Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 2C.682/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
2C_682/2011
2C_683/2011

Urteil vom 12.September 2011
II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Zünd, Präsident,
Gerichtsschreiber Feller.

Verfahrensbeteiligte
X.________ und Y.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Steueramt des Kantons Solothurn.

Gegenstand
Staatssteuer und direkte Bundessteuer 2006,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonalen Steuergerichts Solothurn vom 4. Juli
2011.

Erwägungen:

1.
X.________ und Y.________ wurden für die Staatssteuer sowie die direkte
Bundessteuer 2006 abweichend von ihrer Deklaration veranlagt (ermessensweise
Aufrechnung eines Betrags von Fr. 36'000.--), weil die Kassabuchführung im
Zusammenhang mit dem selbständig geführten Kioskbetrieb nicht ordnungsgemäss
sei, weshalb der Buchhaltung die Beweiskraft im Hinblick auf die Ermittlung der
Betriebserträge abgesprochen werde. Die gegen diese Veranlagungen erhobene
Einsprache wurde am 8. Juli 2010 abgewiesen. Am 28. März 2011 gelangte
X.________ an die Veranlagungsbehörde mit der Bitte, den Fall beim Kantonalen
Steuergericht Solothurn anzumelden. Die Veranlagungsbehörde überwies die Akten
tags darauf ans Steuergericht, welches die Eingabe vom 28. März 2011 vorläufig
als Rekurs und Beschwerde entgegennahm. Am 27. April 2011 wurde dem
Steuerpflichtigen Frist gesetzt zur Einreichung eines zahlenmässig bestimmten
Begehrens mit Begründung, woraufhin sich dieser am 2. Mai 2011 äusserte.

Mit Urteil vom 4. Juli 2011 trat das Kantonale Steuergericht Solothurn auf den
Rekurs und die Beschwerde nicht ein, weil sie verspätet erhoben worden seien
(E. 1.2); ergänzend hielt es fest, dass den Rechtsmitteln auch im
Eintretensfall kein Erfolg beschieden gewesen wäre, weil sich die Aufrechnung
von Fr. 36'000.-- bei den gegebenen Verhältnissen rechtfertige (E. 2).

Mit Eingabe vom 7. September 2011 beschwert sich X.________ beim Bundesgericht
in eigenem Namen sowie im Namen seiner Ehefrau über das Urteil des
Steuergerichts. Gestützt darauf sind zwei Verfahren eröffnet worden (2C_682/
2011 betreffend die Staatssteuer, 2C_683/2011 betreffend die direkte
Bundessteuer), wobei über die Angelegenheit in einem Urteil befunden werden
kann.

2.
Gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG haben Rechtsschriften nebst den Begehren deren
Begründung zu enthalten, wobei in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der
angefochtene Akt Recht verletze. Die Begründung muss sachbezogen sein;
erforderlich ist, dass in gezielter Form auf die für das Ergebnis des
angefochtenen Entscheids massgeblichen Erwägungen der Vorinstanz eingegangen
wird.

Das Steuergericht hat in E. 1.2 seines Urteils umfassend dargelegt, warum es
auf das Rechtsmittel vom 28. März 2011, obwohl dieses vorerst als Rekurs und
Beschwerde entgegengenommen worden war, schliesslich nicht eingetreten ist. Die
Beschwerdeschrift vom 7. September 2011 lässt eine gezielte Auseinandersetzung
mit den entsprechenden Erwägungen vermissen. Unter diesen Umständen kommt es
nicht darauf an, wie es sich mit der materiellen Eventualbegründung von E. 2
des angefochtenen Urteils verhält (vgl. BGE 133 IV 119 E. 6.3 S. 120 f.);
ohnehin genügten die Ausführungen in der Beschwerdeschrift auch in dieser
Hinsicht den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht. Die
Beschwerde enthält mithin offensichtlich keine hinreichende Begründung (Art.
108 Abs. 1 lit. b BGG), und es ist darauf, ohne Schriftenwechsel oder andere
Instruktionsmassnahmen, mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten
Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.

Die Gerichtskosten (Art. 65 BGG) sind entsprechend dem Verfahrensausgang den
Beschwerdeführern zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung
aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 erster Satz und Abs. 5 BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden den Beschwerdeführern unter
solidarischer Haftung auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Kantonalen Steuergericht
Solothurn und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. September 2011

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Zünd

Der Gerichtsschreiber: Feller