Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 1B.12/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1B_12/2011

Urteil vom 19. Januar 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern, Zentralstrasse 28, 6002 Luzern.

Gegenstand
Unentgeltliche Rechtspflege,

Beschwerde gegen den Entscheid vom 2. Dezember 2010 des Obergerichts des
Kantons Luzern, II. Kammer.

Erwägungen:

1.
Am 22. Juni 2009 reichte X.________ beim Amtsstatthalteramt Luzern Strafanzeige
gegen die Schweizerische Eidgenossenschaft, mehrere Kantone, diverse
Regierungsräte, Politiker, Richter sowie zahlreiche weitere Personen ein. Er
warf ihnen verschiedene kriminelle Machenschaften vor. Mit Entscheid vom 11.
Februar 2010 wies die Amtsstatthalterin von Luzern die Anzeige von der Hand.
Eine von X.________ hiergegen erhobene Beschwerde wurde gemäss
staatsanwaltschaftlichem Entscheid vom 21. Juni 2010 abgewiesen.

In der Folge wandte sich X.________ mit einer Beschwerde ans Obergericht des
Kantons Luzern. Mit Verfügung vom 24. September 2010 wurde der Beschwerdeführer
aufgefordert, bis am 11. Oktober 2010 einen Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zu
leisten. Noch an diesem Tag ersuchte X.________ um Gewährung der
unentgeltlichen Rechtspflege. Mit Entscheid vom 10. November 2010 wurde das
Gesuch wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abgewiesen. Gleichzeitig wurde
X.________ aufgefordert, bis am 29. November 2010 einen Gerichtskostenvorschuss
von Fr. 800.-- zu leisten. Nebstdem wurde er darauf hingewiesen, dass im Falle
der Nichtleistung dieses Vorschusses auf die Beschwerde nicht eingetreten
würde. Da er in der Folge den Vorschuss bis zum genannten Datum nicht leistete,
ist die II. Kammer des Obergerichts mit Entscheid vom 2. Dezember 2010 auf die
Beschwerde nicht eingetreten.

2.
Mit Eingabe vom 14. Januar (Postaufgabe: 16. Januar) 2011 führt X.________ der
Sache nach Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht. Er verlangt u.a.
(soweit hier wesentlich), der Entscheid vom 2. Dezember 2010 sei aufzuheben.

Das Bundesgericht hat davon abgesehen, bei den weiteren Verfahrensbeteiligten
eine Vernehmlassung einzuholen.

3.
Streitgegenstand bildet der angefochtene Nichteintretensentscheid vom 2.
Dezember 2010. Soweit der Beschwerdeführer umfangreiche Anträge stellt, die in
keinem Zusammenhang mit diesem Nichteintretensentscheid stehen, ist auf die
Beschwerde von vornherein nicht einzutreten.

4.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegründung - unabhängig von der
Art des nach BGG offen stehenden Rechtsmittels - in gedrängter Form darzulegen,
inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (s. auch Art. 106 Abs. 2
BGG; s. zudem BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53 und 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen).
Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen
Beschwerdegründe.

Der Beschwerdeführer setzt sich nicht sachbezogen mit den dem angefochtenen
Nichteintretensentscheid zugrunde liegenden Erwägungen auseinander. Er übt ganz
allgemein Kritik an einer Vielzahl namentlich eidgenössischer und kantonaler
Justizbehörden sowie an verschiedenen politischen Behörden bzw. Institutionen,
die in irgend einem Bezug zu ihn betreffenden Verfahren stehen. Sodann beruft
er sich wie in früheren Verfahren auch nur ganz allgemein auf eine Vielzahl
verfassungs- bzw. völkerrechtlicher und strafrechtlicher Bestimmungen, deren
Verletzung er den genannten Behörden zur Last legt. Dabei legt er indes nicht
im Einzelnen dar, inwiefern der angefochtene Nichteintretensentscheid Recht im
Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG verletzen soll.

Da die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Ausführungen keine hinreichende
Auseinandersetzung mit den Entscheidgründen des angefochtenen Entscheids
darstellen, ist bereits mangels einer genügenden Begründung im Sinne von Art.
42 Abs. 2 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten. Mit dem vorliegenden
Entscheid wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung bzw. vorsorgliche Massnahmen
gegenstandslos.

Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im
vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden
kann.

5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die bundesgerichtlichen Kosten dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 BGG).

Demnach wird erkannt:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons
Luzern und dem Obergericht des Kantons Luzern, II. Kammer, schriftlich
mitgeteilt.

Lausanne, 19. Januar 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Fonjallaz Bopp