Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 1B.278/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1B_278/2011

Urteil vom 13. Januar 2012
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Raselli, Merkli,
Gerichtsschreiber Stohner.

Verfahrensbeteiligte
A.________, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwältin Kim Mauerhofer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Zug,
An der Aa 4, Postfach 1356, 6301 Zug,

weiterer Beteiligter:
X.________.

Gegenstand
Nichteintretensentscheid; Freigabe der Sicherheitsleistung,

Beschwerde gegen die Verfügung vom 19. April 2011 des Obergerichts des Kantons
Zug,
Strafrechtliche Abteilung.

Sachverhalt:

A.
Mit Verfügung des (damaligen) Untersuchungsrichteramts des Kantons Zug vom 14.
Januar 2002 in drei gegen X.________ geführten Strafuntersuchungen wurde dieser
gegen Hinterlegung einer Sicherheitsleistung von Fr. 600'000.-- aus der am 8.
Oktober 2001 angeordneten Untersuchungshaft entlassen. Die Sicherheitsleistung
wurde durch Überweisung von Fr. 300'000.-- auf das Konto der Gerichtskasse Zug
und mittels Übergabe von zwei Schuldbriefen über Fr. 200'000.-- bzw. Fr.
100'000.--, lastend auf den Grundstücken von X.________ und dessen Ehefrau
A.________ in Feldmeilen, ans Untersuchungsrichteramt erbracht.
Mit Urteil vom 23. März 2010 wurde X.________ vom Strafgericht des Kantons Zug
erstinstanzlich vom Vorwurf der qualifizierten Geldwäscherei (Art. 305bis Ziff.
2 lit. b und c StGB) freigesprochen. Hingegen wurde er des gewerbsmässigen
Betrugs (Art. 146 Abs. 2 StGB) schuldig befunden und zu einer Freiheitsstrafe
von drei Jahren und sechs Monaten als Zusatzstrafe zu den Urteilen des
Obergerichts des Kantons Zug vom 18. Dezember 2007 und vom 16. Dezember 2008
verurteilt, unter Anrechnung der Untersuchungshaft von 53 Tagen. Zudem wurde
gestützt auf Art. 71 Abs. 1 StGB auf eine Ersatzforderung des Staats gegen
X.________ in der Höhe von Fr. 500'000.-- erkannt. Von den Verfahrenskosten von
insgesamt Fr. 55'558.95 wurden Fr. 54'302.20 X.________ auferlegt. Das auf
X.________ lautende gesperrte Depot bei der Bank Credit Suisse (Nr.
0865-672976-05-1) wurde freigegeben.
Gegen dieses Urteil erhob X.________ am 26. April 2010 Berufung ans Obergericht
des Kantons Zug und beantragte seinen Freispruch, eventuell die Reduktion der
Zusatzstrafe auf 15 Monate, den Verzicht auf eine Ersatzforderung, das
Nichteintreten auf die Zivilansprüche, eventuell deren Abweisung oder
Verweisung auf den Zivilrechtsweg, und die Rückerstattung der
Sicherheitsleistung. Am 11. Mai 2010 erklärte die Staatsanwaltschaft des
Kantons Zug Anschlussberufung. X.________ befindet sich seit dem
erstinstanzlichen Urteil im Strafvollzug.

B.
Mit Eingabe vom 31. März 2011 ans Obergericht beantragte A.________ die
Freigabe der am 14. Januar 2002 hinterlegten Sicherheitsleistung im Betrag von
Fr. 600'000.--.
Mit Verfügung vom 19. April 2011 trat der vorsitzende Oberrichter auf das
Gesuch von A.________ betreffend Freigabe der Sicherheitsleistung mangels
Legitimation der Gesuchsstellerin nicht ein.

C.
Mit Eingabe vom 31. Mai 2011 führt A.________ Beschwerde in Strafsachen ans
Bundesgericht mit den Anträgen, den Nichteintretensentscheid des Vorsitzenden
des Obergerichts vom 19. April 2011 aufzuheben und in Gutheissung des
gestellten Gesuchs die hinterlegte Sicherheitsleistung von Fr. 600'000.--
(zuzüglich angemessener Verzinsung) an sie herauszugeben. Eventualiter sei die
Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Des Weiteren
beantragte A.________ die Sistierung des Verfahrens bis zum Entscheid des mit
Beschwerde vom 26. Mai 2011 angerufenen Obergerichts.
Mit Verfügung vom 23. Juni 2011 sistierte der Präsident der I.
öffentlich-rechtlichen Abteilung antragsgemäss das bundesgerichtliche
Verfahren. Mit Präsidialverfügung vom 22. Juli 2011 trat das Obergericht auf
die Beschwerde von A.________ vom 26. Mai 2011 nicht ein. Am 7. Oktober 2011
verfügte der Präsident der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung, dass das
bundesgerichtliche Verfahren wieder aufgenommen und weiter instruiert werde.
Das Obergericht beantragt die Abweisung der Beschwerde. X.________ reicht eine
Stellungnahme ein, worin er erklärt, er unterstütze das Ersuchen seiner Ehefrau
A.________. Die Staatsanwaltschaft hat keine Vernehmlassung eingereicht. Die
Eingabe des Obergerichts wurde der Beschwerdeführerin zur Kenntnisnahme
zugestellt.

Erwägungen:

1.
1.1 Im angefochtenen Entscheid wird unter Berufung auf Art. 453 StPO bisheriges
Recht als anwendbar erachtet. Die Vorinstanz hat ausgeführt, gemäss § 2 der
Strafprozessordnung für den Kanton Zug vom 3. Oktober 1940 (aStPO/ZG) liege die
Zuständigkeit für die Beurteilung des Begehrens um Freigabe der
Sicherheitsleistung beim Vorsitzenden des Obergerichts.
Ist ein Entscheid vor Inkrafttreten der StPO am 1. Januar 2011 gefällt worden,
werden die Rechtsmittel dagegen nach bisherigem Recht, von den bisher
zuständigen Behörden, beurteilt (Art. 453 Abs. 1 StPO). Das Urteil des
Strafgerichts erging am 23. März 2010, weshalb das diesbezügliche
Berufungsverfahren dem bisherigen Recht untersteht.
Zu beurteilen ist vorliegend jedoch, wie die Beschwerdeführerin zutreffend
vorbringt, ein vom Berufungsverfahren losgelöstes, selbstständiges Gesuch einer
(angeblichen) Drittbetroffenen um Freigabe der geleisteten Kaution. Dieses
Gesuch wurde am 31. März 2011 eingereicht.
Die Übergangsbestimmungen der StPO basieren auf dem Grundsatz, die bisherigen
Verfahrensordnungen von Bund und Kantonen möglichst rasch durch die StPO zu
ersetzen (Botschaft vom 21. Dezember 2005 zur Vereinheitlichung des
Strafprozessrechts, BBl 2006 1350 f. Ziff. 2.12.2.1). Art. 448 Abs. 1 StPO legt
fest, dass Verfahren, die bei Inkrafttreten der Schweizerischen
Strafprozessordnung hängig sind, nach neuem Recht fortgeführt werden, es sei
denn, die nachfolgenden Bestimmungen sähen etwas anderes vor. Abweichende
Bestimmungen enthalten insbesondere die Art. 450 und Art. 453 Abs. 1 StPO. Nach
der bundesgerichtlichen Rechtsprechung fallen Gesuche um Anordnung von bzw.
Entlassung aus der Sicherheitshaft nicht unter die Ausnahme gemäss Art. 453
StPO, sondern sind entsprechend dem Grundsatz von Art. 448 Abs. 1 StPO ab dem
1. Januar 2011 nach der StPO zu entscheiden (vgl. Urteil 1B_99/2011 vom 28.
März 2011 E. 1.2; siehe ferner Urteil 1B_381/2011 vom 5. August 2011 E. 2.1).
Nicht anders verhält es sich hier. Zur Beurteilung des nach dem 1. Januar 2011
eingereichten Gesuchs der Beschwerdeführerin ist die StPO einschlägig.
Gemäss Art. 239 Abs. 3 StPO entscheidet über die Freigabe der
Sicherheitsleistung die Behörde, bei der die Sache hängig ist oder zuletzt
hängig war. Im Stadium des Berufungsverfahrens ist dies das Berufungsgericht
bzw. dessen Verfahrensleitung. Mithin hat sich der Vorsitzende des Obergerichts
- wenn auch auf einer anderen rechtlichen Grundlage - im Ergebnis zu Recht als
zuständig erachtet.

1.2 Zu prüfen ist, ob ein anfechtbarer letztinstanzlicher Entscheid im Sinne
von Art. 80 Abs. 2 BGG vorliegt. Nach dieser Bestimmung setzen die Kantone als
letzte kantonale Instanzen obere Gerichte ein (Satz 1). Diese entscheiden als
Rechtsmittelinstanzen (Satz 2). Ausgenommen sind die Fälle, in denen nach der
StPO ein Zwangsmassnahmengericht oder ein anderes Gericht als einzige kantonale
Instanz entscheidet (Satz 3).
Gegen den Nichteintretensentscheid des Vorsitzenden des Obergerichts steht nach
der StPO kein Rechtsmittel offen. Es besteht hier im Sinne von Art. 80 Abs. 2
Satz 3 BGG eine zulässige Ausnahme von den Sachurteilsvoraussetzungen gemäss
Art. 80 Abs. 2 Sätze 1 und 2 BGG. Die Beschwerde ans Bundesgericht ist
zulässig.

1.3 Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen.
Sie ist durch den Nichteintretensentscheid vom 19. April 2011 des vorsitzenden
Oberrichters berührt und hat ein rechtlich geschütztes Interesse an der
Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids; mithin ist sie zur
Beschwerdeführung legitimiert (Art. 81 Abs. 1 BGG). Da auch die übrigen
Sachurteilserfordernisse von Art. 78 ff. BGG erfüllt sind (insbesondere die
Voraussetzungen des nicht wieder gutzumachenden Nachteils gemäss Art. 93 Abs. 1
lit. a BGG; vgl. Urteil 1B_331/2011 vom 18. Oktober 2011 E. 1.1), ist auf die
Beschwerde einzutreten.

2.
2.1 Umstritten ist, ob die Vorinstanz auf das Gesuch der Beschwerdeführerin zu
Recht nicht eingetreten ist. Das hängt davon ab, ob die Beschwerdeführerin oder
ihr beschuldigter Ehemann X.________ die Kaution geleistet hat. Ist die
Beschwerdeführerin Kautionsstellerin, kommt ihr ein Rückerstattungsanspruch zu,
was bedeuten würde, dass die Vorinstanz die Verfahrenslegitimation der
Beschwerdeführerin zu Unrecht verneint hätte. Gilt dagegen ihr Ehemann als
Kautionssteller, ist die Vorinstanz zu Recht nicht auf das Gesuch der
Beschwerdeführerin eingetreten.

2.2 Die Vorinstanz hat erwogen, die Sicherheiten seien nicht von der
Beschwerdeführerin, sondern von ihrem Ehemann X.________ geleistet worden. Die
Beschwerdeführerin habe ihrem Mann bloss intern ein Darlehen zur Leistung der
Sicherheit gewährt. Allein weil sie Eigentümerin der Liegenschaft sei, könne
nicht gefolgert werden, sie sei hinsichtlich der darauf lastenden Schuldbriefe
Kautionsstellerin, zumal X.________ nie dergleichen geltend gemacht habe. Zur
Rückforderung der Sicherheiten berechtigt sei damit einzig X.________. Im
Übrigen könnte - so hat die Vorinstanz weiter ausgeführt - dem Gesuch aber
ohnehin nicht stattgegeben werden, weil die Kaution auch den Strafantritt
sichern solle. Dass sich der Beschuldigte im offenen Strafvollzug befinde,
ändere daran nichts; eine Rückerstattung der Kaution vor dem Antritt einer
allfälligen Strafe sei ausgeschlossen.

2.3 Die Beschwerdeführerin rügt eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung,
welche dazu geführt habe, dass die Vorinstanz ihr die Verfahrenslegitimation zu
Unrecht abgesprochen habe. Am 3. Februar 2002 habe sie von einem auf sie
lautenden Konto bei der Bank Credit Suisse Fr. 300'000.-- auf das Konto des
damaligen Rechtsvertreters ihres beschuldigten Ehemanns X.________ überwiesen.
Sie sei Inhaberin und wirtschaftlich Berechtigte des Kontos bei der Bank Credit
Suisse gewesen. Ihr Ehemann habe einzig eine beschränkte
Vermögensverwaltungsvollmacht gehabt und sei nicht berechtigt gewesen, über das
Konto zu verfügen. Der Rechtsvertreter habe die Fr. 300'000.-- alsdann an die
Gerichtskasse weitergeleitet. Bezüglich des Schuldbriefs über Fr. 200'000.--
sei sie alleinige Schuldnerin, hinsichtlich des Schuldbriefs über Fr.
100'000.-- sei sie Miteigentümerin zur Hälfte und Solidarschuldnerin. Sie sei
folglich als Kautionsstellerin zu qualifizieren.
Aus Art. 239 Abs. 2 StPO ergebe sich "e contrario", dass eine von einer
Drittperson geleistete Kaution nicht mit staatlichen Gegenforderungen
verrechnet werden könne. Die von ihr erbrachte Sicherheitsleistung von
insgesamt Fr. 600'000.-- sei ihr deshalb zuzüglich einer angemessenen
Verzinsung herauszugeben. Unabhängig davon, von wem die Sicherheitsleistung
erbracht worden sei, sei diese gestützt auf Art. 239 Abs. 1 lit. a StPO aber
auch deshalb freizugeben, weil der Haftgrund der Fluchtgefahr weggefallen sei,
befinde sich doch der Beschuldigte seit dem Urteil der ersten Instanz vom 23.
März 2010 im Strafvollzug.

2.4 Gemäss dem im Zeitpunkt der Haftentlassung des Beschwerdeführers am 14.
Januar 2002 massgebenden kantonalen Strafprozessrecht konnte anstelle der
Untersuchungshaft als Ersatzmassnahme insbesondere eine Sicherheitsleistung
angeordnet werden, welche sich nach der Schwere der dem Beschuldigten
vorgeworfenen Tat und seinen persönlichen Verhältnissen bemass (vgl. § 18quater
Abs. 1 Ziff. 1 und Abs. 2 aStPO/ZG). Die Leistung der Kaution durch Dritte war
nicht explizit geregelt, aber auch nicht ausgeschlossen.
Die Berücksichtigung der persönlichen Verhältnisse bedeutet, dass einer
beschuldigten Person, die über keine finanziellen Mittel verfügt, keine
Sicherheitsleistung auferlegt werden kann. Leistet diesfalls ein Dritter die
Sicherheit, sind dessen persönlichen Verhältnisse zur beschuldigten Person zu
würdigen und ist die Sicherheitsleistung so hoch anzusetzen, dass sich die
beschuldigte Person lieber dem Strafverfahren stellt, als dem Kautionssteller
den Verlust der Kaution beizufügen. Je enger die Beziehung der beschuldigten
Person zum Kautionssteller ist, desto eher ist anzunehmen, dass sie diesem den
Verlust der Kaution nicht zumuten will (vgl. Matthias Härri, Basler Kommentar
StPO, 2011, Art. 238 N. 12).

2.5 Mit Verfügung des (damaligen) Untersuchungsrichteramts vom 14. Januar 2002
wurde X.________ gegen Hinterlegung einer Sicherheitsleistung aus der
Untersuchungshaft entlassen. Zur vermögensrechtlichen Situation erwog der
zuständige Untersuchungsrichter insbesondere, dass X.________ und seine Ehefrau
(die Beschwerdeführerin) über ein Vermögen von Fr. 1 Mio. verfügten (vgl.
Verfügung vom 14. Januar 2002 E. 5; Gerichtsdossier 1 Ordner 1 1/39/1), wobei
zwischen X.________ und der Beschwerdeführerin seit dem 15. März 1989
Gütertrennung besteht (Gerichtsdossier 1 Ordner 1 1/39/2).
Aus den von der Beschwerdeführerin ihrem an die Vorinstanz gerichteten Gesuch
vom 31. März 2011 um Freigabe der Sicherheitsleistung beigelegten Unterlagen
ergibt sich, dass die geforderten Sicherheiten von ihr und nicht von ihrem
Ehemann geleistet wurden: In einer undatierten Aktennotiz des
Untersuchungsrichteramts wurde festgehalten, zwischen dem
Untersuchungsrichteramt und dem damaligen Rechtsvertreter von X.________ sei im
Hinblick auf dessen Haftentlassung vereinbart worden, dass Fr. 300'000.-- auf
das Konto der Gerichtskasse überwiesen würden, wobei mindestens ein
Zahlungsauftrag ab dem Konto des Verteidigers vorliegen müsse (Gerichtsdossier
1 Ordner 1 1/39/6). In der Aktennotiz wurde zwar nicht festgestellt, von wem
diese Mittel stammten, doch geht aus einer Bestätigung der Bank Credit Suisse
hervor, dass am 3. Februar 2002 ein Betrag von Fr. 300'000.-- vom Konto der
Beschwerdeführerin auf das Konto des Rechtsvertreters ihres Ehemanns überwiesen
wurde (Gerichtsdossier 1 Ordner 1 1/39/5). Am 11. Januar 2002 wurde alsdann die
Zahlung über Fr. 300'000.-- zu Gunsten der Gerichtskasse in Auftrag gegeben
(Gerichtsdossier 1 Ordner 1 1/39/7). Ferner war gemäss erwähnter Aktennotiz des
Untersuchungsrichteramts vereinbart worden, dass vor der Haftentlassung von
X.________ zwei auf dem Stockwerkeigentum bzw. auf Miteigentumsanteilen der
Beschwerdeführerin lastende Schuldbriefe von Fr. 200'000.-- bzw. 100'000.-- dem
Untersuchungsrichteramt auszuhändigen seien. Die beiden Schuldbriefe wurden am
14. Januar 2002 dem Untersuchungsrichteramt übergeben (vgl. Gerichtsdossier 1
Ordner 1 1/39/3 und 1/39/6).
Diese Tatsachen waren der Vorinstanz somit bekannt, d.h. für sie war
ersichtlich, dass die Kaution von der Beschwerdeführerin geleistet wurde. Die
gegenteilige Feststellung in der angefochtenen Verfügung, der Beschuldigte sei
als Kautionssteller anzusehen, ist unhaltbar.

3.
Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass die Sicherheiten von der
Beschwerdeführerin geleistet wurden. Als Kautionsstellerin ist sie zur Stellung
des Freigabegesuchs legitimiert. Die Vorinstanz ist folglich zu Unrecht nicht
auf ihr Gesuch eingetreten.
Die Beschwerde ist gutzuheissen, die angefochtene Verfügung des Vorsitzenden
des Obergerichts vom 19. April 2011 aufzuheben und die Sache zur materiellen
Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Bei einem angefochtenen
Nichteintretensentscheid besteht für einen reformatorischen Entscheid des
Bundesgerichts kein Raum.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 1
und 4 BGG). Der Kanton Zug hat der Beschwerdeführerin für das
bundesgerichtliche Verfahren eine angemessene Entschädigung zu bezahlen (Art.
68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Die Verfügung des Vorsitzenden des
Obergerichts des Kantons Zug vom 19. April 2011 wird aufgehoben und die Sache
zur materiellen Beurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Der Kanton Zug hat der Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren
eine Entschädigung von Fr. 2'000.-- zu bezahlen.

4.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Staatsanwaltschaft und dem
Obergericht des Kantons Zug, Strafrechtliche Abteilung, sowie dem weiteren
Beteiligten X.________ schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 13. Januar 2012
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Stohner