Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.107/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_107/2011

Urteil vom 25. August 2011
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichterin Rottenberg Liatowitsch,
Bundesrichter Kolly,
Gerichtsschreiber Leemann.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

X.________ AG,
vertreten durch Fürsprecher Prof. Dr. Jürg Brühwiler,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Arbeitsvertrag; Konkurrenzverbot,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, III.
Zivilkammer, vom 10. Januar 2011.

Sachverhalt:

A.
Die X.________ AG mit Sitz in St. Gallen ist tätig in der Unternehmensberatung
und in der Personalselektion und -vermittlung. Mit Arbeitsvertrag vom 14. Mai
2003 stellte sie A.________ als Unternehmensberater in Personalfragen für die
deutschsprachige Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein ein.
Der Arbeitsvertrag enthielt namentlich folgende Klausel:
"Der Arbeitnehmer verpflichtet sich, sich nach Beendigung des
Arbeitsverhältnisses für die Dauer von zwei Jahren jeder konkurrenzierenden
Tätigkeit zu enthalten, insbesondere weder auf eigene Rechnung ein Geschäft zu
betreiben, das mit dem der Arbeitgeberin im Wettbewerb steht, noch in einem
solchen Geschäft tätig zu sein oder sich daran zu beteiligen".
Bei Verletzung des Konkurrenzverbotes war eine Konventionalstrafe von Fr.
100'000.-- vorgesehen.
Das Arbeitsverhältnis wurde durch Vertrag vom 30. Juni 2008 auf den 31. August
2008 aufgelöst. Der Auflösungsvertrag hält ausdrücklich fest, dass das
Konkurrenzverbot gemäss Arbeitsvertrag bestehen bleibt. In den vorausgegangenen
Jahren 2006 und 2007 hatte A.________ brutto Fr. 151'083.-- bzw. Fr.
187'465.-- verdient.
Eine Zusatzvereinbarung der Parteien zum Auflösungsvertrag sieht sodann
folgendes vor:
"Sollte A.________ die Möglichkeit haben, in der Beratung tätig zu sein, diese
ausserhalb der Kantone St. Gallen, Zürich, Thurgau, beide Appenzell und
Graubünden und nicht bei einem direkten Konkurrenten stattfindet, so sollen die
Parteien eine einvernehmliche Lösung finden. Eine solche ist sodann schriftlich
zu vereinbaren und gilt sodann für beide als rechtsverbindlich."
A.________ liess sich am 15. September 2008 als Einzelfirma A._________
Consulting ins Handelsregister des Kantons St. Gallen eintragen; Zweck des
Einzelunternehmens ist die Beratung in "Human Resources Management". Die
X.________ AG monierte am 3. Dezember 2008 bei A.________ eine Verletzung des
Konkurrenzverbotes, was dieser abstritt. Sie leitete daraufhin am 28. Januar
2009 ein Vermittlungsverfahren ein, das scheiterte.

B.
Die X.________ AG klagte am 13. Mai 2009 beim Kreisgericht St. Gallen gegen
A.________ auf Bezahlung von Fr. 100'000.--. Letzterer bestritt die
Zuständigkeit des angerufenen Gerichts, die Gültigkeit des Konkurrenzverbots
sowie die Angemessenheit der Konventionalstrafe. Mit Urteil vom 12. Mai 2010
bejahte das Kreisgericht seine Zuständigkeit, hiess die Klage gut und
verurteilte A.________, Fr. 100'000.-- mit Zins zu 5 % ab dem 28. Januar 2009
an die X.________ AG zu bezahlen.
A.________ reichte kantonalrechtliche Berufung ein. Das Kantonsgericht St.
Gallen (III. Zivilkammer) wies die Berufung mit Entscheid vom 10. Januar 2011
ab und bestätigte die Verurteilung von A.________ zur Bezahlung von Fr.
100'000.-- mit Zins zu 5 % ab dem 28. Januar 2009.

C.
Der nicht mehr anwaltlich vertretene A.________ (nachfolgend: der
Beschwerdeführer) reichte beim Bundesgericht "Berufung" ein; er schliesst unter
anderem auf vollständige Abweisung der Klage. Die X.________ AG (nachfolgend:
die Beschwerdegegnerin) beantragt in ihrer Antwort vom 26. Juli 2011 die
"Abweisung der Berufung".

Erwägungen:

1.
1.1 Das Rechtsmittel der Berufung an das Bundesgericht (vgl. Art. 43 ff. des
Bundesgesetzes vom 16. Dezember 1943 über die Organisation der
Bundesrechtspflege [aOG]) gibt es nicht mehr. Die Eingabe ist als Beschwerde in
Zivilsachen (Art. 72 ff. BGG) entgegenzunehmen.

1.2 Der von der Vorinstanz festgestellte Sachverhalt ist für das Bundesgericht
massgebend, es sei denn, eine Partei zeige auf, dass er offensichtlich
unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art.
105 Abs. 1 und 2 BGG). Der Beschwerdeführer, der die Sachverhaltsfeststellungen
der Vorinstanz anfechten will, muss substanziiert darlegen, inwiefern die
Voraussetzungen einer Ausnahme gemäss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind und das
Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen
wäre; andernfalls kann ein Sachverhalt, der vom im angefochtenen Entscheid
festgestellten abweicht, nicht berücksichtigt werden. Hierbei gelten strenge
Begründungsanforderungen; macht der Beschwerdeführer eine Verletzung des
Willkürverbots (Art. 9 BV) geltend, hat er im Einzelnen aufzuzeigen, inwiefern
eine bestimmte Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz offensichtlich unhaltbar
ist (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.2 und 1.4.3; 133 III 393 E. 7.1, 462 E. 2.4;
vgl. auch BGE 135 III 397 E. 1.5).
Die Darstellung des Sachverhalts, die der Beschwerdeführer den eigentlichen
Beschwerdegründen voranstellt, genügt diesen Anforderungen nicht. Die
entsprechenden Ausführungen in der Beschwerdeschrift enthalten keine
hinreichend begründeten Sachverhaltsrügen und haben daher unberücksichtigt zu
bleiben.

1.3 Die Anwendung einfachen kantonalen Rechts ist von der Überprüfung durch das
Bundesgericht ausgenommen (Art. 95 BGG). Der Beschwerdeführer kann einzig
vorbringen, die Vorinstanz habe bei der Anwendung kantonalen Rechts
verfassungsmässige Rechte, insbesondere das Willkürverbot (Art. 9 BV), verletzt
(vgl. BGE 133 III 462 E. 2.3 und 4.4.1). Eine solche Verfassungsrüge muss, wie
jede andere Verletzung von Grundrechten, ausdrücklich erhoben und begründet
werden (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Dies hat der Beschwerdeführer nicht getan. So behauptet er zwar
verschiedentlich, entgegen dem angefochtenen Entscheid habe er bestimmte
Beweismittel rechtzeitig und formgültig angeboten, zeigt jedoch nicht auf,
inwiefern den entsprechenden Erwägungen der Vorinstanz eine verfassungswidrige
Anwendung des kantonalen Prozessrecht zugrunde liegt. Darauf ist nicht
einzutreten.

1.4 Die Gültigkeit des Konkurrenzverbotes stellt der Beschwerdeführer nicht
mehr in Frage. Darauf ist folglich nicht weiter einzugehen (vgl. BGE 133 III
545 E. 2.2).

2.
Die Vorinstanz hat zur Frage der Konkurrenzierung verschiedene Zeugen nicht
gehört, die der Beschwerdeführer genannt hatte. Letzterer rügt eine Verletzung
des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV).

2.1 Sowohl Art. 29 Abs. 2 BV als auch Art. 8 ZGB geben der beweisbelasteten
Partei einen Anspruch darauf, für rechtserhebliche Sachvorbringen zum Beweis
zugelassen zu werden, sofern ihr Beweisantrag nach Form und Inhalt den
Vorschriften des anwendbaren Verfahrensrechts entspricht (BGE 133 III 189 E.
5.2.2 S. 195; 131 I 153 E. 3 S. 157; 124 I 241 E. 2 S. 242; je mit Hinweisen).
Das Gericht kann auf ein beantragtes Beweismittel verzichten, wenn es ohne
Willkür in vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen durfte, eine weitere
Beweiserhebung würde seine Überzeugung nicht beeinflussen (BGE 134 I 140 E. 5.3
S. 148; 131 I 153 E. 3 S. 157; 130 II 425 E. 2.1 S. 429; je mit Hinweisen).

2.2 Die Vorinstanz hat die Beweisanträge des Beschwerdeführers mit der
Begründung abgelehnt, sie genügten den Substanziierungsanforderungen des damals
anwendbaren kantonalen Prozessrechts nicht (E. 5.7 und 7.7). Das verletzt weder
Art. 29 Abs. 2 BV noch Art. 8 ZGB; denn es ist nur Beweisanträgen nachzukommen,
die nach Form und Inhalt den Vorschriften des anwendbaren Prozessrechts
entsprechen. Der Beschwerdeführer bringt zwar in allgemeiner Weise vor, seine
Anträge hätten diesen Anforderungen genügt und behauptet insbesondere, er habe
seine entsprechenden Ausführungen entgegen der Ansicht der Vorinstanz genügend
substanziiert. Damit verkennt er, dass die Verletzung von Bestimmungen des
kantonalen Verfahrensrechts vom Bundesgericht nicht frei, sondern nur auf die
Verletzung verfassungsmässiger Rechte hin geprüft werden kann (vgl. Art. 95
BGG). Dass die Vorinstanz die kantonalen Vorschriften in willkürlicher Weise
angewendet hätte, rügt der Beschwerdeführer nicht. Die Nichtanhörung der Zeugen
ist unter diesen Umständen nicht zu beanstanden.
Darüber hinaus hielt die Vorinstanz fest, der Sachverhalt sei auch ohne diese
Zeugen erstellt (E. 5.7 und 7.7), und brachte damit zum Ausdruck, die Erhebung
der beantragten Beweismittel würde ihre Überzeugung nicht beeinflussen. Diese
antizipierte Beweiswürdigung ist zulässig und verletzt den Anspruch auf
Beweisabnahme grundsätzlich nicht. Dass die Würdigung vorliegend gegen das
verfassungsmässige Willkürverbot verstiesse, rügt der Beschwerdeführer nicht.
Seine Vorbringen dringen auch unter diesem Gesichtspunkt nicht durch.

3.
Der Beschwerdeführer kritisiert sodann die Höhe der Konventionalstrafe als
übermässig.

3.1 Der Richter hat eine übermässig hohe Konventionalstrafe nach seinem
Ermessen herabzusetzen (Art. 163 Abs. 3 OR). Dabei ist aus Gründen der
Vertragstreue und der Vertragsfreiheit Zurückhaltung geboten, denn die Strafe
kann von den Parteien an sich in beliebiger Höhe festgesetzt werden (Art. 163
Abs. 1 OR). Ein richterlicher Eingriff in den Vertrag rechtfertigt sich nur,
wenn der verabredete Betrag so hoch ist, dass er das vernünftige, mit Recht und
Billigkeit noch vereinbare Mass übersteigt. Eine Herabsetzung der
Konventionalstrafe rechtfertigt sich insbesondere, wenn zwischen dem
vereinbarten Betrag und dem Interesse des Ansprechers, daran im vollen Umfang
festzuhalten, im Zeitpunkt der Vertragsverletzung ein krasses Missverhältnis
besteht. Ob diese Voraussetzung gegeben ist, entscheidet sich nicht allgemein,
sondern hängt von den Umständen des Einzelfalles ab. Dazu gehören insbesondere
die Art und Dauer des Vertrags, die Schwere des Verschuldens und der
Vertragsverletzung, das Interesse des Ansprechers an der Einhaltung des Verbots
sowie die wirtschaftliche Lage der Beteiligten, namentlich des Verpflichteten.
Als Indiz des Übermasses kommt der höchstmögliche Schaden in Betracht; der
effektiv eingetretene Schaden ist hingegen nicht massgebend. Zu berücksichtigen
sind ferner allfällige Abhängigkeiten aus dem Vertragsverhältnis und die
Geschäftserfahrungen der Beteiligten; gegenüber einer wirtschaftlich schwachen
Partei rechtfertigt sich eine Herabsetzung eher als unter wirtschaftlich
gleichgestellten und geschäftskundigen Vertragspartnern (BGE 133 III 43 E. 3.3,
201 E. 5.2; 114 II 264 E. 1; je mit Hinweisen).
Der Schuldner hat die tatsächlichen Voraussetzungen einer Herabsetzung zu
behaupten und zu beweisen. Das Ermessen des Richters bezieht sich sowohl auf
die Frage der Übermässigkeit der Strafe als auch auf den Umfang der
Herabsetzung; beide Male hat der Richter nach Recht und Billigkeit zu
entscheiden. Diesen Ermessensentscheid überprüft das Bundesgericht an sich
frei. Es übt dabei aber Zurückhaltung und schreitet nur ein, wenn die
Vorinstanz grundlos von Grundsätzen abgewichen ist, die in Lehre und
Rechtsprechung anerkannt sind, wenn sie Tatsachen berücksichtigt hat, die für
den Entscheid im Einzelfall keine Rolle spielen dürfen, oder wenn sie umgekehrt
Umstände ausser Betracht gelassen hat, die hätten beachtet werden müssen. Es
greift ausserdem in Ermessensentscheide nur ein, wenn sich diese als
offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 133
III 201 E. 5.2 und 5.4 S. 211).

3.2 Der Beschwerdeführer rügt zuerst, die Vorinstanz habe seinem Beweisantrag
auf Begutachtung seiner Geschäftsbücher durch einen unabhängigen Experten zu
Unrecht keine Folge gegeben.
Der Beschwerdeführer berief sich auf eine schwierige finanzielle Situation,
wollte aber seine Geschäftsbücher nicht offenlegen, um diese Situation zu
belegen, und ersuchte deshalb um deren Prüfung durch einen Dritten. Die
Vorinstanz stellte fest, dass das vom Beschwerdeführer geltend gemachte
Geheimhaltungsinteresse nicht dargetan sei und dass der Beschwerdeführer es im
Übrigen unterlassen habe, Tatsachen zu seiner wirtschaftlichen Lage zu
behaupten. Deshalb und wegen der untergeordneten Bedeutung der Frage lehnte sie
die Begutachtung ab.
Der Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern die Verneinung des
Geheimhaltungsinteresses gegen das verfassungsmässige Willkürverbot verstossen
sollte; ein solcher Verstoss wird nicht einmal behauptet. Dasselbe gilt in
Bezug auf die Feststellung fehlender Substanziierung. Der Beschwerdeführer
beschränkt sich auch im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren auf den
lapidaren Spruch, dass er die Geschäftsbücher der Gegenseite deshalb nicht
offenlegen wolle, weil die entsprechenden Zahlen diese schlicht nichts
angingen; damit zeigt er keine Bundesrechtsverletzung auf. Die finanzielle Lage
des Beschwerdeführers ist somit nicht dargetan.

3.3 Die Vorinstanz ist von einem erheblichen Schädigungspotenzial ausgegangen,
weil der Beschwerdeführer während fünf Jahren in weitgehend
eigenverantwortlicher Position die Kunden der Beschwerdegegnerin intensiv
betreute und deren Bedürfnisse bestens kannte, und weil er erklärtermassen
diese Kundschaft weiter betreuen will. Der Beschwerdeführer stellt diese
Annahmen nicht in Frage; seine Ausführungen in der Beschwerdeschrift, wonach er
während seiner fünfjährigen Anstellungszeit Honorare von über Fr. 2'000'000.--
für die Beschwerdegegnerin eingenommen habe - das sind im Schnitt Fr.
400'000.-- pro Jahr - zeigen dieses Schädigungspotenzial vielmehr plastisch
auf. Daran vermag auch die Bemerkung des Beschwerdeführers nichts zu ändern,
dass Kunden persönliche Beziehungen zu Beratern bevorzugten und dass sie nach
seinem Abgang die Beschwerdegegnerin ohnehin verlassen hätten; gerade um das zu
vermeiden wurde mit ihm ein Konkurrenzverbot vereinbart.
Die Vorinstanz hat sodann ein erhebliches Verschulden bejaht. Die
Konkurrenzierung sei direkt auf Abwerbung des bei der Beschwerdegegnerin
betreuten Kundenstammes ausgerichtet gewesen, sie habe sich zeitlich nicht nur
unmittelbar an das Ende des Arbeitsverhältnisses, sondern auch an die
ausdrückliche Bestätigung des Konkurrenzverbotes im Auflösungsvertrag
angeschlossen, sie sei im Kern des örtlichen Geltungsbereiches erfolgt, und sie
werde unbeirrt und ohne die Bereitschaft, auf die Beschwerdegegnerin
einzugehen, fortgesetzt. Auch das bestreitet der Beschwerdeführer nicht.
Der Beschwerdeführer wendet letztlich, neben den nicht erwiesenen
Finanzproblemen, nur ein, die Beschwerdegegnerin habe von seiner
Berufserfahrung und seinem Netzwerk profitiert. Auch wenn dem so wäre, hat er
mitprofitiert durch entsprechende Provisionen; es gibt ihm jedoch weder das
Recht, das vereinbarte Konkurrenzverbot zu missachten, noch führt es zur
Übermässigkeit der Konventionalstrafe.

3.4 Die Konventionalstrafe von Fr. 100'000.-- entspricht etwa den Honoraren,
die der Beschwerdeführer in nur drei Monaten für die Beschwerdegegnerin
erwirtschaftete. Wenn die Vorinstanz eine Strafe in dieser Höhe als notwendig
erachtete, um den Beschwerdeführer abzuschrecken und davon abzuhalten, die
Kunden der Beschwerdegegnerin abzuwerben, hat sie ihr Ermessen nicht
überschritten.
Der Betrag von Fr. 100'000.-- entspricht sodann etwa dem Einkommen, das der
Beschwerdeführer bei der Beschwerdegegnerin in acht Monaten erzielte. Indem die
Vorinstanz diese Höhe nicht als übermässig qualifizierte, hat sie ihren weiten
Ermessensspielraum ebenfalls nicht überschritten. Im Fall eines
Kleinhandelsreisenden für Nahrungsmittel, dessen Verschulden mit jenem des
Beschwerdeführers sehr ähnlich war, der aber eine bescheidenere berufliche
Stellung innehatte, setzte das Bundesgericht eine Konventionalstrafe in der
Höhe von einem halben Jahreseinkommen fest (BGE 91 II 372 E. 11); im Vergleich
dazu ist eine Strafe von acht Monatseinkommen im vorliegenden Fall durchaus
vertretbar.

4.
Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf
eingetreten werden kann. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend wird der
Beschwerdeführer kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 66 Abs. 1 sowie Art.
68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Der Beschwerdeführer hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche
Verfahren mit Fr. 6'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, III.
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 25. August 2011

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Klett

Der Gerichtsschreiber: Leemann