feier ihres 18. und 19. Geburtstags (um den 30. April 2005 bzw.
2006) bei ihrer Mutter bzw. Schwester anwesend war (Beschwerde S. 4 f.), ist
nicht geeignet, die Glaubwürdigkeit infrage zu stellen.

2.6 Nichts am Beweisergebnis zu ändern vermögen der Umstand, dass das Opfer im
Alter von 13 bis 15 Jahren einen Freund hatte, der sich wegen Drogendelikten
strafbar gemacht haben soll, und die vom Beschwerdeführer angetönte
psychotherapeutische Behandlung des Opfers im Alter von 15 bzw. 16 Jahren. Auf
die vom Beschwerdeführer beantragte Befragung seiner Mutter zu diesen
Vorkommnissen (Beschwerde S. 7) durfte die Vorinstanz daher ohne Willkür
verzichten.

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Gesuch um
unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung ist infolge Aussichtslosigkeit
der Beschwerde abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Der finanziellen Lage des
Beschwerdeführers ist bei der Festsetzung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen
(Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Luzern, II.
Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 1. Februar 2011

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Die Gerichtsschreiberin:

Schneider Unseld