Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 1B.1/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1B_1/2011

Urteil vom 20. April 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Aemisegger, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Merkli, Eusebio,
Gerichtsschreiber Forster.

Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführerin, vertreten
durch Advokat Christof Enderle,

gegen

Y.________, vertreten durch
DAS Rechtsschutz-Versicherungs-AG,

Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Landschaft, Hauptabteilung Sissach,
Hauptstrasse 2, Postfach,
4450 Sissach.

Gegenstand
Einstellung des Strafverfahrens,

Beschwerde gegen den Beschluss vom 5. Juli 2010
des Verfahrensgerichtes in Strafsachen des Kantons Basel-Landschaft.
Sachverhalt:

A.
Am 5. März 2009 kollidierte in Aesch ein Lastwagen, an dessen Steuer Y.________
sass, mit einem von X.________ gelenkten Kleinmotorrad. X.________ erlitt bei
dem Verkehrsunfall Kopf-, Knie-, Ellbogen- und Schulterverletzungen. Die gegen
den Lenker des Lastwagens eröffnete Strafuntersuchung stellte die
Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft mit Beschluss vom 6. Januar 2010 mangels
Straftatbestandes (Verletzung von Verkehrsregeln, fahrlässige Körperverletzung)
ein. Eine dagegen erhobene Beschwerde wies das Verfahrensgericht in Strafsachen
des Kantons Basel-Landschaft mit Beschluss vom 5. Juli 2010 ab, soweit es
darauf eintrat.

B.
Gegen den Beschluss des Verfahrensgerichtes gelangte X.________ mit Beschwerde
vom 5. Januar 2011 an das Bundesgericht. Sie beantragt im Hauptstandpunkt die
Aufhebung des angefochtenen Entscheides bzw. die strafrechtliche Verfolgung des
Unfallgegners.
Die Staatsanwaltschaft und das Verfahrensgericht beantragen je die Abweisung
der Beschwerde. Der zur Stellungnahme eingeladene Beschuldigte hat sich nicht
vernehmen lassen. Die Beschwerdeführerin replizierte am 9. März 2011.

Erwägungen:

1.
1.1 Seit 1. Januar 2011 ist die Schweizerische Strafprozessordnung (StPO, SR
312.0) in Kraft. Ist ein Entscheid noch vor Inkrafttreten der StPO gefällt
worden, so werden dagegen erhobene Rechtsmittel nach bisherigem Recht und von
den bisher zuständigen Behörden beurteilt (Art. 453 Abs. 1 StPO). Für
Rechtsmittel gegen erstinstanzliche Entscheide, die nach dem 31. Dezember 2010
gefällt werden, gilt neues Recht (Art. 454 Abs. 1 StPO). Ausschlaggebend für
die Anwendbarkeit des alten oder neuen Prozessrechts ist insofern das
erstinstanzliche Entscheiddatum (Urteile des Bundesgerichtes 1B_411/2010 vom 7.
Februar 2011 E. 1.3; 1B_224/2010 vom 11. Januar 2011 E. 2; vgl. Viktor Lieber,
in: Zürcher Kommentar StPO, Zürich 2010, Art. 453 N. 2, Art. 454 N. 1; Niklaus
Schmid, Übergangsrecht der Schweizerischen Strafprozessordnung, Zürich 2010,
Rz. 280 ff.). Der hier streitige (altrechtliche) Einstellungsbeschluss datiert
vom 6. Januar 2010, der angefochtene kantonale Rechtsmittelentscheid vom 5.
Juli 2010. Damit ist auch die vorliegende Beschwerde nach bisherigem
(kantonalen) Strafprozessrecht zu beurteilen.

1.2 Per 1. Januar 2011 hat die Zuständigkeit für die Behandlung von Beschwerden
in Strafsachen (Art. 78 Abs. 1 i.V.m. Art. 90 BGG) gegen
verfahrensabschliessende (definitive) Einstellungen geändert: Die Erste
öffentlich-rechtliche Abteilung hat neben Beschwerden gegen strafprozessuale
Zwischenentscheide nun (neu) auch solche gegen "Nichteröffnungen und
Einstellungen" zu behandeln (Art. 29 Abs. 3 BGerR [SR 173.110.131], in der
Fassung gemäss Ziff. I der Verordnung des Bundesgerichtes vom 9. Dezember 2010,
AS 2010 6387). Diese Zuständigkeitsregelung ist seit 1. Januar 2011 in Kraft
und daher auch auf altrechtliche Fälle anwendbar (Ziff. II der Verordnung des
Bundesgerichtes vom 9. Dezember 2010, AS 2010 6388). Für die Überprüfung der
vorliegenden verfahrensabschliessenden Einstellung (nach erfolgter
Untersuchung) ist nach dem Gesagten die Erste öffentlich-rechtliche Abteilung
zuständig.

1.3 Die Sachurteilsvoraussetzungen sind erfüllt.

2.
Gemäss dem angefochtenen Entscheid sei der Beschuldigte am 5. März 2009 (kurz
vor 08.00 Uhr) mit seinem Lastwagen rückwärts aus dem Birkenweg in die
Steinackerstrasse gefahren. Zur selben Zeit habe die Beschwerdeführerin sich
auf der Steinackerstrasse mit ihrem Kleinmotorrad (Roller) der Einmündung des
Birkenwegs genähert. Als sich das Heck des Lastwagen etwa in der Hälfte der
Steineckerstrasse befunden habe, sei die Beschwerdeführerin in die Seite des
Lastwagens gefahren. Dabei habe sie eine Gehirnerschütterung, eine Platzwunde
am Hinterkopf, ein Schleudertrauma an der Halswirbelsäule, eine Zerrung am
rechten Knie, eine Zerrung am linken Ellbogen sowie eine Gelenkkapselverletzung
an der linken Schulter erlitten.
Eine fahrlässige Körperverletzung liege nur vor, wenn die eingetretene
Rechtsgutverletzung für den Beschuldigten vorhersehbar und vermeidbar war und
er eine Sorgfaltspflicht verletzt hat. Zwar sei der Rückwärtsfahrende (gestützt
auf Art. 36 Abs. 4 SVG) gegenüber den anderen Strassenbenützern
vortrittsbelastet. Auch habe er angesichts der damit verbundenen Risiken
besondere Aufmerksamkeit und Sorgfalt walten zu lassen und Gefahren für Dritte
möglichst auszuschliessen. Das Verhalten des Beschuldigten habe jedoch "dem für
das Rückwärtsfahren gesetzlich vorgeschriebenen Sorgfaltsmassstab" entsprochen.
Er habe nämlich die Warnblinkanlage eingeschaltet und sei im Schritttempo
rückwärts in die Steinackerstrasse gefahren.
Ausserdem sei die fragliche Strassenkreuzung übersichtlich, und der
Beschuldigte habe durch seine erhöhte Sitzposition "über die Hecken sehen"
können. Daher sei er auch nicht verpflichtet gewesen, eine Hilfsperson zur
Sicherung des Verkehrsmanövers beizuziehen. Anders zu entscheiden heisse, dass
Lastwagen zwangsläufig mit zwei Personen besetzt sein müssten. Die fragliche
Vorschrift wolle sicherstellen, dass "im Heckbereich der rückwärts fahrenden
Fahrzeuges niemand zu Schaden kommt". Im vorliegenden Fall sei die
Beschwerdeführerin jedoch "gerade nicht vom Heckteil des Lastwagens erfasst"
worden, sondern in dessen Seite gefahren. "Somit" hätte der Beizug einer
Hilfsperson mit hoher Wahrscheinlichkeit den Unfall nicht verhindert. Für den
Unfall mitursächlich sei kein pflichtwidriges Verhalten des
Lastwagenchauffeurs, sondern "allein" der Umstand, dass die Beschwerdeführerin
den Lastwagen "offensichtlich" übersehen habe. Hinzu komme, dass der
Lastwagenchauffeur darauf habe "vertrauen" dürfen, "dass die Vortrittsregeln
eingehalten werden". Er habe "nicht damit rechnen" müssen, "dass von der
eigentlich vortrittsbelastenden Seite jemand mit seinem Lastwagen kollidiert".
Ausserdem sei er, da er sich im Zeitpunkt der Kollision rückwärtsfahrend auf
der Kreuzung befunden habe, vortrittsberechtigt gewesen.

3.
Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung von Bundesrecht, indem die
strafrechtliche Verfolgung des Beschuldigten zu Unrecht mangels Tatbestands
eingestellt worden sei. Der angefochtene Entscheid beruhe auf einer
bundesrechtswidrigen Anwendung der Strassenverkehrsvorschriften (insbesondere
von Art. 36 Abs. 4 SVG und Art. 17 VRV) sowie von Art. 125 StGB. Der
Beschuldigte habe das Vortrittsrecht der Beschwerdeführerin sowie weitere
Sorgfaltsvorschriften missachtet und sich der fahrlässigen Körperverletzung
schuldig gemacht. Der angefochtene Entscheid beruhe ausserdem auf
offensichtlich unrichtigen Sachverhaltsfeststellungen.

4.
Gemäss § 136 Abs. 1 lit. b StPO/BL kann das Strafverfahren eingestellt werden,
wenn "mit grösster Wahrscheinlichkeit eine Verurteilung aus tatsächlichen oder
rechtlichen Gründen nicht zu erwarten ist".
Bei der Frage, ob ein Strafverfahren über eine (definitive)
Verfahrenseinstellung durch die Untersuchungsbehörde erledigt werden kann, gilt
im schweizerischen Strafprozessrecht der Grundsatz "in dubio pro duriore".
Danach darf eine Einstellung durch die Staatsanwaltschaft nur bei klarer
Straflosigkeit bzw. offensichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen erfolgen
(vgl. Hauser/Schweri/Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Aufl.,
Basel 2005, § 78 Rz. 9; Niklaus Oberholzer, Grundzüge des Strafprozessrechts,
2. Aufl., Bern 2005, Rz. 1375; Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, 4. Aufl.,
Zürich 2004, Rz. 797; s. auch Urteil des Bundesgerichtes 6B_588/2007 vom 11.
April 2008 E. 3.2.3 = Pra 2008 Nr. 123; AGVE 2004 S. 87 f.; GVP 2002 Nr. 97,
2001 Nr. 76). In Zweifelsfällen hat hingegen eine Anklage und gerichtliche
Beurteilung zu erfolgen (sofern der Fall nicht mit Strafbefehl erledigt werden
kann). Auch nach neuer Eidg. StPO gilt dieser Grundsatz, der zwar nicht
ausdrücklich im Gesetz geregelt ist, sich aber indirekt aus Art. 324 Abs. 1
i.V.m. Art. 319 Abs. 1 StPO ergibt (vgl. Botschaft StPO, BBl 2006 S. 1273; Rolf
Grädel/Matthias Heiniger, in: Basler Kommentar StPO, Basel 2011, Art. 319 N.
8-11; Nathan Landshut, in: Zürcher Kommentar StPO, Zürich 2010, Art. 324 N. 5;
Robert Roth, in: CPP, Commentaire Romand, Basel 2011, Art. 319 N. 5; Niklaus
Schmid, Praxiskommentar StPO, Zürich 2009, Art. 319 N. 5).

5.
5.1 Die Argumentation der kantonalen Instanzen ist widersprüchlich und sachlich
nur schwer nachvollziehbar. Sie stellen fest, dass der Beschuldigte auf dem
Birkenweg rückwärts in die Einmündung mit der Steinackerstrasse gefahren ist.
Sie gehen davon aus, dass er (über sichtbehindernde Hecken hinweg) "aufgrund
seiner erhöhten Sitzposition die Fahrbahn habe überblicken" können, auf der die
Beschwerdeführerin sich auf ihrem Roller näherte. Insbesondere sei "aufgrund
des Spurenbildes ausgeschlossen, dass der Chauffeur die Beschwerdeführerin
übersehen" hätte (so angefochtener Entscheid, S. 2 E. D, mit Hinweis auf die
entsprechende Sachdarstellung der Staatsanwaltschaft). Obwohl die in dieser
Konstellation vortrittsberechtigte Motorradlenkerin (für ihn angeblich
sichtbar) herannahte, sei er rückwärts in die Einmündung gefahren, ohne eine
Hilfsperson beizuziehen, welche das Verkehrsmanöver hätte sichern können. Bei
dieser Sachdarstellung erscheint es primär unverständlich, wie die kantonalen
Instanzen zum Schluss kommen, der Beschuldigte habe der Beschwerdeführerin den
Vortritt nicht verweigert und er habe offensichtlich keinerlei
Sorgfaltspflichten des Strassenverkehrsrechts verletzt.

5.2 Es drängen sich weitere erhebliche Zweifel an den tatsächlichen
Feststellungen und den rechtlichen Schlussfolgerungen der Vorinstanz auf:
Diese geht davon aus, dass sich das Heck des Lastwagens im Zeitpunkt des
Aufpralls mit dem Motorrad bis etwa in die Fahrbahnmitte der Steinackerstrasse
bewegt habe. Daraus schliesst sie, dass die Kollision ausschliesslich und
offensichtlich auf eine fehlende Aufmerksamkeit der Beschwerdeführerin
zurückzuführen sei. Dem hält die Beschwerdeführerin entgegen, dass die
Vorinstanz die Unfall-Endstellung des Lastwagens mit dessen Position beim
Aufprall verwechsle. Der Aufprall sei unmittelbar bei der Einmündung des
Birkenwegs in die Steinackerstrasse erfolgt. Sie weist auf die einschlägigen
Beweisaussagen des Beschuldigten und der Zeugin hin. Der Lastwagenführer habe
nach eigenen Angaben rasch vom Vorwärtsfahren auf das Rückwärtsfahren
gewechselt. Unmittelbar darauf sei die Kollision erfolgt. Er habe ausgesagt,
dass er den Rückwärtsgang eingelegt und leicht rückwärtsgefahren sei, "und
schon" habe er "den Knall gehört". Seine mangelnde Aufmerksamkeit und sein
unvorsichtiges Rückwärtsfahren habe er denn auch mehrmals (schriftlich und zu
Protokoll) eingeräumt.
Die Zeugin habe ausschliesslich die Unfall-Endstellung des Lastwagens
beschrieben, bei dem der Roller sich bereits unter dem Heck des Lastwagens
befunden habe. Den Aufprall selbst habe sie nach eigenen Aussagen nicht
beobachtet. Die Zeugin habe aber ausgesagt, dass sich der Lastwagen - von ihrem
ersten Blickkontakt bis zur Unfall-Endstellung - noch ca. 80 bis 100 cm weiter
in die Steinackerstrasse bewegt habe. Angesichts der mindestens zwei Meter
hohen Hecke zwischen dem Birkenweg und der Steinackerstrasse und zusätzlich
sichtbehindernder Bäume dränge sich zudem die Annahme auf, dass der
Beschuldigte ohne ausreichende Sicht bzw. "blind" rückwärtsgefahren sei. Auch
in diesem Punkt seien die Sachverhaltsannahmen der Vorinstanz offensichtlich
falsch.

5.3 Die Vorinstanz übersieht, dass zum "gesetzlich vorgeschriebenen
Sorgfaltsmassstab beim Rückwärtsfahren" eine besondere Aufmerksamkeit gegenüber
dem herannahenden Verkehr gehört sowie die Gewährung des Vortrittsrechts
gegenüber allen übrigen Verkehrsteilnehmern (vgl. Art. 36 Abs. 4 SVG und Art.
17 VRV i.V.m. Art. 90 SVG; s. auch Urteile des Bundesgerichtes 6P.104/2005 vom
27. Oktober 2005 E. 1-2; 6S.691/2001 vom 9. September 2002 E. 3.2 = Pra 2003
Nr. 115 S. 610, JdT 2003 I 499). Zudem kann sich bei besonders gefährlichen
Manövern, zu denen insbesondere das Rückwärtsfahren mit Lastwagen in eine
Kreuzung (zumal bei eingeschränkter Sicht) zu rechnen ist, der Beizug einer
Hilfsperson zur Sicherung und Warnung der Verkehrsteilnehmer aufdrängen (vgl.
Art. 17 Abs. 1 Satz 2 VRV). Entgegen der Ansicht der Vorinstanz würde dies
nicht zwangsläufig voraussetzen, dass alle Lastwagen mit zwei Personen besetzt
werden müssten. Noch viel weniger fällt die Verpflichtung zu einer
entsprechenden Vorsichtsmassnahme schon deshalb (ex post) weg, weil die
vortrittsberechtigte Beschwerdeführerin nicht in das Heck, sondern in eine
Seite des rückwärtsfahrenden Lastwagens geprallt sei. Die Auffassung der
kantonalen Instanzen, nicht ein mutmassliches pflichtwidriges Verhalten des
Beschuldigten habe den Unfall zumindest mitverursacht, ursächlich sei
"offensichtlich" allein der Umstand, dass die Beschwerdeführerin den
rückwärtsfahrenden Lastwagen übersehen habe, ist aufgrund der vorliegenden
Akten sachlich nicht nachvollziehbar. Die übrigen Erwägungen des angefochtenen
Entscheides zu den massgeblichen Vortrittsregeln bzw. zum Vertrauensgrundsatz,
auf den sich der Beschuldigte angeblich berufen könne, gehen vollends an der
Rechtslage vorbei.

5.4 Damit stellt sich aber die Frage einer allfälligen Strafbarkeit des
Beschuldigten, und zwar nicht nur wegen einer SVG-Widerhandlung (Art. 90 SVG),
sondern auch wegen fahrlässiger Körperverletzung (Art. 125 StGB). Die kantonale
Strafjustiz wird insbesondere zu prüfen haben, ob ein pflichtwidriges Verhalten
des Beschuldigten vorliegt, welches adäquat kausal erscheint für die Kollision
und die eingetretenen Unfallfolgen. Dabei wird auch dem nachweisbaren
Fahrverhalten des Unfallopfers (sowie den zivilrechtlichen Entschädigungs- und
Haftungsfolgen) Rechnung zu tragen sein.

5.5 Nach dem Gesagten liegt hier kein klarer Fall der Straflosigkeit vor, der
mit Verfahrenseinstellung durch die Staatsanwaltschaft erledigt werden könnte.
Ein gerichtlicher Freispruch ist nicht "mit grösster Wahrscheinlichkeit" zu
erwarten. Zumindest besteht ein Zweifelsfall im Sinne der dargelegten
Gesetzgebung und Praxis. Der angefochtene Entscheid verletzt diesbezüglich
Bundesrecht (Art. 9 BV, Art. 36 Abs. 4 SVG i.V.m. Art. 90 SVG, Art. 125 StGB).
Die Strafsache wird daher, falls sie nicht mit Strafbefehl erledigt werden
kann, von der Staatsanwaltschaft anklageweise an das zuständige
erstinstanzliche Strafgericht zu überweisen sein.
Die Frage allfälliger Beweisergänzungen (im Rahmen des Strafbefehls- oder des
gerichtlichen Hauptverfahrens) bildet nicht Gegenstand des angefochtenen
Entscheides.

6.
Die Beschwerde ist gutzuheissen, der angefochtene Entscheid aufzuheben und das
Verfahren an die kantonalen Instanzen zurückzuweisen.
Der Beschuldigte hat sich auf das Verfahren vor Bundesgericht nicht eingelassen
und keine Anträge gestellt, weshalb keine Gerichtskosten zu erheben sind (Art.
66 Abs. 4 BGG). Der Kanton Basel-Landschaft hat der Beschwerdeführerin hingegen
eine angemessene Parteientschädigung zu entrichten (Art. 68 BGG). Die von ihr
eingereichte Kostennote ist tarifkonform.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, und der Beschluss vom 5. Juli 2010 (Nr. 420
10 2) des Verfahrensgerichtes in Strafsachen des Kantons Basel-Landschaft wird
aufgehoben.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Der Kanton Basel-Landschaft (Kasse der Staatsanwaltschaft) hat der
Beschwerdeführerin für das Verfahren vor Bundesgericht eine Parteientschädigung
von Fr. 2'469.40 zu entrichten.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft und dem
Verfahrensgericht in Strafsachen des Kantons Basel-Landschaft schriftlich
mitgeteilt.

Lausanne, 20. April 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber:

Aemisegger Forster