Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 2C.374/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
2C_374/2011

Urteil vom 16. Mai 2011
II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Zünd, Präsident,
Gerichtsschreiber Feller.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Herr Y.________,

gegen

Eidgenössische Steuerverwaltung.

Gegenstand
MWST; Ermessenseinschätzung (1. Quartal 2004 - 4. Quartal 2008),

Beschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung I, vom 30.
März 2011.

Erwägungen:
Das Bundesverwaltungsgericht trat mit Urteil vom 30. März 2011 auf die
Beschwerde von X.________ betreffend Ermessenseinschätzung zur Mehrwertsteuer
nicht ein, weil sie den Kostenvorschuss nicht fristgerecht geleistet hatte,
ohne rechtzeitig und formgültig ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zu
stellen.

In einem mit "Beschwerde gegen Urteil vom 30. März 2011" betitelten, ans
Bundesverwaltungsgericht gerichteten aber am 21. April 2011 beim Bundesgericht
eingetroffenen Schreiben vom 20. April 2011 erklärte X.________, sie möchte
gegen das erwähnte Urteil Klage einreichen; sie bat darum, "die Beschwerde
eintreten zu lassen und mich später von diesem Fall freisprechen zu lassen."

Mit Schreiben vom 21. April 2011 wurde der Beschwerdeführerin mitgeteilt, dass
ihre Eingabe nicht als gültige Beschwerde betrachtet werden könne; zugleich
wurde sie unter Hinweis darauf, dass die Beschwerdefrist noch nicht abgelaufen
sein dürfte, über die bei der Beschwerdeführung zu beachtenden Modalitäten
belehrt.

Am 10. Mai 2011 erklärte die Beschwerdeführerin per Fax, sie bitte darum, das
"Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege anzunehmen".

Die Beschwerdeführerin hat zwar ihren Beschwerdewillen bekräftigt, indessen bis
heute keine Beschwerdeschrift eingereicht, die den Begründungsanforderungen von
Art. 42 Abs. 2 BGG genügen würde. Weder ihrem kurzen Schreiben vom 20. April
2011 noch ihrer (Fax-) Eingabe vom 10. Mai 2011 lässt sich entnehmen, inwiefern
das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. März 2011 schweizerisches
Recht verletzt haben könnte. Auf die Beschwerde ist mit Entscheid des
Einzelrichters im vereinfachten Verfahren gemäss Art. 108 BGG nicht
einzutreten.

Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann schon wegen Aussichtslosigkeit
der Beschwerde nicht entsprochen werden (Art. 64 BGG). Damit sind die
Gerichtskosten (Art. 65 BGG) der Beschwerdeführerin als unterliegende Partei
aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Bundesverwaltungsgericht,
Abteilung I, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. Mai 2011

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Zünd Feller