Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

Strafrechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 6B.995/2010
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B_995/2010

Urteil vom 21. März 2011
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Favre, Präsident,
Bundesrichter Wiprächtiger,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari
Gerichtsschreiberin Horber.

Verfahrensbeteiligte
X.________ und Y.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard Zollinger,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Einstellung der Untersuchung (fahrlässige Tötung),

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III.
Strafkammer, vom 18. Oktober 2010.

Sachverhalt:

A.
Am 18. August 2008 um etwa 07.15 Uhr fand eine Pflegefachfrau der
Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich den A.________ tot in seinem Bett
vor. Dieser hielt sich seit dem 11. August 2008 zwecks Durchführung eines
Drogenentzugs in der Klinik auf.

B.
Die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat stellte die aufgrund des
aussergewöhnlichen Todesfalls eröffnete Strafuntersuchung mit Verfügung vom 25.
März 2009 ein. Den gegen diese Verfügung durch die Eltern des Verstorbenen -
X.________ und Y.________ - erhobenen Rekurs hiess das Obergericht des Kantons
Zürich mit Beschluss vom 10. September 2009 gut. Nach der Durchführung weiterer
Untersuchungshandlungen stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren mit
Verfügung vom 14. Juli 2010 erneut ein. Das Obergericht des Kantons Zürich wies
den von X.________ und Y.________ dagegen erhobenen Rekurs mit Beschluss vom
18. Oktober 2010 ab.

C.
X.________ und Y.________ führen Beschwerde in Strafsachen. Sie beantragen, der
Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 18. Oktober 2010 sei
aufzuheben und die staatsanwaltschaftliche Strafuntersuchung sei wieder
aufzunehmen. Zudem sei ihnen die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und
Rechtsanwalt Bernhard Zollinger als unentgeltlichen Rechtsvertreter
beizuordnen.

D.
Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.
Der angefochtene Beschluss datiert vom 18. Oktober 2010. Betreffend die Frage
der Legitimation sind das Bundesgerichtsgesetz sowie das Opferhilfegesetz in
der bis zum 31. Dezember 2010 gültig gewesenen Fassung anwendbar (Art. 132 Abs.
1 BGG).
Nach aArt. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG sind Opfer zur Beschwerde in
Strafsachen legitimiert, wenn sich der Entscheid auf die Beurteilung ihrer
Zivilansprüche auswirken kann. Angehörige von Opfern, denen Zivilansprüche
gegenüber dem Täter zustehen, sind ebenfalls zur Beschwerde berechtigt (aArt.
39 i.V.m. aArt. 37 Abs. 1 lit. c OHG; SR 312.5). Hinsichtlich des Vorwurfs der
fahrlässigen Tötung ihres Sohnes sind die Beschwerdeführer
beschwerdelegitimiert, denn der Entscheid kann sich auf die Beurteilung ihrer
Zivilansprüche auswirken.

2.
Die Beschwerdeführer beanstanden, die Vorinstanz stütze die willkürliche
Beweiswürdigung der Staatsanwaltschaft. In der Folge sei es zu Unrecht zur
Einstellung der Strafuntersuchung gekommen. So sei eine allfällige
Sorgfaltspflichtverletzung seitens der Psychiatrischen Universitätsklinik
Zürich nicht ausreichend überprüft worden. Insbesondere sei die erfolgte
Medikation nicht angezweifelt worden. Es sei nicht berücksichtigt worden, dass
die Reduktion der Medikamentendosis mit einem schockartigen Absetzen
gleichgesetzt werden könne und sich eine Methadonungewohntheit - wie sie beim
Verstorbenen vorgelegen habe - tödliche Auswirkungen haben könne, unabhängig
vom Zustand des Herzens. Zudem beziehe sich das Ergänzungsgutachten zum
Obduktionsgutachten nur auf alte, bekannte Dokumente und fasse diese zusammen.
Aktuelle, unbelastete Gegebenheiten würden nicht berücksichtigt.

3.
3.1 Unter welchen Voraussetzungen ein Strafverfahren eingestellt werden darf,
richtet sich vorliegend primär nach dem kantonalen Verfahrensrecht. Die am 1.
Januar 2011 in Kraft getretene Schweizerische Strafprozessordnung (StPO; SR
312.0) gelangt noch nicht zur Anwendung (Art. 453 Abs. 1 StPO).
Gemäss § 39 der Strafprozessordnung des Kantons Zürich vom 4. Mai 1919 (StPO/
ZH; aufgehoben am 1. Januar 2011) erlässt der Staatsanwalt eine begründete
Einstellungsverfügung, wenn er nach durchgeführter Untersuchung keine Anklage
erheben will. Eine Verfahrenseinstellung kann erfolgen, wenn es nach
durchgeführter Untersuchung an einem hinreichenden Tatverdacht fehlt bzw. das
Vorliegen eines Straftatbestands nicht genügend dargetan ist, so dass eine
Verurteilung in der Hauptverhandlung nicht zu erwarten ist. Die Beurteilung der
Prozessaussichten steht im pflichtgemässen Ermessen der Staatsanwaltschaft,
wobei der Grundsatz "in dubio pro duriore" gilt, wonach im Zweifel Anklage zu
erheben ist. Dies gründet auf der Überlegung, dass bei nicht eindeutiger
Beweislage der Entscheid über einen Vorwurf nicht von den Untersuchungs- oder
Anklagebehörden, sondern von den für die materielle Beurteilung zuständigen
Gerichten getroffen werden soll (Urteil 6B_601/2009 vom 24. November 2009 E.
1.2).

3.2 Mit der Beschwerde an das Bundesgericht kann die Verletzung von kantonalen
Bestimmungen nur im Umfang von Art. 95 BGG gerügt werden. Bezüglich anderer
kantonaler Bestimmungen ist nur die Rüge der willkürlichen und damit
verfassungswidrigen Auslegung und Anwendung von kantonalem Recht zulässig (BGE
135 V 353 E. 4.1 mit Hinweisen).
Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und
interkantonalem Recht gilt eine qualifizierte Rügepflicht. Das Bundesgericht
prüft eine solche Rüge nur insofern, als sie in der Beschwerde präzise
vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Wird eine
Verletzung des Willkürverbots geltend gemacht, muss im Einzelnen dargelegt
werden, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und
offensichtlichen Mangel leidet (BGE 136 I 49 E. 1.4.1 mit Hinweisen).

3.3 Das Bundesgericht hat vorliegend nicht zu beurteilen, ob sich die
Ärzteschaft der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich der fahrlässigen
Tötung schuldig gemacht hat. Zu prüfen ist einzig, ob die Vorinstanz die
Einstellung der Strafuntersuchung bestätigen bzw. sie ohne Willkür annehmen
durfte, dass mit einer Verurteilung nicht zu rechnen sei.

4.
Die Vorinstanz stützt sich in ihrer Beweiswürdigung auf das Obduktionsgutachten
von Dr. med. Rohner des Instituts für Rechtsmedizin der Universität Zürich vom
23. März 2009, das Ergänzungsgutachten zum Obduktionsgutachten von Dr. med.
Keller-Sutter des Instituts für Rechtsmedizin der Universität Zürich vom 7.
Juli 2010 und das chemisch-toxikologische Gutachten von Dr. Iten des Instituts
für Rechtsmedizin der Universität Zürich vom 19. März 2009. Daraus gehe hervor,
dass A.________ aufgrund einer krankhaften Herzvergrösserung in Kombination mit
der Verabreichung der Medikamente Methadon und Benzodiazepinen (Valium)
gestorben sei. Betreffend die Herzvergrösserung liege von Seiten der Ärzte
keine Sorgfaltspflichtverletzung vor. Aufgrund des Gesundheitszustandes bzw.
des Krankheitsbildes des Verstorbenen seien sie nicht veranlasst gewesen, eine
Herzstromkurvenaufzeichnung vorzunehmen, durch welche die krankhafte
Vergrösserung des Herzens hätte diagnostiziert werden können. Aus dem
Obduktions- und dem Ergänzungsgutachten ergebe sich sodann, dass die Medikation
nicht als alleinige Todesursache betrachtet werden könne, sondern dass
vorliegend das Zusammenspiel der Verabreichung der Medikamente mit der
Herzvergrösserung für den Tod massgeblich gewesen sei. Zu diesem Ergebnis
würden die Sachverständigen in Kenntnis des chemisch-toxikologischen Gutachtens
gelangen, das sich dahingehend äussere, dass die beim Verstorbenen ermittelte
Methadonblutkonzentration bei methadonungewohnten Personen gelegentlich tödlich
verlaufende Methadonvergiftungen zur Folge haben könne. Daraus lasse sich
folgern, dass die Methadonungewohntheit im vorliegenden Fall nicht für den Tod
massgeblich gewesen sei.

5.
5.1 Nach Art. 117 StGB macht sich strafbar, wer fahrlässig den Tod eines
Menschen verursacht.
Fahrlässig begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Folge seines Verhaltens
aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht
nimmt. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht
nicht beachtet, zu der er nach den Umständen und nach seinen persönlichen
Verhältnissen verpflichtet ist (Art. 12 Abs. 3 StGB).

5.2 Eine Sorgfaltspflichtverletzung ist nur anzunehmen, wenn der Täter eine
Gefährdung der Rechtsgüter des Opfers hätte voraussehen bzw. erkennen können
und müssen. Für die Beantwortung dieser Frage gilt der Massstab der Adäquanz.
Danach muss das Verhalten des Täters geeignet sein, nach dem gewöhnlichen Lauf
der Dinge und den Erfahrungen des Lebens einen Erfolg wie den eingetretenen
herbeizuführen oder mindestens zu begünstigen. Damit der Eintritt des Erfolgs
dem Täter zuzurechnen ist, genügt seine blosse Vorhersehbarkeit nicht. Vielmehr
stellt sich die weitere Frage, ob er auch vermeidbar war. Dazu wird ein
hypothetischer Kausalverlauf untersucht und geprüft, ob der Erfolg bei
pflichtgemässem Verhalten des Täters ausgeblieben wäre. Dabei genügt es für die
Zurechnung des Erfolgs, wenn sein Verhalten mindestens mit einem hohen Grad der
Wahrscheinlichkeit oder mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die
Ursache des Erfolgs bildete (BGE 134 IV 193 E. 7.3 mit Hinweisen).
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts richten sich die Sorgfaltspflichten
eines Arztes im Allgemeinen nach den Umständen des Einzelfalles, namentlich
nach der Art der Eingriffs oder der Behandlung, den damit verbundenen Risiken,
dem Beurteilungs- und Bewertungsspielraum, der dem Arzt zusteht, sowie den
Mitteln und der Dringlichkeit der medizinischen Massnahme. Der Arzt hat indes
nicht für jene Gefahren und Risiken einzustehen, die immanent mit jeder
ärztlichen Handlung und auch mit der Krankheit an sich verbunden sind. Zudem
steht dem Arzt sowohl in der Diagnose als auch in der Bestimmung
therapeutischer oder anderer Massnahmen oftmals ein gewisser
Entscheidungsspielraum zu. Er handelt unsorgfältig, wenn sich sein Vorgehen
nicht nach den durch die medizinische Wissenschaft aufgestellten und generell
anerkannten Regeln richtet und dem jeweiligen Stand der Wissenschaft nicht
entspricht (BGE 134 IV 175 E. 3.2 mit Hinweis).

6.
6.1 Das Obduktionsgutachten von Dr. med. Rohner des Instituts für Rechtsmedizin
der Universität Zürich vom 23. März 2009 hält betreffend Todesursache lediglich
fest, die sich in ihrer Wirkung gegenseitig verstärkenden Medikamente hätten
sich ungünstig auf das krankhaft vergrösserte Herz des Verstorbenen ausgewirkt.
Es müsse daher von einem kardiorespiratorischen Versagen infolge der
Medikamentenwirkung ausgegangen werden. Hinweise für eine ärztliche
Fehlbehandlung würden keine bestehen (vorinstanzliche Akten, act. 9/5/2). Zu
Recht erwägte das Obergericht des Kantons Zürich in seinem Beschluss vom 10.
September 2009, es bleibe aufgrund der Erkenntnisse im Gutachten unklar, ob der
Verstorbene beim Eintritt in die Klinik einer ausreichenden körperlichen
Untersuchung unterzogen und die Herzvergrösserung festgestellt worden sei bzw.
hätte festgestellt werden müssen. Weiter sei unbeantwortet, ob die Ärzte, falls
sie sich der Herzvergrösserung bewusst gewesen wären, eine ungünstige
Auswirkung der Substanzen Methadon und Valium auf das vergrösserte Herz hätten
erkennen müssen. Die Strafuntersuchung sei daher verfrüht eingestellt worden
(vorinstanzliche Akten, act. 21). Das daraufhin von der Staatsanwaltschaft in
Auftrag gegebene Ergänzungsgutachten von Dr. med. Keller-Sutter des Instituts
für Rechtsmedizin der Universität Zürich vom 7. Juli 2010 stellt fest, dass der
Verstorbene bei Klinikeintritt umfassend körperlich untersucht worden sei. Es
hätten sich weder durch diese Untersuchung noch durch die bekannten Angaben zum
Gesundheitszustand Hinweise auf die Herzvergrösserung ergeben. Die erfolgte
Untersuchung entspreche aus rechtsmedizinischer Sicht vollumfänglich den
Anforderungen vor Aufnahme einer medikamentösen Behandlung. Bei Hinweisen für
eine kardiale Belastung hätte die Aufzeichnung der Herzstromkurven weitere
Informationen liefern können, jedoch habe es aus gutachterlicher Sicht für die
Durchführung von derartigen weiterführenden diagnostischen Untersuchungen
keinen Anlass gegeben. Wäre die Herzvergrösserung bekannt gewesen, wäre es
möglicherweise zu einer Anpassung der verschriebenen Medikamente gekommen. Es
sei jedoch an dieser Stelle zu betonen, dass die dem Verstorbenen
verschriebenen Mengen an Valium und Methadon bei einem herzgesunden Menschen
keinerlei Probleme darstellen würden. Aus rechtsmedizinischer Sicht würden sich
keine Hinweise dafür ergeben, dass die behandelnden Ärzte eine medizinisch
indizierte Abklärung nicht durchgeführt hätten. Der im vorliegenden Fall
autoptisch erhobene Befund einer bezüglich der Todesursache relevanten
Herzvergrösserung sei aufgrund von fehlenden klinischen Symptomen nicht
erkennbar gewesen (vorinstanzliche Akten, act. 14).

6.2 Inwiefern die Vorinstanz die Gutachten, und insofern die Beweise,
willkürlich gewürdigt haben soll, ist nicht ersichtlich. Sie zieht die
richtigen Schlüsse aus den gutachterlichen Erkenntnissen, die klar Stellung zur
Frage nehmen, ob die behandelnden Ärzte die Herzvergrösserung hätten
feststellen müssen und ob die verabreichten Medikamentenmengen alleine für den
Tod ursächlich sein können. Beides wurde verneint. Die Beschwerdeführer
verkennen, dass die krankhafte Vergrösserung des Herzens des Verstorbenen
(mit-)ursächlich für den Todeseintritt gewesen ist und der Tod nicht alleine
durch die vorgenommene Medikation erfolgte. Aus dem Ergänzungsgutachten geht
klar hervor, dass ohne Herzvergrösserung die verabreichten Medikamentenmengen
den Tod nicht zur Folge gehabt hätte. Die Erkenntnis aus dem
chemisch-toxikologischen Gutachten, wonach die beim Verstorbenen festgestellte
Methadonblutkonzentration bei methadonungewohnten Personen zu einer tödlich
verlaufenden Methadonvergiftung führen könne (vorinstanzliche Akten, act. 9/5/
5), bezieht sich nicht auf den konkreten Einzelfall, sondern ist eine
allgemeine Aussage. Den Sachverständigen der forensischen Medizin lag dieses
Gutachten zugrunde, weshalb in Übereinstimmung mit der Vorinstanz gefolgert
werden kann, dass genannter Faktor berücksichtigt wurde und besagte
Sachverständige dennoch zum Ergebnis gelangten, die Medikation alleine sei
nicht ursächlich für den Tod gewesen. Die Einwände der Beschwerdeführer sind
nicht geeignet, offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu
unterdrückende Zweifel an der vorinstanzlichen Beweiswürdigung darzutun. Sie
zeigen nicht auf, inwiefern der Tod von A.________ auf eine
Sorgfaltspflichtverletzung oder fehlerhaftes ärztliches Verhalten
zurückzuführen wäre.
Betreffend das Ergänzungsgutachten von Dr. med. Keller-Sutter des Instituts für
Rechtsmedizin der Universität Zürich vom 7. Juli 2010 ist hinzuzufügen, dass es
sich auf sämtliche relevanten Untersuchungsunterlagen stützt und diese würdigt.
Inwiefern es diesbezüglich nicht hinreichend sein soll, wie von den
Beschwerdeführern vorgebracht, ist nicht ersichtlich.

6.3 Die Vorinstanz wendet kantonales Recht nicht willkürlich an, wenn sie bei
dieser Beweislage die Einstellung der Strafuntersuchung gutheisst. Nach
erfolgter Beweiswürdigung durfte ohne Willkür davon ausgegangen werden, dass
mit einer Verurteilung nicht zu rechnen ist.

7.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Gesuch um
unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, da die Beschwerde von vornherein
aussichtslos war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Bei diesem Ausgang des Verfahrens
sind die bundesgerichtlichen Kosten den Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 66
Abs. 1 BGG). Ihrer finanziellen Lage ist bei der Bemessung der Gerichtsgebühr
Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden den Beschwerdeführern auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III.
Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 21. März 2011

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Favre Horber