Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 1B.336/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1B_336/2011

Urteil vom 6. Juli 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft March, Rathausplatz 1, Postfach 162, 8853 Lachen.

Gegenstand
Strafverfahren; Nichtanhandnahme, Kostenauflage,

Beschwerde gegen die Verfügung vom 6. Juni 2011
des Kantonsgerichtspräsidenten des Kantons Schwyz.
Erwägungen:

1.
Zwischen X.________ und Y.________ bestehen nachbarliche Auseinandersetzungen.
Am 15. Dezember 2010 erstattete Y.________ bei der Kantonspolizei Schwyz unter
dem Titel "Erpressung in Verbindung mit falscher Anschuldigung" eine
Strafanzeige gegen X.________, nachdem sie von diesem eine Rechnung über Fr.
1'670.-- mit dem Hinweis auf eine "Polizei-Strafklage" (gemeint für den Fall
der Nichtbezahlung) erhalten hatte.

Am 7. Februar 2011 verfügte die Staatsanwaltschaft March, die Strafuntersuchung
nicht anhand zu nehmen, wobei sie die auf Fr. 400.-- bestimmten
Verfahrenskosten X.________ auferlegte mit der Begründung, mit seiner
Rechnungsstellung gegen im ZGB statuierte Normen verstossen und damit die
Strafanzeige verursacht zu haben.

Gegen diese Verfügung wandte sich X.________ an das Kantonsgericht Schwyz. Er
beanstandete die Kostenauflage und verlangte eine Entschuldigung und auch eine
Entschädigung. Mit Verfügung vom 6. Juni 2011 hat der Kantonsgerichtspräsident
die Beschwerde gutgeheissen, soweit er auf sie eingetreten ist, und er hat die
Kostenauflage aufgehoben. Nicht eingetreten ist er - mangels Zuständigkeit des
Kantonsgerichts - auf die Begehren um Entschuldigung und Entschädigung. Im
Übrigen hat der Kantonsgerichtspräsident den Beschwerdeführer darauf
hingewiesen, in der Wortwahl gegenüber Beteiligten oder Drittpersonen mehr
Zurückhaltung und Sachlichkeit zu üben. Schliesslich sind beide Parteien
eingeladen worden, sie mögen "inskünftig von unberechtigten Strafklagen und
entsprechenden unnötigen Ankündigungen tunlich absehen" (Verfügung E. 3 S. 3
unten).

2.
Gegen die Verfügung vom 6. Juni 2011 führt X.________ mit vom 27. Juni 2011
datierter Eingabe, die er indes bereits am 24. Juni 2011 der Post übergeben hat
(Datum des Poststempels), der Sache nach Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 ff.
BGG) ans Bundesgericht.

Das Bundesgericht hat davon abgesehen, Vernehmlassungen einzuholen.

3.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegründung - unabhängig von der
Art des nach BGG offen stehenden Rechtsmittels - in gedrängter Form darzulegen,
inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (s. auch Art. 106 Abs. 2
BGG; s. zudem BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen).
Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen
Beschwerdegründe.

Der Beschwerdeführer setzt sich nicht sachbezogen mit den der angefochtenen
Verfügung zugrunde liegenden Erwägungen auseinander. Er beanstandet die
Verfügung nur ganz allgemein, legt dabei aber nicht im Einzelnen dar, inwiefern
sie Recht im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG verletzen soll.

Da die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Ausführungen keine hinreichende
Auseinandersetzung mit den Entscheidgründen der angefochtenen Verfügung
darstellen, ist bereits mangels einer genügenden Begründung im Sinne von Art.
42 Abs. 2 BGG auf die vorliegende Beschwerde nicht einzutreten. Verhält es sich
so, brauchen die weiteren Eintretensvoraussetzungen nicht weiter erörtert zu
werden. Dabei kann insbesondere auch offen bleiben, inwiefern der
Beschwerdeführer durch die fragliche Verfügung überhaupt beschwert ist.

Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im
vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden
kann.

4.
Bei den gegebenen Verhältnissen kann von einer Kostenauflage abgesehen werden
(Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach wird erkannt:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Es werden keine Kosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft March und dem
Kantonsgerichtspräsidenten des Kantons Schwyz schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 6. Juli 2011

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Fonjallaz Bopp