Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 1B.61/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1B_61/2011

Urteil vom 17. März 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführer,

gegen

Untersuchungsrichteramt I Berner Jura-Seeland, Untersuchungsrichter 1,
Spitalstrasse 14,
2501 Biel,
Staatsanwaltschaft I Berner Jura-Seeland,
Prokurator 2, Ländtestrasse 20, 2501 Biel.

Gegenstand
Strafverfahren,

Beschwerde gegen den Beschluss vom 17. Januar 2011 des Obergerichts des Kantons
Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen.

Erwägungen:

1.
Der Untersuchungsrichter 1 des Untersuchungsrichteramtes I Berner Jura-Seeland
und der Prokurator 2 der Staatsanwaltschaft I Berner Jura-Seeland traten mit
Beschluss vom 6. Dezember 2010 auf diverse Strafanzeigen von X.________ nicht
ein. Auf einen von X.________ gegen diesen Beschluss erhobenen Rekurs trat die
Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des Kantons Bern mit Beschluss
vom 17. Januar 2011 nicht ein. Zur Begründung führte sie aus, dass dem Rekurs
die gleiche Konstellation zugrunde liege wie in der Rekurssache AK Nr. 2010/08,
wo die Anklagekammer im Beschluss vom 18. Januar 2010 festgehalten habe, dass
sie auch in Zukunft auf gleichartige Rekurseingaben nicht werde eintreten
können oder sie gar unbehandelt werde liegen lassen. Im erwähnten Beschluss vom
18. Januar 2010 verneinte die Anklagekammer die Prozessfähigkeit von
X.________. Zusammenfassend führte sie dabei aus, dass der Rekurrent gegen
Personen, die inhaltlich eine ihm nicht genehme Position vertreten oder eine
ihm nicht genehme Entscheidung fällen, reflexartig ohne nähere Prüfung der
Sach- und Rechtslage Strafanzeige erstatte. Solches Verhalten lasse sich nicht
mit Argumenten der Vernunft begründen. Es sei zwanghaft und demzufolge sei in
solchen Fällen die Prozessfähigkeit des Rekurrenten zu verneinen.

2.
X.________ führt gegen den Beschluss des Beschwerdekammer in Strafsachen des
Obergerichts des Kantons Bern vom 17. Januar 2011 mit Eingabe vom 11. Februar
2011 Beschwerde in Strafsachen. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung
von Vernehmlassungen, liess sich jedoch die kantonalen Verfahrensakten
zustellen.

3.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter
Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die
Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen
Beschwerdegründe.

Der Beschwerdeführer kritisiert den angefochtenen Beschluss ganz allgemein und
legt nicht dar, inwiefern die Beschwerdekammer rechts- bzw. verfassungswidrig
gehandelt haben sollte, als sie ihm die Prozessfähigkeit absprach. Da die vom
Beschwerdeführer vorgebrachten Ausführungen keine hinreichende
Auseinandersetzung mit den Entscheidgründen des angefochtenen Beschlusses
darstellen, ist mangels einer genügenden Begründung im Sinne von Art. 42 Abs. 2
BGG auf die Beschwerde nicht einzutreten (vgl. dazu BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S.
53, 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Der Begründungsmangel ist offensichtlich,
weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1
lit. b BGG entschieden werden kann.

4.
Die Beschwerde erweist sich nach dem Gesagten als offensichtlich aussichtslos.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ist daher abzuweisen
(Art. 64 BGG). Auf eine Kostenauflage kann indessen verzichtet werden (Art. 66
Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Es werden keine Kosten erhoben.

4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Untersuchungsrichteramt I Berner
Jura-Seeland, der Staatsanwaltschaft I Berner Jura-Seeland und dem Obergericht
des Kantons Bern, Strafabteilung, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich
mitgeteilt.

Lausanne, 17. März 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Fonjallaz Pfäffli