Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 1B.457/2011
Zurück zum Index I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2011
Retour à l'indice I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 2011


Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1B_457/2011

Urteil vom 12. September 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.

1. Verfahrensbeteiligte
X.________,
2. Y.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg, Kirchplatz 2, Postfach, 4310
Rheinfelden.

Gegenstand
Einstellung des Strafverfahrens,

Beschwerde gegen den Entscheid vom 11. August 2011 des Obergerichts des Kantons
Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen.

Erwägungen:

1.
Y.________ und X.________ erstatteten am 25. Mai 2008 Strafanzeige gegen
Z.________ wegen Betrugs und Diebstahls. Die Staatsanwaltschaft stellte das
Strafverfahren mit Verfügung vom 22. April 2010 ein. Eine dagegen von den
Anzeigern erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Aargau mit
Verfügung vom 22. Juni 2010 ab.
Y.________ und X.________ ersuchten am 30. Mai 2010 um Ausweitung der
Strafanzeige auf W.________. Das Bezirksamt Laufenburg trat auf dieses Begehren
mit Verfügung vom 30. Juli 2010 nicht ein.

2.
Mit Schreiben vom 22. März 2011 ersuchte Y.________ um Wiederaufnahme des
Strafverfahrens gegen Z.________ und W.________. Die Staatsanwaltschaft
Rheinfelden-Laufenburg wies das Gesuch mit Verfügung vom 18. Mai 2011 ab, da
keine neuen Tatsachen oder Beweismittel vorhanden seien. Dagegen erhob
Y.________ Beschwerde, welche die Beschwerdekammer in Strafsachen des
Obergerichts des Kantons Aargau mit Entscheid vom 11. August 2011 abwies. Die
Beschwerdekammer verneinte das Vorliegen eines neuen Beweismittels. Aus den
Äusserungen von Z.________ anlässlich der Gerichtsverhandlung vom 3. März 2011
lasse sich keine neuen Tatsachen ableiten. Als neuer Beweis dafür, dass
Z.________ die Rapporte eigenhändig verfälscht habe und sich dadurch
unrechtmässig bereichern wollte, seien diese Aussagen auch im Zusammenhang mit
dem Werkvertrag und den Regierapporten völlig ungeeignet.

3.
Y.________ und X.________ führen gegen den Entscheid der Beschwerdekammer in
Strafsachen des Obergerichts des Kantons Aargau mit Eingabe vom 4. September
2011 (Postaufgabe 5. September 2011) Beschwerde in Strafsachen. Das
Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

4.
X.________ war nicht Partei im Beschwerdeverfahren vor der Beschwerdekammer in
Strafsachen des Obergerichts des Kantons Aargau. Es stellt sich daher die
Frage, ob sie legitimiert ist, den obergerichtlichen Entscheid zusammen mit
Y.________ beim Bundesgericht anzufechten. Da aufgrund der nachfolgenden
Erwägungen auf die Beschwerde mangels einer genügenden Begründung nicht
einzutreten ist, kann diese Frage offen bleiben.

5.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter
Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die
Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen
Beschwerdegründe.
Die Beschwerdeführer nennen keinen zulässigen Beschwerdegrund. Sie legen nicht
im Einzelnen dar, inwiefern die Begründung des angefochtenen Entscheids bzw.
der Entscheid selber im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die
Beschwerde genügt daher den gesetzlichen Formerfordernissen (Art. 42 Abs. 2 und
Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. in diesem Zusammenhang BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53,
65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht, weshalb auf sie nicht einzutreten ist.
Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im
vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden
kann.

6.
Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Es werden keine Kosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird den Beschwerdeführern, der Staatsanwaltschaft
Rheinfelden-Laufenburg und dem Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer
in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. September 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli