Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 1B.463/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1B_463/2011

Urteil vom 28. September 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern, Zentralstrasse 28, 6002 Luzern.

Gegenstand
Strafverfahren,

Beschwerde gegen den Entscheid vom 19. April 2011 des Obergerichts des Kantons
Luzern, 4. Abteilung.

Erwägungen:

1.
Das Amtsstatthalteramt Luzern führte gegen X.________ eine Strafuntersuchung
wegen mehrfacher Nötigung. Das Amtsstatthalteramt stellte mit Entscheid vom 19.
August 2010 die Strafuntersuchung ein, auferlegte dem Angeklagten die
Verfahrenskosten und verpflichtete ihn, einem Kinderheim in Luzern Fr. 300.--
zu bezahlen. Auf eine dagegen von X.________ erhobene Beschwerde trat die
Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern mit Entscheid vom 21. September 2010
nicht ein. Dagegen erhob X.________ Beschwerde, auf welche das Obergericht des
Kantons Luzern mangels Begründung mit Entscheid vom 19. April 2011 nicht
eintrat.

2.
Gegen den Entscheid des Obergerichts gelangte X.________ mit Eingaben vom 19.
Juli 2011, 8. und 19. September 2011 sowohl an die Staatsanwaltschaft bzw.
Obergericht des Kantons Luzern als auch an das Bundesgericht in Luzern. Diese
liessen mit Schreiben vom 6., 14. und 19. September 2011 die bei ihnen von
X.________ eingereichten Eingaben dem Bundesgericht in Lausanne zur weiteren
Behandlung zugehen. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von
Vernehmlassungen.

3.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter
Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die
Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen
Beschwerdegründe.
Der Beschwerdeführer setzt sich mit der Begründung des Obergerichts, die zum
Nichteintreten auf die Beschwerde führte, nicht auseinander. Aus der Beschwerde
ergibt sich nicht, inwiefern die Begründung des angefochtenen Urteils bzw. das
Urteil selber im Ergebnis rechts- bzw. verfassungswidrig sein soll. Die
Beschwerde genügt den gesetzlichen Formerfordernissen (Art. 42 Abs. 2 und Art.
106 Abs. 2 BGG; vgl. in diesem Zusammenhang BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E.
1.3.1 S. 68 mit Hinweisen) nicht, weshalb auf sie nicht einzutreten ist. Der
Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im
vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden
kann.

4.
Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Es werden keine Kosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer sowie der Staatsanwaltschaft und dem
Obergericht des Kantons Luzern, 4. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. September 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli