Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 1B.541/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1B_541/2011

Urteil vom 26. Oktober 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten,
Seetalstrasse 8, Postfach 55, 5630 Muri.

Gegenstand
Strafverfahren; Abweisung der Wiederaufnahme,

Beschwerde gegen den Entscheid vom 23. August 2011 des Obergerichts des Kantons
Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen.

Erwägungen:

1.
X.________ erstattete am 17. Februar 2010 Strafanzeige gegen Y.________ wegen
falschen Zeugnisses. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau stellte mit
Verfügung vom 21. Juni 2010 das Strafverfahren ein. Gegen die
Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft erhob X.________ Beschwerde,
welche die Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Aargau
mit Entscheid vom 20. Dezember 2010 abwies. Das Bundesgericht trat mit Urteil
vom 27. Januar 2011 auf eine gegen den obergerichtlichen Entscheid erhobene
Beschwerde in Strafsachen nicht ein (Verfahren 1B_29/2011).

2.
Am 5. Mai 2011 erstattete X.________ erneut Strafanzeige gegen Y.________. Zur
Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass durch das neu eingereichte
Beweismittel zweifelsfrei erstellt sei, dass Y.________ entgegen seiner Aussage
vor dem Bezirksgericht Bremgarten gewusst habe, wer der Notar des getöteten
Walter Krebs gewesen sei. Die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten wies mit
Verfügung vom 6. Juli 2011 das Begehren um Wiederaufnahme des Strafverfahrens
ab. Dagegen erhob X.________ Beschwerde und beantragte die Aufhebung der
angefochtenen Verfügung sowie den Ausstand der Staatsanwaltschaft
Muri-Bremgarten. Die Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des
Kantons Aargau wies mit Entscheid vom 23. August 2011 die Beschwerde ab und
trat auf das Ausstandsgesuch nicht ein. Zur Begründung führte die
Beschwerdekammer zusammenfassend aus, dass auf das Ausstandsbegehren zufolge
offensichtlich fehlender Begründung nicht einzutreten sei. Die
Staatsanwaltschaft habe das Gesuch um Wiederaufnahme des Strafverfahrens zu
Recht abgewiesen. Aus dem vom Beschwerdeführer eingereichten Schriftstück
ergebe sich nichts, was in hinreichendem Masse für eine strafrechtliche
Verantwortlichkeit von Y.________ sprechen würde.

3.
X.________ führt gegen den Entscheid der Beschwerdekammer in Strafsachen des
Obergerichts des Kantons Aargau mit Eingabe vom 29. September 2011 (Postaufgabe
30. September 2011) Beschwerde in Strafsachen. Das Bundesgericht verzichtet auf
die Einholung von Vernehmlassungen.

4.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter
Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die
Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen
Beschwerdegründe. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten (einschliesslich
Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung) gilt der in Art. 106 Abs. 1 BGG
verankerte Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht; insofern
besteht eine qualifizierte Rügepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E.
2.2 S. 246; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254). Es obliegt dem Beschwerdeführer
namentlich darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die gerügten
Grundrechte verstossen soll. Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert
erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen.

Der Beschwerdeführer legt mit seinen Ausführungen nicht im Einzelnen dar,
inwiefern die Abweisung seiner Beschwerde und das Nichteintreten auf das
Ausstandsbegehren rechts- bzw. verfassungswidrig sein sollte. Die
Beschwerdekammer würdigte das vom Beschwerdeführer eingereichte Schriftstück
und kam zum Schluss, dass dieses keinen Einfluss auf die Entscheidfindung hätte
haben können. Mit den entsprechenden Ausführungen setzte sich der
Beschwerdeführer nicht auseinander und zeigte nicht auf, inwiefern diese
rechts- bzw. verfassungswidrig sein sollten. Mangels einer genügenden
Begründung ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Der Begründungsmangel ist
offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.

5.
Auf eine Kostenauflage kann verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Es werden keine Kosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten
und dem Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen,
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 26. Oktober 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli