Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.124/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_124/2011

Verfügung vom 11. April 2011
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Huguenin.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dominik Schnyder,
Beschwerdeführer,

gegen

B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Markus Spielmann,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Gerichtskostenvorschuss,

Beschwerde gegen die Verfügung des Obergerichts des Kantons Solothurn,
Zivilkammer, vom 16. Februar 2011.
In Erwägung,
dass das Obergericht des Kantons Solothurn den Beschwerdeführer mit Verfügung
vom 16. Februar 2011 zur Zahlung eines vorläufigen Kostenvorschusses von Fr.
13'000.-- bis 9. März 2011 aufforderte (Dispositivziffer 3);

dass der Beschwerdeführer dagegen am 18. Februar 2011 eine Beschwerde beim
Bundesgericht einreichte;

dass das Obergericht des Kantons Solothurn am 25. Februar 2011 verfügte, dass
Ziffer 3 der Verfügung vom 16. Februar 2011 aufgehoben werde, und den
Beschwerdeführer aufforderte, bis 17. März 2011 für das obergerichtliche
Verfahren einen Kostenvorschuss von Fr. 5'000.-- zu zahlen;

dass der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 28. Februar 2011 unter Bezugnahme
auf diese Verfügung erklärte, dass das Interesse an der Beschwerde nicht mehr
gegeben sei, und er beantragte, die Beschwerde sei zufolge Gegenstandslosigkeit
abzuschreiben;

dass er zudem die Anträge stellte, es seien im Sinne von Art. 66 Abs. 4 BGG
keine Gerichtskosten zu erheben und er sei gemäss eingereichter Kostennote zu
entschädigen;

dass das Obergericht mit Präsidialverfügung vom 2. März 2011 aufgefordert
wurde, zur Frage einer allfälligen Verpflichtung des Kantons Solothurn zur
Zahlung einer Parteientschädigung an den Beschwerdeführer Stellung zu nehmen;

dass das Obergericht mit Schreiben vom 9. März 2011 auf eine Stellungnahme zu
dieser Frage verzichtete;

dass die Beschwerde durch die Aufhebung der Dispositivziffer 3 der Verfügung
des Obergerichts vom 16. Februar 2011 gegenstandslos geworden ist und in
Anwendung von Art. 32 Abs. 2 BGG von der Abteilungspräsidentin als
Instruktionsrichterin abgeschrieben werden kann;

dass unter den gegebenen Umständen auf die Erhebung von Gerichtskosten zu
verzichten ist (Art. 66 Abs. 1 zweiter Satz und Abs. 4 BGG);

dass der Kanton Solothurn gestützt auf Art. 68 Abs. 4 in Verbindung mit Art. 66
Abs. 3 BGG (Verursacherprinzip) zur Zahlung einer Parteientschädigung an den
Beschwerdeführer zu verpflichten ist;

dass in Bezug auf die Höhe der Parteientschädigung grundsätzlich auf die vom
Anwalt des Beschwerdeführers eingereichte Honorarnote abzustellen ist, der
angegebene Betrag jedoch gestützt auf Art. 8 Abs. 3 des Reglementes über die
Parteientschädigung vor dem Bundesgericht vom 31. März 2006 (SR 173.110.210.3)
auf Fr. 1'000.-- herabzusetzen ist;

verfügt die Präsidentin:

1.
Die Beschwerde wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Der Kanton Solothurn wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine
Parteientschädigung von Fr. 1'000.-- zu zahlen.

4.
Diese Verfügung wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn,
Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 11. April 2011

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Huguenin