Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 1B.514/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1B_514/2011

Urteil vom 2. Dezember 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Raselli, Merkli,
Gerichtsschreiber Dold.

Verfahrensbeteiligte
X.________ S.A.,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwälte Dr. Florian Baumann
und Silvia Eggenschwiler Suppan,

gegen

Y.________,
Beschwerdegegner,

Staatsanwaltschaft des Kantons Zug, II. Abteilung,
An der Aa 4, 6301 Zug.

Gegenstand
Strafverfahren; Nichtanhandnahmeverfügung,

Beschwerde gegen das Urteil vom 17. August 2011 des Obergerichts des Kantons
Zug, I. Beschwerdeabteilung.

Sachverhalt:

A.
Die X.________ S.A. liess am 5. November 2010 gegen Y.________ wegen Betrug und
Urkundenfälschung Strafanzeige erstatten. Dabei machte sie im Wesentlichen
geltend, mit Vertrag vom 4. Mai 2009 der A.________ GmbH ein Darlehen über Euro
450'000.-- gewährt zu haben. Y.________ sei Geschäftsführer und einziger
Gesellschafter der A.________ GmbH. Für die X.________ S.A. habe B.________
unterzeichnet, für die A.________ GmbH C.________, der von Y.________ eine
Vollmacht erhalten habe. Per 7. Mai 2009 (Valuta-Datum) habe sie den Betrag auf
ein Postfinance-Konto der A.________ GmbH überwiesen. Im Darlehensvertrag habe
ihr die A.________ GmbH zugesichert, das Darlehen innert 60 Tagen
zurückzuerstatten und dafür einen Bonus von 20 % des Darlehensbetrags zu
gewähren. Y.________ habe B.________ erklärt, mit der Darlehenssumme solle eine
Bankgarantie finanziert werden. Die Bankgarantie diene dazu, Gelder für eine
Investition in ein Goldgeschäft der D.________ AG mit Sitz in Schweden bereit
zu stellen. Angesichts der exponentiell ansteigenden Goldkurse, so das
Versprechen der A.________ GmbH, könne nach kurzer Zeit ein Teil des Gewinns
aus dem Goldgeschäft als Bonus an die X.________ S.A. ausbezahlt werden. Die
A.________ GmbH habe weiter erklärt, dass sie bei diesen Gewinn bringenden
Geldgeschäften über ein Joint Venture Agreement von einer auf Goldhandel
spezialisierten Gesellschaft, der E.________ Pte. Ltd., unterstützt werde. Ein
entsprechendes Agreement sei ihr übergeben worden. Die A.________ GmbH habe
ihre Versprechen jedoch nicht eingehalten und Y.________ lehne es ab, den
Erhalt der Darlehenssumme zu bestätigen. Schliesslich habe die A.________ GmbH
kurz nach der erfolgten Überweisung eine Rechnung der E.________ Pte. Ltd. vom
7. Mai 2009 über Euro 400'000.-- vorgelegt. Diese beziehe sich angeblich auf
die Begleichung von Bankgebühren für die Emission einer Bankgarantie. Bei
genauerer Betrachtung ergäben sich allerdings Hinweise darauf, dass es sich um
eine Fälschung handle.

Mit Verfügung vom 3. Februar 2011 nahm die Staatsanwaltschaft des Kantons Zug
die Strafuntersuchung gegen Y.________ nicht an die Hand. Eine dagegen von der
X.________ S.A. erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Zug mit
Urteil vom 17. August 2011 ab.

B.
Mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht vom 21. September 2011
beantragt die X.________ S.A., das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und
die Staatsanwaltschaft sei anzuweisen, die Strafuntersuchung gegen Y.________
wegen Betrug unter Berücksichtigung der mit der Strafanzeige gestellten
Einziehungsanträge an die Hand zu nehmen.

Das Obergericht beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf
einzutreten sei. Die Staatsanwaltschaft hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Der Beschwerdegegner hat sich nicht vernehmen lassen.

Erwägungen:

1.
1.1 Der angefochtene Entscheid betrifft die Einstellung einer
Strafuntersuchung. Dagegen ist die Beschwerde in Strafsachen nach Art. 78 ff.
BGG gegeben.

1.2 Die Einstellungsverfügung datiert vom 3. Februar 2011. Anwendbar ist
deshalb die am 1. Januar 2011 in Kraft getretene Schweizerische
Strafprozessordnung (StPO; SR 312.0; siehe Art. 453 f. StPO und zur Publ.
bestimmtes Urteil 1B_123/2011 vom 11. Juli 2011 E. 1.1 mit Hinweisen).

1.3 Zur Beschwerde in Strafsachen ist nach Art. 81 Abs. 1 BGG berechtigt, wer
vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur
Teilnahme erhalten hat (lit. a) und ein rechtlich geschütztes Interesse an der
Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat (lit. b). Da der
angefochtene Entscheid nach dem 31. Dezember 2010 datiert, beurteilt sich die
Frage des rechtlich geschützten Interesses nach der am 1. Januar 2011 in Kraft
getretenen Fassung von Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG (Art. 132 Abs. 1 BGG). In
Betracht fällt vorliegend einzig Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG. Danach wird
der Privatklägerschaft ein rechtlich geschütztes Interesse zuerkannt, wenn der
angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken
kann. Dies verlangt grundsätzlich vom Privatkläger, dass er bereits
adhäsionsweise Zivilforderungen geltend gemacht hat. Ausnahmsweise, bei
Nichtanhandnahme oder Einstellung des Strafverfahrens, ist auf dieses
Erfordernis zu verzichten, zumal von der Privatklägerschaft in solchen Fällen
nicht verlangt werden kann, dass sie bereits adhäsionsweise Zivilforderungen
geltend gemacht hat. Immerhin ist jedoch erforderlich, dass im Verfahren vor
Bundesgericht dargelegt wird, aus welchen Gründen sich der angefochtene
Entscheid inwiefern auf welche Zivilforderungen auswirken kann (BGE 131 IV 195
E. 1.2.2 S. 199; 122 IV 139 E. 1 S. 141; zur Publ. bestimmtes Urteil 1B_236/
2011 vom 15. Juli 2011 E. 1.3.1; je mit Hinweisen).

Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen. Sie hat
die Strafanzeige noch vor Inkrafttreten der Schweizerischen Strafprozessordnung
gestellt, weshalb es ihr damals nicht möglich war, im Sinne von Art. 118 Abs. 1
StPO zu erklären, sie beteilige sich am Strafverfahren als Straf- oder
Zivilklägerin. Die Staatsanwaltschaft hat sie offensichtlich vor der Verfügung
der Nichtanhandnahme auch nicht auf die Möglichkeit einer derartigen Erklärung
hingewiesen (Art. 118 Abs. 4 StPO). Unter diesen Voraussetzungen ist für die
Bejahung der Legitimation nach Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 ausreichend, dass
die Beschwerdeführerin den Zusammenhang zwischen dem angefochtenen Entscheid
und ihren Zivilforderungen aufzeigt. Dies hat sie in ihrer Beschwerdeschrift
getan.

1.4 Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass.
Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
2.1 Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches
Gehör und des Willkürverbots. Sie habe das Obergericht im Detail auf die
aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichts hingewiesen. Dies betreffe die
Aspekte der Arglist und der Opfermitverantwortung. Das Obergericht habe sich
damit jedoch nicht auseinandergesetzt.

2.2 Das rechtliche Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV verlangt, dass die Behörde die
Vorbringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch
tatsächlich hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt. Daraus
folgt die Verpflichtung der Behörde, ihren Entscheid zu begründen. Dabei ist es
nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einlässlich
auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr
kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die
Begründung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene über die Tragweite
des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die
höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die
Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und
auf die sich ihr Entscheid stützt (BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236 mit Hinweisen).

2.3 Die Vorinstanz hat sich mit den Fragen der Arglist und der
Opfermitverantwortung auseinandergesetzt. Insbesondere hat sie sich auch zur
Bedeutung von unseriös hohen Renditeversprechen und der Geschäftserfahrung des
Opfers geäussert. Dass sie sich mit jedem einzelnen Argument der
Beschwerdeführerin befasst, ist nach dem Gesagten nicht vorausgesetzt. Die
wesentlichen Punkte sind im angefochtenen Entscheid enthalten, und die
Beschwerdeführerin war offensichtlich in der Lage, diesen in voller Kenntnis
der Sache ans Bundesgericht weiterzuziehen. Ihre Rüge ist somit unbegründet.

3.
3.1 Die Beschwerdeführerin ist der Ansicht, die Nichtanhandnahme habe Art. 146
StGB und Art. 310 StPO verletzt. Ein unverhältnismässig hohes
Renditeversprechen schliesse die Erfüllung des Betrugstatbestands nicht per se
aus. Es sei also nicht relevant, ob ein Gewinnversprechen als solches "seriös"
bzw. "nicht seriös" sei. Im Devisenhandel seien aufgrund der eingesetzten Hebel
Gewinne von 400 % ebenfalls nicht gänzlich ausgeschlossen. Zwar sei nicht zu
verkennen, dass bestimmte Klauseln des Darlehensvertrags wie auch des Joint
Venture Agreements sowie die in Aussicht gestellten Gewinne B.________ zu
Vorsicht hätten mahnen müssen. Auch möge zutreffend sein, dass dieser in
finanziellen Belangen nicht gänzlich unerfahren sei. Das schliesse jedoch einen
Betrug ebenfalls nicht aus. Zudem habe B.________ keinerlei Erfahrung im
Trading-Geschäft oder im Bankgarantien- bzw. Goldhandel. Er habe sich in erster
Linie auf den Rückzahlungswillen des Beschuldigten verlassen und sich darüber
hinaus eine 20-prozentige Verzinsung innert kurzer Zeit erhofft; die ebenfalls
zugesagte Beteiligung dürfte weniger im Vordergrund gestanden haben. Es sei von
einem raffinierten Lügengebäude auszugehen, welches nicht einfach zu
durchschauen gewesen sei. Insbesondere sei für B.________ nicht feststellbar
gewesen, dass von Anfang an der Wille zur Darlehensrückzahlung fehlte.
Schliesslich könne der Beschwerdeführerin auch nicht vorgeworfen werden,
angesichts des minimalen Stammkapitals der A.________ GmbH nicht misstrauisch
geworden zu sein, zumal viele finanzkräftige GmbHs lediglich das
Mindeststammkapital von Fr. 20'000.-- aufwiesen.

Insgesamt stehe deshalb keineswegs eindeutig fest, dass der Betrugstatbestand
wegen Opfermitverantwortung entfalle. Eine Nichtanhandnahme hätte deshalb nicht
erfolgen dürfen.

3.2 Die Staatsanwaltschaft eröffnet eine Untersuchung, wenn sich aus den
Informationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren
eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1
lit. a StPO). Die Staatsanwaltschaft verzichtet auf die Eröffnung, wenn sie
sofort eine Nichtanhandnahmeverfügung oder einen Strafbefehl erlässt (Art. 309
Abs. 4 StPO). Die Nichtanhandnahme wird verfügt, sobald aufgrund der
Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen
Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind
(Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO). Wird eine Untersuchung eröffnet, so richtet sich
deren Durchführung nach den Bestimmungen von Art. 311 ff. StPO. Erachtet die
Staatsanwaltschaft die Untersuchung als vollständig, so erlässt sie einen
Strafbefehl oder kündigt den Parteien schriftlich den bevorstehenden Abschluss
an und teilt ihnen mit, ob sie Anklage erheben oder das Verfahren einstellen
will (vgl. Art. 318 Abs. 1 StPO). Eine Einstellung des Verfahrens erfolgt
insbesondere, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfertigt
(Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO), oder kein Straftatbestand erfüllt ist (Art. 319
Abs. 1 lit. b StPO).

Nach dem Wortlaut von Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO muss somit feststehen, dass
"die fraglichen Straftatbestände (...) eindeutig nicht erfüllt sind". Es muss
mit anderen Worten sicher sein, dass der Sachverhalt unter keinen
Straftatbestand fällt, was etwa der Fall ist bei rein zivilrechtlichen
Streitigkeiten. Eine Nichtanhandnahme darf nur in sachverhaltsmässig und
rechtlich klaren Fällen ergehen. Insbesondere ist bei Ereignissen mit
schwerwiegenden Folgen in der Regel eine Untersuchung durchzuführen. Dies gilt
namentlich, wenn eine Person bei einem Unfall eine schwere Körperverletzung
erleidet und eine strafrechtliche Drittverantwortung nicht eindeutig
ausgeschlossen werden kann. Im Zweifelsfall ist folglich eine Untersuchung zu
eröffnen (zum Ganzen: zur Publ. bestimmtes Urteil 1B_365/2011 vom 30. September
2011 E. 2.2 f. mit Hinweisen).

3.3 Gemäss Art. 146 Abs. 1 StGB macht sich des Betruges u.a. schuldig, wer in
der Absicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch
Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt und so den
Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen
andern am Vermögen schädigt.
Der Tatbestand des Betruges erfordert eine arglistige Täuschung. Wer sich mit
einem Mindestmass an Aufmerksamkeit selbst hätte schützen bzw. den Irrtum durch
ein Minimum zumutbarer Vorsicht hätte vermeiden können, wird strafrechtlich
nicht geschützt. Mit dem Tatbestandsmerkmal der Arglist verleiht das Gesetz dem
Gesichtspunkt der Opfermitverantwortung wesentliche Bedeutung. Dabei ist die
jeweilige Lage und Schutzbedürftigkeit des Betroffenen im Einzelfall
entscheidend. Besondere Fachkenntnis und Geschäftserfahrung des Opfers sind in
Rechnung zu stellen. Auch unter dem Gesichtspunkt der Opfermitverantwortung
erfordert die Erfüllung des Tatbestands indes nicht, dass das Täuschungsopfer
die grösstmögliche Sorgfalt walten lässt und alle erdenklichen Vorkehren
trifft. Arglist scheidet lediglich aus, wenn es die grundlegendsten
Vorsichtsmassnahmen nicht beachtet. Entsprechend entfällt der strafrechtliche
Schutz nicht bei jeder Fahrlässigkeit des Opfers, sondern nur bei
Leichtfertigkeit (BGE 135 IV 76 E. 5.2 S. 79 ff. mit Hinweisen).

3.4 Das Obergericht ging davon aus, dass B.________ zwar über keinerlei
Erfahrung im Trading-Geschäft oder im Bankgarantien- bzw. Goldhandel verfüge,
jedoch in Finanzfragen nicht gänzlich unerfahren sei, da er mit der X.________
S.A. über eine Offshore-Gesellschaft in Panama verfüge. Das wird von der
Beschwerdeführerin nicht in Abrede gestellt.

Zur Frage, ob B.________ bzw. der Beschwerdeführerin vor diesem Hintergrund
Leichtfertigkeit vorgeworfen werden kann, führte die Vorinstanz aus, der
Darlehensvertrag habe unbestrittenermassen über die Darlehensrückzahlung nach
zwei Monaten hinaus eine Verzinsung zu 600 % (p.a.) beinhaltet. Die
Beschwerdeführerin ist diesbezüglich wie erwähnt der Ansicht, es sei nicht
relevant, ob ein Gewinnversprechen als solches "seriös" bzw. "nicht seriös"
sei. Zudem könnten beispielsweise im Devisenhandel aufgrund der eingesetzten
Hebel Gewinne von 400 % ebenfalls nicht gänzlich ausgeschlossen werden.

Dazu ist zweierlei zu bemerken. Zum einen ist die Frage, ob ein
Gewinnversprechen "unseriös" ist, nicht von vornherein unbedeutend. Wenn
nämlich das Gewinnversprechen Ausmasse annimmt, die es von den Realitäten des
üblichen Wirtschaftsverkehrs weit entfernt, mit anderen Worten "das Blaue vom
Himmel versprochen wird", so muss einer in Finanzfragen nicht unerfahrenen
Person Leichtfertigkeit vorgeworfen werden, wenn sie sich darauf einlässt. Zum
andern trifft gewiss zu, dass im Devisenhandel unter dem Einsatz von
Hebeleffekten Gewinne von 400 % nicht ausgeschlossen sind. Entscheidend ist
jedoch nicht nur der Ertrag, sondern auch das Risiko. Dieses ist bei
Spekulationen mit Hebeleffekten entsprechend hoch. Vorliegend gilt es jedoch
einen Darlehensvertrag zu beurteilen, welcher keine aleatorischen Elemente und
auch keine Risikobeteiligung enthält. Vielmehr wurde gemäss angefochtenem
Entscheid nicht nur die Rückzahlung des Darlehens zum Nominalwert versprochen,
sondern auch ein Bonus von 20 % in bar und von 80 % in Form von Anteilen an
einer Aktiengesellschaft. Dabei bestimmte sich die Anzahl der Anteile nach
deren Wert am Tag der Darlehensrückzahlung, bestand also auch diesbezüglich
eine Nennwertgarantie. Unter Berücksichtigung der Laufzeit des Darlehens von
zwei Monaten ergibt dies eine Verzinsung von 600 % pro Jahr. Dass dies bei
einem Darlehensvertrag ohne Risikobeteiligung weit jenseits des im
Wirtschaftsverkehr Üblichen liegt, muss einer Person mit wirtschaftlichen
Grundkenntnissen auffallen. Die Beschwerdeführerin handelte offensichtlich
leichtfertig, wenn sie sich trotzdem auf das Geschäft einliess.

Zutreffend ist, dass ein Blick auf den Handelsregisterauszug der A.________
GmbH über deren Bonität kaum etwas ausgesagt hätte, zumal die Bonität von der
Höhe des Stammkapitals weitgehend unabhängig ist. Dies ist jedoch nicht von
Bedeutung, zumal sich die Beschwerdeführerin unter den gegebenen
Voraussetzungen von vornherein nicht hätte auf das Geschäft einlassen dürfen.

Die Beschwerdeführerin versucht schliesslich, ihren Standpunkt mit dem Hinweis
auf zwei Bundesgerichtsurteile zu untermauern, die sie als mit dem vorliegenden
Fall vergleichbar erachtet. Sie übersieht, dass diese Urteile in relevanten
Punkten eben doch nicht vergleichbar sind, nämlich bezüglich der Höhe des
versprochenen Gewinns und des (offenbarten) Risikos (vgl. Urteile 6P.190/2006
E. 2.2 und E. 7, nicht publ. in: BGE 133 IV 171; 6P.34/2007 vom 18. April 2007
E. 4 und 7).

Mangelt es nach dem Gesagten offensichtlich am Tatbestandselement der Arglist,
so liegt weder eine Verletzung von Art. 146 StGB noch von Art. 310 StPO vor.
Die Rüge der Beschwerdeführerin ist unbegründet.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang trägt die Beschwerdeführerin
die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie hat keinen Anspruch auf eine
Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft des Kantons Zug, II.
Abteilung, und dem Obergericht des Kantons Zug, I. Beschwerdeabteilung,
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 2. Dezember 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Dold