Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 1B.511/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1B_511/2011

Urteil vom 31. Oktober 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Raselli, Merkli,
Gerichtsschreiber Forster.

Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführer,

gegen

Y.________, Bezirksrichterin, Bezirksgericht Arbon, Bahnhofstrasse 16, Postfach
127, 9320 Arbon.

Gegenstand
Ausstand,

Beschwerde gegen den Entscheid vom 18. August 2011 des Obergerichts des Kantons
Thurgau.

Erwägungen:

1.
Im angefochtenen Entscheid vom 18. August 2011 des Obergerichts des Kantons
Thurgau wird folgende Prozessgeschichte dargelegt:
Am 23. Juni 2011 habe die Staatsanwaltschaft für Wirtschaftsstraffälle und
Organisierte Kriminalität des Kantons Thurgau beim Bezirksgericht Arbon Anklage
gegen X.________ (und weitere Beschuldigte) erhoben wegen gewerbsmässigen
Betruges und anderen mutmasslichen Delikten. Am 18. Juli 2011 habe der
Angeklagte beim Bezirksgericht ein Gesuch um Wechsel des amtlichen Verteidigers
gestellt. In seiner Eingabe habe er darauf hingewiesen, dass er auf eine
Substanzierung dieses Begehrens zwar verzichte, jedoch beantrage, er sei zu
einer weiteren Vernehmlassung einzuladen, falls das Bezirksgericht wider
Erwarten einen ablehnenden Entscheid ins Auge fassen würde bzw. eine
Substanzierung des Gesuches für erforderlich hielte. Mit Schreiben vom 20. Juli
2011 habe die vorsitzende Bezirksrichterin den Angeklagten aufgefordert, sein
Begehren zu substanziieren. Allfällige Wechselgründe müssten von ihm glaubhaft
gemacht werden, nicht zuletzt vor dem Hintergrund, dass dem Angeklagten schon
ein früherer Offizialverteidigerwechsel mit Verfügung vom 23. Dezember 2010
bewilligt worden sei. Mit (ergänzender) Eingabe an das Bezirksgericht vom 27.
Juli 2011 habe der Angeklagte erneut den Wechsel des amtlichen Verteidigers
beantragt. Gleichzeitig habe er (für das Verfahren betreffend
Verteidigerwechsel) ein Ausstandsgesuch gegen die vorsitzende Bezirksrichterin
gestellt, da sie (aufgrund ihrer Äusserungen im Schreiben vom 20. Juli 2011)
seiner Ansicht nach den Anschein von Befangenheit erwecke. Am 9. August 2011
habe das Bezirksgericht das Ausstandsbegehren zur Behandlung an das zuständige
Obergericht überwiesen.

2.
Mit Entscheid vom 18. August 2011 wies das Obergericht des Kantons Thurgau das
Ausstandsgesuch ab. Dagegen erhob der Angeklagte am 18. September 2011
Beschwerde ans Bundesgericht. Er rügt u.a. eine Verletzung seines Anspruches
auf eine unparteiische Justizperson.

3.
Wie sich aus den Akten ergibt, hat der Beschwerdeführer sein Ausstandsbegehren
(mit Eingabe vom 27. Juli 2011) damit begründet, dass die vorsitzende
Bezirksrichterin sich in ihrem Schreiben vom 20. Juli 2011 auf den Standpunkt
gestellt habe, "dass an den Wechsel der amtlichen Verteidigung höhere Ansprüche
zu stellen" seien, "wenn bereits ein Wechsel der Verteidigung genehmigt wurde".
Diese Passage erwecke "den Anschein der Befangenheit".

4.
Der vom Beschwerdeführer im kantonalen Verfahren geltend gemachte
Ausstandsgrund ist sachlich nicht nachvollziehbar. Diesbezüglich kann auf die
zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (angefochtener
Entscheid, S. 4 f., E. 3-4). Die in der Beschwerde erhobenen weitschweifigen
Einwände lassen keine Verletzung von Bundesrecht erkennen, soweit sie sich
überhaupt auf den Gegenstand des angefochtenen Ausstandsentscheides beziehen.
Dies gilt namentlich für die Vorbringen, er bestreite die gegen ihn erhobene
Anklage, oder die Staatsanwaltschaft habe die Untersuchung fehlerhaft geführt.
Die Rüge des Beschwerdeführers, die Vorinstanz habe den von ihm geltend
gemachten Ausstandsgrund nicht korrekt wiedergegeben und geprüft, findet in den
Akten keine Stütze. Dass die Vorinstanz (unter anderem) auch dem unbestrittenen
Umstand Rechnung trug, dass der Angeklagte nicht zum ersten Mal den Wechsel
seines Offizialverteidigers beantragt hat, hält vor dem Bundesrecht stand.

5.
Die Beschwerde ist als offensichtlich unbegründet im vereinfachten Verfahren
abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist (Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG).
Die Beschwerdeschrift enthält kein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung. Ein
solches wäre angesichts der zum Vornherein aussichtslosen Beschwerde auch
abzuweisen gewesen (vgl. Art. 64 Abs. 1 BGG). Auf die Erhebung von
Gerichtskosten kann hier aber noch ausnahmsweise verzichtet werden (Art. 66
Abs. 1 Satz 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie einzutreten ist.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Obergericht des Kantons
Thurgau sowie Rechtsanwalt Thomas Fingerhuth, Zürich, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 31. Oktober 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Forster