Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 1B.281/2011
Zurück zum Index I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2011
Retour à l'indice I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2011


Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1B_281/2011

Urteil vom 17. Juni 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Y.________, c/o Konkursamt Zürich,
Beschwerdegegnerin
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, Postfach, 8090
Zürich.

Gegenstand
Nichtanhandnahme einer Untersuchung,

Beschwerde gegen den Beschluss vom 2. Mai 2011
des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer.
Erwägungen:

1.
Am 28. November 2010 reichte X.________ bei der Oberstaatsanwaltschaft des
Kantons Zürich eine als "Klage im Zusammenhang mit Disziplinarverfahren"
bezeichnete Eingabe ein. Er beantragte dabei im Wesentlichen die Durchführung
einer Disziplinaruntersuchung gegen die beim Notariat Zürich Altstadt tätige
Y.________ wegen Amtsmissbrauchs und Unterstützung bei einer Verleumdung, und
erhob "Anklage" gegen Z.________ wegen Verleumdung, falscher Zeugenaussage und
versuchten Betrugs.

Da es sich bei Y.________ um eine "Beamtin" im Sinne von Art. 110 Abs. 3 StGB
handelt, hatte die Oberstaatsanwaltschaft einen Entscheid über die Eröffnung
oder Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung zu fällen. Sie entschied mit
Verfügung vom 25. Februar 2011, dass eine Untersuchung gegen Y.________ nicht
anhand genommen werde; die Strafanzeige sei haltlos und mutwillig. Hinsichtlich
des Beschuldigten Z.________ überwies die Oberstaatsanwaltschaft die Akten der
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl.

Gegen diese Verfügung der Oberstaatsanwaltschaft vom 25. Februar 2011 erhob
X.________ Beschwerde, welche die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons
Zürich mit Beschluss vom 2. Mai 2011 abwies, soweit sie darauf eintrat. Zur
Begründung führte die Strafkammer zusammenfassend aus, dass auf die Beschwerde
nicht einzutreten sei, soweit sich die Beschwerde mit Z.________ befasse.
Insoweit fehle dem Beschwerdeführer ein Interesse, da die Akten der
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl zur weiteren Veranlassung überwiesen wurden.
Soweit der Beschwerdeführer weiterhin eine "Disziplinaruntersuchung" verlange,
stehe es ihm frei, eine Aufsichtsbeschwerde bei der erstinstanzlichen
Aufsichtsbehörde über das Konkursamt einzureichen. Mit Strafrecht bzw.
Strafprozessrecht habe dies indessen nichts zu tun. Die vom Beschwerdeführer
gegen Y.________ erhobenen (strafrechtlichen) Anschuldigungen seien haltlos und
die entsprechende Anzeige sei von Anfang an aussichtslos gewesen.

2.
X.________ führt gegen den Beschluss der III. Strafkammer des Obergerichts des
Kantons Zürich mit Eingabe vom 5. Juni 2011 (Postaufgabe 6. Juni 2011)
Beschwerde in Strafsachen. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von
Vernehmlassungen.

3.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter
Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die
Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen
Beschwerdegründe.

Der Beschwerdeführer, der auch im vorliegenden Verfahren eine
Disziplinaruntersuchung bzw. Aufsichtsbeschwerde beantragt, beanstandet den
angefochtenen Beschluss auf ganz allgemeine, appellatorische Weise. Er legt
dabei nicht im Einzelnen dar, inwiefern die Begründung bzw. der Beschluss
selber im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde
genügt daher den gesetzlichen Formerfordernissen (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106
Abs. 2 BGG; vgl. in diesem Zusammenhang BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E.
1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht, weshalb auf sie nicht einzutreten ist. Der
Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im
vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden
kann.

4.
Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Es werden keine Kosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien sowie der Oberstaatsanwaltschaft und dem
Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. Juni 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Fonjallaz Pfäffli