Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 1B.30/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1B_30/2011

Urteil vom 28. Januar 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Bopp.

1. Verfahrensbeteiligte
X.________,
2. Y.________,
Beschwerdeführerinnen,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich.

Gegenstand
Nichteröffnung einer Strafuntersuchung,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts
des Kantons Zürich, Anklagekammer,
vom 15. Dezember 2010.
Erwägungen:

1.
X.________ und Y.________ legen Staatsanwalt Daniel Johannes Eberle zur Last,
er habe sie - basierend auf völlig unwahren Angaben, die einwandfrei hätten
überprüft werden können - im Mai 2010 verhaften lassen, wie er ebenso haltlos
eine Durchsuchung der Wohnung an der Opfikonstrasse 141 in Zürich angeordnet
habe. Dabei machen sie geltend, die falschen Angaben bestünden darin, dass in
der genannten Wohnung lediglich der wegen sexuellen Handlungen mit Kindern etc.
mitbeschuldigte Z.________ seit Oktober 2006 wohne, wogegen sie selber nie dort
gewohnt hätten. Gestützt darauf haben sie gegen den Staatsanwalt Strafanzeige
namentlich wegen Amtsmissbrauchs erhoben.

Mit Beschluss vom 15. Dezember 2010 ist die Anklagekammer des Obergerichts des
Kantons Zürich auf die Strafanzeige nicht eingetreten. Demgemäss hat sie gegen
Staatsanwalt Eberle keine Strafuntersuchung eröffnet.

2.
Hiergegen führen X.________und Y.________ mit Eingabe vom 20. Januar 2011 der
Sache nach Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht. Diese ans Bundesgericht
in Luzern gesandte Eingabe ist gemäss aktuellem Bundesgerichtsreglement an die
I. öffentlich-rechtliche Abteilung des Bundesgerichts in Lausanne überwiesen
worden.

Bei den gegebenen Verhältnissen hat das Bundesgericht davon abgesehen,
Vernehmlassungen zur Beschwerde einzuholen.

3.
Laut der dem Beschluss der Anklagekammer beigefügten, § 402 Ziff. 8 der
insoweit noch massgebenden Strafprozessordnung des Kantons Zürich
entsprechenden Rechtsmittelbelehrung steht gegen ihn zunächst der Rekurs an
eine andere Abteilung des Obergerichts offen (auch nach Art. 453 der nunmehr -
seit dem 1. Januar 2011 - in Kraft getretenen Schweizerischen
Strafprozessordnung wird bei einem Entscheid, der wie hier vor Inkrafttreten
dieses Gesetzes gefällt worden ist, ein dagegen erhobenes Rechtsmittel "nach
bisherigem Recht, von den bisher zuständigen Behörden, beurteilt").

Auf die vorliegende Beschwerde ist somit bereits wegen fehlender
Letztinstanzlichkeit (Art. 80 BGG) nicht einzutreten.
Daran vermag die nur ganz pauschal und völlig unsubstanziiert ausgesprochene
Anzeige gegen das Obergericht bzw. dessen Anklagekammer nichts zu ändern. Auch
soweit ihre Eingabe aus der Sicht der Beschwerdeführerinnen nicht einzig als
Beschwerde gegen den Beschluss vom 15. Dezember 2010, sondern zudem als
Aufsichts- oder Strafanzeige erachtet werden sollte, fällt deren Behandlung
nicht in den Zuständigkeitsbereich des Bundesgerichts, sondern ist sie zunächst
an die kantonalen Behörden zu richten. Und auch wenn die Anzeige sich - wie
erwähnt ohnehin unsubstanziiert - gegen die Abteilung des Obergerichts richtet,
welche den Beschluss vom 15. Dezember 2010 gefällt hat, ist sie nach dem
Gesagten auch nicht geeignet, das gesamte Obergericht in den Ausstand zu
versetzen und dadurch den gesetzlich vorgesehenen Rechtsmittelweg ausser Kraft
zu setzen (vgl. dazu etwa BGE 105 Ib 301 sowie Urteil 1P.308/2006 vom 22.
November 2006).

Demgemäss ist der genannte Grund der Unzulässigkeit der vorliegenden Beschwerde
ans Bundesgericht offensichtlich, weshalb über sie im vereinfachten Verfahren
nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG entschieden werden kann.

4.
Bei den gegebenen Verhältnissen rechtfertigt es sich, für das vorliegende
Verfahren keine Kosten zu erheben.

erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Es werden keine Kosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird den Beschwerdeführerinnen, der Oberstaatsanwaltschaft des
Kantons Zürich sowie dem Obergericht des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. Januar 2011

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Fonjallaz Bopp