Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 1B.554/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1B_554/2011

Urteil vom 12. Oktober 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Bopp.

Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführerin,

gegen

Y.________, Beschwerdegegner,

Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Barfüssergasse 28, Postfach 157, 4502
Solothurn.

Gegenstand
Strafverfahren; Nichtanhandnahmeverfügung,

Beschwerde gegen das Urteil vom 29. August 2011
des Obergerichts des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer.

Erwägungen:

1.
Am 14. März 2011 erstattete X.________ im Rahmen der bereits laufenden
Strafuntersuchung gegen ihren geschiedenen Ehemann Y.________ erneut
Strafanzeige, nunmehr wegen Diskriminierung, falscher Anschuldigung,
Irreführung der Rechtspflege und Begünstigung.
Mit Verfügung vom 8. April 2011 nahm die Staatsanwaltschaft des Kantons
Solothurn diese neuerliche Strafanzeige nicht an die Hand mit der Begründung,
die nunmehr angezeigten Delikte seien alle wegen fehlender
Tatbestandsmässigkeit nicht erfüllt.
Gegen diese Nichtanhandnahmeverfügung erhob X.________ Beschwerde ans
Obergericht des Kantons Solothurn. Mit Urteil vom 29. August 2011 hat dessen
Beschwerdekammer die Beschwerde abgewiesen.

2.
Gegen das obergerichtliche Urteil vom 29. August 2011 führt X.________ mit
Eingabe vom 30. September 2011 Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht.
Das Bundesgericht hat davon abgesehen, Vernehmlassungen einzuholen.

3.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegründung - unabhängig von der
Art des nach BGG offen stehenden Rechtsmittels - in gedrängter Form darzulegen,
inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE
136 I 49 E. 1.4.1 S. 53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen; BGE 133 II 249 E.
1.4.2 S. 254 mit Hinweisen). Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die
vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.
Dies setzt voraus, dass sich der Beschwerdeführer bzw. die Beschwerdeführerin
wenigstens kurz mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids
auseinandersetzt. Strengere Anforderungen gelten, wenn die Verletzung von
Grundrechten geltend gemacht wird, einschliesslich der willkürlichen Anwendung
von kantonalem Recht und - wie namentlich auch im vorliegenden Fall -
jedenfalls sinngemäss Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung. Das
Bundesgericht prüft Solches nicht von Amtes wegen, sondern nur insoweit, als
eine derartige Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist
(Art. 106 Abs. 2 BGG).
Aus den Ausführungen der Beschwerdeführerin ergibt sich nicht, inwiefern die
Beschwerdekammer Recht im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG verletzt haben soll, als
sie die von ihr gegen die staatsanwaltschaftliche Nichtanhandnahmeverfügung
erhobene Beschwerde abgewiesen hat. Die Beschwerdeführerin trägt ihre Sicht der
Dinge vor, übt appellatorische Kritik am angefochtenen, ausführlich begründeten
Urteil, ohne sich aber dabei rechtsgenüglich mit den diesem zugrunde liegenden
Erwägungen im Einzelnen auseinanderzusetzen. Auf derart appellatorische Kritik
tritt das Bundesgericht indes gemäss ständiger Rechtsprechung nicht ein (s. die
vorstehend bereits zitierten Urteile).
Da die von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Ausführungen somit keine den
aufgezeigten gesetzlichen Erfordernissen entsprechende Auseinandersetzung mit
den Entscheidgründen des angefochtenen Urteils darstellen, ist bereits mangels
einer genügenden Begründung im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG auf die vorliegende
Beschwerde nicht einzutreten. Entsprechend brauchen die weiteren
Eintretensvoraussetzungen nicht weiter erörtert zu werden.
Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im
vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden
kann.

4.
Bei den gegebenen Verhältnissen kann von einer Kostenauflage abgesehen werden
(Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Es werden keine Kosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft und dem Obergericht des
Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. Oktober 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Bopp