Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 1B.23/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1B_23/2011

Urteil vom 28. Januar 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,

gegen

Untersuchungsamt Gossau, Sonnenstrasse 4a, 9201 Gossau,
Beamte der Kantonspolizei St. Gallen Kommando der Kantonspolizei St. Gallen,
Klosterhof 12, 9001 St. Gallen,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Eröffnung eines Strafverfahrens,

Beschwerde gegen den Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 7.
Dezember 2010.
Erwägungen:

1.
Beamte der Kantonspolizei St. Gallen nahmen am 7. Mai 2008 X.________ fest,
führten sie dem Amtsarzt zu und inhaftierten sie. X.________ wurde verdächtigt,
gegen Mitarbeiter des Amts für Arbeit des Kantons St. Gallen mittels E-Mails
massive Drohungen und Amokankündigungen ausgesprochen zu haben. Wegen ihres
renitenten Verhaltens (Widerstand gegen die vorgeschriebene Leibesvisitation,
unaufhörliches Betätigen der Gegensprechanlage der Zelle und Beschmutzen der
Zelle mit dem Essen) wurde sie gemäss ihren eigenen Angaben während 14 Stunden
mit der rechten Hand an die an einer Wand montierten Kette arretiert. In diesem
Zusammenhang erhob sie am 27. November 2008 Strafanzeige. Die Anklagekammer des
Kantons St. Gallen entschied am 5. Februar 2009, dass kein Strafverfahren
eröffnet werde.

2.
Am 25. Juni 2009 erhob X.________ Strafanzeige gegen die Kantonspolizei St.
Gallen, weil sie von ihr "sehr grob behandelt, verleumdet und eingesperrt"
worden sei. Die Strafanzeige richtete sich auch gegen das Untersuchungsamt
Gossau, weil sie von diesem Amt "absichtlich, bewusst falsch verstanden, evtl.
interpretiert" worden sei. Die Anklagekammer entschied im
Ermächtigungsverfahren am 26. August 2009, dass kein Strafverfahren eröffnet
werde. Zudem wurde die Anzeigerin darauf hingewiesen, dass künftige Eingaben
gleicher Art und im gleichen Sachzusammenhang ohne förmliche Erledigung
abgelegt werden.

3.
Mit Eingabe vom 24. Juni 2010 reichte X.________ eine weitere Strafanzeige
gegen das "Untersuchungsamt + Gefängnis Gossau, KAPO SG oder deren Führung und
die Gefängnisleitung Klosterhof SG" ein. Der Präsident der Anklagekammer teilte
X.________ mit Schreiben vom 2. Juli 2010 mit, dass die in ihrer Eingabe vom
24. Juni 2010 erhobenen Vorwürfe bereits Gegenstand der früheren Entscheide der
Anklagekammer vom 5. Februar und 26. August 2009 bildeten, weshalb die Eingabe
ohne förmliche Erledigung abgelegt werde. X.________ teilte der Anklagekammer
mit Schreiben vom 28. September 2010 mit, dass sich die in ihrer Eingabe vom
24. Juni 2010 angezeigten Geschehnisse auf die erneute Inhaftierung in der Zeit
vom 14. bis 17. Januar 2010 beziehen. Die Anklagekammer entschied am 7.
Dezember 2010, dass kein Strafverfahren eröffnet werde. Sie führte
zusammenfassend aus, dass die Voraussetzungen für die Eröffnung einer
Strafuntersuchung nicht erfüllt seien. Gleichwohl stelle sich die Frage nach
der Verhältnismässigkeit der angeordneten Sicherheitsmassnahmen. Da die
Anklagekammer für die Beaufsichtigung des Vollzugs der Untersuchungshaft nicht
zuständig sei, seien die Akten dem zuständigen Sicherheits- und
Justizdepartements zur weitern Behandlung zu überweisen.

4.
X.________ führt mit Eingabe vom 16. Januar 2011 Beschwerde in Strafsachen
gegen den Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen vom 7. Dezember
2010. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

5.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter
Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die
Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen
Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten gilt der in Art.
106 Abs. 1 BGG verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht;
insofern besteht eine qualifizierte Rügepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 I
313 E. 2 S. 315; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254). Es obliegt dem Beschwerdeführer
namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die gerügten
Grundrechte verstossen soll. Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert
erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen.

Die Beschwerdeführerin, die keinen zulässigen Beschwerdegrund nennt, setzt sich
mit den Ausführungen der Anklagekammer, die zur Nichteröffnung des
Strafverfahrens führten, nicht auseinander und vermag nicht darzulegen,
inwiefern der angefochtene Entscheid verfassungsmässige Rechte oder sonst wie
Recht im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG verletzen sollte. Da die von der
Beschwerdeführerin vorgebrachten Ausführungen keine hinreichende
Auseinandersetzung mit den Entscheidgründen des angefochtenen Entscheids
darstellen, ist mangels einer genügenden Begründung im Sinne von Art. 42 Abs. 2
BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten. Der Begründungsmangel ist
offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.

6.
Da die Beschwerde nach dem Gesagten offensichtlich aussichtslos ist, ist das
Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege unter Beiordnung eines
Rechtsanwalts abzuweisen (Art. 64 BGG). Auf eine Kostenauflage kann indessen
verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Es werden keine Kosten erhoben.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. Januar 2011

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Fonjallaz Pfäffli