Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in Strafsachen 1B.677/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1B_677/2011

Urteil vom 14. Dezember 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Raselli, Merkli,
Gerichtsschreiber Pfäffli.

Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführer,

gegen

Kantonales Untersuchungsamt, Wirtschaftsdelikte, Klosterhof 8a, 9001 St.
Gallen.

Gegenstand
Strafverfahren; Nichtanhandnahme,

Beschwerde gegen den Entscheid vom 9. November 2011 der Anklagekammer des
Kantons St. Gallen.

Erwägungen:

1.
X.________ erhob am 7. März 2011 Strafantrag gegen Y.________ und machte
geltend, dieser habe ihn beschimpft und bedroht. An der von der
Staatsanwaltschaft anberaumten Vergleichsverhandlung mit dem Beschuldigten
blieb X.________ fern. Das Untersuchungsamt St. Gallen stellte mit Verfügung
vom 29. Juni 2011 das Strafverfahren gegen den Beschuldigten ein. Gegen die
Einstellungsverfügung erhob X.________ am 25. Juli 2011 Beschwerde, auf welche
die Anklagekammer des Kantons St. Gallen wegen verspäteter
Beschwerdeeinreichung nicht eintrat.

2.
X.________ führt mit Eingabe vom 27. November 2011 Beschwerde in Strafsachen
gegen den Entscheid der Anklagekammer des Kantons St. Gallen. Das Bundesgericht
verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.

3.
Der Beschwerdeführer macht geltend, der Nichteintretensentscheid verstosse
gegen den Grundsatz von Treu und Glauben (Art. 9 BV) sowie auch gegen Art. 10,
24 und 30 BV.

3.1 Gemäss Art. 396 Abs. 1 StPO ist die Beschwerde innert 10 Tagen schriftlich
und begründet bei der Beschwerdeinstanz einzureichen. Nach Art. 85 Abs. 4 lit.
a StPO gilt eine Zustellung bei einer eingeschriebenen Postsendung, die nicht
abgeholt worden ist, am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch als
erfolgt, sofern die Person mit einer Zustellung rechnen musste. Die Begründung
eines Verfahrensverhältnisses verpflichtet die Parteien, sich nach Treu und
Glauben zu verhalten, d.h. unter anderem dafür zu sorgen, dass ihnen
Entscheidungen, welche das Verfahren betreffen, zugestellt werden können (BGE
130 III 396 E. 1.2.3 S. 399). Von einem Verfahrensbeteiligten ist zu verlangen,
dass er für die Nachsendung seiner an die bisherige Adresse gelangenden
Korrespondenz besorgt ist, allenfalls längere Ortsabwesenheiten der Behörde
mitteilt oder einen Stellvertreter ernennt (BGE 119 V 89 E. 4b/aa S. 94).

3.2 Der Beschwerdeführer musste angesichts seiner Strafantragstellung am 7.
März 2011 mit der Zustellung eines behördlichen Schriftstückes rechnen. Daran
ändert nichts, dass die Zustellung der Einstellungsverfügung dreieinhalb Monate
nach der Stellung des Strafantrages erfolgte, da dies - entgegen der Auffassung
des Beschwerdeführers - keinesfalls eine lange Verfahrensdauer darstellt.
Mithin galt die nach den unbestrittenen Feststellungen im angefochtenen
Entscheid am 30. Juni 2011 zur Abholung gemeldete Einstellungsverfügung sieben
Tage später, d.h. am 7. Juli 2011 als zugestellt. Die zehntägige
Rechtsmittelfrist lief somit am 18. Juli 2011 ab (vgl. Art. 90 Abs. 2 StPO) und
die Beschwerdekammer trat auf die am 25. Juli 2011 erhobene Beschwerde nicht
ein. Die Rügen, die der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, erweisen sich,
soweit sie den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG zu genügen
vermögen, als offensichtlich unbegründet.

4.
Demnach ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Auf eine
Kostenauflage kann verzichtet werden (Art. 66 Abs. 1 BGG). Damit ist das Gesuch
um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos geworden.

Demnach erkennt der Präsident:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Es werden keine Kosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Kantonalen Untersuchungsamt und
der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 14. Dezember 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Pfäffli