Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 1B.137/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1B_137/2011

Urteil vom 5. April 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.

1. Verfahrensbeteiligte
X.________,
2. Y.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Daniel Gerber, Gerichtspräsident,
Regionalgericht Bern-Mittelland, Strafabteilung, Hodlerstrasse 7, 3011 Bern.

Gegenstand
Ausstandsgesuch,

Beschwerde gegen den Beschluss vom 3. März 2011 des Obergerichts des Kantons
Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen.

Erwägungen:

1.
Vor dem Regionalgericht Bern-Mittelland ist ein Strafverfahren gegen X.________
und Y.________ hängig. Ein von den beiden Beschuldigten gegen den zuständigen
Gerichtspräsidenten des Regionalgerichts gestelltes Ausstandsgesuch wies die
Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Bern mit Beschluss
vom 3. März 2011 ab, soweit sie darauf eintrat. Die Beschwerdekammer führte
zusammenfassend aus, die Gesuchsteller hätten lediglich ausgeführt, dass ihr
ehemaliger Vertreter vom Gerichtspräsidenten "beredet" worden sei. Es gäbe
indessen keinerlei Anhaltspunkte, dass sich der Gerichtspräsident mit dem
Vertreter der Gesuchsteller unterhalten hätte, geschweige denn ihn dazu bringen
wollte, das Mandat niederzulegen. Wie aus den Akten hervorgehe, habe der
Gerichtspräsident im vorliegenden Verfahren erst drei Schreiben verfasst.
Soweit die Gesuchsteller aus dem ersten Schreiben eine Befangenheit ableiten
wollten, sei ihr erst zwei Monate später gestelltes Ausstandsgesuch verspätet.
Bei den zwei weiteren Schreiben sei nicht ersichtlich und werde auch nicht
geltend gemacht, inwiefern sich daraus eine Befangenheit ergeben sollte.

2.
X.________ und Y.________ führen gegen den Beschluss der Beschwerdekammer in
Strafsachen des Obergerichts des Kantons Bern mit Eingabe vom 29. März 2011
Beschwerde in Strafsachen. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von
Vernehmlassungen.

3.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter
Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die
Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen
Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art.
106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht;
insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134
II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254). Es obliegt dem
Beschwerdeführer namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid
gegen die gerügten Grundrechte verstossen soll. Das Bundesgericht prüft nur
klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen.
Die Beschwerdeführer setzen sich mit der Begründung der Beschwerdekammer in
Strafsachen nicht rechtsgenüglich auseinander und vermögen nicht darzulegen,
inwiefern die Begründung bzw. der Beschluss rechts- bzw. verfassungswidrig sein
soll. Da die von den Beschwerdeführern vorgebrachten Ausführungen keine
hinreichende Auseinandersetzung mit den Entscheidgründen des angefochtenen
Beschlusses darstellen, ist mangels einer genügenden Begründung im Sinne von
Art. 42 Abs. 2 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten. Der Begründungsmangel
ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.

4.
Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Es werden keine Kosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird den Beschwerdeführern, Daniel Gerber und dem Obergericht des
Kantons Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich
mitgeteilt.

Lausanne, 5. April 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Fonjallaz Pfäffli