Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 1B.409/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1B_409/2011

Urteil vom 21. September 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Raselli, Eusebio,
Gerichtsschreiber Störi.

Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführer,

gegen

Lienhard Meyer, ausserordentlicher Staatsanwalt des Kantons Basel-Stadt,
Elisabethenstrasse 2,
Postfach 130, 4010 Basel.

Gegenstand
Strafverfahren; Einstellungsbeschluss,

Beschwerde gegen den Entscheid vom 17. Juni 2011 des Strafgerichts Basel-Stadt,
Präsidentin der Rekurskammer.

Sachverhalt:

A.
Am 16. Dezember 2010 stellte der ausserordentliche Staatsanwalt des Kantons
Basel-Stadt Dr. Lienhard Meyer das von X.________ gegen den
Strafgerichtspräsidenten Dr. Lukas Faesch angeregte Strafverfahren ein.
Am 17. Juni 2011 wies die Präsidentin der Rekurskammer des Strafgerichts
Basel-Stadt den von X.________ gegen die Verfahrenseinstellung eingereichten
Rekurs ab.

B.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, diesen Rekursentscheid "in
den substantiierten Sachpunkten" aufzuheben. Er verlangt den Ausstand der
Bundesrichter Favre, Mathys und Jacquemoud-Rossari sowie die Aufhebung des
Bundesgerichtsentscheids 6B_167/2011 vom 24. März 2011.

C.
Der ausserordentliche Staatsanwalt und die Präsidentin der Rekurskammer
verzichten auf Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
1.1 Der Beschwerdeführer verlangt den Ausstand verschiedener Bundesrichter. Das
Begehren ist gegenstandslos, weil die abgelehnten Richter nicht zum
Spruchkörper gehören. Da es völlig unsubstantiiert ist, könnte darauf im
Übrigen ohnehin nicht eingetreten werden.

1.2 Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Rekursentscheid, welcher
die Einstellung eines Strafverfahrens bestätigt. Dagegen ist die Beschwerde in
Strafsachen zulässig (Art. 78 Abs. 1, Art. 80 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdeführer
wäre befugt sie zu erheben, sofern sich der angefochtene Entscheid auf seine
Zivilansprüche auswirken könnte (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). Er legt
dies indessen unter Verletzung der Begründungspflicht von Art. 42 Abs. 2 BGG
mit keinem Wort dar, und es ist auch aufgrund der Anschuldigungen -
Amtsmissbrauch, Rechtsverzögerung, "diverse Unkorrektheiten meiner Person
gegenüber" - nicht ersichtlich, das dies der Fall sein könnte. Auf die
Beschwerde ist mangels Legitimation nicht einzutreten.

1.3 Der Beschwerdeführer verlangt zudem die Aufhebung des Urteils 6B_167/2011
vom 24. März 2011 bzw. die Wiederaufnahme dieses Verfahrens. Rechtskräftige
Urteile des Bundesgerichts können wegen inhaltlicher Mängel -
"Rechtsstaatsverbrechen" - indessen einzig mit Revision im Sinne der Art. 121
ff. BGG angefochten werden. Der Beschwerdeführer macht keine Revisionsgründe
geltend, sodass auf seine Eingabe auch als Revisionsbegehren nicht eingetreten
werden könnte.

2.
Auf die offensichtlich unbegründete Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 109
BGG nicht einzutreten. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der
Beschwerdeführer die Kosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er hat zwar ein Gesuch um
unentgeltliche Rechtspflege gestellt, welches indessen abzuweisen ist, da die
Beschwerde aussichtslos ist (Art. 64 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem ausserordentlichen Staatsanwalt
und dem Strafgericht Basel-Stadt, Präsidentin der Rekurskammer, schriftlich
mitgeteilt.

Lausanne, 21. September 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Störi