Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 2C.522/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
2C_522/2011

Urteil vom 27. Dezember 2011
II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Zünd, Präsident,
Bundesrichter Seiler, Stadelmann,
Gerichtsschreiber Winiger.

Verfahrensbeteiligte
XY.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Advokat Guido Ehrler,

gegen

Migrationsamt des Kantons Basel-Stadt, Spiegelgasse 6, 4051 Basel,
Justiz- und Sicherheitsdepartement
des Kantons Basel-Stadt, Bereich Recht, Spiegelgasse 6-12, 4001 Basel.

Gegenstand
Bewilligungsverlängerung,

Beschwerde gegen das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt
als Verwaltungsgericht vom 28. April 2011.

Sachverhalt:

A.
Der türkische Staatsangehörige XY.________ (geb. 1955) reiste im Dezember 1983
in die Schweiz zu seiner hier lebenden damaligen Ehefrau ein. 1986 wurde ein
von ihm gestelltes Asylgesuch abgewiesen. 1990 erhielten er und seine Familie
eine Aufenthaltsbewilligung aus humanitären Gründen. In der Folge wurde
XY.________ wiederholt sozialhilfeabhängig, machte Schulden und wurde
verschiedentlich wegen Verkehrsdelikten sowie Ungehorsams des Schuldners im
Betreibungs- und Konkursverfahren strafrechtlich verurteilt. 1994, 1995 und
2002 verwarnte ihn die jeweils zuständige Migrationsbehörde des Kantons
Basel-Stadt. 2004 drohten ihm die Einwohnerdienste Basel-Stadt die Ausweisung
an. Am 10. März 2006 wurde ihm die Aufenthaltsbewilligung, nach längeren
Abklärungen, letztmals bis zum 20. November 2006 verlängert.
Mit Urteil des Strafgerichts Basel-Stadt vom 14. Juni 2006 wurde XY.________
wegen verschiedener Straftaten, insbesondere mehrfachen Diebstahls, mehrfachen
Betrugs, Nötigung sowie mehrfacher einfacher Körperverletzung und Tätlichkeiten
zu 22 Monaten Gefängnis und zehn Jahren Landesverweisung verurteilt. Auf ein
Gesuch um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung vom 20. April 2007 hin teilte
die Migrationsbehörde Basel-Stadt (Bereich Bevölkerungsdienste und Migration;
heute: Migrationsamt des Kantons Basel-Stadt) XY.________ mit, dass ein
Ausweisungsverfahren eingeleitet werde. Mit Urteil des Zivilgerichts
Basel-Stadt vom 7. Juni 2007 wurde die Ehe von XY.________ geschieden. Am 5.
Dezember 2007 bestätigte das Appellationsgericht Basel-Stadt das Urteil des
Strafgerichts vom 14. Juni 2006, setzte jedoch elf Monate der verhängten
Gefängnisstrafe zur Bewährung aus bei einer Probezeit von vier Jahren. Mit
Verfügung vom 28. November 2008 verweigerte die Migrationsbehörde die
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung von XY.________ und wies ihn aus der
Schweiz weg.

B.
Am 20. November 2009 wies das Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons
Basel-Stadt einen dagegen erhobenen Rekurs ab, soweit es darauf eintrat.
Dagegen reichte XY.________ Rekurs beim Appellationsgericht Basel-Stadt ein,
wobei er auch je ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung
sowie um Bewilligung der aufschiebenden Wirkung stellte. Am 19. Februar 2010
heiratete er die Schweizer Bürgerin XZ.________ (geb. 1968). Mit Verfügung vom
8. März 2010 wies der Präsident des Appellationsgerichts Basel-Stadt sowohl das
Gesuch um unentgeltliche Prozessführung als auch dasjenige um Erteilung der
aufschiebenden Wirkung ab. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das
Bundesgericht mit Urteil 2C_304/2010 vom 16. Juli 2010 gut und gestattete dem
Beschwerdeführer im Sinne einer vorsorglichen Massnahme, den Ausgang des
vorinstanzlichen Verfahrens in der Schweiz abzuwarten. Zudem wurde die Sache an
die Vorinstanz zurückgewiesen zur nochmaligen Prüfung der Frage, ob dem
Beschwerdeführer für das Verfahren vor dem Appellationsgericht die
unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung zu bewilligen ist. Mit Urteil
vom 28. April 2011 hiess das Appellationsgericht den Rekurs teilweise gut und
hob den angefochtenen Entscheid im Kostenpunkt auf; im Übrigen wies es den
Rekurs ab, soweit es darauf eintrat.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 20. Juni 2011 an
das Bundesgericht beantragt XY.________, den Entscheid des Appellationsgerichts
vom 28. April 2011 aufzuheben und ihm für das bundesgerichtliche Verfahren die
unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung zu bewilligen. Gerügt wird im
Wesentlichen die Verletzung von Art. 8 EMRK sowie die Unverhältnismässigkeit
der Bewilligungsverweigerung.

D.
Das Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Basel-Stadt sowie das
Bundesamt für Migration schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das
Appellationsgericht Basel-Stadt schliesst auf Abweisung der Beschwerde, soweit
darauf einzutreten sei.

E.
Mit verfahrensleitender Verfügung vom 27. Juni 2011 hat der Präsident der II.
öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts der Beschwerde die
aufschiebende Wirkung für das bundesgerichtliche Verfahren zuerkannt.

Erwägungen:

1.
1.1 Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG schliesst die Beschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen Entscheide über
ausländerrechtliche Bewilligungen aus, auf deren Erteilung weder nach dem
Bundes- noch dem Völkerrecht ein Rechtsanspruch besteht.

1.2 Das streitige Gesuch um Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung wurde vor
Inkrafttreten des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen
und Ausländer (AuG; SR 142.20) am 1. Januar 2008 eingereicht. Es beurteilt sich
gemäss Art. 126 Abs. 1 AuG unbestrittenermassen noch nach dem inzwischen
aufgehobenen Bundesgesetz vom 26. März 1931 über Aufenthalt und Niederlassung
der Ausländer (ANAG; BS 1 121) und die dazu gehörige Verordnung (ANAV; AS 1949
228).

1.3 Der Beschwerdeführer hat aufgrund seiner Ehe mit einer Schweizerin gestützt
auf Art. 7 Abs. 1 ANAG grundsätzlich einen Anspruch auf Erteilung und
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Ein analoger Anspruch besteht zudem
aufgrund des in Art. 8 Ziff. 1 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 BV garantierten Rechts
auf Achtung des Familienlebens, wenn nahe Angehörige - wie vorliegend die
Ehefrau sowie seine Töchter aus erster Ehe - über ein gefestigtes
Anwesenheitsrecht in der Schweiz verfügen und die familiäre Beziehung
tatsächlich gelebt wird und intakt ist (vgl. BGE 135 I 143 E. 1.3.1 S. 146 mit
Hinweis).
Auf die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist demzufolge
einzutreten. Ob die Bewilligung verweigert werden durfte, betrifft nicht das
Eintreten, sondern bildet Gegenstand der materiellen Beurteilung (vgl. BGE 128
II 145 E. 1.1.5 S. 150 mit Hinweisen).

1.4 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1
BGG). Es ist daher weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente
noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden. Immerhin prüft das
Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und
Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend
gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich
sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Eine qualifizierte Rügepflicht gilt u.a.
hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten. Das Bundesgericht prüft solche
Rügen nur, wenn sie in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden
sind (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254 mit Hinweisen).

1.5 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten
Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts
kann nur gerügt bzw. vom Bundesgericht von Amtes wegen berichtigt oder ergänzt
werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung
im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 bzw. Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine
entsprechende Rüge, welche rechtsgenüglich substantiiert vorzubringen ist (Art.
42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.),
setzt zudem voraus, dass die Behebung des Mangels für den Ausgang des
Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).

2.
2.1 Der Anspruch des ausländischen Ehegatten eines Schweizer Bürgers auf
Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung erlischt, wenn ein
Ausweisungsgrund vorliegt (Art. 7 Abs. 1 Satz 3 ANAG). Gemäss Art. 10 Abs. 1
lit. a ANAG kann ein Ausländer aus der Schweiz oder aus einem Kanton
ausgewiesen werden, wenn er wegen eines Verbrechens oder Vergehens gerichtlich
bestraft wurde. Ebenso kann er ausgewiesen werden, wenn sein Verhalten im
Allgemeinen und seine Handlungen darauf schliessen lassen, dass er nicht
gewillt oder nicht fähig ist, sich in die im Gaststaat geltende Ordnung
einzufügen (Art. 10 Abs. 1 lit. b ANAG). Der Ausländer erfüllt auch dann einen
Ausweisungsgrund, wenn er oder eine Person, für die er zu sorgen hat, der
öffentlichen Wohltätigkeit fortgesetzt und in erheblichem Mass zur Last fällt
(Art. 10 Abs. 1 lit. d ANAG). Fallen mehrere Ausweisungsgründe in Betracht, die
je für sich allein genommen die Ausweisung noch nicht zu rechtfertigen
vermögen, so ist eine Gesamtbetrachtung vorzunehmen; es ist denkbar, dass das
Gesamtverhalten des Ausländers zur genannten fremdenpolizeilichen Massnahme
Anlass gibt (vgl. Urteile 2C_43/2009 vom 4. Dezember 2009 E. 2.1; 2C_329/2009
vom 14. September 2009, E. 4.2.1; je mit Hinweisen).

2.2 Die Ausweisung soll jedoch nur verfügt werden, wenn sie nach den gesamten
Umständen angemessen erscheint (Art. 11 Abs. 3 ANAG). Für die Beurteilung der
Angemessenheit, d.h. der Verhältnismässigkeit (vgl. BGE 125 II 521 E. 2a S.
523) der Ausweisung, erklärt Art. 16 Abs. 3 ANAV namentlich als wichtig die
Schwere des Verschuldens des Ausländers, die Dauer seiner Anwesenheit in der
Schweiz und die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile. Da bei der
vorzunehmenden Interessenabwägung die persönlichen und familiären Verhältnisse
zu berücksichtigen sind, hält eine im Sinne von Art. 11 Abs. 3 ANAG
verhältnismässige Ausweisung grundsätzlich auch vor Art. 8 EMRK bzw. Art. 13
Abs. 1 BV (Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens) stand.

2.3 Je länger ein Ausländer in der Schweiz gelebt hat, desto strengere
Anforderungen sind an seine Ausweisung zu stellen. Eine solche ist zwar selbst
bei Ausländern der "zweiten Generation", die in der Schweiz geboren sind und
hier ihr ganzes bisheriges Leben verbracht haben, nicht ausgeschlossen; es ist
davon jedoch nur zurückhaltend Gebrauch zu machen. Die Ausweisung fällt bei
ihnen namentlich in Betracht, wenn sie besonders schwere Gewalt-, Sexual- oder
Betäubungsmitteldelikte begangen haben bzw. hier wiederholt straffällig
geworden sind (vgl. BGE 130 II 176 E. 4.4.2 S. 190; 125 II 521 E. 2b S. 523 f.;
122 II 433 E. 2 u. 3 S. 435 ff.). Ähnliches gilt, falls es sich beim
Betroffenen zwar nicht um einen Ausländer der "zweiten Generation" im
eigentlichen Sinn handelt, aber doch um eine Person, die bereits ausgesprochen
lange hier lebt. Solche Ausländer dürfen in der Regel ebenfalls nicht schon
wegen eines einzelnen Delikts ausgewiesen werden, sondern nur bei wiederholten
Straftaten von einigem Gewicht, insbesondere falls eine sich zusehends
verschlechternde Situation besteht, d.h. der Ausländer - statt sich zu bessern
- mit der deliktischen Tätigkeit fortfährt und sich namentlich immer schwerere
Straftaten zu Schulden kommen lässt (Urteil 2C_745/2008 vom 24. Februar 2009 E.
4.2 mit Hinweisen).

3.
3.1 Der Beschwerdeführer wurde mit Urteil des Appellationsgerichts Basel-Stadt
vom 5. Dezember 2007 wegen mehrfachen Diebstahls, mehrfachen Betrugs,
mehrfachen betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage, Nötigung,
mehrfacher einfacher Körperverletzung (teilweise im Notwehrexzess), mehrfacher
Sachbeschädigung, mehrfacher Drohung sowie Tätlichkeiten zu 22 Monaten
Freiheitsstrafe, davon elf Monate mit bedingtem Strafvollzug, verurteilt (vgl.
angefochtener Entscheid E. 4.2). Damit ist der Ausweisungsgrund von Art. 10
Abs. 1 lit. a ANAG entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers ohne Weiteres
erfüllt (vgl. etwa die Urteile 2C_18/2009 vom 7. September 2009 E. 2.1; 2C_745/
2008 vom 24. Februar 2009 E. 5.1).
Der Betreibungsregisterauszug des Beschwerdeführers vom 25. November 2010 weist
zwölf Betreibungen in der Höhe von Fr. 11'681.15 sowie 39 offene Verlustscheine
in der Höhe von Fr. 122'006.60 aus (vgl. angefochtener Entscheid E. 4.3.2.2).
Gestützt darauf und mit Blick auf die vom Beschwerdeführer zwischen 1995 und
2006 begangenen weniger schwerwiegenden Gesetzesverstösse, welche zu weiteren
strafrechtlichen Verurteilungen führten, muss somit in Übereinstimmung mit der
Vorinstanz auch der Ausweisungsgrund von Art. 10 Abs. 1 lit. b ANAG als erfüllt
betrachtet werden.
Schliesslich hat die Vorinstanz festgestellt, dass der Beschwerdeführer
zwischen 2002 und 2009 von der Sozialhilfe Basel-Stadt mit Fr. 161'399.30 und
von der Sozialhilfe Riehen mit Fr. 30'619.60 unterstützt worden ist und damit
auch den Ausweisungsgrund von Art. 10 Abs. 1 lit. d ANAG erfüllt (vgl.
angefochtener Entscheid E. 4.4). Der Beschwerdeführer stellt nicht (mehr) in
Abrede, dass der Tatbestand von Art. 10 Abs. 1 lit. d ANAG gegeben ist (vgl.
Beschwerdeschrift Rz. 35), so dass vorliegend auch der Ausweisweisungsgrund von
Art. 10 Abs. 1 lit. d ANAG als erfüllt zu betrachten ist.

3.2 Entscheidend für die Beurteilung der Zulässigkeit einer Ausweisung bleibt
aber die Verhältnismässigkeitsprüfung, die gestützt auf die wesentlichen
Umstände des Einzelfalls vorzunehmen ist (vgl. BGE 125 II 521 E. 2b S. 523 f.
mit Hinweisen).

3.3 Das öffentliche Interesse an der Ausweisung des Beschwerdeführers lässt
sich wie folgt umschreiben:
3.3.1 Der Beschwerdeführer ist in der Schweiz wiederholt straffällig geworden.
Sein Verschulden kann nicht als gering bezeichnet werden, insbesondere in
Anbetracht der Verurteilung durch das Appellationsgericht des Kantons
Basel-Stadt vom 5. Dezember 2007 zu 22 Monaten Freiheitsstrafe (vgl. E. 3.1
hiervor). Der Beschwerdeführer scheint zu verkennen, dass Ausgangspunkt und
Massstab für die Schwere des Verschuldens und die fremdenpolizeiliche
Interessenabwägung die vom Strafrichter verhängte Strafe ist (BGE 129 II 215 E.
3.1 S. 216). Immerhin hat aber das Appellationsgericht dem Beschwerdeführer den
teilbedingten Strafvollzug gewährt und festgestellt, es könne "gerade noch eine
günstige Prognose" gestellt werden (vgl. angefochtener Entscheid E. 5.2.2.3).
3.3.2 Zuungunsten des Beschwerdeführers spricht der Umstand, dass er sich durch
frühere, bedingt ausgesprochene Strafen (Urteil des Strafgerichtspräsidenten
Basel-Stadt vom 27. Oktober 1995 wegen einfacher Körperverletzung unter
Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren zu einer bedingten Freiheitsstrafe
von zwei Monaten) nicht hat beeindrucken lassen und weiter delinquiert hat
(vgl. angefochtener Entscheid E. 5.2.2.5). Erschwerend fällt zudem ins Gewicht,
dass der Beschwerdeführer sich auch durch diverse Verwarnungen der zuständigen
Migrationsämter nicht hat von deliktischer Tätigkeit abhalten lassen.
Bei näherer Betrachtung seines deliktischen Verhaltens fällt zu Gunsten des
Beschwerdeführers freilich auf, dass er seit Juni 2004 nicht mehr
strafrechtlich in Erscheinung getreten ist (vgl. angefochtener Entscheid E.
5.2.2.4). Entgegen der Ansicht der Vorinstanz darf dieser Umstand durchaus auf
die stabilisierende Wirkung der Beziehung zu seiner neuen Ehefrau und deren
Töchter zurückgeführt werden. Zudem ist zu berücksichtigen, dass im Zeitpunkt
der (letzten) Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers am
10. März 2006 durch den Bereich Dienste das deliktische Verhalten des
Beschwerdeführers den Behörden bekannt war, da diese Kenntnis von der
Anklageschrift hatten. Gleichwohl besteht nach wie vor eine gewisse Gefahr,
dass der Beschwerdeführer innert mittlerer bis längerer Frist erneut
straffällig werden könnte. Die Rückfallgefahr erscheint aber weniger gross als
von der Vorinstanz angenommen; darauf weist auch der Umstand, dass der
Beschwerdeführer den unbedingten Teil seiner Strafe in Form des "Electronic
Monitoring" verbüsst hat. Nicht entscheidrelevant ist hier das von der
Vorinstanz erwähnte hängige Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer wegen
Sozialhilfebetrug, da das Verfahren noch hängig ist (vgl. angefochtener
Entscheid E. 5.2.2.4).
3.3.3 Die Vorinstanz stützt ihren Entscheid weiter auf die Tatsache ab, dass
gegen den Beschwerdeführer namhafte Betreibungen eingeleitet worden seien und
diverse Verlustscheine vorlägen (vgl. auch E. 3.1 hiervor). Es handelt sich
hier um eine beträchtliche und keineswegs zu verharmlosende Verschuldung und
der Vorinstanz ist zuzustimmen, wenn sie ausführt, der Beschwerdeführer habe
"schlicht seinen Lebensstandard und allenfalls denjenigen seiner damaligen
Familie nicht seinen finanziellen Möglichkeiten angepasst". Allerdings räumt
auch die Vorinstanz ein, dass sich zwischen 2004 und 2010 der Gesamtbetrag der
offenen Verlustscheine bloss um gut Fr. 1'000.-- erhöht hat (vgl. angefochtener
Entscheid E. 4.3.2.3). Richtig ist, dass der Beschwerdeführer seine Schulden
nicht abzubauen vermochte, doch sind diese immerhin auch nicht weiter
angewachsen. Auch hier ist festzustellen, dass mit der Heirat des
Beschwerdeführers im Frühling 2010 eine gewisse Stabilisierung seiner
Lebensumstände eingetreten ist. Entgegen den Ausführungen der Vorinstanz sind
die künftigen Aussichten, den Schuldenberg allenfalls abtragen zu können, denn
auch nicht zum vornherein schlecht: Der Beschwerdeführer hat sich nachweislich
um Arbeit bemüht und seine Ehefrau ist erwerbstätig. Die Eheleute bemühen sich
zudem mit dem Aufbau einer Brockenstube, eine dauerhafte wirtschaftliche
Existenz aufzubauen. Der Vorwurf der Vorinstanz, es handle sich um ein "wenig
chancenreiches Projekt" und die Eheleute seien ein "unnötiges Risiko"
eingegangen (vgl. angefochtener Entscheid E. 4.3.2.3), lässt sich aufgrund der
vorliegenden Akten nicht ohne Weiteres erhärten. Zwar sind auch in den Jahren
2008 bis 2010 mehrere Betreibungen gegen den Beschwerdeführer eingeleitet
worden (total rund Fr. 8'600.--), doch ist unübersehbar, dass der grösste Teil
der Verschuldung entstanden ist, als der Beschwerdeführer noch mit seiner
ersten Familie zusammen lebte. Schliesslich ist auch hier zu berücksichtigen,
dass im Zeitpunkt der (letzten) Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung des
Beschwerdeführers am 10. März 2006 die Schuldensituation des Beschwerdeführers
den Migrationsbehörden bekannt war (vgl. Urteile 2C_329/2009 vom 14. September
2009 E. 4.2.2 und 4.2.3; 2A.620/2002 vom 7. August 2003 E. 3.5).
3.3.4 Keine entscheidende Bedeutung kann den von der Vorinstanz erwähnten
zwischen 1998 und 2003 begangenen geringfügigeren Delikten (vgl. angefochtener
Entscheid E. 4.3.3) zukommen, da aus dem Strafregister entfernte Urteile dem
Betroffenen in der Regel nicht mehr entgegengehalten werden dürfen (vgl. BGE
135 I 71 E. 2.10 S. 76 mit Hinweisen). Für die ausländerrechtliche
Interessenabwägung ist das Verwertungsverbot zwar insofern zu relativieren, als
es den Fremdenpolizeibehörden nicht verwehrt ist, strafrechtlich relevante
Daten, die sich in ihren Akten befinden oder ihnen anderweitig bekannt sind
bzw. werden, selbst nach deren Löschung im Strafregister in die Beurteilung des
Verhaltens des Ausländers während seiner gesamten Anwesenheit in der Schweiz
einzubeziehen; dabei kann aber selbstverständlich weit zurückliegenden
Straftaten in der Regel keine grosse Bedeutung mehr zukommen (Urteil 2C_43/2009
vom 4. Dezember 2009 E. 3.3.1 mit Hinweisen).
3.3.5 In Bezug auf die Sozialhilfeabhängigkeit hat die Vorinstanz festgestellt,
dass der Beschwerdeführer seit dem 1. Juli 2009 zusammen mit seiner Ehefrau und
deren beiden minderjährigen Töchtern in einem gemeinsamen Haushalt wohnt und
seither keine Sozialhilfeleistungen mehr bezieht (vgl. angefochtener Entscheid
E. 4.4.3.3). Gemäss bundesgerichtlicher Praxis ist neben den bisherigen und den
aktuellen Verhältnissen jedoch auch die wahrscheinliche finanzielle Entwicklung
auf längere Sicht abzuwägen. Ein Widerruf soll in Betracht kommen, wenn eine
Person hohe finanzielle Unterstützungsleistungen erhalten hat und nicht damit
gerechnet werden kann, dass sie in Zukunft für ihren Lebensunterhalt sorgen
wird (BGE 119 Ib 1 E. 3b S. 6; 123 II 529 E. 4 S. 533; Urteil 2C_74/2010 vom
10. Juni 2010 E. 3.4). Aufgrund der bestehenden knappen Einkommensituation
bestreitet der Beschwerdeführer nicht (mehr), dass die Befürchtung, er könnte
wieder sozialhilfeabhängig werden, berechtigt ist. Er macht aber geltend, es
treffe ihn kein Verschulden an der Sozialhilfeabhängigkeit (vgl.
Beschwerdeschrift Ziff. 35).
Entscheidend ist hier, ob und inwieweit den Beschwerdeführer ein Verschulden an
seiner Sozialhilfebedürftigkeit trifft; dies ist praxisgemäss im Rahmen der
Verhältnismässigkeitsprüfung zu untersuchen (Urteil 2C_74/2010 vom 10. Juni
2010 E. 3.4). Zwar sprechen gewisse Umstände für ein Selbstverschulden des
Beschwerdeführers (z.B. Führerausweisentzug während Anstellung als Chauffeur),
doch berücksichtigt die Vorinstanz die gesundheitlichen Probleme des
Beschwerdeführers (Rückenbeschwerden, Operation in Riehen bzw. der Türkei,
Diabetes) und dessen Chancen auf dem Arbeitsmarkt insgesamt zu wenig: So hat
denn auch das Sicherheitsdepartement in einem Rapport vom 2. März 2006 erkannt,
dass der Beschwerdeführer als ungelernter, älterer, ausländischer Hilfsarbeiter
auf dem Arbeitsmarkt benachteiligt sei. Gestützt auf diesen Rapport hat das
Sicherheitsdepartement am 10. März 2006 die Aufenthaltsbewilligung des
Beschwerdeführers verlängert, weil es eine Rückkehr des - damals im Übrigen
noch nicht mit einer Schweizerin verheirateten - Beschwerdeführers für
unverhältnismässig hielt.
3.3.6 Zusammenfassend besteht damit ein recht erhebliches öffentliches
Interesse, den Beschwerdeführer von der Schweiz fernzuhalten. Allerdings haben
sich die in Frage kommenden Widerrufsgründe (Art. 10 Abs. 1 lit. a, b und d
ANAG) teilweise bereits vor mehreren Jahren verwirklicht und es ist eine
gewisse, wenn auch nicht überaus deutliche Stabilisierung der Lebensumstände
des Beschwerdeführers durch die Heirat und das Zusammenleben mit seiner
Schweizer Ehefrau erkennbar.

3.4 Dem öffentlichen Interesse an einer Ausweisung sind die privaten Interessen
des Beschwerdeführers, in der Schweiz zu verbleiben, gegenüberzustellen:
3.4.1 Der Beschwerdeführer ist Ende 1983 als 28-jähriger in die Schweiz
gelangt. Er hat 28 Jahre und damit die Hälfte seines Lebens in der Schweiz
verbracht. Nach eigenen Angaben hat er in der Türkei kein familiäres Netz mehr
und ist - abgesehen von Aufenthalten zur gesundheitlichen Behandlung - nicht
mehr dorthin zurückgekehrt. Sein Lebensmittelpunkt befindet sich eindeutig in
der Schweiz.
3.4.2 Wie die Vorinstanz zu Recht festgehalten hat, würde den Beschwerdeführer
eine Rückkehr in die Türkei hart treffen: Insbesondere leben seine - inzwischen
volljährigen - vier Kinder aus erster Ehe, die er regelmässig besucht, alle in
der Schweiz. Stark ins Gewicht fällt zudem die Tatsache, dass sich der
Beschwerdeführer am 19. Februar 2010 mit der Schweizer Bürgerin XZ.________
verheiratet hat. Diese hat zwei minderjährige Töchter, zu welchen der
Beschwerdeführer eine enge Beziehung pflegt. Die Ehefrau hat keinen erkennbaren
Bezug zur Türkei, weshalb es ihr und ihren Töchtern nicht zumutbar erscheint,
ihrem Ehemann in dessen Heimatland zu folgen. Die Vorinstanz hat im Weiteren
festgestellt, dass keine Umgehungsehe vorliegt und sich die Ehegatten im
vorliegen Verfahren auf Art. 8 EMRK berufen können (vgl. angefochtener
Entscheid E. 3.3.3).

3.5 Wird das öffentliche Interesse an der Ausweisung des Beschwerdeführers
gegen dessen privates Interesse, in der Schweiz zu bleiben, abgewogen, so
vermag der angefochtene Entscheid nicht zu überzeugen:
3.5.1 Die Ausweisung ist gemäss bundesgerichtlicher Praxis nach langjähriger
Anwesenheit (vgl. E. 2.3 hiervor) vor allem angezeigt bei wiederholten
Straftaten von einigem Gewicht und falls eine sich zusehends verschlechternde
Situation besteht, d.h. der Ausländer mit der deliktischen Tätigkeit fortfährt
und sich namentlich immer schwerere Straftaten zu Schulden kommen lässt (Urteil
2C_745/2008 vom 24. Februar 2009 E. 5.4.1 mit Hinweisen). Diese Voraussetzungen
sind im vorliegenden Fall nicht erfüllt, da der Schwerpunkt der Delinquenz im
Jahr 2004 lag und der Beschwerdeführer seither nicht mehr strafrechtlich in
Erscheinung getreten ist (vgl. E. 3.3.2 hiervor). Das Bundesgericht verfolgt in
Übereinstimmung mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)
vorab im Zusammenhang mit dem Betäubungsmittelhandel sowie mit Gewaltdelikten
und solchen gegen die sexuelle Integrität eine strenge Praxis (BGE 125 II 521
E. 4a S. 526 f.; 122 II 433 E. 2 und 3 S. 436 ff.). Der Beschwerdeführer
erfüllte vorliegend keine Straftatbestände in den Deliktskategorien
Betäubungsmittel und sexuelle Integrität. Bei den begangenen Gewaltdelikten
handelt es sich zwar nicht um unbedeutende Straftaten, doch liegen diese
bereits einige Zeit zurück und erscheinen nicht als besonders gravierend. Aber
auch beim Ausweisungsgrund der Fürsorgeabhängigkeit (vgl. BGE 119 Ib 1 E. 4 S.
7 f.) bzw. jenem der Verschuldung (so das Urteil 2A.131/1998 vom 9. Juli 1998
E. 3c) sind die Anforderungen, welche an die Zulässigkeit einer Ausweisung zu
stellen sind, bei sehr langer Aufenthaltsdauer in der Schweiz streng (Urteil
2C_329/2009 vom 14. September 2009 E. 4.2.5).
Insbesondere auch im Hinblick auf Art. 8 EMRK und die entsprechende
Rechtsprechung des EGMR ist es unter dem Gesichtspunkt der Dauer der
Anwesenheit bzw. der persönlichen und familiären Nachteile grundsätzlich
angezeigt, bei Ausländern, die in der Schweiz aufgewachsen sind oder hier einen
Grossteils ihres Lebens verbracht haben, von der Ausweisung nur zurückhaltend
Gebrauch zu machen (vgl. etwa Urteile des EGMR vom 18. Oktober 2006 i.S. Üner
gegen die Niederlande, Nr. 46410/99; vom 22. Mai 2008 i.S. Emre gegen die
Schweiz, Nr. 42034/04 sowie vom 23. Juni 2008 i.S. Maslov gegen Österreich, Nr.
1638/03).
3.5.2 Es mutet deshalb etwas widersprüchlich an, die Ausweisung relativ spät
und ausgerechnet in einem Zeitpunkt zu verfügen, in dem der Beschwerdeführer -
unter dem Einfluss der Heirat und dem Zusammenleben mit seiner neuen Ehefrau -
sowohl verhaltensmässig wie auch in finanzieller Hinsicht erste Anzeichen einer
Besserung zeigt und mit seiner Familie als einigermassen integriert gelten
kann. Berücksichtigt man zudem die nachteiligen Folgen für die Ehefrau und
deren Töchter, so erscheint die Ausweisung des Beschwerdeführers als
unverhältnismässig. Entgegen den Ausführungen der Vorinstanz (vgl.
angefochtener Entscheid E. 5.5.3) kann dem Beschwerdeführer bzw. seiner Ehefrau
auch nicht entgegengehalten werden, sie seien die Beziehung zu einem Zeitpunkt
eingegangen, als ein weiterer Aufenthalt des Beschwerdeführers bereits ungewiss
war. Dies mag zwar in Bezug auf die Heirat im Jahr 2010 zutreffen, doch besteht
die Beziehung seit spätestens Juli 2006, gemäss Angaben des Beschwerdeführers
sogar seit Januar 2004. Die Vorinstanz hat denn auch festgestellt, dass der
Beschwerdeführer und seine heutige Ehefrau ab Juli 2006 (mit Unterbrüchen)
zusammen wohnten. Da dem Beschwerdeführer am 10. März 2006 die
Aufenthaltsbewilligung letztmals verlängert worden war, musste seine heutige
Ehefrau zu Beginn der Beziehung nicht unbedingt mit der baldigen Ausweisung
rechnen.
3.5.3 Da sich die Widerrufsgründe teilweise vor längerer Zeit verwirklicht
haben und inzwischen dank der Beziehung zu seiner Ehefrau eine gewisse
Stabilisierung (bezüglich strafbarem Verhalten, Verschuldung bzw. Ablösung von
Sozialhilfe) eingetreten ist, erweist sich die Ausweisung und damit die
Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung - namentlich aufgrund des langjährigen
Aufenthalts des Beschwerdeführers in der Schweiz - insgesamt als
unverhältnismässig. Der Beschwerdeführer muss sich aber sagen lassen, dass er
bei weiterem Fehlverhalten die Schweiz wohl definitiv verlassen müsste. Sollte
etwa die laufenden Untersuchung betr. Sozialhilfebetrug (vgl. E. 3.3.2 hiervor)
zu einer Verurteilung führen oder eine beträchtliche Neuverschuldung eintreten,
so wären weitere ausländerrechtliche Sanktionen nicht auszuschliessen.

4.
4.1 Mithin verstösst der angefochtene Entscheid gegen Bundesrecht und ist in
Gutheissung der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten
aufzuheben. Das Migrationsamt des Kantons Basel-Stadt ist anzuweisen, die
Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdeführers zu verlängern.

4.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 66
Abs. 1 und 4 BGG). Hingegen hat der Kanton Basel-Stadt den Beschwerdeführer für
das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entschädigen (Art. 68 Abs. 1
BGG). Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird damit
gegenstandslos. Über die Kosten- und Entschädigungsfolgen im vorinstanzlichen
Verfahren hat das Appellationsgericht neu zu entscheiden.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten wird gutgeheissen, und
das Urteil des Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt als
Verwaltungsgericht vom 28. April 2011 wird aufgehoben. Das Migrationsamt des
Kantons Basel-Stadt wird angewiesen, die Aufenthaltsbewilligung des
Beschwerdeführers zu verlängern.

2.
Es werden keine Kosten erhoben.

3.
Der Kanton Basel-Stadt hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entschädigen.

4.
Die Sache geht an das Appellationsgerichts des Kantons Basel-Stadt als
Verwaltungsgericht zu neuem Entscheid über die Kosten- und Entschädigungsfolgen
im vorinstanzlichen Verfahren.

5.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird als gegenstandslos
abgeschrieben.

6.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Migrationsamt, dem Justiz- und
Sicherheitsdepartement und dem Appellationsgericht des Kantons Basel-Stadt als
Verwaltungsgericht sowie dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 27. Dezember 2011
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Zünd

Der Gerichtsschreiber: Winiger