Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 1B.263/2011
Zurück zum Index I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2011
Retour à l'indice I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2011


Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1B_263/2011

Urteil vom 22. Juni 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführer,

gegen

1. Marcel Cavin, Oberrichter, Obergericht des
Kantons Bern, Hochschulstrasse 17, Postfach 7475,
3001 Bern,
2. Franziska Bratschi Rindlisbacher, Oberrichterin,
Obergericht des Kantons Bern, Hochschulstrasse 17,
Postfach 7475, 3001 Bern,
3. Annemarie Hubschmid Volz, Oberrichterin,
Obergericht des Kantons Bern, Hochschulstrasse 17,
Postfach 7475, 3001 Bern,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Strafverfahren; Ablehnung,

Beschwerde gegen den Entscheid vom 12. Mai 2011
des Obergerichts des Kantons Bern.
Erwägungen:

1.
X.________, Angeschuldigter in einem Strafverfahren, ersuchte am 29. März 2011
um Verschiebung des Gerichtstermins vom 5. April 2011 vor der 2. Strafkammer
des Obergerichts des Kantons Bern. Die 2. Strafkammer wies das Gesuch am 30.
März 2011 in der Zusammensetzung mit Oberrichter Cavin, Oberrichterin Bratschi
und Oberrichterin Hubschmid ab. Daraufhin stellte X.________ am 31. März 2011
ein Ablehnungsgesuch gegen die drei Gerichtspersonen. Mit Verfügung vom 5.
April 2011 ordnete der Präsident des Obergerichts, vertreten durch
Obergerichtsvizepräsident Stucki, die Fortführung des Strafverfahrens an. Das
Obergericht trat mit Entscheid vom 12. Mai 2011 auf das Ablehnungsgesuch gegen
Oberrichterin Hubschmid nicht ein und wies das Ablehnungsgesuch gegen
Oberrichter Cavin und Oberrichterin Bratschi ab. Zur Begründung führte es
zusammenfassend aus, der Angeschuldigte vermöge nicht darzulegen, inwiefern die
Mitwirkenden am Beschluss vom 30. März 2011 Verfahrens- oder Rechtsfehler
begangen hätten, die einer Amtspflichtverletzung gleichkämen und damit den
Anschein der Befangenheit zu begründen vermöchten. Das Ablehnungsgesuch sei
daher abzuweisen. Oberrichterin Hubschmid sei nicht Mitglied des Spruchkörpers
in der Hauptsache, weshalb insoweit mangels Rechtschutzinteresses auf das
Ablehnungsgesuch nicht einzutreten sei.

2.
X.________ führt gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern mit
Eingabe vom 23. Mai 2011 Beschwerde in Strafsachen. Das Bundesgericht
verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter
Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die
Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen
Beschwerdegründe.
Der Beschwerdeführer setzt sich mit den Ausführungen des Obergerichts nicht
rechtsgenüglich auseinander und vermag nicht darzulegen, inwiefern das
Obergericht bei der Beurteilung der Ablehnungsgesuche gegen Oberrichter Cavin,
Oberrichterin Bratschi und Oberrichterin Hubschmid Recht im Sinne von Art. 42
Abs. 2 BGG verletzt haben sollte. Da die vom Beschwerdeführer vorgebrachten
Ausführungen keine hinreichende Auseinandersetzung mit den Entscheidgründen des
angefochtenen Entscheids darstellen, ist mangels einer genügenden Begründung im
Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten. Der
Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im
vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden
kann.

4.
Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Es werden keine Kosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Bern
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. Juni 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Fonjallaz Pfäffli