Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 1B.264/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1B_264/2011

Urteil vom 16. September 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Merkli, Eusebio,
Gerichtsschreiber Mattle.

Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwältin Petra Oehmke,

gegen

Y.________, Beschwerdegegner,

Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, Molkenstrasse 15/17, Postfach, 8026
Zürich.

Gegenstand
Einstellung der Strafuntersuchung,

Beschwerde gegen den Beschluss vom 21. April 2011 des Obergerichts des Kantons
Zürich, III. Strafkammer.

Sachverhalt:

A.
Am 17. August 2009 ereignete sich auf der Forchstrasse in Zollikerberg eine
Kollision zwischen einem Personenwagen und einem Motorrad. X.________, der
Lenker des Motorrads, wurde dabei leicht verletzt. Ausserdem entstand an beiden
Fahrzeugen ein Sachschaden. Am 7. September 2009 stellte X.________ Strafantrag
wegen fahrlässiger Körperverletzung gegen Y.________, den Lenker des
Personenwagens.

B.
Die in der Folge angehobene Strafuntersuchung gegen Y.________ betreffend
fahrlässige Körperverletzung wurde von der Staatsanwaltschaft IV des Kantons
Zürich mit Verfügung vom 6. Dezember 2010 eingestellt, weil Y.________ nicht
rechtsgenügend nachgewiesen werden könne, eine Sorgfaltspflicht missachtet zu
haben und damit in strafrechtlicher Hinsicht für die Verletzungen von
X.________ verantwortlich zu sein. Ein von X.________ gegen die
Einstellungsverfügung erhobener Rekurs wies das Obergericht des Kantons Zürich
mit Beschluss vom 21. April 2011 ab, soweit es darauf eintrat.

C.
Gegen den Beschluss des Obergerichts gelangt X.________ mit Beschwerde in
Strafsachen ans Bundesgericht. Er beantragt, der angefochtene Entscheid sei
aufzuheben und das Verfahren an die Staatsanwaltschaft zurückzuweisen, damit
diese das Untersuchungsverfahren gegen Y.________ weiterführe.

D.
Der Beschwerdegegner, die Staatsanwaltschaft und die Vorinstanz verzichten auf
eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Der angefochtene Entscheid betrifft die Einstellung einer Strafuntersuchung.
Dagegen steht grundsätzlich die Beschwerde in Strafsachen nach Art. 78 ff. BGG
offen. Zur Beschwerde in Strafsachen ist nach Art. 81 Abs. 1 BGG berechtigt,
wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine Möglichkeit zur
Teilnahme erhalten hat (lit. a) und ein rechtlich geschütztes Interesse an der
Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat, insbesondere die
Privatklägerschaft, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung
ihrer Zivilansprüche auswirken kann (lit. b Ziff. 5). Der Beschwerdeführer hat
am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen. Aufgrund der Sachlage ergibt sich
ohne Zweifel, welche Zivilforderungen er geltend machen könnte, und es ist klar
ersichtlich, inwiefern sich der angefochtene Entscheid negativ auf diese
Forderungen auswirken kann (vgl. BGE 131 IV 195 E. 1.1.1 S. 196 f. mit
Hinweisen). Er ist damit beschwerdeberechtigt. Die weiteren
Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die
Beschwerde ist einzutreten.

2.
Der rechtlich relevante Sachverhalt ergibt sich mit hinreichender Klarheit aus
den Akten, weshalb der Antrag des Beschwerdeführers auf die Durchführung eines
Augenscheins abzuweisen ist.

3.
Die Einstellungsverfügung datiert vom 6. Dezember 2010. Unter welchen
Voraussetzungen ein Strafverfahren eingestellt werden darf und wann Anklage zu
erheben ist, ergibt sich vorliegend demnach primär aus dem kantonalen
Prozessrecht. Die am 1. Januar 2011 in Kraft getretene Schweizerische
Strafprozessordnung (StPO; SR 312.0) gelangt (noch) nicht zur Anwendung (Art.
453 Abs. 1 StPO; vgl. Urteil 1B_412/2010 vom 4. April 2011 E. 1 mit Hinweisen).

3.1 Nach § 30 Abs. 1 der Strafprozessordnung des Kantons Zürich vom 4. Mai 1919
(StPO/ZH; aufgehoben am 1. Januar 2011) hat die Staatsanwaltschaft den
Sachverhalt in einer Weise abzuklären und auf dessen Strafbarkeit zu
überprüfen, dass entweder Anklage erhoben oder die Untersuchung eingestellt
werden kann. Sie erlässt eine begründete Einstellungsverfügung, wenn sie nach
durchgeführter Untersuchung keine Anklage erheben will (§ 35 i.V.m. § 39 Satz 1
StPO/ZH). Eine Verfahrenseinstellung kann erfolgen, wenn es an einem
hinreichenden Tatverdacht fehlt bzw. das Vorliegen eines Straftatbestands nicht
genügend dargetan ist, sodass eine Verurteilung in der Hauptverhandlung nicht
zu erwarten ist. Die Beurteilung der Prozessaussichten steht im pflichtgemässen
Ermessen der Staatsanwaltschaft, wobei der Grundsatz "in dubio pro duriore"
gilt, wonach im Zweifel Anklage zu erheben ist. Dies gründet auf der
Überlegung, dass bei nicht eindeutiger Beweislage der Entscheid über einen
Vorwurf nicht von den Untersuchungs- oder Anklagebehörden, sondern von den für
die materielle Beurteilung zuständigen Gerichten getroffen werden soll (Urteil
1B_250/2011 vom 14. Juli 2011 E. 3.2 mit Hinweisen).

3.2 Das Bundesgericht prüft die Verletzung von kantonalem Recht nur auf Willkür
(Art. 95 lit. a BGG). Es legt seinem Urteil grundsätzlich den Sachverhalt
zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die
unrichtige Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie
offensichtlich unrichtig bzw. willkürlich ist oder auf einer Rechtsverletzung
im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den
Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Die Rüge
von Grundrechtsverletzungen, namentlich des Willkürverbots, bedarf besonderer
Begründung (Art. 106 Abs. 2 BGG). Es besteht eine qualifizierte Rügepflicht
(BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).

4.
Der Beschwerdeführer rügt sinngemäss, die Vorinstanz habe den Sachverhalt
unrichtig festgestellt. Er macht geltend, die Annahme, wonach an der
Kollisionsstelle ein regelkonformes Überholmanöver ausgeschlossen sei, sei
unzutreffend. Besagte Stelle sei sehr übersichtlich, die Kurve beginne erst
später und sei lang gezogen. Zudem sei die Strasse so breit, dass ein Motorrad
andere Fahrzeuge überholen könnte, ohne die Gegenfahrbahn zu benutzen. Indem
die Vorinstanz ihm keine Möglichkeit gegeben habe, zur Annahme Stellung zu
nehmen, dass ein regelkonformes Überholmanöver an besagter Stelle
ausgeschlossen sei, habe sie überdies seinen Anspruch auf rechtliches Gehör
(Art. 29 Abs. 2 BV) verletzt.

4.1 Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid festgehalten, aus den in den
Akten liegenden Fotos gehe hervor, dass sich die Unfallstelle unmittelbar vor
einer Linkskurve befinde. Ebenso sei erkennbar, dass die beiden Fahrspuren in
der Kurve durch eine Sicherheitslinie getrennt seien. An der Unfallstelle
selbst habe es für einige Meter eine Doppellinie, welche ein Abbiegen nach
links oder theoretisch ein Überholen erlauben würde. Die Krümmung der Strasse
und die Bebauung entlang der Strasse seien derart, dass die Sicht auf
entgegenkommende Fahrzeuge versperrt sei. Die Situation präsentiere sich so,
dass ein regelkonformes Überholen praktisch unmöglich sei.

4.2 Soweit die Kritik des Beschwerdeführers die tatsächlichen Feststellungen
der Vorinstanz betrifft, begründet er nicht in genügender Weise, inwiefern sie
den rechtserheblichen Sachverhalt geradezu willkürlich festgestellt haben
sollte, weshalb auf die entsprechenden Ausführungen nicht einzutreten ist.
Immerhin ist anzufügen, dass die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz
zur Strassensituation unter Berücksichtigung der in den Akten liegenden
Fotografien schlüssig und nachvollziehbar sind. Daran ändert auch die vom
Beschwerdeführer vor Bundesgericht eingereichte Fotografie nichts, wobei es
sich dabei ohnehin um ein unzulässiges Novum im Sinne von Art. 99 Abs. 1 BGG
handelt.

4.3 Der Beschwerdeführer macht nicht geltend, ihm sei die Einsicht in die in
den Akten liegenden Fotografien verweigert worden, auf welche sich die
Vorinstanz im angefochtenen Entscheid gestützt hat. Die Vorinstanz durfte sich
für die Feststellung des Sachverhalts auf diese Fotografien stützen, ohne damit
den Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör zu verletzten. Bei der
Frage, ob an der Unfallstelle ein regelkonformes Überholmanöver grundsätzlich
möglich wäre, handelt es sich um eine Rechtsfrage. Abgesehen von einer hier
nicht anwendbaren Ausnahme besteht nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung kein
verfassungsrechtlicher Anspruch der Parteien, zur rechtlichen Würdigung der
durch sie in den Prozess eingeführten Tatsachen noch besonders angehört zu
werden. Ebenso wenig folgt aus dem Gehörsanspruch, dass die Parteien vorgängig
auf den für den Entscheid wesentlichen Sachverhalt hinzuweisen wären (BGE 130
III 35 E. 5 S. 37 ff.; 126 I 19 E. 2c/aa S. 22; 124 I 49 E. 3c S. 52). Die
Vorinstanz hat den Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör nicht
verletzt, indem sie ihm keine Möglichkeit gegeben hat, vorgängig zur Frage
Stellung zu nehmen, ob ein regelkonformes Überholmanöver an besagter Stelle
grundsätzlich möglich wäre oder nicht.

5.
Der Beschwerdeführer rügt sinngemäss, die Vorinstanz habe kantonales Recht
(vgl. E. 3.1 hiervor) willkürlich angewandt, indem sie das
Untersuchungsverfahren eingestellt habe.

5.1 Unbestritten ist, dass der vom Beschwerdegegner geführte Personenwagen mit
dem Motorrad des Beschwerdeführers kollidierte, als der Beschwerdegegner von
der Forchstrasse nach links in eine Einfahrt abbiegen wollte, wobei sich das
Motorrad zunächst hinter und im Kollisionszeitpunkt links neben dem
Personenwagen befand. Die Vorinstanz kam zum Schluss, dass an der Stelle, an
welcher der Beschwerdegegner nach links abbiegen wollte, ein regelkonformes
Überholmanöver im Hinblick auf Art. 35 Abs. 2 SVG praktisch unmöglich sei. Der
Beschwerdegegner habe sich dergestalt verhalten, dass seine Absicht, nach links
abzubiegen, offensichtlich gewesen sei. Ob der Beschwerdegegner den Blinker
gestellt habe oder nicht, sei dabei nicht von Belang. Nach Ansicht der
Vorinstanz musste der Beschwerdegegner unter diesen Umständen nicht damit
rechnen, dass ihn ein Fahrzeug links überholen oder sich zum Abbiegen zur
linken Seite auf die Höhe seines Fahrzeugs begeben würde. Der Beschwerdegegner
habe den ihm auferlegten Sorgfaltspflichten genüge getan, indem er zu Beginn
des Abbiegmanövers die Situation hinter sich prüfte, für problemlos befand und
dann seine Aufmerksamkeit primär auf den Gegenverkehr richtete. Folglich könne
dem Beschwerdegegner keine fahrlässige Körperverletzung im Sinne von Art. 125
StGB vorgeworfen werden. Der Beschwerdeführer macht geltend, der
Beschwerdegegner hätte aufgrund der Verkehrssituation mit einem Überholmanöver
rechnen müssen, zumal der Beschwerdegegner den Beschwerdeführer vor dem
Abbiegen im Rückspiegel wahrgenommen habe. Im Hinblick auf Art. 34 Abs. 3 SVG
hätte der Beschwerdegegner vor dem Abbiegen noch mal einen Blick in den
Rückspiegel tätigen müssen. Weil er dies nicht getan habe, habe er sich der
fahrlässigen Körperverletzung im Sinne von Art. 117 StGB (recte: Art. 125 StGB)
schuldig gemacht.

5.2 Wer nach links abbiegen will, hat einzuspuren, d.h. sich gegen die
Strassenmitte zu halten (Art. 36 Abs. 1 SVG). Das Einspuren sowie das Abbiegen
ist mit dem Richtungsanzeiger rechtzeitig bekannt zu geben (Art. 39 Abs. 1
SVG). Der Führer, der seine Fahrrichtung ändern will, hat auf den Gegenverkehr
und auf die ihm nachfolgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen (Art. 34 Abs. 3
SVG).
Überholen und Vorbeifahren an Hindernissen ist nur gestattet, wenn der nötige
Raum übersichtlich und frei ist und der Gegenverkehr nicht behindert wird. Im
Kolonnenverkehr darf nur überholen, wer die Gewissheit hat, rechtzeitig und
ohne Behinderung anderer Fahrzeuge wieder einbiegen zu können (Art. 35 Abs. 2
SVG). Wer überholt, muss auf die übrigen Strassenbenützer, namentlich auf jene,
die er überholen will, besonders Rücksicht nehmen (Art. 35 Abs. 3 SVG). Wenn
der Führer eines Fahrzeugs die Absicht anzeigt, nach links abzubiegen, darf das
Fahrzeug nicht links überholt werden (Art. 35 Abs. 5 SVG). Fahrzeuge, die zum
Abbiegen nach links eingespurt haben, dürfen nur rechts überholt werden (Art.
35 Abs. 6 SVG).

5.3 Im Strassenverkehr gilt allgemein der aus Art. 26 Abs. 1 SVG abgeleitete
Vertrauensgrundsatz. Danach darf jeder Strassenbenützer, sofern nicht besondere
Umstände dagegen sprechen, darauf vertrauen, dass sich die anderen
Verkehrsteilnehmer ebenfalls ordnungsgemäss verhalten und ihn nicht behindern
oder gefährden (Urteil 6B_10/2011 vom 29. März 2011 E. 2.3.2). Das
Bundesgericht hat entschieden, dass das Vertrauensprinzip grundsätzlich auch
derjenige Fahrzeuglenker anrufen kann, der von einer Hauptstrasse nach links in
eine Nebenstrasse einbiegt. Erlaubt die Verkehrslage dem Fahrzeuglenker das
Abbiegen ohne Gefährdung des nachfolgenden Verkehrs, so ist ihm auch dann keine
Verkehrsregelverletzung vorzuwerfen, wenn das Abbiegemanöver anschliessend
aufgrund eines nicht voraussehbaren Verhaltens eines nachfolgenden
Verkehrsteilnehmers dennoch zu einer Verkehrsgefährdung führt. Mangels
gegenteiliger Anzeichen muss der Abbiegende insbesondere nicht damit rechnen,
dass ein nachfolgendes Fahrzeug überraschend mit weit übersetzter
Geschwindigkeit auftauchen könnte oder dass ein bereits sichtbarer
Fahrzeugführer seine Geschwindigkeit plötzlich stark erhöhen werde, um
verkehrsregelwidrig links zu überholen (BGE 125 IV 83 E. 2c S. 88).

5.4 Der fahrlässigen Körperverletzung im Sinne von Art. 125 StGB macht sich
schuldig, wer fahrlässig einen Menschen am Körper oder an der Gesundheit
schädigt. Fahrlässigkeit im Sinne von Art. 13 Abs. 3 StGB setzt eine
pflichtwidrige Unvorsichtigkeit voraus. Die Beantwortung der Frage, ob der
Beschwerdegegner vorliegend die ihm obliegenden Sorgfaltspflichten und
insbesondere Art. 34 Abs. 3 SVG verletzt hat, hängt davon ab, ob er seine
Absicht angezeigt hat, nach links abzubiegen. Sofern dies der Fall war, durfte
der Beschwerdeführer den Beschwerdegegner nach Art. 35 Abs. 5 SVG nämlich nicht
links überholen und musste der Beschwerdegegner nach der dargestellten
bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht damit rechnen, dass der
Beschwerdeführer das für ihn geltende Verbot des Linksüberholens missachten
würde. Unerheblich wäre in diesem Fall, ob der Beschwerdeführer weiter
geradeaus fahren oder - wie er vorbringt - ebenfalls links abbiegen wollte,
weil es ihm auch untersagt gewesen wäre, während des Abbiegmanövers den
gleichzeitig abbiegenden Beschwerdegegner links zu überholen bzw. sich nur
schon an dessen linke Seite zu begeben. Sofern der Beschwerdegegner seine
Absicht angezeigt hat, nach links abzubiegen, durfte er sich umso mehr darauf
verlassen, vom Beschwerdeführer nicht links überholt zu werden, als ein
regelkonformes Überholmanöver an der besagten Stelle im Hinblick auf Art. 35
Abs. 2 und 3 SVG ganz allgemein praktisch nicht möglich ist, wovon die
Vorinstanz unter Berücksichtigung der Strassensituation zu Recht ausgegangen
ist. Daran ändern auch die Einwände des Beschwerdeführers nichts, das
Abbiegmanöver sei nicht im Bereich einer Strassenverzweigung erfolgt und die
Sicherheitslinie sei am Ort der Kollision unterbrochen.

5.5 Der Beschwerdegegner hat gegenüber der Polizei und der Staatsanwaltschaft
angegeben, das ganze Manöver habe ca. 50 bis 100 Meter vor der Abbiegestelle
begonnen und er habe den linken Richtungsblinker betätigt, bevor er nach links
abgebogen sei. Ob sich der Beschwerdegegner allenfalls einer fahrlässigen
Körperverletzung schuldig gemacht haben könnte, falls er vor dem Einspuren bzw.
Abbiegen den Blinker nicht betätigt hätte, kann offen bleiben, weil nichts
dafür spricht, dass er den Blinker nicht betätigt hat und jedenfalls nicht
ersichtlich ist, wie ein allfälliges Nichtbetätigen des Blinkers vor Gericht
bewiesen werden könnte. Der Beschwerdeführer hat in der
staatsanwaltschaftlichen Einvernahme nämlich angegeben, er könne nicht sagen,
ob der Beschwerdegegner vor dem Abbiegen geblinkt habe, er habe diesen nicht
gesehen. Ein Zeuge des Unfalls, der zum Unfallzeitpunkt auf der Gegenfahrbahn
in einer Kolonne stand, gab sodann an, er habe gesehen, dass der
Beschwerdegegner vor der Unfallstelle ein Abbiegemanöver eingeleitet habe. Ob
der Beschwerdegegner geblinkt habe, könne er nicht mehr sagen. Auch ist nicht
ersichtlich, inwiefern die Staatsanwaltschaft hinsichtlich der Frage, ob der
Beschwerdegegner seine Absicht angezeigt hat, nach links abzubiegen,
erfolgsversprechende Untersuchungsmassnahmen unterlassen haben sollte.

5.6 Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz im Ergebnis kantonales Recht nicht
willkürlich angewandt, wenn sie zum Schluss gekommen ist, es fehle hinsichtlich
des Beschwerdegegners an einem hinreichenden Tatverdacht bzw. das Vorliegen
eines Straftatbestands sei nicht genügend dargetan, sodass eine Verurteilung in
der Hauptverhandlung unwahrscheinlich sei.

6.
Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen. Bei diesem
Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft IV sowie dem
Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. September 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Mattle