Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 2C.638/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
2C_638/2011

Urteil vom 25. August 2011
II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Zünd, Präsident,
Gerichtsschreiber Feller.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer.

Gegenstand
Aufsicht über UBS,

Beschwerde gegen das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung II, vom
15. August 2011.

Erwägungen:
X.________ beschwerte sich mit Eingabe vom 5. Juli 2011 beim
Bundesverwaltungsgericht unter anderem über das Verhalten der Zürcher
Staatsanwaltschaft, der FINMA, des Bundesamtes für Justiz und der
Bundesanwaltschaft in der "Causa UBS AG". Mit Urteil des Einzelrichters vom 15.
August 2011 trat das Bundesverwaltungsgericht auf die Beschwerde nicht ein.
"Als Folge des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 15. August 2011,
mangels aufsichtsrechtlicher Kompetenzen nicht auf meine Beschwerde in
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 5. Juli 2011 einzutreten", gelangte
X.________ am 22. August 2011 mit "staatsrechtlicher Beschwerde" ans
Bundesgericht.

Das Bundesgericht ist keine Aufsichtsbehörde, die auf Anzeige hin allgemein zum
Rechten schauen kann. Es wird nur im begrenzten Rahmen von durch das
Bundesgerichtsgesetz (BGG) geregelten Verfahren tätig. Ausnahmsweise wird es
auf Klage hin tätig. Als Klage fällt die Eingabe vom 22. August 2011 ausser
Betracht (vgl. Art. 120 BGG); sie kann höchstens als Beschwerde
entgegengenommen werden. Das Bundesgericht behandelt Beschwerden gegen
Entscheide folgender Vorinstanzen: Bundesverwaltungsgericht,
Bundesstrafgericht, unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen,
letzte kantonale Instanzen (Art. 86 Abs. 1 BGG, s. auch Art. 75 und 80 je Abs.
1 BGG) und Schiedsgerichte (Art. 77 Abs. 1 BGG). Die innert der Beschwerdefrist
von üblicherweise 30 Tagen (Art. 100 Abs. 1 BGG) einzureichende Rechtsschrift
hat die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in der Begründung
darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt schweizerisches Recht verletze
(Art. 42 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 95 BGG).

Gegenstand der als "staatsrechtliche Beschwerde" bezeichneten Eingabe vom 22.
August 2011 kann einzig das Nichteintretens-Urteil des
Bundesverwaltungsgerichts vom 15. August 2011 sein. Dieses hat drei Gründe
genannt, welche je für sich allein das Nichteintreten rechtfertigen sollen
(fehlende Zuständigkeit, fehlende Beschwerdeberechtigung des Beschwerdeführers,
Nichteinhalten der Rechtsmittelfrist). Inwiefern das Bundesverwaltungsgericht
auch nur mit einer, geschweige denn mit sämtlichen dieser Begründungen
schweizerisches Recht verletzt haben könnte, legt der Beschwerdeführer nicht
dar und ist auch nicht ersichtlich. Die Beschwerde enthält mithin
offensichtlich keine hinreichende Begründung, und es ist darauf mit Entscheid
des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren gemäss Art. 108 BGG nicht
einzutreten.
Die Gerichtskosten (Art. 65 BGG) sind entsprechend dem Verfahrensausgang dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer und dem Bundesverwaltungsgericht,
Abteilung II, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 25. August 2011

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Zünd

Der Gerichtsschreiber: Feller