Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 1B.378/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1B_378/2011

Urteil vom 15. August 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Aemisegger, Reeb, Raselli, Merkli,
Gerichtsschreiber Stohner.

Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Aristide
Roberti,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Barfüssergasse 28, Postfach 157, 4502
Solothurn.

Gegenstand
Entlassung aus der Sicherheitshaft,

Beschwerde gegen das Urteil vom 6. Juli 2011 des Obergerichts des Kantons
Solothurn, Beschwerdekammer.

Sachverhalt:

A.
Mit Urteil vom 18./19. September 2008 verurteilte das Amtsgericht Olten-Gösgen
X.________ unter anderem wegen versuchten qualifizierten Raubes
(Qualifikationsgrund der besonderen Gefährlichkeit) und einfacher
Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von 30 Monaten und einer Busse von
Fr. 100.--, ersatzweise zu einer Freiheitsstrafe von einem Tag; überdies
ordnete es eine ambulante psychotherapeutische Behandlung an.

Während des Strafvollzugs gab das Amt für Justizvollzug des Kantons Solothurn,
Abteilung Straf- und Massnahmenvollzug, bei den Psychiatrischen Diensten des
Kantons Solothurn, Fachbereich Forensik, ein forensisch-psychiatrisches
Gutachten in Auftrag, welches seit dem 13. Januar 2010 vorliegt. Gemäss
Gutachten leidet X.________ an einer schweren psychischen Störung, wobei von
einer geringen bis gar nicht vorhandenen Behandelbarkeit bei hoher
Rückfallgefahr für gefährliche Delikte auszugehen ist. Unter Verweis auf diese
gutachterlichen Ergebnisse gelangte das Amt für Justizvollzug am 5. März 2010
ans Amtsgericht Olten-Gösgen und stellte den Antrag, es sei bei X.________
nachträglich eine stationäre therapeutische Behandlung oder eine Verwahrung
anzuordnen. Das Amtsgericht eröffnete ein Verfahren betreffend nachträgliche
Änderung der Sanktion und stellte mit Verfügung vom 7. September 2010 fest, die
Zuständigkeit zur Beurteilung des Antrags auf Verwahrung liege beim Obergericht
des Kantons Solothurn.

B.
Mit Verfügung vom 13. September 2010 hielt die Strafkammer des Obergerichts
fest, es werde ein Verfahren betreffend nachträgliche Änderung der Sanktion im
Sinne von Art. 65 Abs. 2 StGB durchgeführt. Mit Urteil vom 15. Dezember 2010
kam die Strafkammer des Obergerichts zum Schluss, es liege ein Fall vor, in
welchem die an sich zulässige Anordnung einer Verwahrung unterblieben sei und
sich der Verurteilte während des Strafvollzugs als hochgefährlich erwiesen
habe. Das Obergericht hob die Rechtskraft des Urteils des Amtsgerichts
Olten-Gösgen vom 18./19. September 2008 insofern auf, als dass nachträglich die
Verwahrung angeordnet werden könne, und wies die Sache zur Weiterführung des
Verfahrens betreffend nachträgliche Änderung der Sanktion ans Amtsgericht
zurück. Gleichzeitig ordnete das Obergericht an, X.________ sei ab dem Datum
der Entlassung aus dem Strafvollzug, das heisst ab dem 8. Juli 2011, in
Sicherheitshaft zu versetzen.
Auf die von X.________ gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde in Strafsachen
trat das Bundesgericht mit Urteil 6B_52/2011 vom 9. März 2011 nicht ein.

C.
Im Verfahren betreffend nachträgliche Änderung der Sanktion vor dem Amtsgericht
Olten-Gösgen beantragte X.________ die Einholung eines
forensisch-psychiatrischen Zweitgutachtens und stellte ein
Haftentlassungsgesuch. Mit Verfügung vom 7. Juni 2011 bewilligte das
Amtsgericht den Antrag auf Zweitbegutachtung. Das Haftentlassungsgesuch
überwies es dem Haftgericht des Kantons Solothurn zur Behandlung.

Mit Entscheid vom 14. Juni 2011 wies das Haftgericht das Haftentlassungsgesuch
von X.________ ab. Zur Begründung führte es aus, bis zum rechtskräftigen
Entscheid des Amtsgerichts Olten-Gösgen im Verfahren betreffend nachträgliche
Änderung der Sanktion könne Sicherheitshaft angeordnet werden, sofern die
Haftvoraussetzungen erfüllt seien. Dies sei der Fall, denn der besondere
Haftgrund der Wiederholungsgefahr sei zu bejahen.

Gegen diesen Entscheid erhob X.________ am 26. Juni 2011 Beschwerde ans
Obergericht des Kantons Solothurn. Dieses wies die Beschwerde mit Urteil vom 6.
Juli 2011 ab.

D.
Mit Beschwerde in Strafsachen vom 20. Juli 2011 beantragt X.________, das
Urteil des Obergerichts aufzuheben und ihn sofort aus der Sicherheitshaft zu
entlassen. Des Weiteren stellt er den Antrag, ihm sei die unentgeltliche
Rechtspflege und Verbeiständung zu gewähren.

Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Solothurn beantragt die
Beschwerdeabweisung. Das Obergericht verzichtet auf eine Vernehmlassung. In
seiner abschliessenden Stellungnahme vom 2. August 2011 hält der
Beschwerdeführer an seinem Standpunkt fest.

Erwägungen:

1.
1.1 Gemäss Art. 78 Abs. 1 BGG beurteilt das Bundesgericht Beschwerden gegen
Entscheide in Strafsachen. Der angefochtene Entscheid ist kantonal
letztinstanzlich (Art. 80 BGG). Er betrifft die Verlängerung der
Sicherheitshaft und damit eine Zwangsmassnahme im Sinne von Art. 196 ff. StPO
(SR 312.0). Der angefochtene selbstständig eröffnete Zwischenentscheid kann
einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a
BGG bewirken. Der Beschwerdeführer nahm vor der Vorinstanz am Verfahren teil
und hat ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung des angefochtenen
Entscheids. Er ist nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt. Das
Bundesgericht kann nach Art. 107 Abs. 2 BGG bei Gutheissung der Beschwerde in
der Sache selbst entscheiden. Der Antrag auf Haftentlassung ist somit zulässig
(vgl. BGE 133 I 270 E. 1.1 S. 272 f.).

1.2 Strafprozessuale Zwangsmassnahmen sind Verfahrenshandlungen der
Strafbehörden, die in die Grundrechte der Betroffenen eingreifen und dazu
dienen, Beweise zu sichern, die Anwesenheit von Personen im Verfahren
sicherzustellen oder die Vollstreckung des Endentscheids zu gewährleisten (Art.
196 lit. a-c StPO). Die Auslegung und die Anwendung der im Bundesrecht
geregelten Voraussetzungen für die Grundrechtsbeschränkungen prüft das
Bundesgericht mit freier Kognition (Art. 95 lit. a BGG; vgl. BGE 128 II 259 E.
3.3 S. 269). Mit dem Entscheid über strafprozessuale Zwangsmassnahmen wird über
die Grundrechtsbeschränkung definitiv entschieden. Somit stellen diese
Zwangsmassnahmen keine vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG dar.
Die nach dieser Bestimmung vorgeschriebene Beschränkung der Rügegründe und das
über die Begründungspflicht nach Art. 42 Abs. 2 BGG hinausgehende Rügeprinzip
im Sinne von Art. 106 Abs. 2 BGG sind demnach nicht anwendbar (vgl. BGE 1B_277/
2011 vom 28. Juni 2011 E. 1.2).

2.
Streitgegenstand bildet die Zulässigkeit der Sicherheitshaft während des vor
dem Amtsgericht Olten-Gösgen als erster Instanz hängigen Verfahrens betreffend
nachträgliche Änderung der Sanktion.

2.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe seit dem 8. Juli 2011 seine
Haftstrafe von insgesamt 30 Monaten vollständig verbüsst. Um Sicherheitshaft im
Verfahren betreffend nachträgliche Änderung der Sanktion anordnen zu können,
bedürfe es nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für
Menschenrechte (Entscheid in Sachen Borer gegen Schweizerische
Eidgenossenschaft vom 10. Juni 2010) einer ausdrücklichen gesetzlichen
Grundlage. In der Schweizerischen Strafprozessordnung aber fehle eine
Bestimmung, welche es erlaube, ihn über den beendeten ordentlichen Strafvollzug
hinaus in Haft zu belassen. Da nicht die Beurteilung einer neuen Straftat in
Frage stehe, könnten insbesondere die Art. 221 und Art. 229 f. StPO nicht
herangezogen werden. Im Übrigen sei gemäss BGE 136 IV 156 eine Umwandlung einer
ambulanten in eine stationäre Massnahme nach vollständiger Verbüssung der
Strafe nur in klaren Ausnahmefällen und unter strenger Berücksichtigung des
Verhältnismässigkeitsprinzips zulässig. Diese Voraussetzungen seien vorliegend
nicht erfüllt.
2.2
2.2.1 Gemäss Art. 65 Abs. 2 StGB kann das Gericht eine Verwahrung nachträglich
anordnen, wenn sich bei einem Verurteilten während des Vollzugs der
Freiheitsstrafe aufgrund neuer Tatsachen oder Beweismittel ergibt, dass die
Voraussetzungen der Verwahrung gegeben sind und im Zeitpunkt der Verurteilung
bereits bestanden haben, ohne dass das Gericht davon Kenntnis haben konnte.
Zuständigkeit und Verfahren bestimmen sich nach den Regeln, die für die
Wiederaufnahme gelten (vgl. Art. 410 ff. StPO; zu Art. 65 Abs. 2 StGB siehe
auch BGE 137 IV 59).

Die Strafkammer des Obergerichts hat diese Voraussetzungen mit Urteil vom 15.
Dezember 2010 bejaht (vgl. Sachverhalt lit. B. hiervor) und ausgeführt, bei
Kenntnis aller Umstände hätte das Amtsgericht Olten-Gösgen im Urteil vom 18./
19. September 2008 entweder eine stationäre Massnahme nach Art. 59 Abs. 3 StGB
oder die Verwahrung nach Art. 64 Abs. 1 StGB angeordnet; eine Entlassung nach
dem Vollzug der ausgesprochenen Freiheitsstrafe wäre nicht denkbar gewesen. Das
Obergericht hob deshalb die Rechtskraft des Urteils vom 18./19. September 2008
insofern auf, als dass nachträglich die Verwahrung angeordnet werden könne, und
wies die Sache zur Weiterführung des Verfahrens betreffend nachträgliche
Änderung der Sanktion ans Amtsgericht zurück.
2.2.2 Damit ist das erstinstanzliche Urteil vom 18./19. September 2008
teilweise aufgehoben worden und die Sache wieder vor der ersten Instanz hängig.
Folglich finden insoweit die für das erstinstanzliche Verfahren geltenden
Bestimmungen der StPO Anwendung. Ist - wie vorliegend - ein Gesuch um
Entlassung aus der Sicherheitshaft zu beurteilen, sind die Art. 221 und 229 f.
StPO einschlägig. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers besteht daher
eine hinreichende gesetzliche Grundlage für die Anordnung respektive die
Weiterführung der Sicherheitshaft.

Nichts zu seinen Gunsten ableiten kann der Beschwerdeführer aus dem von ihm
angeführten Entscheid des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in
Sachen Borer gegen Schweizerische Eidgenossenschaft vom 10. Juni 2010. Dieser
Entscheid betrifft nicht die damals noch nicht in Kraft stehende Schweizerische
Strafprozessordnung, sondern die bisherige Strafprozessordnung des Kantons
Basel-Stadt, welche terminologisch nicht zwischen Untersuchungs- und
Sicherheitshaft unterschied.
2.3
2.3.1 Nach Art. 221 Abs. 1 StPO ist Sicherheitshaft nur zulässig, wenn die
beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtigt ist
und ernsthaft zu befürchten ist, dass sie sich durch Flucht des Strafverfahrens
oder der zu erwartenden Sanktion entzieht (lit. a), Personen beeinflusst oder
auf Beweismittel einwirkt, um so die Wahrheitsfindung zu beeinträchtigen (lit.
b) oder durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich
gefährdet, nachdem sie bereits früher gleichartige Straftaten verübt hat (lit.
c).

Wird die Sicherheitshaft im Verfahren betreffend nachträgliche Änderung der
Sanktion angeordnet, so entfällt die Prüfung des dringenden Tatverdachts, da
eine rechtskräftige Verurteilung bereits vorliegt. Hingegen bedarf es für die
Anordnung und die Weiterführung von Sicherheitshaft einer hinreichenden
Wahrscheinlichkeit, dass das Verfahren zu einer Massnahme führt, welche die
Sicherstellung des Betroffenen erfordert.

Zu prüfen ist folglich, ob die Anordnung einer stationären Massnahme oder einer
Verwahrung als wahrscheinlich erscheint und ob ein besonderer Haftgrund
besteht.
2.3.2 Gemäss dem forensisch-psychiatrischen Gutachten der Psychiatrischen
Dienste der Solothurner Spitäler AG vom 13. Januar 2010 leidet X.________ an
einer schweren psychischen Störung, wobei von einer geringen bis gar nicht
vorhandenen Behandelbarkeit bei hoher Rückfallgefahr für gefährliche Delikte
auszugehen ist. Gestützt auf diese Beurteilung ist zum jetzigen Zeitpunkt, in
welchem das in Auftrag gegebene Zweitgutachten noch nicht vorliegt, mit hoher
Wahrscheinlichkeit damit zu rechnen, dass im erstinstanzlichen Verfahren
betreffend nachträgliche Änderung der Sanktion eine stationäre Massnahme oder
gar eine Verwahrung ausgesprochen wird. Eine solche Änderung der Sanktion ist
in klaren Ausnahmefällen und unter strenger Berücksichtigung des
Verhältnismässigkeitsgebots grundsätzlich auch dann zulässig, wenn kein
Strafrest zum Vollzug ansteht (BGE 136 IV 156 E. 2-4). Ob diese Voraussetzungen
vorliegend erfüllt sind, ist nicht im Haftprüfungsverfahren, sondern im
Verfahren betreffend nachträgliche Änderung der Sanktion abschliessend zu
beurteilen.
2.3.3 Der besondere Haftgrund der Wiederholungsgefahr gemäss Art. 221 Abs. 1
lit. c StPO ist zu bejahen, was vom Beschwerdeführer auch nicht substanziiert
bestritten wird. Nach der Einschätzung im forensisch-psychiatrischen Gutachten
vom 13. Januar 2010 fällt die Legalprognose des Beschwerdeführers sehr
ungünstig aus, das heisst, dieser würde mit an Sicherheit grenzender
Wahrscheinlichkeit nach der Entlassung erneut vornehmlich Eigentums-,
Betäubungsmittel- und Strassenverkehrsdelikte begehen. Gemäss Gutachten ist
zudem angesichts der hohen und in den letzten Jahren noch erkennbar gestiegenen
Gewaltbereitschaft des Beschwerdeführers auch das Risiko, dass dieser Gewalt-
oder Sexualdelikte verüben könnte, erhöht. Demzufolge drohen bei einer
Freilassung des Beschwerdeführers schwere Vergehen oder Verbrechen. Erfüllt ist
auch das sogenannte Vortatenerfordernis, wurde der Beschwerdeführer doch vom
Amtsgericht Olten-Gösgen mit Urteil vom 18./19. September 2008 unter anderem
wegen versuchten qualifizierten Raubes (Qualifikationsgrund der besonderen
Gefährlichkeit) und einfacher Körperverletzung verurteilt.
2.3.4 Wie die Vorinstanz schliesslich zutreffend ausgeführt hat, ist der
Grundsatz der Verhältnismässigkeit gewahrt. Mit Blick auf die hohe
Rückfallgefahr bezüglich schwerer Straftaten und die Wahrscheinlichkeit der
Anordnung einer stationären Massnahme oder einer Verwahrung erweist sich eine
mutmassliche Dauer der Sicherheitshaft von sechs bis acht Monaten (8. Juli 2011
bis zur voraussichtlich anfangs 2012 stattfindenden erstinstanzlichen
Hauptverhandlung [vgl. Entscheid des Haftgerichts vom 14. Juni 2011 S. 3])
nicht als unverhältnismässig. Ersatzmassnahmen, welche die bestehende hohe
Rückfallgefahr wirkungsvoll bannen und die Haft entbehrlich machen könnten,
sind nicht ersichtlich.
2.3.5 Die Voraussetzungen für die Anordnung und Weiterführung von
Sicherheitshaft - nämlich die hinreichende Wahrscheinlichkeit der Anordnung
einer stationären Massnahme oder einer Verwahrung, das Vorliegen des besonderen
Haftgrunds der Wiederholungsgefahr und die Verhältnismässigkeit der Haftdauer -
sind damit zusammenfassend erfüllt. Die Vorinstanz hat somit kein Bundesrecht
verletzt, indem sie die Beschwerde gegen die erstinstanzliche Abweisung des
Haftentlassungsgesuchs abgewiesen hat.

3.
Die Beschwerde ist demzufolge abzuweisen. Der Beschwerdeführer ersucht um
unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung. Da die gesetzlichen
Voraussetzungen erfüllt sind, kann dem Gesuch entsprochen werden (Art. 64 BGG).
Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch des Beschwerdeführers um
Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.

2.1 Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

2.2 Fürsprecher Aristide Roberti wird zum unentgeltlichen Rechtsbeistand
ernannt und für das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse
mit Fr. 2'000.-- entschädigt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft und dem
Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 15. August 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Stohner