Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 1B.210/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1B_210/2011

Urteil vom 4. Mai 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Bundesanwaltschaft, 3003 Bern.

Gegenstand
Strafverfahren,

Beschwerde gegen den Entscheid des Bundesstrafgerichts vom 14. April 2011.
Erwägungen:

1.
X.________ adressierte am 25. Februar 2011 eine Eingabe an das "ZH-Kantonale
Zwangsmassnahmengericht, c/o Bundesanwaltschaft Taubenstrasse 16, 3011 Bern".
Die Bundesanwaltschaft überwies diese Eingabe am 2. März 2011 an das
Zwangsmassnahmengericht beim Obergericht des Kantons Zürich. Das
Zwangsmassnahmengericht übermittelte die Eingabe an die III. Strafkammer des
Obergerichts des Kantons Zürich, welche ein Beschwerdeverfahren eröffnete.
Dieses Verfahren ist - soweit ersichtlich - noch hängig.

2.
Mit Eingabe vom 17. März 2011 gelangte X.________ an die Bundesanwaltschaft.
Diese teilte ihm mit Schreiben vom 25. März 2011 u.a. mit, dass sie als
Strafverfolgungsbehörde des Bundes ausschliesslich für die in den Artikeln 23
und 24 StPO aufgezählten strafbaren Handlungen (sog. Bundesgerichtsbarkeit)
zuständig sei. Bei der vorliegenden Angelegenheit handle es sich um eine
verwaltungs- bzw. zivilrechtliche Streitigkeit, die nicht in die sachliche
Zuständigkeit der Strafverfolgungsbehörden des Bundes und damit der
Bundesanwaltschaft falle. In Anbetracht der wiederholt erklärten
Unzuständigkeit (vgl. Schreiben an das kantonale Zwangsmassnahmengericht vom 2.
März 2011) würden allfällige weitere Zuschriften in derselben Angelegenheit
ohne Antwort abgelegt.

3.
Mit Eingabe vom 4. April 2011 gelangte X.________ an das Bundesstrafgericht.
Dieses retournierte ihm mit Schreiben vom 14. April 2011 seine Eingabe und
teilte ihm u.a. mit, dass seine Eingabe offenkundig unter keinen der gesetzlich
vorgesehenen Zuständigkeitsbereiche des Bundesstrafgerichts falle (Art. 23 bis
26 und Art. 39 StPO sowie Art. 35 und 37 StBOG).

4.
X.________ führt mit Eingabe vom 23. April 2011 Beschwerde beim Bundesgericht
und beantragt die Aufhebung der Verfügung des Bundesstrafgerichts vom 14. April
2011 sowie der Verfügungen der Bundesanwaltschaft vom 2. und 25. März 2011. Das
Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

5.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter
Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt.

Der Beschwerdeführer setzt sich nicht sachbezogen mit den Ausführungen des
Bundesstrafgerichts und der Bundesanwaltschaft auseinander und vermag nicht
aufzuzeigen, inwiefern diese Behörden seine Eingaben rechts- bzw.
verfassungswidrig behandelt haben sollen. Da die vom Beschwerdeführer
vorgebrachten Ausführungen keine hinreichende Auseinandersetzung mit den
Entscheidgründen der von ihm beanstandeten Verfügungen darstellen, ist bereits
mangels einer genügenden Begründung im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG auf die
Beschwerde nicht einzutreten. Somit kann offen bleiben, ob die weiteren
Eintretensvoraussetzungen erfüllt sind.

Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im
vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden
kann.

6.
Da die Beschwerde nach dem Gesagten offensichtlich aussichtslos ist, ist das
Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abzuweisen (Art. 64 BGG).
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die bundesgerichtlichen Kosten dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Schweizerischen Bundesanwaltschaft
und dem Bundesstrafgericht schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. Mai 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Fonjallaz Pfäffli