Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 2C.392/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
2C_392/2011

Urteil vom 27. Mai 2011
II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Zünd, Präsident,
Gerichtsschreiber Feller.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Veranlagungsbehörde Solothurn,
Werkhofstrasse 29c, 4509 Solothurn,
Steueramt des Kantons Solothurn,
Schanzmühle, Werkhofstrasse 29c, 4509 Solothurn.

Gegenstand
Staats- und Bundessteuern 2007 - 2009,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonalen Steuergerichts Solothurn vom 14.
März 2011.
Erwägungen:

1.
X.________ reichte am 27. Dezember 2010 beim Steuergericht des Kantons
Solothurn ein Rechtsmittel betreffend die Ermessensveranlagungen zu den Staats-
sowie zu den direkten Bundessteuern 2007, 2008 und 2009 ein. Die mit
eingeschriebener Post versandte Verfügung des Steuergerichts vom 10. Januar
2011, womit es den Steuerpflichtigen unter Androhung des Nichteintretens im
Unterlassungsfall aufforderte, eine Rekurs- und Beschwerdeschrift mit
zahlenmässig bestimmten Begehren und einer Begründung einzureichen, konnte
nicht zugestellt werden und wurde vom Adressaten auch nicht innert der
7-tägigen Abholungsfrist von der Post abgeholt. Mit Urteil vom 14. März 2011
trat das Steuergericht auf Rekurs und Beschwerde nicht ein, weil der Auflage
zur Verbesserung der Rechtsschrift gemäss der als zugestellt zu geltenden
Verfügung vom 10. Januar 2011 nicht Folge geleistet worden war.

X.________ reichte am 1./2. Mai 2011 beim Bundesgericht eine als
staatsrechtliche Beschwerde bezeichnete Rechtsschrift ein. Nachdem er mit
Schreiben vom 4. Mai 2011 über die bei der Einreichung einer Beschwerde
einzuhaltenden Modalitäten belehrt und ihm erläutert worden war, dass seine
Eingabe nicht als gültige Beschwerde betrachtet werden könne, weshalb die
Angelegenheit ohne seinen Gegenbericht bis spätestens zum 20. Mai 2011 als
erledigt erachtet würde, reichte X.________ am 7. Mai 2011 eine weitgehend mit
der ersten übereinstimmende Rechtsschrift ein, die er mit "Beschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten; Einsprache gegen den Entscheid des
Steuergerichts Solothurn SGSTA.2011.5, BST.2011.4" betitelte. Schliesslich
reichte er am 13. Mai 2011 aufforderungsgemäss das Urteil des Steuergerichts
vom 14. März 2011 nach.

2.
Gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG haben Rechtsschriften die Begehren und deren
Begründung zu enthalten, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen
ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletze. Wie dem Beschwerdeführer
bereits im Schreiben vom 4. Mai 2011 erläutert worden ist, ist erforderlich,
dass sich die beschwerdeführende Partei mit den Erwägungen des angefochtenen
Entscheids auseinandersetzt. Die Begründung muss dabei sachbezogen sein, d.h.
sich auf die für das Ergebnis des angefochtenen Entscheids massgeblichen Gründe
beziehen.

Beim angefochtenen Urteil handelt es sich um einen Nichteintretensentscheid,
wofür sich das Steuergericht auf prozessuale Vorschriften des kantonalen Rechts
bzw. des Bundesrechts stützt. Gezielt zu dieser Eintretensfrage bzw. zu den
einschlägigen prozessualen Vorschriften lässt sich keiner der beiden
weitschweifigen Rechtsschriften vom 1. bzw. 7. Mai 2011 etwas Substanzielles
entnehmen. Die Beschwerde enthält mithin offensichtlich keine hinreichende
Begründung (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), und es ist darauf, ohne weitere
Instruktionsmassnahmen, mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten
Verfahren gemäss Art. 108 BGG nicht einzutreten.

Mit diesem Urteil wird das Gesuch um vorsorgliche Massnahmen gegenstandslos.

Dem weiteren Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege sodann kann
schon wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht entsprochen werden (Art. 64
BGG). Damit sind die Gerichtskosten (Art. 65 BGG) dem Beschwerdeführer als
unterliegende Partei aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Kantonalen Steuergericht
Solothurn und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 27. Mai 2011
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Zünd Feller