Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 1B.178/2011
Zurück zum Index I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2011
Retour à l'indice I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2011


Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1B_178/2011

Urteil vom 16. Mai 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Aemisegger, Merkli,
Gerichtsschreiber Mattle.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Zug, I. Abteilung, An der Aa 4, Postfach 1356,
6301 Zug.

Gegenstand
Strafverfahren; Aktenschluss,

Beschwerde gegen das Urteil vom 17. März 2011 des Obergerichts des Kantons Zug,
Justizkommission, Strafrechtliche Kammer.

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft Zug führte gegen X.________ eine Strafuntersuchung. Mit
Schreiben vom 28. Dezember 2010 teilte sie X.________ mit, sämtliche von ihm
gestellten Aktenergänzungsanträge würden abgewiesen und es werde auf
Aktenschluss entschieden. Dagegen gelangte X.________ mit Beschwerde an die
Justizkommission der Strafrechtlichen Kammer des Obergerichts des Kantons Zug.

B.
Mit Beschluss des Strafgerichts des Kantons Zug vom 25. Januar 2011 wurde die
von der Staatsanwaltschaft inzwischen erhobene Anklage gegen X.________ wegen
Unvollständigkeit an diese zurückgewiesen.

C.
Mit Beschluss vom 17. März 2011 trat die Justizkommission auf die von
X.________ erhobene Beschwerde gegen das Schreiben der Staatsanwaltschaft vom
28. Dezember 2010 nicht ein.

D.
Gegen den Entscheid der Justizkommission erhebt X.________ Beschwerde ans
Bundesgericht. Er beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben. Zudem
sei festzustellen, dass die Staatsanwaltschaft die Akteneinsicht zu Unrecht bis
zum 17. Dezember 2010 befristet und damit seinen Anspruch auf rechtliches Gehör
verletzt habe.

E.
Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

Erwägungen:

1.
1.1 Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Entscheid in einer
Strafsache, der gemäss Art. 78 ff. BGG grundsätzlich mit Beschwerde in
Strafsachen anfechtbar ist. Der angefochtene Entscheid schliesst das
Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer nicht ab. Es handelt sich deshalb um
keinen Endentscheid gemäss Art. 90 BGG, sondern um einen Zwischenentscheid.
Gegen selbstständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide - die weder die
Zuständigkeit noch den Ausstand zum Gegenstand haben (vgl. Art. 92 BGG) - ist
die Beschwerde ans Bundesgericht gemäss Art. 93 Abs. 1 BGG zulässig, wenn sie
einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können (lit. a) oder - was
indes hier von vornherein ausser Betracht fällt - wenn die Gutheissung der
Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden
Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde
(lit. b). Der Beschwerdeführer muss - sofern das nicht offensichtlich ist -
darlegen, weshalb ein Zwischenentscheid gemäss Art. 93 Abs. 1 BGG anfechtbar
sein soll (BGE 136 IV 92 E. 4 S. 95; 133 III 629 E. 2.3.1 S. 632).

1.2 Was den angefochtenen Beschluss der Justizkommission anbelangt, legt der
Beschwerdeführer nicht ansatzweise dar und ist denn auch nicht ersichtlich,
inwiefern ein derartiger Nachteil gemäss Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG drohen
könnte. Dies gilt umso mehr, als der Entscheid auf Aktenschluss vom 28.
Dezember 2010 ohnehin gegenstandslos geworden ist, nachdem das Strafgericht die
von der Staatsanwaltschaft erhobene Anklage mit Beschluss vom 25. Januar 2011
wegen Unvollständigkeit an diese zurückgewiesen hat. Auf die Beschwerde ist
somit nicht einzutreten.

2.
Hinzu kommt, dass das angefochtene Urteil drei selbstständige Begründungen
enthält, weshalb auf die Beschwerde gegen das Schreiben der Staatsanwaltschaft
vom 28. Dezember 2010 nicht einzutreten sei. Soweit sich der Beschwerdeführer
überhaupt mit dem angefochtenen Entscheid auseinandersetzt, tut er dies
jedenfalls nicht für jede der drei Begründungen, welche je für sich den Ausgang
des Rechtsstreits besiegeln. In Anwendung von Art. 42 Abs. 2 Satz 1 BGG wäre
auch aus diesem Grund nicht auf die Beschwerde einzutreten (vgl. BGE 133 IV 119
E. 6; 121 IV 94 E. 1b; je mit Hinweisen).

3.
Unter den gegebenen Umständen rechtfertigt es sich, auf die Erhebung von Kosten
zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG), womit das Gesuch um unentgeltliche
Rechtspflege gegenstandslos wird.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Es werden keine Kosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons
Zug, I. Abteilung, und dem Obergericht des Kantons Zug, Justizkommission,
Strafrechtliche Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. Mai 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Fonjallaz Mattle