Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 1B.232/2011
Zurück zum Index I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2011
Retour à l'indice I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2011


Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1B_232/2011

Urteil vom 12. Juli 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Aemisegger, Raselli, Eusebio, Denys,
Gerichtsschreiber Haag.

Verfahrensbeteiligte
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Schwyz, Archivgasse 1, Postfach 1201, 6431
Schwyz, Beschwerdeführerin,

gegen

X.________, Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwältin Annagreth Fässler.

Gegenstand
Untersuchungshaft/Haftentlassung,

Beschwerde gegen die Verfügung vom 26. April 2011 des Kantonsgerichts Schwyz,
Kantonsgerichtspräsident.
Sachverhalt:

A.
X.________ wurde am 19. März 2011 wegen des Verdachts auf vorsätzliche Tötung
oder Totschlag festgenommen und am 22. März 2011 in Untersuchungshaft versetzt.
Auf ein Haftentlassungsgesuch von X.________ hin befristete die Einzelrichterin
des Zwangsmassnahmengerichts Schwyz mit Verfügung vom 18. April 2011 die
Untersuchungshaft bis zum 22. April 2011, 17.00 Uhr. In derselben Verfügung
auferlegte sie X.________ wegen Kollusionsgefahr ein Kontaktverbot mit der
Zeugin Y.________.
Gegen diesen Entscheid reichte die Staatsanwaltschaft Schwyz am 19. April 2011
Beschwerde beim Kantonsgericht Schwyz ein. Dieses trat auf die Beschwerde am
20. April 2011 nicht ein, unter anderem mit der Begründung, der
Zwangsmassnahmenentscheid sei erst anfechtbar, wenn dessen Begründung vorliege.
Die Staatsanwaltschaft Schwyz reichte am 21. April 2011 (persönlich überbracht)
gegen den inzwischen begründeten Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts vom 18.
April 2011 eine weitere Beschwerde ein und ersuchte im Sinne einer
vorsorglichen Massnahme um Anordnung der Fortdauer der Untersuchungshaft bis
zum Entscheid des Kantonsgerichts. Gleichentags verweigerte das Kantonsgericht
Schwyz die beantragte vorsorgliche Massnahme. Mit Verfügung vom 26. April 2011
schrieb das Kantonsgericht Schwyz die Beschwerde ab, weil sie mit der
Haftentlassung des Angeschuldigten am 22. April 2011 gegenstandslos geworden
ist.

B.
Mit Beschwerde in Strafsachen vom 13. Mai 2011 beantragt die
Oberstaatsanwaltschaft Schwyz, die Verfügung des Kantonsgerichts vom 26. April
2011 sei aufzuheben und die Sache sei zu neuer Beurteilung unter Wahrung der
Rechte der Parteien an die Vorinstanz zurückzuweisen. Sie rügt die Verletzung
von Verfahrensrechten (Art. 29 BV) und Willkür (Art. 9 BV).
Das Kantonsgericht stellt den Antrag, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten.
X.________ beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, eventuell sei darauf nicht
einzutreten.
Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Rechtsmittelentscheid über eine
Entlassung aus der Untersuchungshaft im Sinne von Art. 220 ff. StPO. Dagegen
kann Beschwerde in Strafsachen nach den Art. 78 ff. BGG geführt werden.
Zur Beschwerde ist berechtigt, wer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen
und ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des
angefochtenen Entscheids hat (Art. 81 Abs. 1 BGG). Die Staatsanwaltschaft
gehört grundsätzlich zum Kreis der beschwerdebefugten Parteien (Art. 81 Abs. 1
lit. a und b Ziff. 3 BGG; BGE 134 IV 36 E. 1). Nach Art. 222 StPO kann die
verhaftete Person Entscheide über die Anordnung, die Verlängerung und die
Aufhebung der Untersuchungs- oder Sicherheitshaft bei der Beschwerdeinstanz
anfechten. Dasselbe Beschwerderecht steht nach der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung der Staatsanwaltschaft zu (BGE 137 IV 22 E. 1.3 S. 24; BGE
1B_174/2011 vom 17. Mai 2011 E. 3). Das Bundesgericht hat dabei zusammenfassend
erwogen, aufgrund der in Art. 111 BGG statuierten Einheit des Verfahrens müsse
derjenige, der zur Beschwerde ans Bundesgericht berechtigt sei, sich am
Verfahren vor allen kantonalen Instanzen als Partei beteiligen können. Dazu
verlange das öffentliche Interesse an einer funktionierenden Strafjustiz, dass
die Staatsanwaltschaft ein Beschwerderecht gegen einen die Haft aufhebenden
Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts besitze.
Wird ein Untersuchungsgefangener aus der Haft entlassen, obwohl ein Haftgrund
besteht, kann das die Fortführung des Strafverfahrens erschweren oder gar
vereiteln. Die Staatsanwaltschaft ist verpflichtet, ein Verfahren einzuleiten
und durchzuführen, wenn ihr Straftaten oder auf Straftaten hinweisende
Verdachtsgründe bekannt werden (Art. 7 Abs. 1 i.V.m. Art. 300 und 308 ff.
StPO). Zudem obliegt ihr im Grundsatz die Verfahrensleitung bis zur Einstellung
oder Anklageerhebung (Art. 61 lit. a StPO). Sie hat somit grundsätzlich ein
Rechtsschutzinteresse, sich gegen die aus ihrer Sicht ungerechtfertigte
Entlassung eines Angeschuldigten aus der Untersuchungshaft zur Wehr zu setzen
(Urteil des Bundesgerichts 1B_136/2010 vom 22. Juli 2010 E. 1).
Der Beschuldigte wurde von der Zwangsmassnahmenrichterin gegen den Willen der
Staatsanwaltschaft aus der Untersuchungshaft entlassen und befindet sich
seither in Freiheit. Dadurch verfügt die Staatsanwaltschaft nicht mehr über ein
aktuelles Rechtsschutzinteresse. Das Bundesgericht verzichtet ausnahmsweise auf
das Erfordernis des aktuellen praktischen Interesses, namentlich wenn sich die
mit der Beschwerde aufgeworfenen Fragen jederzeit und unter gleichen oder
ähnlichen Umständen wieder stellen könnten, an ihrer Beantwortung wegen ihrer
grundsätzlichen Bedeutung ein hinreichendes öffentliches Interesse besteht und
eine rechtzeitige bundesgerichtliche Prüfung im Einzelfall kaum je möglich wäre
(vgl. BGE 135 I 79 E. 1.1 S. 81 mit Hinweis). Diese Voraussetzungen sind
vorliegend gegeben, weshalb die Beschwerde trotz fehlenden aktuellen
Rechtsschutzinteresses zu behandeln ist.

2.
Die Beschwerdeführerin macht geltend, die bei der Beschwerdeinstanz am 21.
April 2011 eingereichte Beschwerde sei nicht gegenstandslos geworden. Eine
Beschwerde werde nur gegenstandslos, wenn das Beschwerdeobjekt zum Beispiel
wegen Rückzug, Vergleich, Tod einer Partei oder Entscheid in der Hauptsache
wegfalle. Ein solcher Grund sei hier nicht gegeben. Die Vorinstanz habe den
Grund für die angebliche Gegenstandslosigkeit selbst herbeigeführt, indem sie
das Beschwerdeverfahren nach Verweigerung der aufschiebenden Wirkung während
über 24 Stunden ruhen liess, bis der Beschuldigte aus der Haft entlassen war.
Dieses Vorgehen widerspreche dem Willkürverbot (Art. 9 BV) sowie § 40 Abs. 2
der kantonalen Justizverordnung in Verbindung mit Art. 222 und 397 StPO.

2.1 Nach Art. 226 Abs. 5 StPO ist die beschuldigte Person unverzüglich
freizulassen, wenn das Zwangsmassnahmengericht die Untersuchungshaft nicht
anordnet (s. auch Art. 228 Abs. 4 StPO). Dieses Recht auf unverzügliche
Freilassung ergibt sich aus dem Grundrecht der persönlichen Freiheit (Art. 10
Abs. 2 BV), welches gestützt auf die Art. 31 BV und Art. 5 EMRK in
strafrechtlichen Verfahren unter bestimmten Voraussetzungen eingeschränkt
werden kann (s. auch Art. 36 BV). Erfolgt die Freilassung, obwohl ein Haftgrund
nach Art. 221 StPO besteht, kann das die Fortführung des Strafverfahrens
erschweren oder gar vereiteln. Um dies zu verhindern, besteht ein Interesse,
dass die Staatsanwaltschaft im Rahmen ihrer Beschwerde an die Beschwerdeinstanz
nach Art. 393 StPO zumindest vorübergehend die Freilassung verhindern kann.

2.2 Strafprozessuale Rechtsmittel haben nach Art. 387 StPO keine aufschiebende
Wirkung. Vorbehalten bleiben abweichende Bestimmungen der StPO oder Anordnungen
der Verfahrensleitung der Rechtsmittelinstanz. Diese trifft in Anwendung von
Art. 388 StPO die notwendigen und unaufschiebbaren verfahrensleitenden und
vorsorglichen Massnahmen. Hierzu gehört nach ausdrücklicher Vorschrift von Art.
388 lit. b StPO die Anordnung von Haft. Diese Bestimmungen sind grundsätzlich
geeignet, die Untersuchungshaft während des Beschwerdeverfahrens betreffend die
Haftentlassung aufrechtzuerhalten. Die lückenlose Weiterführung der
Untersuchungshaft steht in einem gewissen Gegensatz zur Pflicht, die
beschuldigte Person unverzüglich freizulassen, wenn das Zwangsmassnahmengericht
die Untersuchungshaft nicht anordnet (Art. 226 Abs. 5 StPO). Würde die
beschuldigte Person jedoch unmittelbar im Anschluss an den Entscheid des
Zwangsmassnahmengerichts trotz des Bestehens von Haftgründen auf freien Fuss
gesetzt, so würde damit die Fortführung des Strafverfahrens unter Umständen
erheblich beeinträchtigt. Aus der StPO ergeben sich verschiedene mögliche
Vorgehensweisen, um dieser Gefahr zu begegnen.
2.2.1 Liegen zwischen dem Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts und dem
Zeitpunkt der Haftentlassung wie im vorliegenden Fall mehrere Stunden oder
Tage, so erscheint es bei unverzüglicher Einreichung der Beschwerde durch die
Staatsanwaltschaft möglich, dass die Beschwerdeinstanz noch vor der Entlassung
des Beschuldigten vorsorglich die Fortführung der Haft anordnet. Eine solche
"superprovisorische" Haftanordnung durch die Beschwerdeinstanz gestützt auf
Art. 388 lit. b StPO setzt voraus, dass die Staatsanwaltschaft die
Beschwerdefrist gemäss Art. 396 StPO nicht ausschöpft, sondern die Beschwerde
unmittelbar nach Kenntnis des Haftentlassungsentscheids einreicht und zumindest
vorläufig aber dennoch rechtsgenügend begründet (Art. 384 i.V.m. Art. 396 Abs.
1 StPO). Zudem darf sich die Staatsanwaltschaft nicht auf einen Antrag um
aufschiebende Wirkung (Art. 387 StPO) beschränken. Vielmehr muss sie in der
Regel ausdrücklich die Anordnung der Haft durch die Beschwerdeinstanz
beantragen. Diesen nach Art. 388 lit. b StPO zulässigen Antrag hat die
Verfahrensleitung der Beschwerdeinstanz superprovisorisch, d.h. ohne vorherige
Anhörung der beschuldigten Person zu behandeln, wenn dies zum Schutz des
Untersuchungszwecks notwendig ist. Ein Verzicht auf die vorherige Anhörung
erscheint indessen nur bei hoher Dringlichkeit eines superprovisorischen
Haftentscheids gerechtfertigt. Anschliessend an eine solche vorsorgliche
Haftanordnung muss der beschuldigten Person in jedem Fall das rechtliche Gehör
gewährt werden (Art. 3 Abs. 2 lit. c StPO; Art. 29 Abs. 2 BV). Nach dieser
Gehörswahrung hat die Verfahrensleitung der Beschwerdeinstanz unverzüglich in
Anwendung von Art. 388 lit. b StPO einen neuen vorsorglichen Entscheid über die
Untersuchungshaft zu treffen, wenn die Haftsache vor der Beschwerdeinstanz noch
nicht entscheidungsreif ist.
2.2.2 Eine Regelung wie sie Art. 231 Abs. 2 StPO für die Sicherheitshaft nach
dem erstinstanzlichen Urteil vorsieht, besteht für die Aufrechterhaltung der
Untersuchungshaft nach dem Freilassungsentscheid des Zwangsmassnahmengerichts
nicht. Eine analoge Anwendung von Gesetzesbestimmungen, die sich zuungunsten
des Beschuldigten auswirken würde, wäre mit dem Legalitätsprinzip nicht
vereinbar (vgl. GÜNTER STRATENWERTH, Schweizerisches Strafrecht, Allgemeiner
Teil I, Die Straftat, 3. Auflage 2005, § 4 N. 33). Hinzu kommt, dass das
Antragsrecht der Staatsanwaltschaft gemäss Art. 231 Abs. 2 StPO nach der
Botschaft zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts explizit auf das
erstinstanzliche Verfahren beschränkt ist (BBI 2006 1235). Auch aus diesem
Grund kann eine analoge Anwendung im Untersuchungsverfahren nicht in Frage
kommen.
2.2.3 Mit einer Schutzschrift könnte bei der Beschwerdeinstanz vorsorglich zu
einer allfälligen Haftentlassung Stellung genommen werden (Niklaus Schmid,
Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, 2009, N. 977). Entgegen Art.
270 ZPO findet sich jedoch in der StPO keine entsprechende gesetzliche
Grundlage.
2.2.4 Für den Fall, dass die Beschwerdeinstanz nach dem Entscheid des
Zwangsmassnahmengerichts wegen des Anspruchs des Beschuldigten auf
unverzügliche Freilassung (Art. 226 Abs. 5 StPO) nicht rechtzeitig im Rahmen
einer Beschwerde der Staatsanwaltschaft über die vorläufige Weiterführung der
Haft entscheiden kann, wird in der Literatur die Möglichkeit eines erneuten
Haftbefehls bzw. Haftantrages der Staatsanwaltschaft im Sinne von Art. 224 Abs.
2 StPO erwähnt (vgl. Markus Hug, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar StPO,
2010, N. 9 zu Art. 222). Ähnlich, wie dies in Art. 231 Abs. 2 StPO für die
Sicherheitshaft nach dem erstinstanzlichen Urteil ausdrücklich vorgesehen ist,
würde dieses Vorgehen ermöglichen, dass der Freiheitsentzug im Zeitpunkt der
Anrufung der Rechtsmittelinstanz fortdauert und damit der Zweck der
Strafuntersuchung nicht beeinträchtigt wird. Ob ein solches Vorgehen angesichts
des schweren Eingriffs in die persönliche Freiheit rechtlich zulässig ist, kann
hier offen bleiben.

2.3 In der vorliegenden Angelegenheit befristete die Einzelrichterin des
Zwangsmassnahmengerichts in ihrem Entscheid vom 18. April 2011 die
Untersuchungshaft bis zum 22. April 2011, 17.00 Uhr. Sie ging davon aus, dass
bis zu diesem Zeitpunkt die noch erforderlichen Zeugeneinvernahmen durchgeführt
werden könnten und eine Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft darüber hinaus
nicht angemessen wäre. Trotz der von der Staatsanwaltschaft bereits am 19.
April 2011 erhobenen ersten Beschwerde und dem Gesuch um aufschiebende Wirkung
wurde der Beschuldigte am 22. April 2011, 17.00 Uhr freigelassen. Damit wurde
aus der Sicht der Staatsanwaltschaft das ihr zustehende Beschwerderecht
vereitelt.
Dem ist zuzustimmen. Die Staatsanwaltschaft hatte die Verfügung der
Einzelrichterin des Zwangsmassnahmengerichts vom 18. April 2011, mit der die
umstrittene Freilassung des Angeschuldigten auf den 22. April 2011, 17.00 Uhr,
festgesetzt worden war, am 19. April 2011, mithin drei Tage vor dem
vorgesehenen Freilassungstermin mit Beschwerde angefochten. Es bestand somit
genügend Zeit zur Prüfung der Beschwerde. Der Kantonsgerichtspräsident trat
jedoch auf die Beschwerde nicht ein, weil die Verfügung des
Zwangsmassnahmengerichts noch nicht begründet war. Rechtsmittelfristen beginnen
grundsätzlich erst mit der vollständigen Ausfertigung eines Entscheids zu
laufen. Dies bedeutet indessen nicht, dass eine bereits gegen das Dispositiv
eines Entscheids erhobene Beschwerde unzulässig ist. Das Vorgehen des
Kantonsgerichtspräsidenten hatte zur Folge, dass die Staatsanwaltschaft mit der
Beschwerde und dem Gesuch um Anordnung vorsorglicher Massnahmen bis zum
Vorliegen der Begründung zuwarten musste und sich dadurch erst gut 24 Stunden
vor dem Freilassungstermin in der Lage sah, die zweite Beschwerde zu erheben.
Den Kantonsgerichtspräsidenten hätte nichts daran gehindert, bereits nach dem
Vorliegen der ersten Beschwerde das mit dieser eingereichte Gesuch um Anordnung
vorsorglicher Massnahmen nach Beschaffung der Akten unverzüglich zu behandeln.
Nach Vorliegen der Begründung hätte er die am 19. April 2011 eingereichte
Beschwerde noch vor dem Freilassungstermin beurteilen und einen Entscheid
fällen können, statt der Staatsanwaltschaft mit dem Nichteintreten auf die
erste Beschwerde eine zweite Beschwerde aufzunötigen, deren
Gegenstandslosigkeit bzw. Nichtbehandlung wegen der bevorstehenden Freilassung
absehbar war. Mit dieser Art des Vorgehens hat der Kantonsgerichtspräsident
verhindert, dass vor der umstrittenen Freilassung des Beschuldigten ein
letztinstanzlicher kantonaler Entscheid erging, obwohl dazu, wenn auch wenig,
letztlich doch genügend Zeit zur Verfügung stand. Die Beschwerde ist somit im
Sinne der Erwägungen gutzuheissen, soweit darauf einzutreten ist.

3.
Bei diesem Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahrens ist es gerechtfertigt,
auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 und 4 BGG).
Es sind keine Parteientschädigungen zuzusprechen (Art. 68 Abs. 1-3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen gutgeheissen, soweit darauf
einzutreten ist.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben und keine Parteientschädigungen
zugesprochen.

3.
Dieses Urteil wird der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Schwyz, dem privaten
Beschwerdegegner und dem Kantonsgericht Schwyz, Kantonsgerichtspräsident,
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. Juli 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Fonjallaz Haag