Sammlung der Entscheidungen des Schweizerischen Bundesgerichts
Collection des arrêts du Tribunal fédéral suisse
Raccolta delle decisioni del Tribunale federale svizzero

I. Zivilrechtliche Abteilung, Beschwerde in Zivilsachen 4A.209/2011
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Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A_209/2011

Urteil vom 20. April 2011
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Gerichtsschreiber Leemann.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Enrico Magro,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Kostenbeschwerde,

Beschwerde gegen den Zirkulationsbeschluss des Kassationsgerichts des Kantons
Zürich vom 3. Februar 2011.
In Erwägung,
dass der Einzelrichter am Mietgericht des Bezirks Hinwil eine von A.________
(Beschwerdeführer) erhobene Klage mit Urteil vom 11. März 2010 abwies, soweit
er darauf eintrat und dem Beschwerdeführer die Gerichtsgebühr von Fr. 1'300.--
auferlegte;
dass das Obergericht des Kantons Zürich auf eine vom Beschwerdeführer gegen den
Entscheid des Einzelrichters vom 11. März 2010 erhobene Berufung mit Beschluss
vom 12. Juli 2010 nicht eintrat;
dass das Kassationsgericht des Kantons Zürich dem Beschwerdeführer mit
Zirkulationsbeschluss vom 3. Februar 2011 die Bewilligung der unentgeltlichen
Prozessführung entzog und auf die vom Beschwerdeführer gegen den Beschluss des
Obergerichts vom 12. Juli 2010 erhobene Nichtigkeitsbeschwerde nicht eintrat.
dass der Beschwerdeführer dem Bundesgericht mit Eingabe vom 28. März 2011
erklärte, den Entscheid des Kassationsgerichts des Kantons Zürich vom 3.
Februar 2011 mit Beschwerde anfechten zu wollen;
dass mit dem Entscheid in der Sache das Gesuch um aufschiebende Wirkung
gegenstandslos wird;
dass in den Rechtsmitteln an das Bundesgericht unter Bezugnahme auf die
Erwägungen des kantonalen Entscheids dargelegt werden muss, welche Rechte der
beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind
(Art. 42 Abs. 2 BGG), wobei eine allfällige Verletzung der bundesrechtlichen
Grundrechte oder kantonaler verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht
von Amtes wegen geprüft wird, sondern nur dann, wenn entsprechende Rügen in der
Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (Art. 106 Abs. 2
BGG);
dass die Begründung in der Beschwerdeschrift selbst enthalten sein muss,
weshalb blosse Verweise auf andere Schriftstücke unbeachtlich sind (BGE 131 III
384 E. 2.3 S. 387 f.);
dass die Anwendung und Auslegung des kantonalen Verfahrensrechts vom
Bundesgericht einzig unter dem Blickwinkel eines Verstosses gegen
Bundesverfassungsrecht überprüft werden kann (Art. 116 BGG; BGE 134 III 379 E.
1.2 S. 382 f.), was aber - wie bereits festgehalten - das Vorbringen
entsprechender Rügen in der Beschwerdeschrift voraussetzt;
dass die in der Beschwerdeschrift vom 28. März 2011 hinsichtlich der Anwendung
des kantonalen Verfahrensrechts vorgebrachte Kritik diese
Begründungsanforderungen offensichtlich nicht erfüllt;
dass sich der Beschwerdeführer im Übrigen nicht mit den Erwägungen des
angefochtenen Entscheids auseinandersetzt, sondern dem Bundesgericht einen
Sachverhalt unterbreitet, der über den vorinstanzlich verbindlich
festgestellten hinausgeht, ohne rechtsgenügend zu begründen, inwiefern dies
nach Art. 105 Abs. 2 BGG zulässig sein soll;
dass der Beschwerdeführer zwar zahlreiche Bestimmungen der BV sowie der EMRK
erwähnt, deren angebliche Verletzung jedoch nicht unter Bezugnahme auf die
konkreten Erwägungen der Vorinstanz begründet, sodass nicht erkennbar ist,
inwiefern der angefochtene Entscheid gegen die vom Beschwerdeführer genannten
Bestimmungen verstossen soll;
dass die Eingabe des Beschwerdeführers vom 28. März 2011 die erwähnten
Begründungsanforderungen daher offensichtlich nicht erfüllt, weshalb auf die
Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht eingetreten werden
kann;
dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wegen
Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (Art. 64 BGG);
dass der Beschwerdeführer bei diesem Verfahrensausgang kostenpflichtig wird
(Art. 66 Abs. 1 BGG);
dass der Beschwerdegegnerin keine Parteientschädigung zuzusprechen ist, da ihr
aus dem bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen ist;

erkennt die Präsidentin:

1.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abgewiesen.

2.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kassationsgericht des Kantons Zürich
schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. April 2011

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Leemann