Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

II. Öffentlich-rechtliche Abteilung, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 2C.83/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
2C_83/2011

Urteil vom 28. Januar 2011
II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Zünd, Präsident,
Gerichtsschreiber Feller.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Migrationsamt des Kantons Zürich,
Berninastrasse 45, 8090 Zürich,
Bezirksgericht Zürich, Haftrichteramt,
Wenigstrasse 28, 8004 Zürich.

Gegenstand
Ausschaffungshaft,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 1.
Abteilung, Einzelrichter,
vom 17. Januar 2011.
Erwägungen:
Der tunesische Staatsangehörige X.________, geboren 1970, wurde am 30. Juni
2010 zwecks Sicherstellung des Vollzugs der rechtskräftigen Wegweisung in
Ausschaffungshaft genommen. Der Haftanordnung sowie einer ersten
Haftverlängerung wurde richterlich zugestimmt; entsprechende Beschwerden an das
Bundesgericht blieben erfolglos (Urteile 2C_651/2010 vom 23. August 2010 und
2C_815/2010 vom 26. Oktober 2010); sodann trat das Bundesgericht mit Urteil
2C_844/2010 vom 2. November 2010 auf eine Beschwerde von X.________ betreffend
ein Haftentlassungsgesuch nicht ein. Mit Verfügung vom 20. Dezember 2010
bewilligte der Haftrichter eine weitere Verlängerung der Ausschaffungshaft bis
zum 28. März 2011. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht
des Kantons Zürich am 17. Januar 2011 mit Einzelrichterentscheid ab.

Mit vom 23. Januar 2011 datiertem Schreiben (Postaufgabe 25. Januar 2011)
bittet X.________ das Bundesgericht darum, freigelassen zu werden. Die Eingabe
ist als Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den
Entscheid des Verwaltungsgerichts zu betrachten, dessen Aufhebung sinngemäss
beantragt wird.

Wie dem Beschwerdeführer in den früheren im Zusammenhang mit der gegen ihn
verfügten Ausschaffungshaft ergangenen bundesgerichtlichen Urteilen mehrfach
erläutert worden ist, muss die Rechtsschrift nach Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG eine
sachbezogene Begründung enthalten, worin zumindest rudimentär auf die
entscheidrelevanten Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen ist. Das
Verwaltungsgericht hat die Voraussetzungen einer Haftverlängerung dargestellt
und im Hinblick auf die konkreten Verhältnisse des Beschwerdeführers geprüft.
Es hat erklärt, warum der Haftgrund von Art. 76 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 AuG nach
wie vor gegeben ist (E. 2.1), dass die Wegweisung bisher allein aufgrund des
unkooperativen Verhaltens des Beschwerdeführers nicht habe vollzogen werden
können und keine Hinweise für rechtliche oder tatsächliche Vollzugshindernisse
gegeben seien (E. 2.2), dass keine die Hafterstehungs- oder die Reisefähigkeit
in Frage stellenden gesundheitlichen Probleme oder medizinischen
Versorgungsmankos gegeben seien (E. 2.3), dass die vom Beschwerdeführer
wiederholt angeführten Probleme in Bezug auf die Scheidung für die
Haftprüfungsfrage nicht relevant sein könnten (E. 2.4) sowie dass bzw. warum
keine Verletzung des Beschleunigungsgebots vorliege (E. 2.5). Wie schon in den
eingangs erwähnten bundesgerichtlichen Verfahren lassen die Ausführungen des
Beschwerdeführers über seine persönlichen Verhältnisse und Befindlichkeiten
jegliche gezielte Auseinandersetzung mit den einschlägigen Erwägungen des
Verwaltungsgerichts vermissen. Es fehlt offensichtlich an einer hinreichenden
Beschwerdebegründung (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), weshalb auf die Beschwerde
mit Entscheid des Einzelrichters im vereinfachten Verfahren gemäss Art. 108 BGG
nicht einzutreten ist.

Angesichts der umfassenden, plausibel erscheinenden Erwägungen des
Verwaltungsgerichts lässt sich nicht erkennen, inwiefern die Verlängerung der
Ausschaffungshaft bei den gegebenen Verhältnissen mit schweizerischem Recht
nicht vereinbar wäre; auch eine formgültig formulierte Beschwerdeschrift hätte
keine ernsthaften Erfolgsaussichten gehabt.

Dem Verfahrensausgang entsprechend würde der Beschwerdeführer kostenpflichtig;
indessen rechtfertigen es die Umstände, auf die Erhebung von Kosten zu
verzichten (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Es werden keine Kosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des
Kantons Zürich, 1. Abteilung, Einzelrichter, und dem Bundesamt für Migration
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. Januar 2011
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Zünd Feller