Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 1B.395/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1B_395/2011

Urteil vom 5. August 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Aemisegger, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, Postfach, 8090
Zürich.

Gegenstand
Nichtanhandnahmeverfügung,

Beschwerde gegen den Beschluss vom 20. Juli 2011
des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer.

Erwägungen:

1.
Mit Eingabe vom 3. Januar 2011 erhob X.________ im Zusammenhang mit dem Entzug
seines Lernfahrausweises gegen den Leiter der Abteilung Administrativmassnahmen
des Strassenverkehrsamtes des Kantons Zürich verschiedene Vorwürfe
strafrechtlicher Art. Diese zunächst an den damaligen Regierungsrat Dr.
Y.________ gerichtete Eingabe wurde an die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons
Zürich weitergeleitet. Mit Verfügung vom 25. Mai 2011 entschied die
Oberstaatsanwaltschaft, in der Angelegenheit keine Strafuntersuchung anhand zu
nehmen.
Mit Schreiben vom 3. Juni 2011 gelangte X.________ an das Obergericht des
Kantons Zürich. Mit Schreiben vom 6. Juni 2011 wurde ihm erläutert, unter
welchen Voraussetzungen sich die III. Strafkammer des Obergerichts in ihrer
Funktion als Beschwerdeinstanz mit der Nichtanhandnahmeverfügung befassen
könne. X.________ teilte daraufhin - mit Schreiben vom 10. Juni 2011 - mit,
dass er "keine Beschwerde" erheben wolle und dass er die
Nichtanhandnahmeverfügung als korrekt erachte. Mit Brief vom 15. Juni 2011
antwortete die Beschwerdeinstanz X.________, dass die Sache damit als erledigt
erachtet werde, wobei sie zusätzlich darauf hinwies, das Obergericht sei nicht
dazu berufen, die Rechtmässigkeit eines Entzugs des Lernfahrausweises zu
überprüfen.
Mit Schreiben vom 24. Juni 2011 gelangte X.________ erneut an die
Beschwerdeinstanz und machte geltend, man habe ihn offenbar nicht richtig
verstanden. Im Falle eines Konflikts habe er das Recht, einen Gerichtshof
anzurufen; hiermit rufe er das Obergericht an, die erwähnte Sachlage
hinsichtlich der Amtsmissbrauchsvorwürfe zu beurteilen.
Mit Blick darauf, dass X.________ ausdrücklich erklärt hatte, keine Beschwerde
erheben zu wollen und die Verfügung vom 25. Mai 2011 als korrekt zu erachten,
beschloss die III. Strafkammer des Obergerichts am 20. Juli 2011, das
Beschwerdeverfahren im Sinne ihrer Erwägungen als gegenstandslos geworden
abzuschreiben. Demzufolge hat sie die Aspekte eines allfälligen Amtsmissbrauchs
nicht weiter untersucht. Sodann hat sie ausgeführt, beim Entzug des
Führerausweises handle es sich nach schweizerischem Recht um eine Massnahme,
für welche die Verwaltungsbehörde des Wohnsitzkantons zuständig sei (Art. 22
SVG). Dieser Massnahmeentscheid sei auf dem Rechtsmittelweg über die
Verwaltungsgerichtsbarkeit überprüfbar (Art. 24 SVG). X.________ hätte somit
die Möglichkeit gehabt, vor einem - in seinen Eingaben beanspruchten -
unabhängigen Gericht die Rechtmässigkeit der Massnahme sowie eine allfällige
Verletzung von Art. 5 EMRK überprüfen zu lassen.

2.
Gegen den obergerichtlichen Beschluss vom 20. Juli 2011 führt X.________ mit
Eingabe vom 29. Juli 2011 der Sache nach Beschwerde in Strafsachen ans
Bundesgericht.
Das Bundesgericht hat darauf verzichtet, Vernehmlassungen zur Beschwerde
einzuholen.

3.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter
Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die
Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen
Beschwerdegründe.
Der Beschwerdeführer setzt sich mit den dem angefochtenen Beschluss zugrunde
liegenden Erwägungen nicht auseinander und legt nicht im Einzelnen dar,
inwiefern diese bzw. der Beschluss selber im Ergebnis rechts- bzw.
verfassungswidrig sein soll. Die Beschwerde genügt daher den gesetzlichen
Formerfordernissen (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. in diesem
Zusammenhang BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen)
nicht, weshalb auf sie nicht einzutreten ist. Der Begründungsmangel ist
offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.

4.
Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach wird erkannt:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Es werden keine Kosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons
Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich
mitgeteilt.

Lausanne, 5. August 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Aemisegger

Der Gerichtsschreiber: Bopp